Kategorie: Amerika

Trotz aller Schwierigkeiten haben wir unseren Weg fortgesetzt

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07. April 2006

Hans-Gerd Öfinger

Wir sind ein sozialistisches Land mit einem anderen Sozialsystem. Gesundheit ist für uns Menschenrecht und keine Ware. Jeder Mensch erlangt mit der Geburt das Recht auf kostenlose Gesundheitsfürsorge und Bildung. Dies ist nicht verkäuflich. Kuba hat trotz wirtschaftlicher Schwierigkeiten nach wie vor Errungenschaften bewahrt, die international vorbildlich sind – etwa eine sehr niedrige Säuglingssterblichkeit oder eine sehr hohe Lebenserwartung. Unser Gesellschaftssystem haben wir erhalten, auch wenn wichtige Dinge des täglichen Lebens in den 90er Jahren plötzlich nicht mehr vorhanden waren. Wenn wir den Kapitalismus wieder einführen würden, dann wäre dies kein Kapitalismus der „1. Welt“, sondern einer der „3. Welt“ – mit entsprechend ungerechtem Tauschverhältnis. Dann würden sie glauben, sie könnten alles mit uns machen. Das wollen wir nicht. Wir waren aber vor allem auf den Tourismus als schnellen Devisenbeschaffer angewiesen. Die Erlöse können wir für Lebensmittel und Medikamente und Investitionen in lebensnotwendige gesellschaftliche Bereiche verwenden.

Korruption und Werteverlust als Folge des Tourismus sind immer eine Gefahr. Aber was hätten wir in dieser schwierigen Situation sonst tun sollen, um zu überleben? Wir waren auf Devisen angewiesen. Wenn wir uns dem Druck der US-Regierung gebeugt hätten, was wäre dann? Ehemalige Unternehmer und Großgrundbesitzer würden Ansprüche auf Grund und Boden anmelden, den sie sich nie durch ihrer eigenen Hände Arbeit erworben haben, sondern durch Vererbung oder Diebstahl. In Kuba haben seit der Revolution neue Generationen das Land übernommen und gemeinschaftlich bearbeitet. Wozu sollte man es solchen Herrschaften wieder zurückgeben? Das ist unmöglich. Daher haben wir trotz aller Schwierigkeiten unseren Weg fortgesetzt und werden nicht wanken.

Natürlich gibt es die. Durch die neue Lage seit 1991 wurden wir dazu gezwungen, Investitionen ausländischen Kapitals zuzulassen. Dies wurde auch in einer Volksabstimmung angenommen. Wir achten aber äußerst penibel darauf, dass diese Investitionen nie den Interessen des kubanischen Volkes schaden, sondern ihm nützen. Der kubanische Grund und Boden gehört und bleibt unverkäuflich. Für Auslandsinvestitionen gibt es hohe Auflagen und strikte Kontrollen.

Ich frage mich immer: Von welchen Menschenrechten reden wir? Vom Recht eines Volkes auf kostenlose Bildung und Gesundheitsfürsorge? Wir entsenden trotz schwieriger Lage weiterhin Lehrer, Ingenieure und Ärzte in unterentwickelte Gebiete der Erde. Sprechen wir im Interesse einer kapitalistischen Supermacht oder von den Rechten einer großen Mehrheit der Menschheit, denen der Kapitalismus die Befriedigung der elementarsten Bedürfnisse vorenthält? Wenn wir eine solche Differenzierung vornehmen, dann können wir gerne die Situation analysieren und diskutieren. Europa spricht von Menschenrechten, wie es ihm gerade in den Kram passt. Europa hat keinerlei Sanktionen gegen die USA wegen ihrer Grausamkeiten in Guantánamo verhängt und nicht einmal die brutale US-Kriegsführung in Irak und Afghanistan angeprangert. Viele tausend Menschen wurden durch die militärische Aggression der USA und Großbritanniens getötet und zu Krüppeln gemacht. Somit wurde das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt. Die EU macht sich Sorgen um Kuba. Ich mache mir Sorgen um die EU, denn die privatisiert zunehmend bei Bildung und Gesundheit, was eigentlich große Errungenschaften sind.

Es ist allgemein noch viel zu früh, um von einem Triumph in Lateinamerika zu sprechen, denn der Prozess steckt immer noch in den Kinderschuhen. Die einzige Bastion ist außer Kuba ist bisher Venezuela, denn es hat begonnen, die Reichtümer des Landes zum Wohle des Volkes einzusetzen. Man spürt die Veränderungen – mehr Arbeit, mehr Gesundheitsfürsorge und Bildung, mehr Entwicklungsmöglichkeiten. Allerdings ist es auch schon ein Sieg, dass mit Evo Morales erstmals überhaupt ein Kandidat aus den Reihen der Ureinwohner die Wahl in Bolivien gewonnen hat. Damit ist die erste Schlacht gewonnen. Aber jetzt kommt es darauf an, was er an der Macht wirklich umsetzen kann. Viele Schlachten werden folgen müssen, bis das bolivianische Volk seine Bodenschätze wirklich selbst kontrolliert und sich die lateinamerikanischen Völker von der Beherrschung durch nordamerikanische und europäische Kapital befreien. In Chile ist erstmals in der Geschichte des Landes eine Frau zur Präsidentin gewählt worden, eine Kinderärztin und eine Frau mit außergewöhnlicher Erfahrung, was viele Erwartungen weckt. Auch sie muss jetzt zeigen, was sie tun kann und tun will. Eine schwierige Etappe steht hier bevor. Das alles braucht Zeit. Wir bieten diesen Völkern unsere solidarische Hilfe an. In Bolivien leisten wir jetzt gemeinsam mit Venezuela Hilfe bei der die Alphabetisierungskampagne „Yo sí puedo“, wobei die Ureinwohner zweisprachig ausgebildet werden – in ihrer Muttersprache und in der spanischen Sprache.