Frankreich: Stichwahl zwischen einem Rohling und einem Banker

Die Ergebnisse der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen öffnen eine neue Etappe der politischen Krise in Frankreich. Wie im April 2002 kommt die extreme Rechte in die Stichwahl. Aber seit 2002 hat sich viel verändert. Dazwischen liegt die Wirtschaftskrise 2008.

Wohin treibt die Türkei?

Am 16. April 2017 stimmte die Bevölkerung in einem Referendum mit 51,4% gegen 48,6% knapp für das von Präsident Recep Tayyip Erdoğan angestrebte Präsidialsystem. Der Sieg für den Despoten ist in Wahrheit eine Niederlage.

Die Ultralinken und Mélenchon: Eine Karikatur des Sektierertums

Seit der Gründung von «La France insoumise» (das aufständische Frankreich) im Februar 2016 nimmt «Révolution», die französische Sektion der IMT, an dieser Bewegung teil und ruft zur Teilnahme und Unterstützung auf.

Hayır – Nein zu Diktatur und Kapitalismus!

Am 16. April findet in der Türkei ein Referendum statt, in dem Präsident Erdogan sich eine immense Ausweitung seiner Macht absegnen lassen will. Unser Autor beschreibt die letzten Entwicklungen.

Schottland: Sturgeons Appell für ein Referendum entfacht politischen Sturm

Nicola Sturgeon, Ministerpräsidentin Schottlands und Vorsitzende der Scottish National Party, hielt Mitte März jene Rede, die seit dem Brexit-Referendum im Juni 2016 unausweichlich schien. Durch die Ankündigung, ein zweites Unabhängigkeitsreferendum anzustreben, hat Sturgeon einen politischen Sturm entfacht. Dieser wird frühestens erst nach dem Referendum wieder abebben.

Proteste in Russland und die Sackgasse des Liberalismus und Nationalismus

Am 26.03.2017 gingen verschiedenen Schätzungen zufolge russlandweit 60.000 bis 150.000 Menschen auf die Straßen, um friedlich gegen Korruption, miserable Lebensbedingungen und für umfangreiche Veränderungen zu protestieren.

Eine erste Analyse der niederländischen Parlamentswahlen vom 15. März 2017

Wird Geert Wilders‘ Partei PVV nach dem Brexit und der Wahl von Donald Trump die stärkste Partei in den Niederlanden werden? Das war die Befürchtung der herrschenden Klasse in Europa, die jetzt hocherfreut ist, dass Premier Ruttes rechtliberale Partei VVD als stärkste aus den Wahlen hervorgegangen ist.

Banger Blick auf Wilders und seine Ein-Mann-Partei

Wird die Rechtspartei PVV und ihr Führer Geert Wilders die Parlamentswahlen in den Niederlanden am Mittwoch, 15. März gewinnen? Hans-Gerd Öfinger befragte Zowi Milanovi (VONK/IMT) aus Amsterdam zur Ausgangslage im Land unmittelbar vor den Wahlen und möglichen Perspektiven nach dem Urnengang.

Türkei: Erdoğans Spiel mit dem Feuer

Über das von Präsident Recep Tayyip Erdoğan angestrebte Präsidialsystem findet Mitte April ein Referendum statt. Der Wahlkampf tobt und wird auch in Deutschland und Westeuropa heftig ausgetragen. Worum geht es und was sind die Perspektiven?

Frankreich in der Krise

Vor zwei Jahren beschrieb ein Leitartikel in der Financial Times Frankreich als ein Land, das sich in einer vorrevolutionären Lage befindet. Das mag eine Übertreibung gewesen sein, aber es war gewiss ein Spiegelbild der ausweglosen Situation, in der die französische Gesellschaft ist. Jetzt ist diese ausweglose Situation zu einer ausgewachsenen politischen Krise geworden.

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