Kategorie: DIE LINKE

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Die netten Jahre sind vorbei! Die Zeit, in der man eine Arbeit bis zur Rente hatte. In der man hoffen konnte, Jahr für Jahr werde man immer ein wenig mehr Lohn für seine Leistung erhalten. Damals – als die „Arbeitslosen“ immer nur irgendwelche anderen Leute waren. Heute könnte man es morgen selber sein. Die Zeit, in der man einiges dafür tun konnte, dass es die eigenen Kinder einmal besser haben werden. Und heute? Zu wenig Ausbildungsplätze und Studiengebühren obendrauf.


Was ist passiert? Die Sache ist simpel. Seit Jahren verfolgen die Politiker der etablierten Parteien die „Idee“, die Reichen weiter zu bereichern. Dann würden die mehr Geld haben um einerseits zu investieren und sie würden andererseits mehr Luxusgüter konsumieren. Beides, so hoffen diese Leute, „Modernisierer“ nennen sie sich, würde die Wirtschaft wieder kräftig ankurbeln. Dann würde es wieder besser werden für alle. Und sie investieren tatsächlich: In Aktienspekulationen und Maschinen, um „teure“ Menschen in die Hölle der Arbeitslosigkeit zu entlassen. Yachten, Pelze und Weltreisen kaufen sie auch. Nur neue, anständig bezahlte Arbeit oder wenigstens etwas mehr Aufschwung gibt es davon offensichtlich nicht.

Nun sind diese Politiker am Ende mit ihrem Latein. Durch unendliche finanzielle Geschenke an die Reichen und großen Unternehmen haben sie den Staat in eine schwere Krise gebracht. Durch die gesetzliche Einführung von Niedriglöhnen (1-Euro-„Jobs“, Mini-“Jobs“) und Legalisierung von Scheinselbständigkeit (Ich-„AG“s) haben sie den Arbeitsmarkt endgültig aus der Bahn geworfen. Die Schröders, die Merkels, Fischers, Stoibers und Westerwelle haben der Mehrheit der Menschen nur geplünderte Kassen hinterlassen. Mehr ist zu den Regierungen Kohl (1982-1998) und Schröder (1998-2005) in der Substanz nicht zu sagen. Es waren Regierungen des sozialen Terrors gegen die arbeitende und arbeitssuchende Mehrheit der eigenen Bevölkerung. Im Osten ist das nur besonders deutlich zu spüren. Doch der Westen zieht mit jeder sogenannten „Reform“ Stück für Stück nach.

Nun sollen die von ihnen abkassierten Menschen endgültig zwangsproletarisiert werden. Denn Schuld an der schlimmen Lage seien keineswegs die „Reformen“ an sich, sondern dass die „Reformen“ zu langsam vorankommen. Raffgierige Gewerkschaften, Florida-Rolf und überhaupt die ganz Unflexibilität und Faulheit des gemeinen Volkes seien die Wurzeln des Übels. Mit Harz I-IV und Agenda 2010 ist die herrschende Politik in Bundestag und Bundesrat längst zum offenen Schlachtfest an denen, die noch Arbeit haben und an denen, die schon entlassen wurden, übergegangen. Sie sollen verarmen und ALG-II-Empfänger sogar wieder hungern, um die Staatshaushalte bald wieder auf Vordermann zu bringen. Auch diese Rechnung wird nicht aufgehen.

Wer behauptet, durch die Verteilung des unten erwirtschafteten Reichtums nach oben ließe sich etwas gutes erreichen, ist ein gefährlicher Populist. Erinnern wir uns nur daran, dass uns Schröder 1998 versprach auf diesem Wege ganz sicher die Arbeitslosigkeit halbieren zu können! Wer nun noch mit einem verschärften Kurs gegen Beschäftigte und solche, die Beschäftigung suchen, auf seine unverantwortlichen Fehlleistungen reagiert, der ist nichts weiter als ein extremistischer – den Verfassungsgrundsatz der Sozialstaatlichkeit aushebelnder – Handlanger raffgieriger, radikal asozialer Kreise.

Taffe Zeiten erfordern taffe Antworten. Auf dem Stimmzettel, in den Betrieben, Schulen und Hochschulen. Bisher stand die SPD für die meisten Kolleginnen und Kollegen im Westen für die Politik der schrittweisen Verbesserung der eigenen Lebensverhältnisse. Deshalb haben sich die meisten von uns auch nie nach politischen Alternativen umgeschaut. Denn im Gegensatz zu unseren maßlosen Bossen sind wir kleinen Leute sehr bescheidene Menschen. Wir wollen anständig leben von der Arbeitsleistung die wir jede Woche bringen! Wir erwarten für das Geld, das uns vom Bruttolohn abgezogen wurde, anständige Gegenleistungen im Falle des Falles. Kann man überhaupt noch bescheidener sein?!

Mit der derzeitigen SPD sind solche bescheidenen Schritte nach vorne nicht zu machen. Deswegen ist sie zur Zeit für keinen Kollegen, der noch Stolz, Ehre und die eigenen Interessen in sich fühlt wählbar. Wir brauchen Druck von Links, um eine andere Politik durchzusetzen! Legen wir den Populisten, dem antisozialen Abrisskommando aus CDU-SPD-CSU-GRÜNEN-FDP das Handwerk!

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