Am Samstag, 1. September 2018, kam es zu einer weiteren rechten Demonstration am „Karl-Marx-Kopf“ in Chemnitz. AfD, PEGIDA und „Pro Chemnitz“ riefen auf zum „Trauermarsch“. 500 Meter entfernt fand eine Gegenkundgebung statt, zu der „Chemnitz Nazifrei“ und diverse Parteien und Organisationen mobilisiert hatten.
Mitte Juli wurden mehrere AktivistInnen der linken Gewerkschaft RMT, darunter ihr stellvertretender Generalsekretär Steve Hedley, von faschistischen Schlägern überfallen und brutal verprügelt. Die GewerkschafterInnen kehrten gerade von einer antifaschistischen Demonstration zurück und befanden sich friedlich sitzend in einer Bar.
Die AfD präsentiert sich als Interessenvertreterin der „kleinen Leute“ und Alternative zu den sogenannten System- oder Altparteien. Stellen wir sie mal anhand ihres eigenen Grundsatzprogramms auf die Probe. Welche Interessen vertritt sie wirklich und was will sie konkret?
Am 18.02.2017 fand in Würzburg eine Kundgebung der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“ statt, zu der etwa 100 Anhänger erschienen. Das Bündnis „Würzburg lebt Respekt - Kein Platz für Rassismus“ hatte zu der Gegendemonstration „Neonazis stoppen!“ aufgerufen.
Nach den Ausschreitungen in Heidenau gegen eine Flüchtlingsunterkunft im Jahr 2015, gab es der sächsische Ministerpräsident endlich zu: Sachsen habe ein Problem mit Rechtsextremismus. Lange hat es gedauert, bis die Staatspartei CDU diese Tatsache eingesehen hatte.
Bei den Wahlen im März 2016 errang die Rechtspartei AfD in Hessen und Rheinland-Pfalz Erfolge und Sitze. Die Proteste gegen ihre rassistischen, nationalistischen und arbeiterfeindlichen Ideen halten an. Wir berichten aus Bingen/Rüdesheim und Hadamar/Limburg.
Gebannt blicken politische Aktivisten auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sowie die Kommunalwahlen in Hessen im März 2016. Viele stellen sich die bange Frage: Wird der Rechtspartei „Alternative für Deutschland“ (AfD) der Einzug in die Landtage und Kommunalparlamente gelingen?
