Nach der NRW-Wahl: Die SPD-Führung hat nichts gelernt

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) am 14. Mai 2017 war bundesweit der letzte bedeutende Urnengang vor der Bundestagswahl, die genau heute in vier Monaten stattfinden wird.

Erste Gedanken zum politischen Erdbeben in NRW

Noch liegt kein amtliches Endergebnis der heutigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) vor. Noch wissen wir nicht, ob DIE LINKE den Sprung in den Landtag schafft. Aus den sich stabilisierenden Hochrechnungen können wir allerdings schon einige deutliche Schlussfolgerungen herauslesen.

Gegen Privatisierung Flagge zeigen

Stell dir vor, es ist Megaprivatisierung und keiner bekommt was mit. Still und leise arbeitet die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD, allen voran Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), auf eine Privatisierung der Bundesfernstraßen hin und scheut dabei das Licht der Öffentlichkeit.

Sozialkosmetik kurz vor Torschluss

Die Legislaturperiode des Bundestags neigt sich dem Ende zu – und damit auch die Amtszeit der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD. Vor der Bundestagswahl am 24. September sollen noch diverse Gesetzesänderungen durchgewunken werden, um sich wieder die Gunst der Wählerschaft zu erschleichen.

Aktuelle Thesen: Deutsche Perspektiven 2017

Die Welt ist stets im Wandel und somit verändert sich auch stets die Analyse der Ereignisse. Mit diesem Dokument analysieren wir die jüngsten Entwicklungen im Wahlkampfjahr 2017.

Wir sind die 99 Prozent! (Editorial der Ausgabe 105)

In unseren Publikationen ist es fast schon zu einem Allgemeinplatz geworden, wenn wir feststellen, dass die Welt aus den Fugen geraten ist.

Nach der Wahl im Saarland

Die Landtagswahl im Saarland vom 26. März 2017 wirkt wie ein Dämpfer für alle diejenigen, die in den letzten Wochen von einer rot-roten Koalition an der Saar geträumt hatten. Tatsächlich brachte der Urnengang entgegen allen Prognosen einen klaren Sieg für die CDU.

Wird es Sankt Martin richten?

100 Prozent für Martin Schulz. Was früher immer als totalitäres Wahlergebnis aus der DDR oder Nordkorea verhöhnt wurde, hat die deutsche Sozialdemokratie am vergangenen Sonntag bei ihrem Sonderparteitag vorgeführt. Mit dem neuen Parteichef und Spitzenkandidaten Martin Schulz ist die Partei, die bis vor wenigen Wochen in bundesweiten Umfragen auf 20 Prozent abgesackt war, selig.

Gibt es Sicherheit im Kapitalismus?

Während Mainstream-Politiker quer durch die Bank im Wahljahr 2017 mit Angst vor Kriminalität und Terrorismus und dem vermeintlichen Gefühl der „inneren Unsicherheit“ auf Stimmenfang gehen wollen, ergab sich zu Jahresbeginn beim ARD-Politbarometer ein ganz anderes Bild. 

Das ist Merkels Deutschland

„Deutschland geht es gut.“ „Unser Land steht gut da.“ Solche Floskeln aus dem Mund der Bundeskanzlerin und ihrer Anhänger und steinreichen Sponsoren werden wir bis zur Bundestagswahl Ende September 2017 täglich hören. Angela Merkel beansprucht eine niedrige Arbeitslosigkeit und eine boomende Exportwirtschaft als „Erfolg“ ihrer kapitalfreundlichen Politik und will es noch einmal wissen.

Modulblock Revolution

Heute vor 100 Jahren:

Modulblock DefenceMarxism

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