Der Funke als Stein der Anstoßes für Wiesbadener CDU: Sozialdemokrat stimmt gegen eigene Belegschaft

"In Zeiten wie diesen kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz", hatten die hessische CDU und ihr Chef Roland Koch im zurückliegenden Landtagswahlkampf auf Plakatwänden versprochen. Eine diesem Ziel entsprechende Resolution wurde in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung auf Betreiben der CDU mit Hilfe einer Mega-Koalition bis hin zur SPD abgeschmettert.

Linke Kommunalpolitik als Standbein marxistischer Politik?

Ob Erhalt von Stadtteilbibliotheken, Einrichtung von Zebrastreifen, Umwandlung von Ein-Euro-Jobs in ordentliche Arbeitsverhältnisse, Erhalt der Kinder- und Jugendarbeit, Abschaffung von Essensgeld in Kindertagesstätten oder Engagement gegen Privatisierungen – landauf landab kümmern sich mehrere tausend Kommunalpolitiker der LINKEN um die Sorgen der Menschen. Doch hat das etwas mit marxistischer Politik zu tun?

Hessische CDU-Hilfstruppe schießt gegen DIE LINKE. Wir warnen – vor denen die vor uns warnen

In der heißen Phase des hessischen Landtagswahlkampfs agitiert eine CDU-nahe Hilfstruppe mit uraltem Vokabular aus der Mottenkiste gegen den vermeintlichen Hauptfeind – die hessische LINKE.

Nach dem Landesparteitag: Die Linke fordert den Politikwechsel

Mit der Beschlussfassung der hessischen Linkspartei über eine mögliche Tolerierung einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen ist der für Mitte November vorgesehene Regierungswechsel in Wiesbaden wieder ein kleines Stück näher gerückt. Auf einem Sonderparteitag in Friedberg nahmen die Delegierten mit 121 Stimmen bei nur drei Gegenstimmen und elf Enthaltungen ein entsprechendes Papier an und leiteten damit einen entsprechenden Mitgliederentscheid per Briefwahl ein. Bis Ende Oktober wird das Ergebnis vorliegen.

Nicht die Zockerverluste sozialisieren, sondern das Spielcasino schließen!

Mit großer Mehrheit hat der außerordentliche Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Hessen am 11.10.08 in Friedberg die Verstaatlichung des Bankensystems gefordert.

„DIE neue LINKE als sozialistische Volkspartei“

„DIE neue LINKE als sozialistische Volkspartei“
Mitspieler im politischen Machtpocker oder soziale Bewegung zur Überwindung des Kapitalismus?
Unter diesem Motto hatte die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog Niedersachsen zu zwei DIALOG-Runden in Göttingen (5.9.08) und in Hannover (27.9.08) eingeladen.

Oskar Lafontaine bricht ein Tabu: Enteignung großer Vermögen!

Endlich! Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, lässt die Bürgerlichen aufhorchen und spricht ein Tabu an, vor dem noch viele in der Partei DIE LINKE zurückschrecken. Bei einer Diskussion auf dem „Capital-Autogipfel“ Mitte September in Berlin stellte er die „Verteilungsfrage“ und bekannte sich dazu, die Wirtschaftsordnung zu „hinterfragen“.

Neues Papier von SPD-Linken und Gewerkschaftern: Sprengsatz für die SPD?

Für neue Aufregung hat diese Woche in der SPD ein von namhaften sozialdemokratischen Mandatsträgern und ranghohen Gewerkschaftern unterzeichneter Appell gesorgt, der den Titel „Reichtum nutzen, Armut bekämpfen, Mittelschicht stärken“ trägt. Der Aufruf beklagt, ausgehend vom jüngsten Armuts- und Reichtumsberichts (ARB) der Bundesregierung zu den Lebenslagen in Deutschland, die zunehmende „Schere zwischen Arm und Reich“ sowie die „Angst der Mittelschicht vor Armut“ und fordert „eine sozialdemokratische Antwort.“

Die Linke in Hessen: Vorsicht Falle!

„Die Linke will an die Macht“, ist der Leittartikel der Frankfurter Allgemeinen (FAZ) am 2. September 2008 überschrieben. Nach dem Landesparteitag der hessischen LINKEN rechnen nun viele bürgerliche Journalisten damit, dass Hessen als das erste westliche Bundesland in die Geschichte eingehen wird, in dem die vor einem Jahr gegründete Partei DIE LINKE eine Regierung stützt und über kurz oder lang selbst Teil des Regierungsapparts wird. Der Landesparteitag, der ein starkes Medienecho fand und die Weichen für eine „Tolerierung“ einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen unter der SPD-Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti stellte, fand auf „historischem Boden“ statt. Denn im selben Saal - im Bürgerhaus der Gemeinde Lollar bei Gießen - hatte 1984 ein Landesparteitag der Grünen der Tolerierung eines SPD-Minderheitskabinetts des SPD-Ministerpräsidenten Holger Börner im Wiesbadener Landtag zugestimmt. Ein Jahr später wurde dann der Landtagsabgeordnete Joseph (Joschka) Fischer von Börner als erster grüner Landesminister vereidigt.

Bewährungsprobe nicht bestanden. Der Fall Wegner und die niedersächsische Linke

Es war nur eine Frage der Zeit, wann die bürgerliche Presse zu einem Generalangriff gegen Die Linke blasen würde. Am 14. Februar, zehn Tage vor den Bürgerschaftswahlen in Hamburg übernahm das Magazin Panorama diese Aufgabe.

Modulblock Revolution

Heute vor 100 Jahren:

Modulblock DefenceMarxism

Unsere Arbeit kostet Geld

Dabei sind wir exklusiv auf die Unterstützung unserer LeserInnen und UnterstützerInnen angewiesen.
Wenn dir dieser Artikel gefallen hat, zögere nicht und lass uns deine Solidarität spüren.
Ob groß oder klein, jeder Betrag hilft und wird wertgeschätzt.

Der Funke e.V.
IBAN: DE28 5109 0000 0009 1469 03
BIC: WIBADE5W