Kategorie: Deutschland |
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Kevin lebt überall |
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| Es ist eine bekannte marxistische Erkenntnis: Auf die Wirtschaftskrise folgt die Ideologiekrise. Zeitversetzt mit dem konjunkturellen Abschwung füllen sich die Alkohol- und Drogenentzugskliniken und Psychiatrien, die Wartezeiten in den psychologischen Praxen und Erziehungsberatungsstellen werden immer länger. Das Ganze wird begleitet von einem steigenden Konsum an Psychopharmaka. | |||
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So auch in der BRD der Neuzeit. Mehrere Jahrzehnte einer fortwährenden Arbeitsmarktkrise zeigen Wirkung. Es fehlen weit über sechs Millionen Vollzeitarbeitsplätze mit Existenz sichernden Einkommen, die ein Dasein ohne Unterstützung durch öffentliche Mittel - wie Sozialhilfe, Wohngeld, Kindergeld - ermöglichen sollten. Dies schütz nicht nur bei den Erwerbslosen massive Existenz- und Zukunftsängste. Die Belastung auch derer, die noch in Arbeit und Brot sind,wird dadurch gesteigert, dass die Kapitalseite die Angst vor einem Arbeitsplatzverlust dafür nutzt, das Arbeitstempo zu steigern, die Arbeitszeiten auszuweiten und die Einkommen zu senken. Dies wird sogar weitgehend von den Gewerkschaften toleriert. In Abstufungen von diesen Angriffen ausgenommen ist lediglich eine kleine kapitalfreundliche Riege in den Führungspositionen der Wirtschaft. Parallel zur Arbeitsmarktkrise, Deregulierung und Senkung des Lebensstandards der Masse der Lohnabhängigen kam und kommt es immer wieder zu Steuerreformen mit einer Entlastung der Unternehmensgewinne. Damit hat sich die Einnahmesituation des Staates immer weiter verschlechtert. Und es ist eine weitere Erkenntnis über die moderne kapitalistische Gesellschaft, dass Sozialausgaben stets eine finanzpolitische Manövriermasse der Regierungen waren. In Zeiten konjunkturellen Aufschwungs werden staatliche Sozialleistungen eher ausgebaut. Doch bei stagnierendem Wirtschaftsverlauf, also in Zeiten, da sie am meisten notwendig wären, werden die Sozialleistungen eingeschränkt. Mit den selbst verursachten sinkenden Steuereinnahmen hat der Staat dem Druck von Kapitalinteressen nachgegeben und die Sozialleistungen immer weiter gekürzt. Den Menschen wurde der Abbau sozialer Errungenschaften wie ein unumstößliches physikalisches Gesetz vermittelt. Vorgebliche „Sachzwänge“ waren von den Vertretern einer sogenannten „pragmatischen“ Politik des Sozialabbaus schnell als Verantwortliche ausgemacht. Wer Kritik an dieser Politik übte, wurde als „Populist“ beschimpft. „Protestwähler“ mit ihrem „abweichenden Wahlverhalten“ galten als eine Art Wähler minderer Kategorie. Politiker trösteten sich damit, dass die positiven Inhalte ihrer Politik von dem einfachen Volk „noch nicht verstanden“ worden seien. Insbesondere die angeblich „zu hohen Personalkosten“ im öffentlichen Dienst wurden vom Kapital immer wieder kritisiert. Durch Privatisierung und rasanten Stellenabbau in den Verwaltungen des öffentlichen Dienstes, also auch im sozialen Bereich, gab man den neoliberalen Forderungen nach. Die Verminderung der Zahl der Angestellten und Beamten konnte nur zu einem geringen Teil durch den Einsatz moderner Datenverarbeitung, durch Reorganisation der Arbeitsabläufe und durch Steigerung des Arbeitsumfangs ausgeglichen werden. Letztendlich ist heute der soziale Bereich mit einer quantitativen und qualitativen Ausweitung sozialer Probleme konfrontiert und hat immer weniger Personal und geringere finanzielle Mittel für die Problembewältigung zur Verfügung. So führt die zunehmende Arbeitsüberlastung der Sachbearbeiter leicht zu Versäumnissen und Fehlern. Wen wundert es also, wenn solche Umstände wie in Bremen den vermeidbaren tragischen Tod eines Kleinkindes zur Folge haben. Dabei ist die Dunkelziffer von physischer und psychischer Gewalt in Familien sehr hoch, weil nicht nur im besonders überschuldeten Bremen aufgrund finanzieller Einschränkungen keine hinreichende Unterstützung möglich ist. Auch in anderen Kommunen und Landkreisen wird durch den Stellenabbau die psychosoziale Betreuung der Bevölkerung trotz steigenden Bedarfs zurückgefahren. So wird zukünftig Kevin aus Bremen kein Einzelschicksal bleiben, sondern es werden sich die Fälle von Unterversorgung und Gefährdung weiter häufen. Die selben Stimmen, die einen Personalabbau fordern, werden gleichzeitig heuchlerisch die entstandenen Versäumnisse kritisieren. Ernstzunehmende Konzepte für die Beseitigung der dramatischen Entwicklung wurden bislang nicht vorgelegt. Eine bessere Vernetzung zwischen Ärzten, Kindertagesstätten, Schulen und Jugendämtern allein wird keine entscheidende Entlastung der Situation bewirken können. Ein Erfolg versprechender Ansatz könnte eine stärkere Qualifizierung des Kindergartenpersonals sein, desgleichen auch die Kostenübernahme familientherapeutischer Behandlungen durch die Krankenkassen. Ebenso würde ein breites jugendpflegerisches Angebot vorbeugend wirken und nicht zuletzt die längst überfällige Reform der Lehrerausbildung und der Schulen. Ganztagsschulen könnten mit hoher Wahrscheinlichkeit einer weiteren Fehlentwicklung vorbeugen. Entscheidend bleibt aber ein verstärkter personeller Einsatz im sozialen Bereich. Wir müssen noch weiter gehen. Alle Erwerbsfähigen brauchen menschenwürdige Arbeitsplätze mit ausreichendem Einkommen. Der Mensch erfährt maßgeblich seinen Sinn in einer gesellschaftlich wertvollen Arbeit. Dies dient weitgehend seiner Identitätsbildung und steigert - selbst unter den von Ausbeutung und Entfremdung geprägten kapitalistischen Produktionsbedingungen - seine Zufrieden- und Ausgeglichenheit. Aber ein Recht auf Arbeit zu menschenwürdigen Bedingungen ist mit der Klassengesellschaft unvereinbar. Roland Heucher
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