Krise in Europa und die Grenzen des Reformismus

Überall in Europa finden große Umwälzungen in der politischen Landschaft statt. Alte sozialdemokratische Parteien werden vernichtet oder völlig auf den Kopf gestellt, neue linke Parteien entstehen und zerbrechen wieder. Wir wollen hier die Entwicklungen in der Linken in drei europäischen Ländern genauer betrachten.

Italien: Der nächste Krisenherd

Vor dem Hintergrund einer schweren Bankenkrise und einer schwächelnden Realwirtschaft droht das kommende Verfassungsreferendum für die Regierung Renzi zu einem Debakel zu werden.

Spanien: SP ebnet den Weg für eine rechte Regierung

Die Krise der Spanischen Sozialistischen Partei (PSOE), die mit einem Putsch gegen den Vorsitzenden Pedro Sanchez (siehe Foto) begann, wurde am Wochenende mit einem entscheidenden Sieg der Putschisten „gelöst“. Das ebnet den Weg für die Sieger um Susana Diaz, der andalusischen Regierungschefin, um eine Regierung mit der rechten Volkspartei (PP) zu bilden.

Klarer Sieg: Jeremy Corbyn bleibt Labour-Vorsitzender

Bei der Urwahl des Parteivorsitzenden der britischen Labour Party konnte der seit einem Jahr amtierende linke Parteichef Jeremy Corbyn erneut einen haushohen Sieg einfahren.

Belgien: Konterreformen bekämpfen

Einsparungen stehen im Land ebenso auf der Tagesordnung wie der Zorn gegen die Regierung. Dies resultiert nicht nur im EU-weit größten Konsum von Antidepressiva, sondern befördert auch den Klassenkampf.

Türkei: „Schlampiger Putsch“ dient Erdogan als befristete Lebensverlängerung

Dramatische Ereignisse erschütterten am Freitag abend die Türkei. Bewaffnete Truppen marschierten in den Straßen von Istanbul und Ankara auf. Sie besetzten die wichtigsten Flughäfen und Brücken während Militärjets im Tiefflug über die Stadt donnerten. Ein Putsch war im Gange.

Frankreich: Drei Monate Klassenkampf

Die sozialistische Regierung antwortet auf die Proteste gegen die Arbeitsmarktreform mit massiver Repression. Doch die Gewerkschaft CGT verzichtet weiter darauf die Proteste in einem Generalstreik zu bündeln.

Chaostage in der EU

Die Mehrheit der britischen WählerInnen hat für einen Austritt aus der EU gestimmt. Nach dem Aussetzen des Schengen-Abkommens im Zuge der Flüchtlingskrise droht der EU nun eine Eskalation ihrer Zerfallstendenzen.

Spanien: Ein vergifteter Kelch für die herrschende Klasse

Nach einer monatelangen politischen Blockade, in der keine Partei die notwendige Mehrheit fand um eine Regierung zu bilden, wurden die SpanierInnen in einer Atmosphäre der Polarisierung am 26. Juni erneut zu den Urnen gerufen. Die Hoffnung auf eine linke Mehrheit wurde dabei zerschlagen. 

Wahlanalyse | Brexit erschüttert europäisches Establishment

Am 23. Juni 2016 hat das britische Volk eine weitreichende Entscheidung getroffen. Nach 40 Jahren Mitgliedschaft in der Europäischen Union stimmten die Briten für einen Austritt. Diese Entscheidung hat enorme Konsequenzen für Großbritannien, Europa und die ganze Welt.

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