Menschen droht die Obdachlosigkeit, ein Vermieter betrügt den Staat womöglich um Millionen: Die Wohnungsnot in Würzburg spitzt sich weiter zu, während die Stadtverwaltung wegschaut. Deshalb reicht es nicht, dass DIE LINKE nur Anträge im Stadtrat einbringt. Die Linkspartei und die DGB-Gewerkschaften brauchen ein Programm, mit dem sie eine Mieterbewegung aufbauen und echten Druck auf Immobilienhaie und Regierungen ausüben können. Das kann nur der Marxismus liefern.
Im Zuge des Ukraine-Kriegs sympathisieren viele mit den Leidtragenden vor Ort. Das deutsche Kapital nutzt diese Gunst der Stunde zynisch aus, um aufzurüsten. Um seine politischen und ökonomischen Interessen durchzusetzen, will es in Zukunft eine eigenständigere militärische Rolle spielen. Wir müssen den deutschen Imperialismus bekämpfen – das geht nur durch den Sturz des Kapitalismus.
Plötzliche und scharfe Wendungen, das bringt den gegenwärtigen Geschichtsverlauf auf den Punkt. Die Eskalationsspirale der kapitalistischen Krise dreht sich schneller. Die scheinbar zufälligen Ereignisse, wie Corona-Pandemie, Wirtschaftskrise, Inflation und Ukraine-Krieg drücken eine tiefe Notwendigkeit aus: Die Widersprüche des Kapitalismus drängen danach gelöst zu werden. Dafür gibt es nur zwei Möglichkeiten: Sozialismus oder Barbarei!
Als Karl Lauterbach Gesundheitsminister wurde, erfasste manche Schichten der Bevölkerung eine vage Hoffnung, dass er als „Herr vom Fach“ die Pandemie unter Kontrolle bringt. Immerhin ist er Medizinier und nicht ausschließlich Lobbyist der Pharmaindustrie (Jens Spahn). Aber die Ampel-Regierung entpuppte sich schnell als krisengeschüttelte, uneinige und völlig von den Interessen des Kapitals getriebene Koalition.
Auch während der Corona-Pandemie sind bundesweit die Mieten rasant angestiegen. Auch die südostbayerische Stadt Waldkraiburg ist davon nicht verschont geblieben. Dort werden so gut wie keine Sozialwohnungen mehr gebaut, Immobilienhaie sehen darin eine „Riesenchance“. Was dagegen tun?
Wir stecken in der vierten und größten Corona-Welle. Als Grund dafür wird die große Zahl der Ungeimpften genannt. Doch woher kommt die Impfskepsis? Kann eine Impfpflicht helfen? Wie lautet die marxistische Position in dieser Frage?
Die neue Ampelkoalition übernimmt mitten in einer tiefen und vielschichtigen Systemkrise die Regierungsgeschäfte. Vor ihr liegt eine turbulente Legislaturperiode. Sie tritt mit dem Anspruch an, Fortschritt und Lösungen für die großen gesellschaftlichen Probleme zu bringen. Aber die kapitalistischen Krisenzwänge werden ihr neue Angriffe auf die Arbeiterklasse und Jugend diktieren.
Ein Wohnhaus in Würzburg zeigt die fürchterlichen Auswüchse des privaten Wohnungsmarkts. Im Stadtteil Grombühl soll aufgrund von gefährlichen Baumängeln ein Wohnhaus an der Grombühl-Brücke geräumt werden.