Kategorie: International |
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Stürzt den Imperialismus! Kämpft für Weltrevolution! |
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In der Nacht vom 13. auf den 14. April werden viele gedacht haben: Morgen erwachen wir in einer völlig veränderten Welt. Iran startete einen Angriff gegen Israel mit etwa 300 Drohnen, ballistische Raketen und Marschflugkörper. Dies war eine Antwort auf den israelischen Luftangriff auf ein Gebäude der iranischen Botschaft in Damaskus (Syrien), bei welchem sieben iranische Militärs und weitere getötet wurden. |
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marxist.com |
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Ein militärischer Angriff Israels auf eine diplomatische Vertretung war ein offensichtlicher Verstoß gegen den völkerrechtlichen Vertrag, das Wiener Übereinkommen, von 1961. Eine Resolution, die Israels vorgehen verurteilt, wurde im Sicherheitsrat der UN durch die USA, Frankreich und Großbritannien mit einem Veto abgewiesen. Dafür verurteilen Guterres, Baerbock, Biden und Co Irans Angriff mit umso schrilleren Tönen. Die Staats- und Regierungschefs der G7 werfen dem Iran vor „einen weiteren Schritt zur Destabilisierung der Region getan“ zu haben und „eine unkontrollierbare regionale Eskalation zu provozieren“. Die sogenannten Gefährder der sogenannten regelbasierten Weltordnung des westlichen Imperialismus sind immer die anderen.
Netanjahu schürt Flammen in Nahost Mit dem Angriff auf die iranische Botschaft hat Netanjahu absichtlich eine gefährliche Kaskade der Eskalation in Gang gesetzt, die sich jetzt entfaltet und ein Inferno in Nahost entfesseln könnte. Für seine eigensinnige Agenda riskieren der israelische Premierminister und die reaktionäre Bagage in seiner Regierung einen weiteren Flächenbrand. Ein Krieg in der Region würde die Weltwirtschaft in die nächste extreme Krise stürzen. Ohnehin hat der israelische Völkermord an den Palästinensern die Weltwirtschaft unter Druck gesetzt. Der Verkehr durch den Suezkanal ist um mehr als die Hälfte eingebrochen. Handelsschiffe müssen Umwege nehmen und das treibt die Kosten für Handel und Industrie. Allein deshalb könnte die europäische Wirtschaftsleistung dieses Jahr um 0,9 Prozentpunkte niedriger ausfallen. Aber ein Krieg in Nahost hätte noch viel gewaltigere Auswirkungen auf die tektonischen Verschiebungen in den internationalen Beziehungen. Eine direkte militärische Beteiligung der USA in einem imperialistischen Krieg in Nahost, würde sie noch mehr isolieren. Die Massen dort und in Nordafrika hassen diese reaktionärste Macht auf dem Planeten und setzen ihre eigenen Regierungen zunehmend unter Druck in den Völkermord auf Seiten der Palästinenser einzugreifen. So regte sich Protest in Jordanien, nach dem der jordanische König Abdullah II., iranische Drohnen im eigenen Luftraum abschießen lies.
Westliche Kriegstreiber zündeln Das israelische Regime, der bisher zuverlässigste Partner des US-Imperialismus und seiner europäischen Verbündeten, entzieht sich zunehmend der Kontrolle seines Herren. Laut NBC hätte Biden „privat seine Besorgnis darüber geäußert, dass der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu versucht, die USA tiefer in einen breiteren Konflikt hineinzuziehen“. Um seine militärischen Ziele zu erreichen, muss sich Netanjahu auf die USA stützen und braucht deren direkte Beteiligung. Außerdem wächst die Opposition gegen Netanjahu in Israel, zehntausende fordern bei Protesten vorgezogene Neuwahlen, bei denen er verlieren würde und danach womöglich vor Gericht stünde. Deshalb provoziert seine Regierung eine Eskalation. Die Dämonen, die der US-Imperialismus in den vergangenen Jahrzehnten in Israel und in Nahost herangezüchtet hat, holen ihn jetzt ein. Netanjahu und das israelische Militär planen einen Vergeltungsschlag, den die westlichen Imperialisten versuchen „aufzuhalten“, aber ihr Griff über den israelischen Premier verliert an Kraft. Auch in den USA rufen die Falken nach einer „unverhältnismäßigen“ Vergeltung gegen den Iran, wie etwa John Bolton, ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater für US-Präsident Donald Trump. Diskutiert wird die Zerstörung von Irans Nuklearprogramm als mögliches Ziel. Im liberalen Blättchen Der Spiegel werden Stimmen laut, die Israels „Recht zum Gegenschlag“ verteidigen. Die Gefahr eines Krieges in Nahost ist gewaltig und ein Teil des westlichen Establishments schürt diesen bewusst.
Offensive in Rafah Einem ist sich Netanjahu nach wie vor sicher, die USA, Deutschland und alle anderen westlichen Imperialisten stehen zu ihrer „felsenfesten Unterstützung“ Israels in seinem Völkermord an den Palästinensern und Kriegstreiben in der Region. Die geplante israelische Offensive in Rafah ist nicht vom Tisch. Über eine 1,5 Millionen hungernde und verzweifelte Menschen harren in der Stadt aus. Das schreckliche Leiden der Palästinenser schürt die Flamme der Revolution in Nahost und weltweit. Das setzt die israelische Regierung und den westlichen Imperialismus aber auch die anderen Regime in der Region unter enormen Druck. Doch die Mächtigen dieser Welt werden einem unterdrückten Volk niemals helfen. Um den Völkermord und die Kriegstreiberei in Nahost effektiv zu bekämpfen, braucht es eine revolutionäre Bewegung gegen den Imperialismus und Kapitalismus! Die Früchte für neue aufständische Bewegungen in Nahost reifen heran. Die Arbeiterklasse dort kann sich auf keine andere Kraft als die eigene verlassen. Hier im Westen ist es unsere Aufgabe unsere eigene herrschende Klasse zu bekämpfen. Für den Erfolg einer weltweiten Revolution, ist es heute umso dringlicher die Revolutionäre Kommunistische Internationale aufzubauen! Nieder mit den Kriegstreibern!
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