Wir veröffentlichen hier eine Stellungnahme zu den Parlamentswahlen in Frankreich von den Genossinnen und Genossen von Révolution, der französischen Sektion der IMT. Das Ergebnis drückt die zunehmende Radikalisierung und Polarisierung in der Gesellschaft sowie die Krise der Herrschenden aus und wird die kommenden Klassenkämpfe mitprägen.
Der Krieg in der Ukraine ist nur der Eiterherd, das auffälligste Merkmal eines scharfen Wendepunkts in der Weltsituation. Die imperialistischen Räuber wenden sich gegeneinander. Dies bedeutet Krieg, Krisen und steigende Preise. Die Revolution folgt auf den Fuß.
Die Wirtschaftskrise, die die Türkei erfasst hat, hat die türkische herrschende Klasse in eine politische Krise gestürzt. In der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) und ihrem Koalitionspartner, der rechtsextremen MHP, zeichnen sich Spaltungen und Brüche ab. Diese Ereignisse sind ein Vorbote der Revolution.
Egal, ob in Russland oder der Ukraine – die Räuberregierungen beider Länder gehen mit harter Unterdrückung gegen jegliche Regimekritik vor und versuchen ihre wackelige Machtposition zu festigen. Vor allem trifft dies die organisierte Arbeiterbewegung.
Wie entstand Putins Regime, was sind seine Merkmale und inwiefern unterscheidet sich die Staatlichkeit des russischen Kapitalismus von der bürgerlichen Machtausübung im Westen? Dazu eine (gekürzte) Analyse des russischen Marxisten Ivan Loh aus dem Jahr 2019.
Folgende Stellungnahme vom 8. März 2022 ist ein gutes Beispiel dafür, wie die Organisationen der Arbeiterklasse in dem Ukraine-Krieg eine eigenständige Klassenposition beziehen können und müssen.
Der steigende Ölpreis bringt Albanien in Aufruhr. Der Ministerpräsident schiebt die Schuld auf den Ukrainekrieg, während die Monopolstellung den Oligarchen satte Gewinne auf Kosten der Arbeiterklasse ermöglicht.
In der Türkei hat vor einigen Wochen eine Welle von Streiks und Protesten begonnen, die in vielen Städten ungebrochen weitergehen. Währenddessen sind die Beliebtheitswerte von Erdoğan im Keller.
