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„Wenn Wahlen wirklich etwas verändern würden, wären sie schon längst verboten.“ Dieser Satz, der dem Schriftsteller Kurt Tucholsky und dem Dramatiker Oscar Wilde zugeschrieben wird, hat es in sich. Dass aktuelle Wahlen die Lebensverhältnisse nicht grundlegend zum Besseren hin verändern, hat sich in den letzten Monaten in den USA, Frankreich und Großbritannien bestätigt und zeigt sich jetzt auch in Deutschland.
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„Bringt eh alles nichts.“ „Politik ist nur was für Reiche.“ „Wir müssen ja arbeiten!“. Solche und ähnliche Aussagen hören wir immer wieder im Wahlkampf von Menschen, die über ihre eigene Lage oder das, was sie um sich herum wahrnehmen, extrem enttäuscht und gefrustet sind. Da ist es sehr hilfreich, über Klassenkampf zu reden. Denn eine weitreichende Veränderung der Gesellschaft kann nur von der arbeitenden Klasse ausgehen. Dies zu organisieren erfordert viel Geduld und Hartnäckigkeit. Dabei macht es Sinn, in Wahlkämpfen Gleichgesinnte zu finden, wählen zu gehen und die Möglichkeiten der parlamentarischen Demokratie auszunutzen.
Denn wir sind keine Anarchisten, die sich angewidert von der politischen Szene abwenden, politische Abstinenz predigen und zum Wahlboykott aufrufen. Wir erkennen, dass sich mit Bernie Sanders in den USA, Jean-Luc Mélenchons Bewegung „Rebellisches Frankreich“ und Jeremy Corbyns Labour Party linke Alternativen präsentierten. Begeisterung lösten sie bei Millionen Jugendlichen und abhängig Beschäftigten aus, die sonst wohl gar nicht wählen gegangen wären. Diese Begeisterung war bei zahlreichen Wahlveranstaltungen und Kundgebungen zu spüren, die vielerorts Tausende anlockten. Sie muss aber organisatorisch erfasst werden, damit nicht alles wieder verpufft.
Dass parlamentarische Arbeit als Bezugspunkt und zur Unterstützung von Klassenkämpfen und außerparlamentarischen Kämpfen Sinn macht, zeigte schon vor 100 Jahren der revolutionäre Sozialist Karl Liebknecht. Er war Gründer der sozialistischen Arbeiterjugendbewegung, radikaler Antimilitarist, Landtags- und Reichstagsabgeordneter und 1918 Mitbegründer der Kommunistischen Partei (KPD). Er nutzte die Tribüne des Parlaments für die Verbreitung revolutionärer Ideen. Dafür zog er den Hass der Bürgerlichen und rechten Sozialdemokraten auf sich, wurde verfolgt und schließlich von reaktionären Soldaten ermordet.
An Karl Liebknechts Einsatz und Geradlinigkeit muss sich auch DIE LINKE messen lassen. Wir brauchen eine starke Linksfraktion im Bundestag, die sich nicht in den parlamentarischen Sumpf gemütlich einnistet, sondern voll der Unterstützung der Klassenkämpfe und der Aufklärung über die Notwendigkeit eines sozialistischen Programms und der Umwälzung der Gesellschaft dient.
Die Wut wächst
Die Kluft zwischen den politischen Entscheidungsträgern und der Masse der Bevölkerung ist immer größer geworden. Während die ältere Generation noch eher loyal zu den althergebrachten Parteien und Einrichtungen steht, misstrauen Millionen Jugendliche dem Establishment, dem Wirtschaftssystem und seinen politischen Sprachrohren. Wie sich aus der Umfrage „Generation What?“ im Auftrag der Europäischen Union ergab.
Auch wenn wir in den kommenden Monaten vielleicht noch keine Massenrevolte gegen den Kapitalismus erleben, wird die scheinbare Ruhe in Deutschland nicht mehr ewig anhalten. Im Sommer erfuhren wir, dass rund 40 Prozent aller Haushalte in Deutschland finanziell heute schlechter gestellt sind als vor 20 Jahren. Die Kluft zwischen den Klassen, zwischen Arm und Reich wird immer größer. Wie auch immer die nächste Bundesregierung aussehen mag – es drohen stärkere Angriffe auf Lebensstandard und Lebensqualität. Wenn gerade Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron einen Generalangriff auf die Arbeiterbewegung startet, wird dies zwangsläufig auch in Deutschland Folgen haben und die Spirale weiter nach unten drehen. Sobald sich nach der Wahl die neue Regierung gebildet hat, wird die Katze aus dem Sack gelassen. Wir müssen uns auf harte Auseinandersetzungen vorbereiten. Das erfordert eine marxistische Analyse der Situation, klare Perspektiven, Gegenwehr, ein sozialistisches Programm und die Bündelung aller Bewegungen zu einer starken Kraft. Packen wir es an!
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