Kategorie: Geschichte

Nordirland: Ein Kommentar zum 25. Jahrestag der Hungerstreiks von 1981

Details

14. Oktober 2006

Gerry Ruddy

In den Anfangszeiten der Bürgerrechtsbewegung in Nordirland haben die Republikaner durch einen langen Hungerstreik von republikanischen Gefangenen im Gefängnis in der Crumlin Road 1971 einen Sonderstatus erlangt. Dieser Sonderstatus sah vor, dass sie wie Kriegsgefangene zu behandeln seien. Damit konnten sie sich auf die Rechte von Kriegsgefangenen, wie sie in der Genfer Konvention festgeschrieben sind, berufen. Doch Mitte der 1970er Jahre, als es die britische Labour-Regierung 1974 nicht schaffte, eine loyalistische Aussperrung zu beenden, ging sie gegen die irisch-republikanische Bewegung vor. Unter Roy Mason, dem Staatssekretär für Nordirland, wurde der Sonderstatus wieder abgeschafft. Für alle Gesetzesverstöße, die nach dem 1. März 1976 begangen wurden, wurden die Gefangenen vom britischen Staat wieder wie ganz gewöhnliche Kriminelle behandelt.

Die Gefangenen wurden nach Verhören und Folterungen durch die Sondereinheit RUC, die mit den loyalistischen Mörderbanden kollaborierte, vor Gerichte ohne Geschworenen gestellt. Dort saßen Richter vor, die vom unionistischen Establishment ernannt worden waren. Die Gefangenen wurden schließlich in den Hochsicherheitstrakt des Maze-Gefängnisses überstellt.

Weibliche republikanische Gefangene, die derselben Fließbandgerichtsbarkeit unterzogen wurden, kamen in das Armagh-Gefängnis. Obwohl es zwei republikanische Gruppen gab – die IRA-Provisional (PIRA, auch genannt Provo) und die INLA (Irish National Liberation Army) – und die Gefangenen in verschiedene Hochsicherheitstrakte aufgeteilt wurden, waren sie in ihrem gemeinsamen Widerstand gegen die britischen Kriminalisierungsversuche als Gefangene, als RepublikanerInnen vereint. 1978 verweigerten mehr als 300 republikanische Gefangene das Tragen von Häftlingskleidung und die Verrichtung von Häftlingsarbeit. Die Gefängniswärter versuchten den Protest zu stoppen, indem sie die Gefangenen verprügelten, wenn diese duschen oder aufs WC gingen.

Im März 1978 reagierten die Gefangenen, indem sie sich weigerten ihre Zellen zu verlassen und sich zu waschen. Zur Verrichtung ihrer Notdurft verwendeten sie einen Eimer. Die Wärter brachten daraufhin keine Eimer mehr in die Zellen, was die Gefangenen mit dem „schmutzigen Protest“ beantworteten. Das führte dazu, dass die Zellenwände mit Exkrementen beschmiert wurden und die Gefangenen kaum bekleidet im Winter in eiskalten Zellen dahinsiechten.

Langsam, sehr langsam wuchs auf den Straßen der Protest in Solidarität mit den Gefangenen. In den nationalistischen Gebieten wurden Aktionskomitees der Verwandten gegründet, um die Gefangenen zu unterstützen. Dies gipfelte in der Formierung des Nationalen H-Block Armagh Komitees, das auch zusehends Erfolge hatte bei der Organisierung von Unterstützung für die Gefangenen. Dieses Komitee setzte sich aus republikanischen AktivistInnen, GewerkschafterInnen, SozialistInnen und MenschenrechtsaktivistInnen zusammen. Es hatte die aktive Unterstützung der Irish Republican Socialist Party (IRSP), dem politischen Flügel der INLA, und anderer radikaler Gruppen. Auf sechs Mitglieder des Komitees wurden von Loyalisten und britischen Geheimdienstagenten Attentate verübt – fünf von ihnen kamen dabei ums Leben.

• Das Recht, die eigene Kleidung tragen zu dürfen.
• Das Recht von der Häftlingsarbeit fernzubleiben.
• Das Recht sich frei versammeln zu können.
• Das Recht auf Freizeit- und Bildungsprogramme.
• Die Wiedereinführung des Strafnachlasses (der nach dem “schmutzigen Protest” verloren ging).

Im Oktober 1980 riss schließlich den Gefangenen der Geduldsfaden. Sieben von ihnen, darunter John Nixon von der INLA, traten in den Hungerstreik. Der Streik begann am 27. Oktober und endete nach 53 Tagen, als scheinbar Zugeständnisse gemacht wurden. So konnten die Insassen nun endlich zivile Kleidung tragen.

Doch die Zugeständnisse waren das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben standen. Die Gefangenen fühlten sich hintergangen und traten abermals in den Hungerstreik. Am Sonntag, dem 1. März 1981, begann Bobby Sands, der damalige Anführer der Provisional Irish Republican Army (PIRA), im Maze- Gefängnis die Nahrungsaufnahme zu verweigern. In den folgenden Wochen und Monaten folgten andere Gefangene. Margaret Thatcher, die britische Premierministerin, entschied, dass es keine Zugeständnisse an die Gefangenen geben dürfe. Eiskalt und berechnend nahmen sie und ihre Clique den Tod der republikanischen Gefangenen in Kauf. Obwohl Bobby Sands bei den Nachwahlen im Wahlbezirk Fermanagh/South Tyrone ins Parlament gewählt worden war, blieb die Regierung Thatcher unerbittlich. Margaret Thatcher sagte damals: „Wir sind nicht bereit den Sonderstatus für bestimmte Gruppen von Häftlingen zuzugestehen, die für ihre Verbrechen eine Haftstrafe absitzen. Ein Verbrechen ist ein Verbrechen ist ein Verbrechen, es ist nicht politisch.“ Die einzige Maßnahme, die sie traf, war, dass sie Vorschläge zur Abänderung der im Representation of the People Act geregelten Wahlrechtsordnung machte, wonach es für Gefangene unmöglich sein soll bei Parlamentswahlen zu kandidieren!

Der Hungerstreik weitete sich aus. Am 5. Mai starb nach 66 Tagen im Hungerstreik als erster Gefangener Bobby Sands. Er war damals 26 Jahre alt. Am 7. Mai 1981 beteiligten sich schätzungsweise 100.000 Menschen am Begräbnis von Bobby Sands in Belfast. Sein Tod rief eine Welle der Entrüstung unter den RepublikanerInnen hervor. In vielen nationalistischen Hochburgen kam es nun immer und immer wieder zu Unruhen. Neun andere Todesopfer folgten, darunter die drei Mitglieder der Irish National Liberation Army (INLA), Michael Devine, Patsy O’Hara und Kevin Lynch. Michael Devine war einst Mitglied der Jusos in Derry City, wo sich sowohl er wie auch Patsy für die Interessen der ArbeiterInnen einsetzten.

Diese Ereignisse legten die Basis für eine riesige Protestbewegung. Leider sah die Provo-Führung keinen Nutzen in einer solchen Massenbewegung, außer vielleicht als zusätzliches Mittel für den „bewaffneten Kampf“. Ihre Führung sah sich selbst als die legitime Regierung von Irland und war nicht bereit Bündnisse mit kleineren MitstreiterInnen einzugehen. Sie hingen noch immer der Illusion nach, man könne die britische Armee mit Bomben und Gewehren aus dem Land verjagen.

Die Massenbewegung rund um die Hungerstreiks hatte ein gewaltiges Potential, doch einmal mehr wurde die Gelegenheit verpasst. Die Führung der Kampagne für die Gefangenen in den Hochsicherheitstrakten war nicht imstande breitere Bevölkerungsteile einzubinden. Dies lag vor allem daran, dass sie rein an die nationalistisch gesinnten Bevölkerungsgruppen appellierte, nicht aber an die gesamte Arbeiterklasse der Insel. Sinn Féin erkannte die politische Chance und versuchte die Kontrolle über den Kampf zur Unterstützung der Gefangenen zu gewinnen. Dabei gab sie sich selbst als radikale Linke, nur um gleichzeitig die eigentliche republikanische Linke und Radikale aus der Arbeiterklasse an den Rand zu drängen. (Nachdem die Hungerstreiks vorbei waren, begannen Gefangene der PIRA im Maze-Gefängnis mit einer Kampagne gegen Gefangene der INLA und weigerten sich diese als politische Gefangene anzuerkennen.) Damit begann ihr langer Weg vom Republikanismus hin zum Nationalismus.

Die Linke konnte mit der Bewegung rund um die Hungerstreiks wenig anfangen und es wurden kaum Anstrengungen unternommen, um die schnell wachsenden Reihen der nationalistischen Jugend in Richtung Sozialismus zu beeinflussen. Aus der Sicht der nationalistischen Jugendlichen war Aktionismus der einzige Weg. Und darunter verstand man einzig und allein den bewaffneten Kampf.

Es wurde kaum ein Gedanke daran verschwendet, wie man protestantische ArbeiterInnen erreichen bzw. wie man in der Gewerkschaftsbewegung Verbündete gewinnen könnte. In der Tat entwickelten einige RepublikanerInnen sogar gewerkschaftsfeindliche Positionen, weil die bezahlte Führung des Irish Congress of Trade Unions in Nordirland eng mit dem britischen Establishment zusammenarbeitete. Anstatt die eigentlichen Verbündeten in der Arbeiterbewegung zu überzeugen, zogen sich viele RepublikanerInnen auf die Arbeit in „unseren eigenen Gemeinden“ zurück, was nichts anderes als ein beschönigender Ausdruck für die Arbeit ausschließlich unter KatholikInnen war. Angesichts der ernsthaften Spaltung, die bereits zwischen der Unionist Loyalist Protestant (PUL) und der Nationalist Republican Catholic (NRC) existierte, war diese Herangehensweise eine sich selbst erfüllende Prophezeiung, die im „Good Friday Abkommen“ ihre Institutionalisierung finden sollte.

Die republikanisch-sozialistische Bewegung konnte der damals vorherrschenden Stimmung leider nicht widerstehen. Die INLA setzte auf den bewaffneten Kampf, während die damalige Führung der IRSP zwischen linkem Nationalismus und Republikanismus hin und her schwenkte. Während neue RekrutInnen sowohl in die Partei wie auch in die Armee strömten, wurde kaum etwas unternommen, um diese neue Schicht von AktivistInnen politisch zu schulen. Das sollte in späteren Jahren fatale Folgen nahezu für die gesamte Bewegung zeitigen.

Die republikanischen Organisationen zogen nun zwar viele neue AktivistInnen an, die Bewegung der Hungerstreiks ebbte jedoch langsam ab. Die wachsende Zahl an Toten und das völlige Ausbleiben von Zugeständnissen führte dazu, dass immer mehr Familien intervenierten und sich dafür einsetzten, dass ihre Söhne den Hungerstreik abbrachen. Die INLA erklärte am 4. September nach dem Tod von Mickey Devine, dass sie keine Freiwilligen mehr für den Hungerstreik vorschlagen würde. In der Folge gaben die Verbliebenen am Samstag, dem 3. Oktober, um 15.15 Uhr den Hungerstreik auf. 10 Republikaner waren im Zuge der Hungerstreiks gestorben, 62 weitere wurden während dieser turbulenten Zeit getötet. Ein Hungerstreik ist eine Verzweiflungstat, die nur dann Anwendung finden sollte, wenn es keinen anderen Ausweg mehr gibt. Der Tod von Kadern im Gefängnis ist ein sehr hoher Preis, den man dabei zahlt. Wurde damals ein zu hoher Preis bezahlt? Es gibt keinen Zweifel daran, dass die, die im Gefängnis so lange unter schlimmsten Bedingungen den Protest durchgezogen hatten, das Gefühl hatten, keine andere Alternative mehr zu haben. Selbst heute, 25 Jahre später, sinn die Konsequenzen dieses Hungerstreiks noch immer spürbar und diese Frage kann noch immer nicht ausreichend beantwortet werden.

Was damals als Niederlage der Gefangenen erschien, wurde bald darauf als Sieg interpretiert, weil Großbritannien nach dem Ende des Streiks den Forderungen der Gefangenen nachgaben. Am 6. Oktober 1981 kündigte James Prior, der damalige Staatssekretär für Nordirland, eine Reihe von Maßnahmen an, die in vielen Aspekten den fünf Forderungen der Gefangenen entsprachen.

Heute im Jahr 2006 gab es in ganz Irland eine Vielzahl von Gedenk- und Feierveranstaltungen sowie Wohltätigkeitsveranstaltungen „zu Ehren“ der Hungerstreikenden. Der Verkauf von Erinnerungstellern und das Organisieren von Abendessen alles rund um das Thema der Hungerstreiks zeigt wie zynisch die gegenwärtige Führung der Provisional Sinn Féin ist. Um die Geschichte der damaligen Ereignisse neu zu schreiben, versucht die Provisional Sinn Féin ihre gegenwärtige politische Ausrichtung zu rechtfertigen. Sie behauptet nun, dass die Hungerstreikenden heute die Strategie des Friedensprozesses der Sinn Fein unterstützen würden. (So Martin McGuiness in einer Rede in Derry.)

Die Beteiligung der INLA am Hungerstreik sollte überhaupt vergessen gemacht werden. Bei den Gedenkveranstaltungen wurden die eigenen KandidatInnen für die kommenden Wahlen ins Rampenlicht gestellt. Doch gewisse Wahrheiten sind eben schwer zu verstecken. Während des Hungerstreiks waren die „Provos“ im direkten Kontakt mit einem Agenten des Außenministeriums, der als „Der Bergsteiger“ bekannt war (siehe Blanketmen von Richard O’Rawe, erschienen bei New Island 2005). Dieser präsentierte ihnen schon im Juli, bevor der fünfte Hungerstreikende starb, im Wesentlichen dieselben Zugeständnisse, die Jim Prior dann im Oktober präsentierte. Warum akzeptierte die „Provo“-Führung damals nicht diesen Plan? Weder die Führung der INLA noch deren Gefangene wurde nie über dieses Verhandlungsangebot informiert. Es bleibt der Verdacht, dass die „Provo“-Führung aus wahltaktischen Gründen wollte, dass der Hungerstreik andauert. Mit dem Ende des Hungerstreiks begann auch die Serie an Wahlerfolgen der Sinn Féin, die mittlerweile die SDLP als größte nationalistische Partei im Norden abgelöst hat. Die Führer der Sinn Féin treten nun auf der internationalen Bühne als die großen „Friedenstifter“ auf. Die gegenwärtige Realität zeigt aber zur Genüge, dass ihre Strategie überhaupt nichts bringt.

Rufen wir uns in Erinnerung, was die Strategie der Sinn Féin bezüglich des "Friedensprozesses" gebracht hat: Nordirland ist heute tiefer gespalten als zur Zeit, als der Konflikt offen ausgetragen wurde. Seit der Unterzeichnung des "Good Friday"-Abkommens wurden die Trennlinien zwischen den protestantischen und katholischen Gemeinden nur noch deutlicher. Es kommt fast täglich zu sektiererischen Übergriffen meist gegen KatholikInnen. Sektiererischer Hass nimmt sowohl unter katholischen wie auch protestantischen Jugendlichen ständig zu. Die Politik ist nun rund um die Frage der "zwei Gemeinden" stark polarisiert. Gerry Adams will Ian Paisley als “First Minister”. Der Geheimdienst MI5 versucht immer mehr die Kontrolle über das politische System zu bekommen. Sinn Féin hat einen Teilungsplan und den eigenständigen Status des Nordens akzeptiert. Die Sinn Féin hat außerdem als Teil der Exekutive Privatisierungen im öffentlichen Gesundheits- und Bildungssystem durchgeführt. Die Verbrechensrate in den Arbeiterbezirken steigt; ebenso die Selbstmordrate, der Drogen- und Alkoholmissbrauch und die Armut. Es ist wohl eine Ironie der Geschichte, dass die von gestorbenen Hungerstreikenden erkämpften Zugeständnisse mit dem "Good friday"-Abkommen wieder aufgegeben wurden. Das alles steht im krassen Gegensatz zu all dem, wogegen die Gefangenen, besonders die zehn Hungerstreikenden, die damals ihr Leben gelassen haben, vor 25 Jahren kämpften:

• 1) Kriminalisierung;
• 2) eine reformierte Regionalversammlung von Stormont;
• 3) ein unionistisches Veto (das so genannte Konsensprinzip);
• 4) eine britische Polizeieinheit, die die Gesetze des britischen Staates in jedem Teil Irlands durchsetzen kann;
• 5) britische Ansprüche auf Kosten der Souveränität Irlands.

Sie waren ganz klar für eine Sozialistische Republik in Irland. Der Gegensatz könnte kaum schärfer sein. Welche Lehren können RepublikanerInnen und SozialistInnen aus der Erfahrung mit den Hungerstreiks ziehen? Natürlich ist der Hungerstreik eine Waffe, die nur in ganz wenigen Fällen, wenn überhaupt, zum Einsatz kommen sollte. Wenn er wirklich bis zum Ende durchgezogen wird, führt er dazu, dass wertvolle GenossInnen für den Kampf verloren gehen. Irland hat schon zu viele MärtyrerInnen zu beklagen.

Es ist nun rückblickend betrachtet klar, dass viele, die sich damals in den Kampf warfen, über kein wirkliches marxistisches Verständnis der Gesellschaft verfügten. Deshalb kamen sie auch leicht unter den Einfluss der gerade vorherrschenden Meinungen. Einmal war es das Gewehr, dann die Wahlurne, dann die Medien usw. Diejenigen, die uns damals zur "Republik" führen wollten, bereiten sich jetzt darauf vor, die britische Herrschaft in Irland mitzuverwalten. Einstige Anti-ImperialistInnen zahlen Bush und seiner Administration plötzlich Tribut. RepublikanerInnen, die sich einst gegen sektiererische Politik aussprachen, setzen nun selber auf die sektiererische Karte. Über viele Generationen hinweg ignorierten viele RepublikanerInnen ganz einfach die Existenz der protestantischen Arbeiterklasse und kanzelten sie einfach als reaktionären Block ab. Heute aber setzen sich in einigen Teilen des Nordens Jugendliche in den "Kick the pope"-Bands (antikatholische Bands aus der protestantischen Arbeiterjugend) sehr wohl mit den Ideen von James Connolly und anderer irischer RepublikanerInnen auseinander. GenossInnen der IRSP stehen bereits mit Gruppen von jungen protestantischen ArbeiterInnen im Kontakt. – Man sollte nicht zuviel in die Veranstaltungen hineininterpretieren, doch die Tatsache, dass sie stattgefunden haben, zeigt die Möglichkeiten, die existieren.

In emotionell aufgewühlten Zeiten – wie etwa während des Hungerstreiks – kann der Nationalismus eine mächtige Anziehungskraft entwickeln. Der Republikanismus in all seinen Ausformungen schaffte es nicht dem zu widerstehen und schlitterte während und nach den Hungerstreiks in eine politische Krise.

Der irische Republikanismus verstand sich immer als eine internationalistische Strömung. Heute findet der Internationalismus seinen stärksten und tiefgründigsten Ausdruck in den Ideen des Marxismus. Es gibt keinen einfachen Weg zu einem sozialistischen Irland. Doch mit dem weltweit zunehmenden Interesse für marxistische Ideen, fühlen sich mehr und mehr junge Menschen in Irland zu den revolutionären Ideen von James Connolly und anderen internationalistischen MarxistInnen hingezogen. Die Entwicklung dieser jungen Menschen zu revolutionären Kadern ist die zentrale Aufgabe, vor der wir heute stehen. Das ist der einzige Weg, den der radikale Republikanismus gehen kann. Es braucht eine Rückbesinnung auf James Connolly und ein „Vorwärts zum Sozialismus“!