Nicht einmal zwei Jahre nach einer groß verkündeten und gefeierten Vereinigung ist die Fiesta beendet. Nun hat sich die spanische Gruppe "Izquierda Revolucionaria" wieder vom Komitee für eine Arbeiterinternationale (CWI) abgespalten. Ein politisches Lehrstück.
Beim Bonner Bundesparteitag der LINKEN am vorletzten Wochenende fand eine Solidaritätsaktion mit der bolivarischen Revolution in Venezuela statt. Etwa zwei Dutzend Delegierte, darunter auch Bundestagsabgeordnete und Parteivorstandsmitglieder, betraten das Podium und kritisierten die zunehmende Einmischung und die Unterstützung des laufenden Putschversuchs durch USA und EU.
Die Solidaritätsaktion mit Venezuela auf dem Bundesparteitag der LINKEN am vergangenen Wochenende hat empörte Reaktionen nicht nur seitens der bürgerlichen Presse ausgelöst. Auch innerparteilich zeigt die Positionierung zum gegenwärtigen Putschversuch im Land Spaltungslinien auf.
Am 4. September hat sich die neue, wesentlich von Sahra Wagenknecht angestoßene Initiative zur Gründung der Sammlungsbewegung Aufstehen vor der Bundespressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Ist Aufstehen eine glaubwürdige Alternative? Kann von der neuen Bewegung ein Impuls und eine Massenbewegung von unten ausgehen, die die Verhältnisse in diesem Land grundlegend verändert?
Bereits im Vorfeld des diesjährigen Bundesparteitags hatten Streitigkeiten zwischen den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger und der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht medial und an der Parteibasis für Aufsehen gesorgt. Themen wie die neue Sammlungsbewegung oder Migrationspolitik sorgten für Polarisierung. Auch nach dem Parteitag brodelt es weiter.
Gebannt blicken Mitglieder der Partei DIE LINKE auf den heute beginnenden Bundesparteitag in Leipzig. In den letzten Monaten haben sich kontroverse Debatten insbesondere in der Flüchtlingsfrage entwickelt. Medial ist von einer starken Rivalität zwischen der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und der Parteivorsitzenden Katja Kipping die Rede. Doch beide Seiten weisen entscheidende Schwächen auf.
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) wird in linken Kreisen oftmals als das ideale Modell präsentiert, um den Herausforderungen der Industrie 4.0, Arbeitslosigkeit, Hartz IV-Schikanen und prekären Arbeitsverhältnissen zu begegnen. Dies aber ist eine gefährliche Illusion. Im Folgenden wollen wir den Mechanismus des Bedingungslosen Grundeinkommens näher betrachten.
Im zehnten Jahr der kapitalistischen Krise finden wir uns immer wieder in Diskussionen mit so genannten „Realisten“ wieder. Wenn wir auf Parteitagen der LINKEN oder in den Gewerkschaften von Sozialismus oder Revolution reden, bekommen wir immer wieder zu hören, wir sollten „realistisch bleiben“ und lieber versuchen „die Dinge im Hier und Jetzt zu ändern“, anstatt „von der Revolution zu fantasieren“.
In Berlin ehrten Zehntausende an der Erinnerungsstätte in Berlin-Friedrichsfelde Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Wir waren dabei. Rosa und Karl waren vor 99 Jahren, am 15. Januar 1919, von rechtsextremen „Freikorps“ ermordet worden.
