In den Gängen hängen Sticker in Solidarität mit dem palästinensischen Volk, Studenten tragen ihre Kufiya oder Schmuck in Form des historischen Palästinas und an manchen Wänden liest sich die Aufschrift „Free Gaza“. Das sind Eindrücke von deutschen Schulen und Universitäten. Sie zeigen, dass sich der israelische Völkermord an den Palästinensern tief in das Bewusstsein der Jugend einbrennt und dass viele instinktiv erkennen, wer in diesem Konflikt Unterdrücker und Unterdrückter ist.
Am Sonntag, dem 10.12., organisierten wir eine Kundgebung mit dem Aufruf „Über 10.000 sind tot: Nein zur Invasion in Gaza!“. In Redebeiträgen haben wir unter anderem den imperialistischen Aggressor Israel verurteilt, unsere Solidarität mit den Palästinensern ausgesprochen und unsere Lösung einer sozialistischen Föderation des Nahen Ostens erklärt.
Es gebe „in diesem Moment nur einen Platz für Deutschland, den Platz an der Seite Israels“ sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Regierungserklärung am 12. Oktober. So sehen es alle Parteien im Bundestag von AfD bis LINKE. Alle Bundestagsfraktionen haben für den Entschließungsantrag gestimmt, der dem israelischen Staat einen Freifahrtschein für seinen genozidalen imperialistischen Krieg gegen die Palästinenser „völkerrechtlich verbrieft“.
Nicht erst seitdem wieder Bomben auf Gaza fallen und tausende Zivilisten vom israelischen Militär getötet werden, sind wir Kommunisten solidarisch mit den unterdrückten Palästinensern. Doch der aktuelle „Kampf gegen menschliche Tiere“, wie der israelische Verteidigungsminister den Völkermord an den Menschen in Gaza bezeichnete, hat vielen auch hier in Deutschland den wahren Charakter des israelischen Staates offenbart. Der deutsche Staat ist einer der wichtigsten Unterstützer des israelischen Imperialismus und versorgt diesen seit Jahrzehnten fleißig mit Waffen und Geld.
Die folgende Stellungnahme der International Marxist Tendency (IMT) bekundet unsere Solidarität mit dem palästinensischen Volk. Wir beantworten die himmelschreiende Heuchelei des westlichen Imperialismus und seiner Lakaien, die sich hinter den israelischen Staat stellen, der nach dem Überraschungsangriff der Hamas am 7. Oktober nun blutige Rache nimmt. Wir erklären außerdem, wieso die Freiheit Palästinas nur durch revolutionäre Mittel und den Sturz des Kapitalismus in der gesamten Region erreicht werden kann.
Der Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober überrumpelte den Israelischen Geheimdienst und das Militär völlig - doch uns sollte er nicht überraschen. Er ist die direkte Folge der brutalen Unterdrückung der Palästinenser, die sich, angeheizt von Netanjahu, immer weiter verschärft hatte. Netanjahu steht an der Spitze der rechtesten, reaktionärsten Regierung in der Geschichte Israels.
Die Venezolanische Kommunistische Partei (PCV) ist einer Kampagne von Angriffen, Verleumdung und einem Putsch durch die Regierungspartei PSUV und die Regierung ausgesetzt, wodurch ihrer demokratisch gewählten Führung die gesetzliche Registrierung und Wahlregistrierung entrissen werden soll. Die folgende Stellungnahme wurde von der International Marxist Tendency beschlossen.
Am Mittwoch, den 9. Februar, sind die Klimaaktivisten Orla Murphy und Zac Lumley vor dem Bezirksgericht in Dublin geladen, um sich einer strafrechtlichen Anklage zu stellen, die für sie bis zu einem Jahr Gefängnis bedeuten könnte.
Eine Stellungnahme der International Marxist Tendency (IMT) zu der Gewalt des israelischen Staates gegen den Gazastreifen, die ständig weiter eskaliert. Wir fordern ein Ende der Bombenangriffe und der Besatzungspolitik. Die IMT ruft die Arbeiter und die Jugend der Welt auf, für ein freies Palästina als Teil einer sozialistischen Föderation im Nahen Osten auf die Straße zu gehen!
