Frankreich in der Krise

Vor zwei Jahren beschrieb ein Leitartikel in der Financial Times Frankreich als ein Land, das sich in einer vorrevolutionären Lage befindet. Das mag eine Übertreibung gewesen sein, aber es war gewiss ein Spiegelbild der ausweglosen Situation, in der die französische Gesellschaft ist. Jetzt ist diese ausweglose Situation zu einer ausgewachsenen politischen Krise geworden.

Niederlande: Die Verurteilung von Geert Wilders

Am 09. Dezember 2016 wurde Geert Wilders wegen Gruppenbeleidigung und Anstiftung zur Diskriminierung in Den Haag verurteilt. Das Gericht verhängte aber keine Strafe. Nach dem Verständnis der Richter wurde Wilders schon durch das Medieninteresse, das der Fall erregte, genug gestraft. Die Reaktionen auf dieses Urteil widerspiegeln die polarisierte Lage in den Niederlanden.

Der Hass auf die Eliten

Italien. Das Verfassungsreferendum endete mit einer verheerenden Niederlage für die Regierung von Premier Renzi. Wie angekündigt erklärte er seinen Rücktritt. Eine Analyse unserer Schwesterzeitung Rivoluzione.

Italien: Die Demokratie, die wir wollen

Am 4. Dezember findet in Italien ein Referendum über weitreichende Verfassungsänderungen statt, die eine autoritäre Wende bedeuten würden. Roberto Sarti, von unserer Schwesterströmung „Rivoluzione“ schreibt warum diese Verfassungsreform abzulehnen ist und warum es nicht ausreicht, die jetzige Verfassung zu verteidigen.

Krise in Europa und die Grenzen des Reformismus

Überall in Europa finden große Umwälzungen in der politischen Landschaft statt. Alte sozialdemokratische Parteien werden vernichtet oder völlig auf den Kopf gestellt, neue linke Parteien entstehen und zerbrechen wieder. Wir wollen hier die Entwicklungen in der Linken in drei europäischen Ländern genauer betrachten.

Italien: Der nächste Krisenherd

Vor dem Hintergrund einer schweren Bankenkrise und einer schwächelnden Realwirtschaft droht das kommende Verfassungsreferendum für die Regierung Renzi zu einem Debakel zu werden.

Spanien: SP ebnet den Weg für eine rechte Regierung

Die Krise der Spanischen Sozialistischen Partei (PSOE), die mit einem Putsch gegen den Vorsitzenden Pedro Sanchez (siehe Foto) begann, wurde am Wochenende mit einem entscheidenden Sieg der Putschisten „gelöst“. Das ebnet den Weg für die Sieger um Susana Diaz, der andalusischen Regierungschefin, um eine Regierung mit der rechten Volkspartei (PP) zu bilden.

Klarer Sieg: Jeremy Corbyn bleibt Labour-Vorsitzender

Bei der Urwahl des Parteivorsitzenden der britischen Labour Party konnte der seit einem Jahr amtierende linke Parteichef Jeremy Corbyn erneut einen haushohen Sieg einfahren.

Belgien: Konterreformen bekämpfen

Einsparungen stehen im Land ebenso auf der Tagesordnung wie der Zorn gegen die Regierung. Dies resultiert nicht nur im EU-weit größten Konsum von Antidepressiva, sondern befördert auch den Klassenkampf.

Türkei: „Schlampiger Putsch“ dient Erdogan als befristete Lebensverlängerung

Dramatische Ereignisse erschütterten am Freitag abend die Türkei. Bewaffnete Truppen marschierten in den Straßen von Istanbul und Ankara auf. Sie besetzten die wichtigsten Flughäfen und Brücken während Militärjets im Tiefflug über die Stadt donnerten. Ein Putsch war im Gange.

Veranstaltungen

Lesekreis zu "Lohnarbeit & Kapital"
Mi, 22.Februar - 19.00
Darmstadt



 
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