Kategorie: Solidarität

Wie Kommunisten hier für Palästina kämpfen können 

In den Gängen hängen Sticker in Solidarität mit dem palästinensischen Volk, Studenten tragen ihre Kufiya oder Schmuck in Form des historischen Palästinas und an manchen Wänden liest sich die Aufschrift „Free Gaza“. Das sind Eindrücke von deutschen Schulen und Universitäten. Sie zeigen, dass sich der israelische Völkermord an den Palästinensern tief in das Bewusstsein der Jugend einbrennt und dass viele instinktiv erkennen, wer in diesem Konflikt Unterdrücker und Unterdrückter ist.

Der Funke


Mit jedem Tag werden die völkermörderischen Absichten des israelischen Staates deutlicher. Indes ist für die deutsche herrschende Klasse die Verteidigung Israels weiterhin oberste Priorität. Dazu zählt neben der finanziellen Unterstützung Israels auch die aggressive Bekämpfung jedes propalästinenischen Protests. Demos werden brutal mit Polizeigewalt aufgelöst und in einer medialen Hetzjagd wird jede Bekundung zu Palästina als antisemitisch diffamiert. Wer sich heute offen an die Seite der unterdrückten Palästinenser stellt, sieht sich direkt den Repressionen des bürgerlichen Staats ausgesetzt.

Dieses Bild offenbart sich auch an den Schulen und Universitäten hierzulande. Schülern wird das Tragen von Symbolen des palästinensischen Widerstands verboten. An der Freien Universität Berlin wurde eine friedliche Hörsaalbesetzung auf Anweisung der Unileitung von der Polizei geräumt. Täglich haben wir damit zu kämpfen, dass uns Räume gestrichen werden oder wir von zionistischen Radikalen auf dem Campus angefeindet werden.

Doch diese Attacken sind ein klares Zeichen der Schwäche. Denn sie können weder über das Unrecht noch über die wahre Stimmung in der Jugend hinwegtäuschen. Eine breite Schicht junger Menschen steht auf der Seite Palästinas. Dabei sind sie jedoch einem extremen medialen Druck ausgesetzt und sehen sich in Abwesenheit einer breiten politischen Bewegung allzu oft isoliert. 

Ein revolutionäres Programm

Um ihre Isolation aufzuheben, gilt es diese Schicht unter einem gemeinsamen politischen Programm zu organisieren. Für uns als Kommunisten ist klar, dass der Krieg in Gaza nur durch den Sturz des Kapitalismus beendet werden kann, denn er dient direkt den Macht- und Profitinteressen der israelischen herrschenden Klasse und ihrer Alliierten.

Was es dagegen braucht, ist eine starke kommunistische Partei, die an allen wichtigen Unis, Schulen und Betrieben des Landes eine Verankerung hat. Wo auch immer wir aktiv sind, müssen wir nach Gleichgesinnten suchen und nach Möglichkeiten, uns mit ihnen zu verbinden: Indem wir Flugblätter schreiben, in denen wir die Situation vor Ort kommentieren und mit den allgemeinen Entwicklungen in Palästina verbinden. Indem wir in Seminaren nach Agitationsmöglichkeiten suchen, den Krieg skandalisieren und seine Verbindung mit dem Kapitalismus aufzeigen oder in den Pausen mit unseren Kommilitonen und Mitschülern darüber ins Gespräch kommen. Indem wir in und vor der Mensa kurze Reden halten. Oder indem wir Demos, Walk-Outs und Kundgebungen vor Ort organisieren und dort unsere Analysen verbreiten.

Damit können wir die Grundlage für eine Massenbewegung legen, die bis zu den Arbeitern in der (Rüstungs)Industrie reichen muss, die die Profitinteressen der Kapitalisten durch Streiks direkt herausfordern und in die Knie zwingen können.

Wenn du gemeinsam mit uns für die Freiheit Palästinas kämpfen willst, dann schreib uns deine Erfahrungen und schließ dich unserem Kampf an!

  • Freiheit für Palästina!
  • Sofortiger und bedingungsloser Rückzug der IDF!
  • Kein Waffensystem und keine Patrone von Deutschland für Israel! Für Streik und Boykott in der Produktion und im Transport. Wir rufen alle Mitglieder der DGB-Gewerkschaften dazu auf, sich mit uns gegen den proisraelischen Kurs ihrer Gewerkschaften auszusprechen und einen Kurswechsel einzufordern.
  • Verteidigung unserer demokratischen Rechte! Freiheit der Meinungsäußerung, der Presse, der Lehre, der Versammlung auf dem Campus!
  • Solidarität gegen die rassistische Diskriminierung durch Polizei! 
  • Die Aufgabe von Wissenschaft ist es, der Lüge die Wahrheit entgegenzusetzen. Für die freie Nutzung von Räumlichkeiten und offizieller Informationskanäle der Universitäten für Solidaritätsaktivitäten von Studenten und Beschäftigten ohne staatliche Einmischung, Zensur und Repression!
  • Imperialismus stürzen! Arbeitermacht erkämpfen!
  • Intifada bis zum Sieg!

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