Kategorie: Asien

Der Klassenkampf brodelt im Nahen Osten (Teil I): Der Irak im Krieg – Der Libanon nach dem Krieg

Die Widersprüche im Weltkapitalismus kommen im Nahen Osten sehr deutlich zum Ausdruck und der Krieg im Irak hat all diese Widersprüche verschärft. Die Ereignisse im Nahen Osten können nicht verstanden werden, wenn wir nicht die wirklichen Bedingungen der dort lebenden Menschen verstehen; die der Menschen im Irak oder die der palästinensischen Massen, die gewissermaßen in riesigen offenen Gefängnissen leben. In Gaza leben die Menschen manchmal am Rande des Verhungerns, während der Lebensstandard in Israel, auf der anderen Seite der Grenze, wesentlich höher ist. Es gibt kaum größere Widersprüche.



Der Libanon hat sich dazugesellt. Nachdem das Land wiederaufgebaut wurde und einen gewissen Grad an Stabilität erlangte, hat der israelische Imperialismus es im letztjährigen Krieg um 20 Jahre oder mehr zurückgebombt.
Die schrecklichen Lebensbedingungen im Nahen Osten sind eine direkte Konsequenz aus dem Kapitalismus und dem Imperialismus. Gleichzeitig sehen wir die Grenzen des Systems. Trotz seiner wirtschaftlichen und militärischen Macht, ist der Imperialismus nicht in der Lage in der Region für stabile Verhältnisse zu sorgen. Es war das Hauptziel des US-Imperialismus mit dem Krieg im Irak, eine Kontrolle über die enormen Ölreserven des Landes zu erlangen. Aber trotz aller Anstrengungen haben sie dieses Ziel wegen des gegenwärtigen Chaos, das sie selbst verursacht haben, vollkommen verfehlt.
Ein größeres, globaleres Ziel war die Kontrolle über den gesamten Nahen Osten.

Der US-Imperialismus sieht seine Interessen in der Region mehrfach bedroht, da viele despotische Regime, die den USA treu ergeben sind, sich inneren Unruhen und dem Risiko gestürzt zu werden, gegenübersehen. Es gab deshalb die Vorstellung, die Region von ihrem Stützpunkt Irak aus zu kontrollieren. Die US-Amerikaner waren besonders besorgt über die Krisenanfälligkeit Saudi-Arabiens und meinten, dass sie vom Irak aus die saudischen Ölfelder im Falle eines Zusammenbruchs des Regimes besetzen konnten. Das gleiche trifft auf den Iran zu, mit dem sie von einem starken Stützpunkt im Irak aus leichter umzugehen glaubten.
Sie hatten geplant, einen Korridor von Militärstützpunkten in der gesamten Region aufzubauen. Diese Pläne haben sich in Luft aufgelöst, da der Krieg im Irak sich anders als geplant entwickelte. Anstatt mit größerer Beständigkeit haben wir es mit einer größeren Instabilität zu tun. Anstatt die Systeme, die sich dem Imperialismus gegenüber loyal verhalten, zu stärken, sehen sich diese mit großer Unruhe von unten konfrontiert.

Der Krieg im Irak

Die US-Imperialisten wollten den so genannten "Schurkensaaten" wie den Iran und Syrien die weitergehende Botschaft aussenden, "entweder ihr verhaltet Euch so, wie wir es möchten oder ihr seid als nächste dran". Diese Botschaft richtete sich auch an die ehemaligen Kolonialstaaten, an die Regierungen und Völker, die es wagen, auszuscheren. Die USA hatten die Vorstellung, sie könnten die Welt ungezügelt regieren und den Völkern ihre seltsame Form von "Demokratie" aufzwingen, nicht die Herrschaft des Volkes, sondern die Herrschaft über das Volk durch eine ausländische Macht.
Das ist gescheitert und nun haben sie im Irak die Niederlage vor Augen. Daraus können wir lernen, dass der Imperialismus nicht so mächtig ist, wie es schien und er besiegt werden kann. Jetzt haben sie das Gegenteil von dem erreicht, was sie eigentlich wollten. Vom Standpunkt der fundamentalen Interessen der herrschenden Klasse in den USA ist der Krieg in diesem Sinne ein kompletter Fehlschlag.

Wie sich doch die Dinge in nur einigen Jahren geändert haben. Nach dem ursprünglich schnellen Vormarsch und der Einnahme Bagdads, vergossen Teile der "Linken" Tränen über die unumschränkte Macht des Imperialismus und die Jahrzehnte reaktionärer Politik, die vor uns lägen. Das widerspiegelt ihre vollkommene Unfähigkeit, die eigentlichen Prozesse, die sich in der Welt vollziehen, zu verstehen. Diese Menschen sehen nur die Macht der herrschenden Klasse, nicht aber die Widersprüche die durch alle Ebenen der Gesellschaft gehen.

Jetzt ist das genaue Gegenteil eingetreten. Die Menschen können die wirklichen Auswirkungen des Krieges sehen. Sie können beobachten, dass die mächtigste Armee der Welt nicht in der Lage ist, ein Volk zu unterdrücken, das die Besatzer nicht in seinem Land will. Erinnerungen an Vietnam werden wach. Der Vietnamkrieg hatte einen großen Einfluss auf das Bewusstsein der US-amerikanischen ArbeiterInnen und erteilte der herrschenden Klasse der USA eine wichtige Lektion. Augenscheinlich hat Bush diese Lektion vergessen (oder sie überhaupt nicht gelernt).

Dies alles ist eine logische Konsequenz aus dem Ende des Stalinismus. Ein Teil der Bourgeoisie in den USA setzte sich in den Kopf, er sei allmächtig. Der jahrzehntelange Konflikt zwischen den Supermächten USA und UdSSR war von den US-Amerikanern gewonnen worden. Ein neues Zeitalter wurde eingeführt, das der Neuen Weltordnung mit den USA als einzig verbliebener Supermacht. Nun müssen sie Lehrgeld bezahlen und erkennen, dass es sich um ein Märchen gehandelt hat. Es ist eine Sache, eine ökonomische und militärische Weltmacht zu sein, eine andere aber die Völker der Welt zu unterdrücken.
Und trotz seiner Erfahrungen im Irak, ist Bush fest entschlossen, sich Syrien und den Iran vorzunehmen. Bei diesem Vorgehen steht ihm allerdings die Opposition gegenüber, die mit Syrien und dem Iran Verhandlungen will (wie es z. B. im Bericht der Baker-Kommission angedeutet wird). Diese reflektiert den wirklichen Zustand der herrschenden Klasse der USA. Sie ist im Weltmaßstab in einer verzweifelten Situation, was auf eine allgemeine Krise des Systems weist. Die Spaltung innerhalb der herrschenden Klasse der USA widerspiegelt die Krise, in der sich ihr System befindet.

Wir haben das in all unseren Publikationen und Diskussionen in der Vergangenheit vorhergesagt. Wie Trotzki erklärte, hat der Marxismus den Vorteil, dass wir vorausschauen können, anstatt uns überraschen zu lassen. MarxistInnen gestatten es sich nicht, durch dieses oder jenes Ereignis im Weltgeschehen hin und her geschoben zu werden. Wir stützen uns auf wirkliche und grundlegende Prozesse. Wir stützen uns auf die Tatsache, dass der Kapitalismus ein System ist, das durch innere Widersprüche gespalten ist, die eines Tages an die Oberfläche kommen.

Ursprünglich war Bush davon überzeugt, dass er den 11. September benutzen konnte, um den Krieg im Irak, in Afghanistan –und falls nötig- anderswo zu rechtfertigen. Nun hat das Schlamassel im Irak Auswirkungen in den USA selbst. Die letzten Midterm-Wahlen (die Wahlen, die zwischen den alle vier Jahre stattfindenden Präsidentenwahlen liegen, bezeichnet man als "midterm" Wahlen) zum US-Kongress widerspiegeln die allgemeine Ablehnung der Politik Bushs. Auch innerhalb der US-Armee und bei den Angehörigen der Soldaten gibt es Folgeerscheinungen. In den USA besteht momentan eine Antikriegsstimmung. Trotzdem zieht es Bush vor, diese zu ignorieren und so unbekümmert weiterzumachen, als ob nichts geschehen wäre. Er hat beschlossen, weitere 20.000 Soldaten in den Irak zu schicken. Er verhält sich wie ein Spieler, der seinen letzten großen Einsatz verwettet und damit versucht, alles zurückzugewinnen. Er hat sich eine Million Lichtjahre von den ArbeiterInnen in den USA entfernt und ist nicht in der Lage, die wirkliche Stimmung in den USA zu verstehen.

Die Kosten für den Krieg, sowohl in finanzieller als auch in Hinsicht auf die getöteten und verwundeten Soldaten, sind für die USA immens. Es handelte sich um keine gute Investition. Die Zahl der durch den Krieg direkt oder indirekt getöteten Iraker wird auf 600.000 geschätzt. Als Auswirkung der steigenden Anzahl getöteter US-Soldaten und der schrecklichen Zerstörungen, die dem irakischen Volk zugefügt wurde, radikalisierte sich die Stimmung in den USA selbst.
Trotz ihrer enormen militärischen Hardware haben die USA die Kontrolle über Bagdad und den Westen des Irak verloren. Ganze Gebiete sind unter der Kontrolle der Milizen. Die Schwäche der USA wird durch die Tatsache deutlich, dass sie auf die Idee gekommen sind, ihre Soldaten dort in ihre Stützpunkten einzuschließen, weil das der einzige "sichere" Ort für sie ist.

Die Situation für die Regierung Maliki ist symptomatisch. Sie stützt sich auf die militärische Macht der USA und ist in diesem Sinne eine "Marionette". Aber die US-Amerikaner kontrollieren diese Marionette nicht völlig. Maliki sucht seit der Vollstreckung des Todesurteils gegen Saddam Hussein das Bündnis mit den schiitischen Milizen, um diese zu beschwichtigen. Aber während das die Schiiten vielleicht beschwichtigt, macht es die Sunniten zornig. Mittlerweile werden die Kurden als Pfand betrachtet – soweit zu ihrem Recht der Selbstbestimmung.
Es gibt momentan Gerüchte über einen Staatsstreich, um Maliki aus dem Amt zu entfernen. Das erinnert uns an die Positionen des US-Imperialismus gegen Ende des Vietnamkrieges in den 1970ern. Auch dort konnten sie nicht die Marionette finden, die ihre Wünsche erfüllte und so beschlossen sie das Geschehen selbst in die Hand zu nehmen. Wir erinnern uns noch gut daran, wie das endete. Die Situation im Irak ist dermaßen schlecht und es gibt schon Gerüchte, dass die US-Amerikaner einen neuen Diktator – vielleicht einen wie Saddam – einsetzen wollen.

Da die USA nicht in der Lage sind, das Land ausschließlich mit militärischen Mitteln zu halten, versuchen sie die alte "Teile-und-Herrsche-Politik" anzuwenden und verschärfen so einfach die zunehmenden Spannungen zwischen Sunniten, Schiiten und Kurden. Am Ende könnte dabei ein Bürgerkrieg und schließlich der Zerfall des Landes herauskommen. Das alles war so nicht geplant.
Der Krieg im Irak hat deshalb keines der Probleme des US-Imperialismus gelöst, sondern diese ganz einfach verschlimmert sowie die wirklich bestehenden Widersprüche an die Oberfläche gebracht, das Tempo des Klassenkampfes in den USA beschleunigt und den gesamten Nahen Osten weiter destabilisiert.

Der Libanon nach dem Krieg

Im letzten Sommer wurde Israel eine barsche Lektion erteilt. Das Land besitzt die am besten ausgerüstete und trainierte Armee im Nahen Osten und trotzdem wurde die stärkste imperialistische Kraft in der Region durch die Hisbollah besiegt. Das hatte eine starke psychologische Wirkung auf die Völker in dem Gebiet. Wie im Fall der USA im Irak, hat die Niederlage Israels die Botschaft verbreitet, dass es nicht allmächtig und unbesiegbar ist. Das hat natürlich auch eine psychologische Wirkung auf die israelische Bevölkerung. Im Norden des Landes wurden die Städte bombardiert und es gelang der israelischen Armee nicht, die Bevölkerung dort zu schützen. Dies warf ernsthafte Zweifel über die Fähigkeit der israelischen Armee zur Verteidigung der eigenen Bevölkerung auf.
Israel wurde auf der psychologischen Grundlage errichtet, dass es ein "sicherer Ort" in der Welt für die Juden sei. In den vergangenen Kriegen war Israel stets der Sieger. Obwohl das Land von vielen Feinden umgeben ist, konnte es militärisch mit diesen fertig werden. Diese Vorstellung hatte sich festgesetzt.

Nun beginnt die Bevölkerung zu begreifen, dass die israelische Armee trotz ihrer auf dem Papier bestehenden Macht nicht unbesiegbar ist. Sie war nicht in der Lage den Volkswiderstand im Süden des Libanon zu besiegen. Wir sollten uns daran erinnern, dass die Hisbollah sich ursprünglich nicht als eine von außen unterstützte Kraft entwickelte. Sie wurde nicht vom Iran in den Libanon verpflanzt, sondern entstand als Widerstandsgruppe gegen die letzte Besatzung durch israelische Truppen.

Die Hisbollah ist ein Ausdruck des islamischen Fundamentalismus, wurde aber errichtet, weil die libanesische Bevölkerung sie brauchte. Deshalb wäre es falsch, an dieses Phänomen einseitig und mechanisch heranzugehen.
Wenn man sich dem islamischen Fundamentalismus einseitig nähern würde, müsste man tatsächlich ein sehr dunkles Bild von reaktionären Kräften entwerfen, die den Nahen Osten beherrschen und würde dabei die wirkliche Lage aus den Augen verlieren. Man müsste erklären, warum der Kapitalismus in Lateinamerika Revolutionen hervorruft und eine revolutionäre Wellen der nächsten folgt, in einem anderen Teil der Welt aber das genaue Gegenteil zu passieren scheint.
Eine genauere und abgerundetere Herangehensweise an die Situation im Nahen Osten läßt erkennen, dass auch hier Klassenwidersprüche bestehen. Sie drücken sich einfach nur auf eine andere Art und mit einer anderen Geschwindigkeit aus. Es wäre sehr oberflächlich zu dem Schluss zu kommen, der Klassenkampf befände sich im Nahen Osten nicht auf der Tagesordnung. Es würde auch bedeuten, die Tatsachen selbst zu ignorieren.

Wir wurden im Januar 2007 Zeugen eines massiven Generalstreiks im Libanon. Es gab Demonstrationen, an denen zwei Millionen Menschen – in einem Land mit vier Millionen Einwohnern – teilnahmen. Es ist wahr, dass die Hisbollah die Lücke gefüllt hat, das liegt daran, dass eine echte linke Alternative fehlt, nicht aber an einem Mangel an Bereitschaft bei den Massen, für ihre Interessen zu kämpfen.
Die Hisbollah wirft soziale Fragen auf, die Frage nach der Armut, der Wohnungsnot etc. Aus diesem Grund steht sie mit den Armen, besonders den Schiiten, in Verbindung. Wir haben es im Libanon mit einem enormen revolutionären Potential und nicht mit der schwarzen Reaktion zu tun. Die gegenwärtige Regierung ist prowestlich, für "Reformen", wie sie es selbst ausdrückt. In Wirklichkeit steht sie für Kürzungen, Privatisierungen etc. Ihr Ziel ist es, den Libanon mit allen dazugehörigen Auflagen in die Welthandelsorganisation zu bekommen. Das Land hat hohe Schulden, die nach dem Willen der Imperialisten abgebaut werden müssen. Dafür sollen die ArbeiterInnen und die Armen zahlen und das hat im Land selbst soziale und radikalisierende Folgen.
Im letztjährigen Libanonkrieg starben 1200 Zivilisten, eine Million Menschen wurden zwangsvertrieben, 30.000 Häuser zerstört und die Infrastruktur erheblich zerstört. Das libanesische Bruttoinlandsprodukt war am Steigen, jetzt wird eine Abnahme um drei Prozent erwartet. Die Regierung kann keine Alternativen anbieten.

Die Bewegung gegen Ministerpräsident Siniora hat, trotz allem was die Hisbollah sagt, mit der Unzufriedenheit der Massen, mit sozialen und wirtschaftlichen Fragen zu tun. Die Hisbollah ist in der Klemme, sie unterstützte, wie der Gewerkschaftsverband, den Generalstreik, wollte aber lieber einen leisen Streik, bei dem die Menschen in ihren Häusern geblieben wären.
Die Hisbollah will die Bewegung ausnutzen, um für sich selbst eine größere Macht in einem kapitalistischem System und mehr Macht im Parlament zu erlangen. Sie will nicht den direkten Sturz der Regierung Siniora, denn sie hat keine wirkliche Alternative zu Sinioras Wirtschaftspolitik. Aber die Massen wollen den Sturz einer Regierung, welche die Interessen der ArbeiterInnen mit Füßen tritt und sie wollen eine Lösung für die drängendsten sozialen Probleme.

Aus diesem Grund werden die Führer der Hisbollah mit der Zeit als bürgerliche Politiker entlarvt werden, die keine grundlegenden Änderungen anbieten können. Momentan verfügen sie natürlich über ein großes Ansehen, denn sie sind diejenigen, die "Israel besiegt haben". Aber die Massen und die Hisbollah-Kämpfer an der Basis kämpfen für mehr als nur einen Personenwechsel an der Spitze des Staates.

Die Hisbollah stützt sich auf eine Massenbewegung. Dieses Phänomen ist nicht so einfach zu verstehen, denn es ist ein fundamentaler Populismus und dieses Phänomen kann sich als äußerst rechte Tendenz ausdrücken oder als antiimperialistische Kraft, die den Anschein weckt, sie "kämpft für die Massen". Es gibt Versuche, die Hisbollah als revolutionäre Formation, aber auch als halbfaschistisches Phänomen zu charakterisieren. Aber in ihrem Wesen ist sie populistisch, mit einer bürgerlichen Führung, die sich auf eine Massenbewegung stützt. In unserer Orientierung auf die Massen, die auf diese Bewegungen wie die Hisbollah schauen, dürfen wir weder sektiererisch noch opportunistisch herangehen. Wir müssen verstehen, was die Massen und was die Führer dieser Bewegungen wollen, und das ist überhaupt nicht identisch.

Wir könnten den Aufstieg solcher Kräfte wie der Hisbollah nicht verstehen, ohne die Frage der Führung der Arbeiterklasse zu verstehen oder vielmehr das Fehlen dieser Führung. Die Führung des Gewerkschaftsverbands ist vollkommen korrupt und hat keine wirkliche Antwort auf die Fragen der libanesischen ArbeiterInnen.
Es gibt die Kommunistische Partei des Libanon, die mit der Hisbollah verbündet ist. Vor dem Krieg hatte sie nur ein paar hundert Mitglieder, jetzt sind es Tausende. Wir dürfen nicht vergessen, dass die libanesischen Kommunisten am Widerstand beteiligt waren. Das beweist, dass es ein Potenzial für eine linke Kraft in der arabischen Welt gibt. Ein Teil der libanesischen ArbeiterInnen und der Jugend hat sich auf der Suche nach einer linken Alternative der KP zugewandt. Es ist jedoch bedauernswert, dass sich die Führer der Partei die Etappentheorie auf dem Weg zur Revolution zu eigen gemacht hat, zuerst die demokratische Etappe und danach viel später die sozialistische. Das führt sie dazu, "progressive Kräfte" in der Bourgeoisie zu suchen und die Rolle der Arbeiterklasse herunterzuspielen. Vermutlich ist die Hisbollah eine solche "fortschrittliche" Kraft. Aber die Tatsache, dass die KP existiert und angewachsen ist, zeigt, dass es unter den ArbeiterInnen und der Jugend Kräfte gibt, die nach einer sozialistischen Alternative suchen. Unter den Bedingungen, die in diesem kleinen Land existieren, sollte uns das nicht überraschen.

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