Die Venezolanische Kommunistische Partei (PCV) ist einer Kampagne von Angriffen, Verleumdung und einem Putsch durch die Regierungspartei PSUV und die Regierung ausgesetzt, wodurch ihrer demokratisch gewählten Führung die gesetzliche Registrierung und Wahlregistrierung entrissen werden soll. Die folgende Stellungnahme wurde von der International Marxist Tendency beschlossen.
Am Mittwoch, den 9. Februar, sind die Klimaaktivisten Orla Murphy und Zac Lumley vor dem Bezirksgericht in Dublin geladen, um sich einer strafrechtlichen Anklage zu stellen, die für sie bis zu einem Jahr Gefängnis bedeuten könnte.
Eine Stellungnahme der International Marxist Tendency (IMT) zu der Gewalt des israelischen Staates gegen den Gazastreifen, die ständig weiter eskaliert. Wir fordern ein Ende der Bombenangriffe und der Besatzungspolitik. Die IMT ruft die Arbeiter und die Jugend der Welt auf, für ein freies Palästina als Teil einer sozialistischen Föderation im Nahen Osten auf die Straße zu gehen!
Dennis Uzon ist Kreisrat der „Linken“ im Landkreis Mühldorf in Südostoberbayern. Am 30. März fand gegen ihn eine Verhandlung am Amtsgericht Mühldorf statt. Das Landratsamt Mühldorf wollte ein Bußgeld in der Höhe von 75 Euro einklagen. Der leutselige Richter verwarf die Klage auf Kosten der Staatskasse.
Solidaritätserklärung: Am 03. Juli 2020 nahmen Dennis Uzon (LINKE-Kreisrat in Mühldorf am Inn) und drei weitere Mitglieder der Partei DIE LINKE und weitere Antifaschisten an einer Mahnwache gegen Altersarmut in Waldkraiburg im oberbayerischen Landkreis Mühldorf am Inn teil. Diese Mahnwache wurde unter dem Motto „Fridays gegen Altersarmut“ organisiert. Es waren vor allem rechte Gruppierungen, die dazu aufgerufen haben. So waren auch zwei AfD-Stadträte anwesend.
Wir haben am 3. Januar dieses Jahres die großartige Nachricht erhalten, dass unser Genosse Amar Fayaz aus Pakistan an diesem Tag nach fast zwei Monaten Entführung freigelassen wurde. Die Sicherheitsbehörden hatten ihn in seinem Heimatort abgesetzt.
In der Ballsh-Raffinerie haben seit August 2020 die Ölarbeiter heftig und massiv protestiert, um 22 fehlende Monatsgehälter zu bekommen. Zudem fordern sie feste Arbeitsverträge. Nach der Ankunft einiger Raffinerie-Manager vor Ort überquerten sie gewaltsam die Polizeiabsperrung und die Firmenabsperrung. [Read here in English]
Die brasilianische Sektion der Internationalen Marxistischen Tendenz war einem Online-Angriff durch eine anonyme Person ausgesetzt. Hinter dem Angriff steckt das Motiv, die revolutionären Ideen zum Schweigen zu bringen.
