Ahmadineschad, Peres und Obama: Jeder macht sein eigenes Ding, aber sie haben alle etwas gemein

Der iranische Präsident Ahmadineschad (auf dem Bild rechts neben Brasiliens Präsident Lula) besuchte vor kurzem Brasilien. Es gibt auf der Linken einzelne Kräfte, welche die Meinung vertreten, sein Regime sei "anti-imperialistisch" und müsse aus diesem Grund unterstützt werden. Wir veröffentlichen eine Stellungnahme der GenosssInnen von Esquerda Marxista, in dem diese begründen, warum Ahmadineschad kein Freund der Arbeiterklasse ist.

"Wahlen" in Honduras - Unterdrückung, Boykott und Widerstand

Bei den vom Putschisten-Regime in Honduras einberufenen Wahlen am 29. November kam es, trotz der Unterdrückungs- maßnahmen durch Militär und Polizei, zu einer hohen Wahlenthaltung. Es gelang dem Regime nicht, die Bewegung der ArbeiterInnen, Bauern und Jugend zu zerschlagen. Im Gegenteil, diese ist jetzt politisch bewusster, besser organisiert und bereit, den Kampf gegen die Oligarchie zu führen.

Erster außerordentliche Kongress der PSUV - Chávez fordert die Fünfte Internationale

Bei der Eröffnungssitzung des PSUV-Kongresses hielt der venezolanische Präsident Chávez eine radikale, linke Rede und forderte die Gründung einer neuen Internationale. Er erklärte, es sei notwendig, den bürgerlichen Staat zu zerschlagen und ihn durch einen revolutionären zu ersetzen, er bezog sich dabei auch auf die Bürokratie innerhalb der bolivarischen Bewegung selbst. In dieser Rede spiegelte sich der enorme Druck der Massen wider, die das Gerede vom Sozialismus allmählich satt haben, während ihnen der wirkliche Fortschritt in Richtung echter Veränderungen frustrierend langsam vorkommt.

Der Öl-Sozialismus in der Krise

Die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise sind auch im Land der bolivarischen Revolution deutlich spürbar. Hatte Venezuela in den Jahren 2004-2007 noch deutliche Wachstumsraten, so fiel das Bruttoinlandsprodukt im zweiten Quartal 2009 um 2,4%. Ein Grund dafür liegt in dem, was die Bürgerlichen eine „ungenügende Investitionsneigung im privaten Sektor“ nennen.

Honduras: Das Abkommen wurde als Farce entlarvt - Boykottiert die Wahlen!

In unserem vorherigen Artikel haben wir erklärt, dass es sich bei dem Tegucigalpa/San-Jose-Abkommen, das am 30. Oktober von Vertretern des rechtmäßigen Präsidenten Mel Zelaya und denen des Putschisten-Regimes Micheletti unterzeichnet wurde, in Wirklichkeit um eine Farce handelt.

Honduras: Abkommen oder Farce?

Es ist viel Lärm um die so genannte "Wiedereinsetzung Zelayas" gemacht worden, aber was passiert wirklich? Es hat intensive Verhandlungen gegeben, aber es wurden bisher keinerlei Schritte unternommen, um den rechtmäßigen Präsidenten Zelaya wieder in das Amt einzusetzen. In den nächsten Tagen werden wir sehen, ob das Abkommen tatsächlich umgesetzt wird.

Wohin geht die USA?

John Peterson, Redakteur der marxistischen Zeitschrift Socialist Appeal, spricht über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die USA und zieht Bilanz über Obamas bisherige Präsidentschaft. Helene Steiner bilanziert anschließend Obamas Entwurf zur Gesundheitsreform. Millionen US-AmerikanerInnen sind in den USA unversichert oder unterversichert. Eine Veränderung des bestehenden Gesundheitssystems war eines der wichtigsten Themen im Präsidentschaftswahlkampf.

Honduras: Unterdrückung und Verhandlungen nehmen der Widerstandsbewegung den Wind aus den Segeln

Vier Monate nach dem Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Mel Zelaya in Honduras hat eine Verquickung von brutaler Unterdrückung und Hinhaltemanövern am Verhandlungstisch der Widerstandsbewegung vorübergehend den Wind aus den Segeln genommen, nicht aber die Opposition des Volkes gegen das Micheletti-Regime vermindert.

Venezuela: Kämpft für ein sozialistisches Programm, das die Revolution zu Ende führt!

Der Kongress der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) ist einberufen worden und die MarxistInnen werden Seite an Seite mit den anderen linken Delegierten gegen die Bürokratie und den rechten Flügel der Partei kämpfen.

Honduras - Der Ausnahmezustand geht weiter

Die Lage in Honduras hat sich in den letzten Wochen nicht wesentlich geändert, die vom Putschisten-Regime angekündigte Aufhebung des Ausnahmezustands hat sich als reine Propaganda erwiesen, Demonstrationen des Widerstands werden von Polizei und Armee nieder- geknüppelt, oppositionelle Medien bleiben verboten und Mel Zeyala, der rechtmäßige Präsident des Landes, muss weiter in der brasilianischen Botschaft verharren.

Modulblock Revolution

Heute vor 100 Jahren:

Modulblock DefenceMarxism

Unsere Arbeit kostet Geld

Dabei sind wir exklusiv auf die Unterstützung unserer LeserInnen und UnterstützerInnen angewiesen.
Wenn dir dieser Artikel gefallen hat, zögere nicht und lass uns deine Solidarität spüren.
Ob groß oder klein, jeder Betrag hilft und wird wertgeschätzt.

Der Funke e.V.
IBAN: DE28 5109 0000 0009 1469 03
BIC: WIBADE5W