Während bürgerliche Medien und PolitikerInnen über einen Text der LINKE-Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch herfallen und offenbar eine neue „Rote-Socken-Kampagne“ organisieren, haben sich linke AktivistInnen aus allen verschiedenen Strömungen am Wochenende aus dem gesamten Bundesgebiet nach Berlin aufgemacht, um der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 92 Jahren zu gedenken.
„Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus. Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet.“ Diese einleitenden Worte aus dem Kommunistischen Manifest von 1848 scheinen angesichts des aktuellen Wirbels um den Textbeitrag „Wege zum Kommunismus“ von Gesine Lötzsch für die Tageszeitung „junge Welt“ wieder einmal hochaktuell zu sein. Bürgerliche Medien – von BILD bis zum Spiegel – wollen wieder einmal nachweisen, dass die LINKE eine undemokratische, nicht wählbare Partei sei. CSU-Politiker fordern bereits eine flächendeckende Bespitzelung der LINKEN und die Prüfung eines Verbotsverfahrens.
Die Linksjugend ['solid] Frankfurt hat Mitte September in Zusammenarbeit mit der Gruppe „Hände weg von Venezuela“ und „Der Funke“ den Dokumentarfilm „No Volveran“ gezeigt. In der Diskussion wurde kontrovers über den Zusammenhang zwischen den sozialen Bewegungen, den revolutionärer Kräfte „von unten“ und den ArbeiterInnen aus den besetzen Betrieben, sowie ihrer Unterstützung durch Präsident Chavez „von oben“ diskutiert.
„Blasen, Crashs, Renditejagd - sind die Banken noch zu retten?" lautete das Motto einer Konferenz der Linksfraktionen im Bund und in Hessen, die zwei Jahre nach dem Beginn der Finanzkrise in der Bankenmetropole Frankfurt am Main stattfand.
Sollen LINKE und kritische Gewerkschafter mit SPD und Grünen örtliche und regionale Bündnisse gegen den sozialen Kahlschlag der Bundesregierung eingehen oder wäre dies Verrat an der linken Sache? Wenn in diesen Tagen bundesweit die gewerkschaftliche Protestaktion gegen den sozialen Kahlschlag anlaufen, werden vielerorts auch Mitglieder der Oppositions- parteien im Bundestag gemeinsam auf die Straße gehen. Schon in Stuttgart demonstrierten am 12. Juni SPD, Grüne und LINKE gemeinsam mit den Spitzen von ver.di und DGB (siehe Foto).
20 Thesen der Redaktion der Funke zur aktuellen Diskussion um die Zusatzeinkommen von Vorstandsmitgliedern der Partei DIE LINKE. 
Hinweis der Redaktion: Der Koordinierungskreis der Aktion Georg Büchner hat am Freitag, den 24. September in Frankfurt nach mehrstündiger Debatte beschlossen, die Bankenaktion am 18. Oktober abzusagen. 
Die SPD bleibt bei ihrem Hartz-Programm. Die rhetorische Linkswende setzt nur auf kosmetische Korrekturen. Er habe es riskiert, „die Frage aufzuwerfen, wie viel Fürsorge sich die Bundesrepublik leisten kann. Solche Versuche mit Mut brauchen wir heute wieder.“ So Gauck über Altkanzler Schröder und dessen Agendapolitik. Wenn sich der Bundespräsidentschaftskandidat Joachim Gauck zu den zentralen politischen Zeitfragen äußerte und damit eben auch zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, dann schien das wie die Neuauflage der Schröder’schen Agenda-Rhetorik. So viel Lob, so viel Anerkennung haben die Reformen von Rot-Grün lange nicht mehr auf sich gezogen.
Nur zweieinhalb Monate nach seiner Wahl erklärte Michael Wendl Anfang Juli seinen Rücktritt als Landessprecher der Partei DIE LINKE in Bayern. Vorausgegangen war eine heftige Debatte zur Frage eines gesetzlichen Mindestlohns, zu Privatisierungen und zum Kampf um Arbeitszeitverkürzung. Interview mit Martina Tiedens, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand, über Hintergründe und Konsequenzen des Rücktritts.
Die Partei DIE LINKE ist aus den vergangenen Wahlen gestärkt hervorgegangen. Sie ist für ihre klaren Standpunkte für soziale Gerechtigkeit und gegen Kriegseinsätze gewählt worden. Als einzige Partei konnte sie 2009 in größerem Umfang auch Nichtwähler mobilisieren. Umso mehr darf die Partei jetzt die Hoffnungen nicht enttäuschen.
