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Wir sind zuversichtlich, dass Trumps Agenda gegen die ArbeiterInnen gestoppt werden kann. Dies ist unser Vorschlag für ein Programm, mit dem Trump bekämpft und besiegt werden kann.
Donald Trump hat kein Mandat für sein Amt!
Weniger als ein Viertel der stimmberechtigten Bevölkerung hat Trump gewählt. Er ist der unpopulärste Präsident seit Beginn der Aufzeichnungen nach dem 2. Weltkrieg. Trump hat sogar weniger Wählerstimmen erhalten als Hillary Clinton – trotzdem wird er Präsident. Wir unterstützen keineN der KandidatInnen oder Parteien des Big Business. Doch für uns ist klar: das Wahlkollegium ist eine undemokratische Verletzung des Prinzips „Eine Person, eine Stimme“ und muss abgeschafft werden.
Ein Angriff gegen Eine/n ist ein Angriff gegen alle
Die ArbeiterInnenbewegung muss sich organisieren und gegen sämtliche rassistischen oder fanatischen Angriffe gegen Personen, die in diesem Land leben, mobilisieren. Dieses Gift wird verwendet um uns zu spalten und zu beherrschen. Wir können nicht zulassen, dass es unseren Zusammenhalt zerstört. Arbeitslosigkeit wird nicht durch Einwanderung verursacht – egal ob legal oder „illegal“. Sie wird dadurch verursacht, dass KapitalistInnen Beschäftigte entlassen und Betriebe schließen, während sie wahre Geldberge an den Börsen verzocken. Die ArbeiterInnenklasse ist international und wir sind solidarisch mit den ArbeiterInnen aller Länder. Wir haben keine gemeinsamen Interessen mit dem reichsten obersten Prozent, das uns alle ausbeutet und unterdrückt. Die US-amerikanischen ArbeiterInnen haben viel mehr mit chinesischen oder mexikanischen ArbeiterInnen gemeinsam als mit Donald Trump. Wir fordern die sofortige, bedingungslose Legalisierung des Aufenthalts und gleiche Rechte und Schutz für alle, die hier leben und arbeiten!
Gegen Austerität! Die Kapitalisten sollen für ihre Krise bezahlen!
Keine Rettungspakete für Banker, Unternehmen und imperialistische Kriege. Die Infrastruktur der Vereinigten Staaten bricht zusammen. Die einzige Lösung ist ein groß angelegtes Programm von nützlichen öffentlichen Arbeiten zu tarifvertraglichen Löhnen und Arbeitsbedingungen. Damit könnte die Arbeitslosigkeit beseitigt und die allgemeine Lebensqualität verbessert werden. So könnten Brücken, Tunnels, Straßen, Parks, Erholungs- und Freizeiteinrichtungen, Personen- und Güterzüge, Kanäle, öffentlicher Verkehr, Krankenhäuser, Schulen und Wohnraum geschaffen und saniert werden. Gewerkschaftlich kontrollierte Stellenvermittlungen sollten sofort in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit eingerichtet werden. Angesichts der Technologie und der Produktivität, die die Menschheit über tausende von Jahren entwickelt hat, gibt es keinen Grund, um für so wenig Geld so hart zu arbeiten. Ein Mindestlohn von 25 Dollar pro Stunde und eine 30-Stunden-Woche für 40 Stunden Lohn müssen sofort eingeführt werden. Wenn Konzernchefs Millionen verdienen, sollte niemand weniger als 1000 Dollar pro Woche verdienen!
Nichts kann die Kraft der vereinigten ArbeiterInnenklasse stoppen!
Die amerikanischen ArbeiterInnen haben potentiell eine riesige Macht. Durch Betriebsbesetzungen, Streiks und Generalstreiks können wir den Abfluss von Profiten stoppen, indem wir unsere Arbeitskraft verweigern und nicht mehr für die KapitalistInnen produzieren, transportieren, kommunizieren und Dienstleistungen erbringen. Um dies landesweit zu koordinieren, ist eine Organisation und eine Führung notwendig, die bereit ist, den Kampf gegen die Bosse bis zum Ende zu führen. Die Gewerkschaften müssen eine kämpferische Gegenoffensive starten und dabei eine Kampagne zur Organisierung der bisher unorganisierten ArbeiterInnen einleiten. Nichts gibt mehr Selbstvertrauen und Kraft als der Erfolg! Mit einer entschlossenen Führung und einigen ermutigenden Siegen kann der jahrzehntelange Niedergang der organisierten ArbeiterInnenbewegung gestoppt und umgekehrt werden. Doch die momentanen Gewerkschaftsvorstände stützen den Kapitalismus und weigern sich, die ArbeiterInnen zu mobilisieren. Unsere Aufgabe besteht darin, eine kämpferische sozialistische Opposition in der ArbeiterInnenbewegung aufzubauen. Wir brauchen eine neue Führung, die Vertrauen in die ArbeiterInnenklasse und in ihre Fähigkeit hat, die Gesellschaft demokratisch zu organisieren. Die Jugend der USA versteht sich mehr als alle anderen Schichten der Bevölkerung als „working class“. Sie hat genug Energie, um den Kampf gegen die KapitalistInnen und ihre politischen Parteien zu führen. Die Jugend ist die Zukunft!
Für eine sozialistische Massenpartei der ArbeiterInnenklasse!
Die Demokratische Partei ist kein Freund und Verbündeter der arbeitenden Bevölkerung und hat uns in die aktuelle Situation gebracht. Genug ist genug – es ist höchste Zeit, mit beiden Parteien des Kapitals zu brechen! Wir brauchen unsere eigene Partei, um gemeinsam für unsere Interessen zu kämpfen. Das Programm und die Führung einer solchen Partei sollen demokratisch durch die Mitglieder bestimmt werden. KeinE gewählte FunktionärIn soll mehr verdienen als die ArbeiterInnen, die er/sie vertritt. Eine Partei der ArbeiterInnen mit einer Führung aus der ArbeiterInnenklasse würde die US-amerikanische Politik grundlegend verändern.
Kämpft für den Sozialismus!
Die 500 reichsten und mächtigsten Konzerne machen 75% des US-Bruttoinlandsprodukts aus – das sind lediglich 0.0017% aller US-Firmen. Diese Unternehmen beeinflussen das Leben von Milliarden Menschen auf der ganzen Welt und sind zu wichtig, um in den privaten Händen der KapitalistInnen zu bleiben, denen es nur um eine weitere Steigerung ihrer Profite geht. Wir wollen wirtschaftliche Stabilität und bessere Lebensqualität für alle. Diese Unternehmen müssen vergesellschaftet und in eine rational geplante und demokratisch gelenkte Wirtschaft im Interesse der Mehrheit integriert werden. Dazu brauchen wir eine Regierung der ArbeiterInnen und Sozialismus – eine Gesellschaft, in der Reichtum kollektiv produziert und kollektiv verwendet wird um die Bedürfnisse aller zu befriedigen. Nur der Sozialismus kann gute, öffentliche Gesundheitsvorsorge, Bildung, Wohnraum und Infrastruktur bieten und die Ursachen von Rassismus und jeglicher Diskriminierung nachhaltig bekämpfen: den künstlichen Mangel, den Kapitalismus und das unerbittliche Streben nach Profit hervorbringen. Nur der Sozialismus kann die sich beschleunigende Klimakrise aufhalten, die unseren Planeten für die Menschheit unbewohnbar zu machen droht. Ein Sozialismus, der nicht demokratisch und international ist, kann kein Sozialismus sein.
Agitieren, organisieren, studieren!
Proteste sind ein wichtiger Anfang, aber es braucht mehr um die Gesellschaft zu verändern. Die IMT ist in über 40 Ländern aktiv und baut Ortsgruppen in den Vereinigten Staaten auf. Dafür brauchen wir Deine Hilfe! Ein einzelner Mensch kann auf sich allein gestellt nur wenig erreichen, aber gemeinsam sind wir stark, können noch stärker werden und viel mehr tun: Das Ganze ist größer als die Summe seiner Teile! Wenn wir Wurzeln in allen Gewerkschaften, Betrieben, Stadtteilen und Universitäten schlagen, werden wir einen entscheidenden Einfluss auf den Lauf der Geschichte nehmen können. Der Marxismus ist eine Anleitung zum revolutionären Handeln. Deshalb studieren wir Theorie, Geschichte und aktuelle Ereignisse und mischen uns gleichzeitig aktiv in die Bewegung ein. All dies ist nicht einfach und kommt auch nicht über Nacht. Aber dies ist der einzige Ausweg für die Menschheit. Wenn du uns zustimmst, dann verschwende keine weitere Zeit und werde jetzt aktiv!
Nur der Sozialismus kann Trump besiegen!
Schließt euch der IMT und dem Kampf für eine bessere Welt an!
Das Originalflugblatt der marxistischen Organisation Workers International League, US-Sektion der IMT findet man hier.
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