Kategorie: Europa

Stoppt den Putsch der Blairites: Verteidigt Corbyn, für Sozialismus

Nach dem Ergebnis des Brexit versuchen rechtsgerichtete Abgeordnete der Labour Party erneut eine Kampagne zu starten, um Jeremy Corbyn als Parteivorsitzenden zu entfernen. Sie haben einen Misstrauensantrag gestellt, der in der kommenden Woche zur Abstimmung gestellt werden soll.


Sie benutzen nun die Abstimmung des Brexit, den sie offiziell abgelehnt hatten, als Schlagstock gegen Jeremy Corbyn, da es angeblich seine Schuld gewesen sei, weshalb die „Remain“-Kampagne der Labour Party nicht erfolgreich gewesen wäre.

Diese opportunistischen Blairites haben das Wesen der Abstimmung über den Brexit überhaupt nicht verstanden. Diese Abstimmung war ein Zeichen gegen das politische Establishment – und zwar genau dieses politische Establishment, welches von jenen rechten Abgeordneten der Labour Party repräsentiert wird. Wenn bei jemandem der Grund für das Scheitern der „Remain“-Kampagne liegt, dann bei Leuten wie Harriet Harman und Sadiq Khan, welche in der Frage des Brexit eine Plattform mit David Cameron geteilt haben. Es liegt auch an Personen wie Gordon Brown und Tom Watson, welche die xenophobe Tory-Rhetoric nachgeplappert haben um strengere Maßnahmen für die Aufnahme von Flüchtlingen zu erzwingen.

Dummerweise vergessen jene rechten Labour-Abgeordneten, die jetzt Jeremy Corbyn für den Sieg des Brexit die Schuld geben, dass es Alan Johnson war - ein wichtiger theoretischer Kopf der Blairites – der für die Leitung der „Remain“-Kampagne verantwortlich war. Abgeordnete der Labour Party zu beobachten, die angeblich in Opposition zur Regierung stehen, aber in Wirklichkeit in einer Linie mit den Tories stehen, muss zwangsläufig alle über die Politik in Großbritannien wütenden Menschen mit Befremdung erfüllen. Gerade solche Aktionen der Abgeordneten des rechten Flügels haben die Labour Party während der Kampagne in Verruf gebracht, und jetzt versucht der rechte Flügel einem demokratisch gewählten Vorsitzenden der Labour Party die Schuld für eine Misere zu geben, die sie selber erschaffen haben.

Mehr als jemals zuvor brauchen wir jetzt eine starke sozialistische Alternative, die aus den Reihen der Labour Party präsentiert wird. Corbyn muss jetzt entschieden mit einem klaren und starken Programm aufwarten, um die Austeritätspolitik und die Arbeitslosigkeit zu überwinden. Er muss die Privilegien des kapitalistischen 1 % angreifen, anstelle Hetze gegen Flüchtlinge zu verbreiten, so wie es der rechte Flügel der Labour Party und die Tories tun.

Jeremy Corbyn wird als prinzipientreuer, sozialistischer Politiker gegen das Establishment angesehen. Er kann es sich leisten, keinerlei Zugeständnisse an den rechten Flügel der Partei zu machen, die solange Gift für die Gesellschaft sind, wie die überwältigende Mehrheit der Arbeiterklasse von ihnen betroffen sind. Viel zu lange - auch während der Referendumskampagne - hat Corbyn eine Übereinstimmung mit dem rechten Flügel in der Partei gesucht. Aber die Zeiten für solche Spiele sind nun vorbei. Dieses Referendum ist wohl das bedeutendste politische Ereignis in Großbritannien seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, welches ebenso radikal beantwortet werden muss. Die alten Methoden der Zugeständnisse und Konzessionen sind völlig diskreditiert und würden Jeremy Corbyn und die gesamte Labour Party nur in den Ruin treiben.

Corbyn und alle seine UnterstützerInnen müssen sich jetzt aktiv zeigen und gemeinsam kämpfen. Die Tories sind in Aufruhr. Wir sollten einen gemeinsamen Aufruf für sofortige Neuwahlen einfordern, um der Wut und dem Wunsch nach Veränderung einen fortschrittlichen Ausdruck zu verleihen. Die Arbeiterbewegung kann in dieser Situation nur mit einem klassenorientierten, internationalistischen und sozialistischen Programm gewinnen, welches antikapitalistische und revolutionäre Forderungen aufstellt.

Die Blairites vertrauen weder Jeremy Corbyn noch der großen Mehrheit der Parteimitglieder, die ihn unterstützen und demokratisch gewählt haben, und sie haben nichts anderes anzubieten als einen Zusammenbruch der Labour Party, ihre vollständige Formierung in eine reine bürgerliche Partei, welche durch die kapitalistische Krise und die Wut über das Establishment vollständig zerrissen werden würde. Dieses Ziel verfolgen sie mithilfe ihrer klassischen Methoden des Manövrierens und des hinterhältigen Verrats über die Parteimitglieder. Sie repräsentieren die Vergangenheit und müssen von der Parteibasis in einer zwingenden Neuwahl unterworfen und aus der Partei rausgeschmissen werden.

Dagegen wäre es eine von Jeremy Corbyn geführte sozialistische Arbeiterpartei, welche den Weg in die Zukunft weisen würde. Aus diesem Grund müssen wir Corbyn verteidigen und für den Sozialismus kämpfen!

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