Am Sonntag (18.02.2024) diskutierten wir bei einer Online-Mitgliederversammlung über einen Wendepunkt in unserer Aufbauarbeit. Die IMT wird im Juni die Revolutionäre Kommunistische Internationale gründen. Wir wollen als logischen Schritt in diesem Jahr noch die Revolutionäre Kommunistische Partei in Deutschland ins Leben rufen. Wieso wir das tun und wie du uns dabei unterstützen kannst, das erfährst du in dieser Niederschrift des Referats, mit dem Alexander Kalabekow die Diskussion eingeleitet hat.
Die organische Krise des deutschen Kapitalismus zeigt sich an vielen Stellen. Eine davon ist das Gesundheitssystem, eine für die Gesamtbevölkerung lebensnotwendige Infrastruktur. Schon die Anfänge der Pandemie haben einen katastrophalen Personal– und Versorgungsnotstand aufgezeigt. Dass dieser schon vorher bestand, war natürlich kein Geheimnis. Aber auch in der Pandemie hat der deutsche Staat so wenig wie möglich getan, um an dieser Situation etwas zu ändern. Stattdessen hat er das Gesundheitssystem in den Ruin gewirtschaftet.
Die sogenannte „Sicherheitskonferenz“ in München jährt sich am kommenden Wochenende zum 60. Mal. Auf dieser staatlichen geförderten Privatveranstaltung tauschen sich Staatsvertreter, Militärs und Rüstungskonzerne in Sälen und hinter verschlossenen Türen aus, um ihre imperialistische Politik als auch die Profite der Rüstungsindustrie abzusichern.
Dramatische Veränderungen finden im Bewusstsein der Massen statt. Marxisten haben die Aufgabe, diese Änderungen zu erfassen und ihr Handeln entsprechend auszurichten. Die Zeit fast ausschließlicher Propagandaarbeit ist vorbei. Jetzt kommt es darauf an, die Revolutionäre Kommunistische Partei auch im Kampf aufzubauen.
Die Bundesrepublik wird von einer unvergleichlichen Protestwelle gegen die AfD erfasst. Sie stellt Weichen für ein kämpferisches Jahr 2024. Wie kann diese Bewegung erfolgreich sein und was können wir aus der Vergangenheit lernen?
Seit Dezember demonstrieren die Landwirte gegen Kürzungen bei den Subventionen. Ihnen schließen sich Spediteure, Bäcker und andere Unternehmer an. Die Wut bei Selbstständigen sowie kleinen und mittleren Unternehmern auf die Ampelpolitik ist gewaltig.
Der „Neuanfang“ in der Migrationspolitik, den SPD, Grüne und FDP bereits in ihrem Koalitionsvertrag versprachen, war 2014 der sehnlichste Wunsch der AfD: Abschieben im großen Stil und eine doppelte Spaltung – zwischen migrantischen und deutschen Arbeitern sowie innerhalb migrantischer Kreise.
Der SPIEGEL rechnet aus: Heruntergebrochen auf die Einwohnerzahl Deutschlands beträgt der diesjährige Bundeshaushalt 5.636 Euro pro Kopf – quasi ein Geschenk, „für Sie persönlich“. Dieser schamlose Versuch, ein Kürzungspaket als eine milde Gabe zu verkaufen, hat System.
Am 08. Februar 2024 fand die von uns mit organisierte Kundgebung: “Schluss mit den Lügen und der Heuchelei - Freiheit für Palästina!” an der Freien Universität Berlin statt.
