Kategorie: Deutschland

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Editorial Funke Nr. 101: Nicht auf halbem Wege stehen bleiben

Wenn die bürgerliche Welt in diesem Sommer auf die Olympischen Spiele in Brasilien blickt, haben wir bei aller Sportbegeisterung vor allem die Klassenkämpfe in Brasilien und ganz Lateinamerika im Blick. Über Jahre war der Kontinent für linke, klassenkämpferische ArbeiterInnen und Jugendliche in aller Welt ein Hoffnungsschimmer. Nach langen „verlorenen Jahren“ spülten dort Klassenkämpfe und soziale Protestbewegungen (vermeintlich) linke Parteien an die Regierung.


So etwa in Venezuela, Argentinien, Brasilien, Bolivien und Ecuador. Jahrelang schien alles glatt zu laufen. Regierungen konnten auch vor dem Hintergrund hoher Rohstoffpreise ehrgeizige Sozialprogramme umsetzen, die im Alltag der Ärmsten spürbar waren. In Brasilien kam die aus den Kämpfen der 1970er Jahre heraus entstandene Arbeiterpartei PT an die Regierung. Am weitesten gedieh der Prozess in Venezuela, wo nach dem Wahlsieg von Hugo Chávez 1998 die Bolivarische Revolution ihren Lauf nahm – eine Revolution im Zeitlupentempo. Auch wenn er zunächst das kapitalistische Privateigentum nicht in Frage stellte, war er der herrschenden Klasse zu Hause und in Nordamerika von Anfang an ein Dorn im Auge. Mehrere Versuche, ihn zu stürzen, scheiterten am massiven Widerstand von unten. Der revolutionäre Prozess brachte Menschenwürde für Millionen, die bislang ausgegrenzt waren. Die Reformen, die Gesundheitsversorgung, Alfabetisierung und Zugang zu Bildung für alle brachten, strahlten aus. Aus der Zusammenarbeit zwischen Kuba und Venezuela entwickelte sich als Alternative zu einer US-dominierten Freihandelszone das Staatenbündnis ALBA. Ab 2006 bekannte sich Chávez zum „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“. Er starb 2013.

Seit vielen Jahren engagieren wir uns in der Kampagne „Hände weg von Venezuela“. Dabei waren wir von Anfang an überzeugt, dass der Revolution tödliche Gefahren drohen, wenn sie nicht zu Ende geführt und wenn die herrschende Oligarchie nicht endgültig entmachtet wird. Auch eine günstige revolutionäre Situation kann vermasselt werden, wenn die revolutionären Kräfte zögern und bürokratische Bremser am Zuge sind. So verstrich wertvolle Zeit. Die Oligarchie nutzte ihre wirtschaftliche Vorherrschaft und sabotierte die Politik der Regierung.
Nun naht die Stunde der Wahrheit. Die venezolanische Oligarchie fühlt sich durch den Wahlsieg des rechtsliberalen argentinischen Präsidenten Mauricio Macri und den kalten Staatsstreich gegen Präsidentin Dilma Roussef (PT) in Brasilien im Auftrieb. Die Herrschenden in Nord- und Südamerika sehen nun die Stunde gekommen, um alle Errungenschaften der letzten Jahren mitsamt den entsprechenden Regierungen loszuwerden. Das provoziert neue, heftige Klassenkämpfe.

Erneut zeigt sich: Sozialreformen sind im Kapitalismus nicht dauerhaft. Ein revolutionärer Prozess kann nicht eingefroren werden oder auf halbem Wege stehen bleiben. In Kuba kam es ab 1959 zum Bruch mit der Oligarchie und ihrem Staat. Das brachte bei aller Kritik Stabilität und den Nährboden für große Errungenschaften.
Wenn wir auf Lateinamerika blicken, verlieren wir natürlich nicht die Klassenkämpfe in Europa und Deutschland aus den Augen. In Frankreich spitzt sich bei Redaktionsschluss der Machtkampf zwischen der arbeitenden Klasse und Regierung und Kapital zu. Ein revolutionärer Aufbruch wie im Mai 1968 ist spürbar. „Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen“. Dieser Satz aus dem Kommunistischen Manifest von 1848 ist aktueller denn je. Doch ohne klare Ideen, Programm und Organisation wird uns der Durchbruch nicht gelingen.
In diesem Sinne: Viel Spaß und Erkenntnis beim Lesen dieser Ausgabe! Verkauft unsere Zeitschrift! Unterstützt uns beim Aufbau einer marxistischen Alternative in der sozialistischen und der ArbeiterInnenbewegung! Helft mit beim Verkauf dieser Ausgabe! Tragt die Ideen weiter! Verkauft unsere Zeitschrift! Macht mit und unterstützt uns beim Aufbau einer marxistischen Alternative in der sozialistischen und der ArbeiterInnenbewegung!

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