Die AfD ist im Höhenflug. In kürzester Zeit erzielt sie einen Erfolg nach dem anderen: erster AfD-Landrat in Thüringen; erster AfD-Bürgermeister in Sachsen-Anhalt; bei Umfragen zur Bundestagswahl Spitzenwerte von bis zu 23 %; und in fast allen ostdeutschen Bundesländern wäre sie bei den Landtagswahlen nach aktuellen Umfragen stärkste Kraft. Wie können wir sie aufhalten?
Alois Haxpointner, Kommunist und Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime, wäre dieses Jahr am 10. Juni 130 Jahre alt geworden. Aus gegebenem Anlass wurden ein Gedenkmarsch und eine Kundgebung zu Ehren aller antifaschistischen Widerstandskämpfer aus Burghausen initiiert, bei der knapp 40 Personen am Gedenkmarsch teilnahmen.
In München fanden am Samstag, den 18. Februar, mehrere Kundgebungen und Demonstrationen gegen die Kriegstreiberkonferenz SIKO statt. Knapp 15.000 Personen folgten dem Aufruf der verqueren Querdenker- und Impfgegnerbewegung „München steht auf“ auf dem Königsplatz. Bei der eher linkspazifistisch dominierten Kundgebung am Marienplatz waren etwas über 4.000 Leute.
Zu Unrecht ist heute zur Gruppe „Neu Beginnen“ sowie über ihren wichtigsten Kämpfer gegen den Faschismus in München, Hermann Frieb, kaum mehr etwas bekannt. In München erinnert lediglich der Name einer Realschule am Münchner Hohenzollernplatz an Hermann Frieb, nach welchem sie benannt ist. Wir wollen diesen mutigen Kämpfer gegen den Faschismus vor dem Vergessen bewahren.
Die Regierungen heucheln Solidarität mit ukrainischen Flüchtenden, während weiterhin Menschen an den europäischen Grenzen sterben. Die herrschende Klasse nutzt Rassismus gezielt, um die Arbeiterklasse zu spalten. Nur der Kampf für den Sozialismus beendet die sogenannte Flüchtlingskrise.
Die griechischen Gerichte haben die Anführer der faschistischen Organisation Goldene Morgenröte wegen einer Reihe mörderischer Anschläge verurteilt. Dies war eine direkte Folge des Drucks auf die Bourgeoisie durch die Arbeiterinnen und Arbeiter sowie die Jugend: Die einzige Kraft gegen die Bedrohung des Faschismus.
Die Vorzeichen dessen, was sich am 7. November in Leipzig abspielte, sind bereits einen Tag zuvor in der Stadt zu erkennen gewesen. Rund um die Innenstadt verteilt, warteten die als „Hamburger Gitter“ unrühmlich bekannten Polizeiabsperrungen auf ihren Einsatz.
