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Von Tag zu Tag wird klarer, dass die Welle der Kürzungen und Privatisierungen im Gesundheitswesen buchstäblich tödlich sein kann. Weil sie eine Schmälerung ihrer Profi te nicht hinnehmen wollen, rufen Kapitalisten nach einem staatlichen Konjunkturprogramm und halten die Hand auf für öff entliche Gelder.
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Vorstöße zur Ausweitung der Sonntagsarbeit und Aushöhlung des Sonntagsfahrverbots lassen aufh orchen. Wir müssen höllisch aufpassen, dass das Virus nicht zum Vorwand für Angriff e auf Lebensstandard, Arbeitnehmerrechte und soziale Errungenschaft en wird. Eine Stärke des deutschen Kapitalismus wird nun zu seiner Schwäche: die hohe Exportabhängigkeit der Industrie. Im Th eorieartikel in dieser Ausgabe erklären wir die Gründe für die Krisenanfälligkeit des kapitalistischen Systems. Gleichzeitig warnen wir davor, dass die herrschende Klasse im Wirtschaft sabschwung immer mehr die legendäre deutsche „Sozialpartnerschaft “ aushöhlt und aufk ündigt. Der vorerst gescheiterte Versuch, in Th üringen eine Regierung des Bürgerblocks mit Unterstützung der Rechtspartei AfD einzurichten, war dabei nur ein erster Vorgeschmack. Der Durchmarsch der Bürgerlichen wurde nur durch massive Proteste gestoppt.
Massenmobilisierung und Aufschrei der Empörung lassen ahnen, was möglich ist. Die CDU wurde in eine tiefe Krise gestürzt. Tage später kamen CDU, FDP und AfD bei der Hamburger Wahl zusammen nicht einmal auf 22 Prozent. Doch eine Atempause gibt es nicht. Der Hass auf „die Roten“ und „die Kommunisten“ sitzt bei den Bürgerlichen tief. Umso mehr sind Anpassung, Opportunismus, Zugeständnisse und Kniefall vor den Herrschenden der falsche Weg. Der Th üringer AfD-Chef Höcke ist laut Gerichtsbeschluss ein Faschist. Die hässliche Fratze des Faschismus und Rassismus kommt in diesen Wochen erneut durch Terror zum Vorschein. Der Massenmord von Hanau, der Lübcke-Mord sowie Enthüllungen über NSU-Umtriebe und die Rolle der Sicherheitsorgane sind Warnungen an die Arbeiterbewegung und politische Linke. Auf die Staatsorgane ist im Kampf gegen Faschismus und Rassismus kein Verlass. Auch das aktuelle Flüchtlingselend entlarvt eine abgrundtiefe bürgerliche Heuchelei und zeigt, was angebliche „europäische Werte“ und „Festung Europa“ wirklich bedeuten. 30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer haben sie längst neue Mauern errichtet und nehmen in Kauf, dass mehrere zigtausend verzweifelte Menschen im Mittelmeer ertrunken sind. Wir erleben derzeit keinen allgemeinen Rechtsruck, sondern eine zunehmende Polarisierung in einer Klassengesellschaft . Der millionenfache Zulauf für Bernie Sanders in den USA, einem Mutterland des Antikommunismus, ist Ausdruck eines weltweiten Stimmungsumschwungs. Er spricht vom Sozialismus und fordert eine „Revolution gegen die Milliardärsklasse“. Auch wenn Illusionen in die Demokratische Partei, die traditionelle Partei der Sklavenhalter, auf den Holzweg führen, wird sich die systemkritische Stimmung in den USA Bahn brechen.
„... dass der Kapitalismus mehr schadet als nützt“
30 Jahre nach dem Mauerfall erleben wir weltweit einen senilen Kapitalismus, der die Menschheit zunehmend in die Barbarei stürzt. Laut FAZ, Sprachrohr der Herrschenden, haben nur noch 48 Prozent eine gute Meinung vom kapitalistischen Wirtschaft ssystem und glauben ganze 23 Prozent, dass es ihnen und ihrer Familie in fünf Jahren besser gehen wird. Demgegenüber sind 55 Prozent überzeugt, dass der Kapitalismus „mehr schadet als nützt“. Und 45 Prozent teilen die Ansicht, dass „sozialistische Ideale wertvoll für den gesellschaft lichen Fortschritt“ sind. Millionen Menschen beginnen zu begreifen, dass der Kapitalismus ihnen keine gute und sichere Zukunft bieten kann und eine grundlegende Alternative her muss. Höchste Zeit für den Schulterschluss der systemkritischen Bewegungen, wie ihn jetzt auch die Gewerkschaft ver.di und Fridays for Future vereinbart haben. Marxisten geht im neuen Jahrzehnt die Arbeit nicht aus. Wenn wir das System weltweit nachhaltig umwälzen wollen, müssen wir es verstehen und wissen, wo wir erfolgreich ansetzen. Dieser Aufgabe hat sich Der Funke uns als Teil der International Marxist Tendency (IMT) verschrieben. Unterstützt uns dabei! In diesem Sinne: viel Spaß und neue Einsichten beim Lesen dieser Aufgabe!
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