Kategorie: Deutschland

Hurra, wir leben noch! Ein Jahr leben mit Hartz IV

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17. Oktober 2006

Franz Voigt

Ja, die Millionen Hartz IV Empfänger / Innen und deren Familienangehörigen leben noch. Viele die wirklich von den Leistungen leben müssen z. B. ein allein stehender dem 4,45 €uro täglich für Essen; Trinken und Tabakwaren zur Verfügung stehen, sind weder verhungert noch verdurstet. Es bedeutet jedoch für die Betroffenen ein Leben am Rande der Armutsgrenze.

Im Rahmen der Agenda 2010 sollte Hartz IV als Wunderwaffe zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit dienen. Das Prinzip hieß Fördern und Fordern. Gefordert wurde mehr oder weniger gefördert jedoch nur sehr wenig, oder gar nicht. Die Skeptiker und Kritiker, aber auch jeder vernünftige Mensch, hat ohnehin nicht daran geglaubt, dass durch Einführung von Hartz IV neue Arbeitsplätze entstehen oder eine bessere Vermittlung stattfinden würde. Verarmungsprogramm

Durch Hartz IV ist die Armut in Deutschland gestiegen, insbesondere die Kinderarmut. Tafeln, Suppenküchen, Armenspeisungen, Kleiderkammern etc. alles Dinge, die wir eigentlich in einem der reichsten Länder der Erde nicht mehr vermuten würden, entstehen neu und können den Zulauf kaum noch bewältigen. Die Armut wird hiermit weiter gefestigt. Bereits im Jahre 2002 war jeder 10. Haushalt in Deutschland überschuldet. Zwischenzeitlich dürften es wegen der gestiegenen Arbeitslosigkeit und immer mehr Billigjobs noch viel mehr sein. Arbeitslosigkeit und niedrige Einkommen sind die hauptsächlichen Ursachen der Überschuldung.

Besonders die „Älteren“ Langzeitarbeitslosen haben hoffentlich mit einem Billigsekt zum Jahresende auf ein besonderes freudiges Ereignis angestoßen. Sie haben nach einem Jahr ALG II Bezug eine Rentenanwartschaft von 4,30 €uro erreicht. Die jetzige Regierungskoalition sieht eine Halbierung vor. Das sind doch phantastische Aussichten auf eine Erfolgreiche Zukunft! Viele gleiten dann bei Rentenbeginn von ALG II ins das SGB XII. Das bedeutet weitere Armut im letzten Lebensabschnitt. Aber das dürfte ja weiter nicht so schlimm sein. Es ist mittlerweile erwiesen, dass Menschen die in Armut leben im Durchschnitt 7 bis 8 Jahre weniger Leben.

Um die Arbeitslosenstatistik zu schönen wurden von unserem „Superminister“ Wolfgang Clement seinerzeit 6,3 Milliarden €uro im Jahr 2005 bereitgestellt. Die Zielvorgabe war 6000.000 Ein €uro Jobs zu schaffen. Wer mehr als 15 Stunden pro Woche beschäftigt ist, gilt nicht mehr als arbeitslos, selbst wenn er dafür nur einen €uro pro Stunde erhält. Statistiklüge geht weiter

Unsere jetzige Bundeskanzlerin sagte vor den Bundestagswahlen. „Wir wollen es diesmal mal mit der Wahrheit versuchen“ Wenn sie es tatsächlich ernst gemeint hat, dann sollte man wirklich einmal eine Wahre Statistik betreiben. In diesem Fall müssten alle, die nicht erfasst werden, ob Ein €uro Jobber, Umschüler, Arbeitslose in Weiterbildungseinrichtungen, aber auch die ab 2006 Zwangspensionierten etc. statistisch erfasst werden. Es wird also weiter getrickst und die wahren Ausmaße der Arbeitslosigkeit verschleiert und schön geredet. Strafanzeige gegen Clement

Mit dem Clement Papier wurden Millionen von Hartz IV Empfängern unter Generalverdacht gestellt und als Parasiten, Abzocker und Schmarotzer dargestellt.( Bild Zeitung berichtete ) Von mehreren Personen unter anderem auch von einer Abgeordneten der Linkspartei im Bundestag wurde Strafanzeige gegen den damaligen Finanz und Wirtschaftsminister Clement wegen Volksverhetzung gestellt.

Die neue große Koalition aus CDU/ CSU und SPD sieht sich in Sachen Hartz IV auf dem richtigen Weg, so glaubt sie. Man spricht von flexible Anpassungen, passgenaue Veränderungen, Hartz IV Prozess Optimierung und neuen Akzenten. Was gut klingt stellt sich in Wirklichkeit als neue Grausamkeit dar. Die Auszüge aus dem Koalitionsvertrag 2.6 Grundsicherung für Arbeitssuchende Hartz IV, darf man bei genauer Betrachtung und Analyse als weiteren Horrorkatalog bezeichnen.

Entgegen den Behauptungen der Befürworter von Hartz IV und den positiven Äußerungen des Deutschen Städtetags ist die Bilanz zu Hartz IV verheerend und niederschmetternd. Das Ergebnis eine Katastrophe. Auch die Sozialverbände und Gewerkschaften zogen bereits eine vernichtende Bilanz.

„Hartz IV hat das gesellschaftliche Klima in diesem Land vergiftet. Das ist nach wie vor unerträglich“ sagte DGB Chef Michael Sommer. Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband sagte “Die Reformen hätten nichts gebracht, außer weniger Geld für die Arbeitslosen.“ Ein Jahr nach Hartz IV arbeiten die Sozialgerichte in NRW an einer Flut von Klagen. In Berlin und Brandenburg hatte bislang jede 3. Klage vor den Sozialgerichten gegen ALG II Bescheide Erfolg. Arbeitslose erhalten noch immer fehlerhafte

Ein erneuter Widerstand ist deshalb wichtiger und erforderlicher denn je. Wer sich jetzt nicht mehr wert lebt verkehrt. Für Millionen von Menschen, steht viel auf dem Spiel, ob Arbeitslose, Hartz IV Empfänger, Rentner / Innen, Migranten / Innen, aber auch den lohnabhängig Beschäftigten. Am Ende dieser Abwärtsspirale werden wir sonst alle Verlierer sein.

Franz Voigt, Aachen (Tatendrang)