Editorial Funke Nr. 110: Der Klassenkampf lebt

Im Januar 2018 erlebte die deutsche Metallindustrie die größte Streikwelle seit vielen Jahren mit 24-stündigen Warnstreiks, bei denen die Produktion stoppte. Dass die Bereitschaft zum Kampf für höhere Löhne und eine Arbeitszeitverkürzung sehr hoch war, zeigt die Beteiligung von 1,5 Millionen Beschäftigten. In Spanien nahmen über fünf Millionen Frauen und Männer an Streiks zum Internationalen Frauentag am 8. März 2018 teil.

Weiter so mit der GroKo?

Banken, Konzerne, Kapitalbesitzer, Eliten und die kapitalhörige SPD-Spitze können aufatmen. Nach monatelanger Hängepartie mit einem geschäftsführenden Bundeskabinett ist die Fortsetzung der nicht mehr so großen „Großen Koalition“ (GroKo) und damit ein zentrales Projekt der herrschenden Klasse in Deutschland und Europa unter Dach und Fach. Jetzt bekommt Deutschland wieder eine offiziell vom Bundestag legitimierte Regierung.

Rückblick G20: Gezielte Eskalation - der Staat rüstet auf

Rund um die G20 Proteste Anfang Juli 2017 kam es zu massiver staatlicher Repression, zeitweise wurden demokratische Grundrechte einfach ausgehebelt. Von Anfang an fuhr die Polizei eine harte Linie: Ein vom Hamburger Verwaltungsgericht genehmigtes Aktivisten-Camp wurde von der Polizei geräumt. Diese gezielte Provokation trug maßgeblich zur Eskalation des Konfliktes bei.

Editorial Funke 109: Es brodelt

Donald Trump begrüßte das neue Jahr auf seine eigene unnachahmliche Weise: In der üppigen Umgebung seines exklusiven Mar-a-Lago Clubs in Florida versicherte Trump seinen Gästen: „2018 wird fantastisch.” Er verkündete, dass der Aktienmarkt weiter steigen und viele Unternehmen „mit rasantem Tempo“ in die USA kommen würden.

Mit voller Kraft gegen die GroKo und die Speerspitze des Kapitals in der SPD!

Mit der knappen Zustimmung des jüngsten SPD-Sonderparteitags zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und Bildung einer Großen Koalition (GroKo) mit der Union ist die komplette SPD-Führung vorerst noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen.

Ein Pyrrhussieg für die SPD-Führung – Pasokisierung geht weiter

Mit einer Mehrheit von 56 Prozent der Delegierten- und Vorstandsstimmen hat sich ein SPD-Sonderparteitag am heutigen Sonntag, 21. Januar 2018, für Koalitionsverhandlungen zur Fortsetzung einer (nicht mehr ganz so) „Großen Koalition“ (GroKo) mit CDU und CSU ausgesprochen.

Editorial Funke Nr. 108: Revolution ist nicht Geschichte

Seriöse bürgerliche Kommentatoren sehen ihr System in Trümmern. Die politische Orientierung der Arbeiter*innenbewegung muss daher weg von der Stabilisierung hin zur Überwindung des Kapitalismus verlagert werden.

Gegen ein Einwanderungsgesetz, für offene Grenzen!

Kommentare von Oskar Lafontaine und Katja Kipping haben eine neue Debatte um ein Einwanderungsgesetz in der LINKEN angestoßen. Auch bei den geplatzten Jamaika-Sondierungen standen Einwanderungsgesetz und Familiennachzug auf der Tagesordnung.

Zeitenwende: Nach der Wahl ist vor der Wahl

Ein Erdbeben kommt selten allein. Bei der Bundestagswahl im September 2017 wurden CDU, CSU und SPD abgestraft. Zwei Monate später sind die Sondierungen zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen geplatzt. Ausgerechnet die FDP bremst zum Verdruss der Unternehmerverbände eine bürgerliche Regierung aus. Nun sind die Verhältnisse ins Wanken geraten.

Jamaika-Sondierungen geplatzt: Für eine sozialistische Offensive! Neuwahlen jetzt!

Dass die Sondierungsgespräche für eine „Jamaika-Koalition“ aus CDU/CSU, FDP und Grünen nach fast fünf Wochen in der Nacht zum 20. November 2017 gescheitert sind, spricht Bände über die tiefe gesellschaftliche und politische Krise, die nun auch in Deutschland angebrochen ist.

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