Die Partei DIE LINKE steckt in einer fundamentalen Krise. In Meinungsumfragen ist sie abgestürzt. In den Basisgruppen sind nur noch wenige aktive Mitglieder. Der Parteiapparat löst sich regional auf. Zum Wahlkampfhelfer lässt sich kaum einer mehr begeistern. Und eine mögliche Wagenknecht-Partei könnte die LINKE zerreißen und ihr einen fatalen Stoß versetzen. Woraus speist sich diese Entwicklung?
Am 8. Oktober finden die nächsten bayerischen Landtags- und Bezirkstagswahlen statt. Während die rechten Parteien von CSU über Freie Wähler (FW) bis AfD sich nach aktuellen Umfragewerten stabilisieren oder sogar stark verbessern würden, gehen die Ampelparteien Grüne, SPD und FDP geschwächt in die heiße Phase des Wahlkampfes. Des Weiteren scheint für die Partei DIE LINKE ein Ersteinzug in den Landtag erneut außer Reichweite.
Mehr als 15 Monate sind seit dem Berliner Volksentscheid der Initiative „Deutsche Wohnen und Co. Enteignen“ (DWE) vergangen. Während die Mieten weiter steigen, setzt der Senat aus SPD, Grünen und der LINKEN den Volksentscheid nicht um. Nun stehen in Berlin Neuwahlen an und der Druck auf die Rot-Rot-Grüne Regierung nimmt zu. Dies sollte für die LINKE Anlass geben, mit dem Reformismus zu brechen und eine sozialistische Opposition aufzubauen.
Die Bundestagswahl, das Prachtstück der bürgerlichen Demokratie, ist vorbei. Trotz ihrer signalisierten Wichtigkeit war der Wahlkampf und alles um ihn herum allerdings eher ein Wahlkrampf. Inhalte spielten eine untergeordnete Rolle und eine grundlegende Systemkritik wurde gänzlich vermisst. Kurzum: Der Wahlkampf war derart nervig, dass man sich sein rasches Ende herbeisehnte.
DIE LINKE hat bei der Bundestagswahl vom 26. September eine verheerende Niederlage erlitten. Der Wahlkampf war von politischer und sozialer Unzufriedenheit geprägt, die sich durch die Corona-Krise weiter verschärfte. Klimawandel, soziale Ungleichheit und die Corona-Pandemie waren laut Umfragen die wichtigsten Fragen, die die Bevölkerung beschäftigt.
Die LINKE steht so schwach da wie kaum zuvor in ihrer Geschichte. Kurz vor der Bundestagswahl im September ist sie in Umfragewerten gefährlich nah an der 5-Prozent-Hürde. Was sind die Gründe hierfür und was ist für die LINKE bei der Bundestagswahl zu erwarten?
Das Buch von Sahra Wagenknecht „Die Selbstgerechten: Mein Gegenprogramm – Für Gemeinsinn und Zusammenhalt“ hat in der medialen Öffentlichkeit nachhaltiges Echo, Zustimmung und Kritik erfahren. Vorneweg auf den Punkt gebracht: Das Buch ist leserlich, wendet sich mit richtigen Einzelpunkten an die breite Masse, aber ansonsten ist das Werk eine völlig verzerrte Wahrnehmung dessen, was ist oder wie es werden kann.
In der Coronakrise sehen vielerorts Basisgruppen der LINKEN und der Linksjugend Solid ihre Hauptaufgabe darin Schutzmasken zu verteilen und (mancherorts gemeinsam mit JU, JuLis, u.a.) für alte Menschen einzukaufen. Worin liegt aber die Hauptaufgabe von Sozialisten in Zeiten der Pandemie?
Als am 5. Februar Ex-Treuhand-Manager Thomas Kemmerich (FDP) mit Hilfe von AfD und CDU Thüringer Ministerpräsident wurde, schrillten bei Gewerkschaftern, Linken, Jugendlichen und Antifaschisten die Alarmglocken. „Wehret den Anfängen“, sagten sich viele und protestierten gegen diesen „Dammbruch“.
