Britannien nach der Wahl: Die Krise und die Aufgaben der Arbeiterbewegung

Die britischen Wahlen haben zu unklaren Mehrheitsverhältnissen geführt, keine Partei hat eine absolute Mehrheit, damit ist genau das Gegenteil von dem eingetreten, was sich die herrschende Klasse gewünscht hat. Diese braucht eine "starke Regierung", die es in der kommenden Legislaturperiode mit der Arbeiterklasse aufnehmen kann. Die Angriffe werden auf alle Fälle erfolgen und die Arbeiterbewegung muss sich darauf vorbereiten, dagegen anzukämpfen.

Der Mythos von den “faulen Griechen”

Seitdem die Krise in Griechenland akut ist, erscheinen in bürgerlichen Massenblättern ständig Artikel über faule Beamte, ein zu frühes Renteneintrittsalter usw. Die Fakten sprechen aber eine ganz andere Sprache. Während der letzten Wochen sahen wir europaweit eine unvorstellbare Verleumdungskampagne gegen die griechische Arbeiterklasse. Getragen wird sie vor allem von Boulevardblättern, die speziell für Lohnabhängige schreiben.

Griechenland: Die Krise erreicht einen neuen Höhepunkt

Griechenland steht vor dem Bankrott. Die Regierung schnürt unter dem Druck des IWF und der EU Sparpakete, die Lohnabhängigen antworten mit Streiks und Demonstrationen. Griechenland hat eine lange Phase wirtschaftlichen Aufschwungs hinter sich. Doch dieser beachtliche Boom stützte sich nicht unwesentlich auf Kreditfinanzierung. Die hohe Verschuldung Griechenlands hat vor allem in dieser Politik ihre Ursache.

Staatsbankrott bedroht Griechenland. Werfen wir den Kapitalismus über Bord!

Was sollte angesichts der schweren wirtschaftlichen und Finanzkrise in Griechenland eine echte sozialistische Regierung tun? Die einzige Antwort kann nur ein sozialistisches Programm sein, das sich auf die Verstaatlichung der Banken und der Schalthebel der Wirtschaft stützt. Einen anderen fortschrittlichen Ausweg gibt es nicht. [Dieser Artikel wurde in der letzten Ausgabe unserer griechischen Schwesterzeitung Marxistiki Foni veröffentlicht]

Wer zahlt die Krise?

Vor mittlerweile über einem Jahr entfaltete sich die Finanzkrise, der Beginn der tiefsten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Um die Spekulationsverluste der Banken abzufedern und diese vor einem Kollaps zu bewahren, pumpten die Regierungen rund um den Globus Milliarden an Direkthilfen und Garantien in die Finanzwirtschaft. Konjunkturpakete wurden geschnürt, die Steuereinnahmen verringert und insgesamt sahen sich die Regierungen weltweit mit explodierenden Staatsschulden konfrontiert. (Foto: Griechenlands sozialdemokratischer Ministerpräsident George Papandreou)

Berlusconien? Das Regime Berlusconi und die Krise der Linken

Wer an Italien denkt, dem kommen nicht nur sole, calcio und gelato in den Sinn. Italien ist längst zum Sinnbild für ein autokratisches Regime geworden, in dem Ministerpräsident und Medienmogul Silvio Berlusconi alle Fäden zieht. Selbst bürgerliche Kommentatoren können sich nicht erklären, warum Berlusconi trotz Finanzskandalen, Frauengeschichten und seines selbstgefälligen Machogehabes eine ungebremste Popularität zu genießen scheint.

Die gesellschaftlichen Konflikte spitzen sich zu: Klassenkampf auf Französisch

Die Wirtschaftskrise hat auch Frankreich längst erreicht: massiver Stellenabbau, Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse und Arbeitszeitverlängerungen im privaten Sektor lassen nicht nur die Prognosen für den Anstieg der Arbeitslosigkeit um +500.000 steigen, sondern erhöhen auch enorm den Druck auf alle (noch) Beschäftigten. Und auch im öffentlichen Sektor wird das Klima rauer: Einsparungen im Gesundheits-, im Bildungs- und im Verkehrswesen usw. stehen auf der Tagesordnung. Reformen über Reformen sollen dazu beitragen, die öffentlichen Kosten zu senken und die Befriedigung gesamtgesellschaftlicher Bedürfnisse unter dem Dogma der Krisenbewältigung gegenüber den Bedürfnissen der Wirtschaft hintan zu stellen.

Italien: Perspektiven der Arbeiterbewegung und die Rolle der MarxistInnen

Wir führten vor kurzem in Barcelona im Rahmen der Sommerschulung der International Marxist Tendency (IMT) ein Interview mit Alessandro Giardiello, Alessio Marconi und Jacopo Esteban Renda.
Alessandro Giardiello ist Verantwortlicher der Abteilung „Soziale Verankerung“ in der RC (Rifondazione Comunista), Alessio Marconi ist Sprecher der CSP-CSU (Schüler- und Studierendengruppe) und Jacopo Esteban Renda ist Mitglied des Comitato Politico Nazionale der RC.

Frankreich: „Bossnapping“ und der "Rechtsstaat"

Angesichts der extrem militanten Proteste von ArbeiterInnen gegen Stellenabbau und Werksschließungen analysiert Jérôme Métellus von unserer Schwesterzeitung La Riposte die Perspektiven des Klassenkampfs in Frankreich.

Der Balkan - Spielball der Großmächte

Wir dokumentieren zum 10. Jahrestag des Krieges gegen Jugoslawien einen Artikel aus dem Funken Nr. 24 (Sommer 1999).
Die NATO flog wochenlang tagtäglich hunderte Einsätze gegen Jugoslawien und ließ dabei ein unvorstellbares Ausmaß der Verwüstung zurück, was unter dem Banner der Verteidigung der Menschenrechte der Kosovo-AlbanerInnen und der Verhinderung „humanitären Elends“ geschah. Die selbsternannte „internationale Staatengemeinschaft“ nimmt sich auf diese Weise gemäß neuer NATO-Strategie das Recht heraus, auch künftig für „Ruhe und Ordnung“ zu sorgen. Was sind aber die wahren Ursachen und Wurzeln der Krise auf dem Balkan?

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