Kategorie: Amerika |
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Erste lateinamerikanische Versammlung der Fabriken unter Arbeiterkontrolle |
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Über 400 AktivistInnen aus den Belegschaften von 235 besetzten Fabriken und 20 verschiedenen nationalen Gewerkschaftsverbänden nahmen an der "Ersten lateinamerikanischen Versammlung von Fabriken unter Arbeiterkontrolle" vom 27. bis zum 29. Oktober in Caracas teil. "Dies ist eine historische Versammlung. Zum ersten Mal treffen Arbeiter von besetzten Fabriken des ganzen Kontinentes zusammen." (Serge Goulart, Vereinigter Arbeiterrat der Gruppe besetzter Fabriken, Brasilien) |
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"Wir haben gezeigt, wie die ArbeiterInnen Firmen führen können und das bedeutet, wir können genauso gut die gesamte Gesellschaft leiten." (Ricardo Moreira, PIT-CNT, Uruguay)
Es war wirklich ein historisches Zusammentreffen. Das erste Mal, dass ArbeiterInnen aus verschiedenen Ländern, die alle an Fabrikbesetzungen beteiligt sind, sich trafen, um ihre Probleme zu diskutieren, ihre Erfahrungen zu teilen und politische Schlussfolgerungen aus ihren Kämpfen zu ziehen. Der Ort, an dem so ein Treffen stattfinden konnte, ist das revolutionäre Venezuela, wo es die Unterstützung der Bolivarianischen Regierung unter Chávez genoss. An der Eröffnungskundgebung, die beim Teresa Carreño Theater stattfand, beteiligten sich 3000 AktivistInnen der arbeitenden Klasse. Dort erläuterte Präsident Chávez in seiner Rede die Schuld des Kapitalismus an der Misere, dass dieser verantwortlich dafür ist, dass Fabriken geschlossen werden und sie "von den ArbeiterInnen wieder zum Laufen gebracht werden müssen". Er verglich den Kampf der Fabrikbesetzerbewegung mit dem für die Unabhängigkeit von der spanischen Kolonialmacht im 19. Jahrhundert. Dabei betonte er das "Potential der ArbeiterInnen auf unserem Kontinent, ihre Ketten zu zerbrechen und das kapitalistische System zu überwinden". Auf dem Podium befanden sich einige venezolanische MinisterInnen, GewerkschaftsführerInnen aus dem ganzen Kontinent und ArbeiterInnen der besetzten Fabriken (eingeschlossen Edgar Peña, Anführer der ArbeiterInnen von Inveval). Die Fabrikübernahmen finden auf dem gesamten Kontinent statt, sie sind Teil des Kampfes für wahre Selbstbestimmung und die Befreiung von der US-Herrschaft, führte Chávez weiter aus. Doch er äußerte klar und deutlich, dass "genauso die Menschen und ArbeiterInnen in den USA ihre Rolle in dieser Schlacht zu spielen haben". Er erläuterte auch seine Ansicht über die Gewerkschaftsbewegung und deren Beziehung zur bolivarischen Regierung. Beginnend damit, dass er die Formierung der UNT (Nationale Arbeiterunion) begrüßte, fügte er allerdings gleich hinzu, dass das neue Gewerkschaftsbündnis "weder ein Anhängsel der Regierung sei, noch je eines werden solle, sondern absolut frei und autonom" von der Regierung agieren müsse. Das alte bürokratische Gewerkschaftsmodell von "Gewerkschaften, die hinter dem Rücken der ArbeiterInnen verhandeln, von Funktionären wie jene in Venezuela, welche schließlich nur noch sich selbst bereichern, während sie mit den Bossen mit dem Leben der ArbeiterInnen Kuhhandel betreiben" müsse in der Gewerkschaftsbewegung beseitigt werden. Chávez schlug die Gründung eines Netzwerks jener Firmen vor, die von den ArbeiterInnen wieder in Betrieb genommen wurden und werden. So könnten sie zusammenarbeiten und Erfahrungen austauschen. Zu guter Letzt kündigte er die Enteignung von zwei weiteren Firmen an, der Metallfabrik Sideroca und der Cumanacoa-Zuckermühle. Diese Nachricht wurde von den 3000 ArbeiterInnen mit Enthusiasmus und "standing ovations" empfangen. Sogleich erfasste auch der Slogan "asi, asi, asi es que se gobierna" ("So muss regiert werden") die ZuhörerInnen. Die Sidorca-Fabrik in Zulia stellt Metallrohre für die Ölindustrie her und wurde von ihren Besitzern vor sechs Jahren stillgelegt. Am 6. September wurde das Werk von einer Gruppe ehemals dort Arbeitender und AktivistInnen aus der Gemeinde besetzt, um den von den Besitzern beauftragten Abtransport der Maschinen zu verhindern. Seither forderten sie die Enteignung unter Arbeiterkontrolle. Die Cumanacoa-Zuckermühle in Cumaná produzierte seit ihrer Privatisierung im Jahre 1992 nur mit halber Kapazität und kürzlich hat sich die Situation verschlechtert, so dass schließlich nur mehr 20% der Kapazitäten genutzt wurden. Gemeinsam mit den ArbeiterInnen waren es die lokalen ProduzentInnen von Zuckerrohr, die die Enteignung forderten. Weitere werden folgen: Er erwähnte das Tomaten-Verarbeitungswerk Caigua in Guarico. Dieses wurde während eines Konfliktes um nicht ausbezahlte Löhne am 7. Juli von den ArbeiterInnen besetzt, als die ArbeiterInnen erfuhren, dass der Besitzer die Rohstoffe (Tomatenmark), welche in der Fabrik lagerten, verkaufen wollte. Auch hier lautete die Forderung der ArbeiterInnen Enteignung der Fabrik und deren Übergabe an die Beschäftigten. Allerdings fügte der Präsident auch hinzu, dass es nicht das Ziel dieser Entwicklung sei, die Firmen zu enteignen, um deren ArbeiterInnen "über Nacht reich zu machen", sondern darum, eine Produktion sicherzustellen, von der die ganze Gemeinschaft profitiert. Den selben Richtlinien folgen die ArbeiterInnen aus Caigua, welche während der Konferenz verkündeten: "Wir wollen keine 57 neuen Kapitalisten erschaffen, wir sind auf dem Weg zum Sozialismus." Serge Goulart kommentierte: "Das ist ein Präsident, der auf der Seite der ArbeiterInnen steht, nicht nur in Worten oder Statements, sondern mit den konkreten Taten dieser zwei Enteignungen." Die Debatte über Fabrikbesetzungen Anschließend teilte sich die Arbeitskonferenz in verschiedene Veranstaltungen auf, eine für GewerkschaftsaktivistInnen, eine für ArbeiterInnen von besetzten Fabriken und eine für Parlamentsabgeordnete und Repräsentanten der Regierung. Es gab eine Debatte über die Frage der Eigentumsverhältnisse, welche die von den Arbeitern wieder eröffneten Firmen annehmen sollten. Die GenossInnen der Cipla-Interfibra-Flasko-Flaskepet-Gruppe, des Zusammenschlusses der Firmen unter Arbeiterkontrolle in Brasilien (http://paginas.terra.com.br/noticias/cipla/) bestand auf der Forderung der Nationalisierung unter Arbeiterkontrolle. Serge Goulart, der Koordinator des Vereinigten Arbeiterrates, war unnachgiebig: "Wir sind gegen die Idee einer ‚Solidaritätswirtschaft'. In Wahrheit würden dadurch die ArbeiterInnen zu Kapitalisten, die Arbeiterklasse geschwächt und im Wettbewerb mit dem kapitalistischen Markt würden sie nur erfolgreich sein, indem sie andere Firmen in den Bankrott stürzen. Wir sind für Nationalisierung, aber Nationalisierung unter Arbeiterkontrolle - um das Auftauchen einer neuen Bürokratie zu verhindern." Er fügte hinzu, dass dieser Kampf nur als ein Teil des generellen Kampfes für die "Nationalisierung der Banken und der multinationalen Konzerne, um die Wirtschaft im Interesse der Menschen zu planen" gesehen werden könne. "Es kann keinen Sozialismus in einem Land geben, geschweige denn in einer einzigen Firma!" betonte er nachdrücklich. Auf die Frage nach der von Chávez gestarteten Debatte über den "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" antwortete Serge Goulart: "Die venezolanische Revolution ist außergewöhnlich in dem Sinne, dass sie bestätigt, was die MarxistInnen immer gesagt haben. Sie begann als Kampf gegen den Imperialismus und für nationale Souveränität. Aber dann sahen wir, wie die Arbeiterklasse die Szene betrat, in ihrem Kampf gegen die Sabotage der Ölindustrie und die Revolution ging weiter vorwärts, mit der Nationalisierung von Venepal am 19. Januar diesen Jahres. Was als antiimperialistischer Kampf begann, wird sich entweder zum sozialistischen entwickeln oder aber zerschlagen werden. (…) Die Frage der Nationalisierung der Banken und multinationalen Konzerne wird sich stellen und diese kann nur von den ArbeiterInnen beantwortet und ausgetragen werden." Orlando Chirinos, der nationale Koordinator der venezolanischen UNT erklärte den Kontext, in welchem die Fabrikbesetzungen stattfinden: "Es ist ein Symptom der Degeneration des Kapitalismus, dass er zu einem Prozess der Deregulierung, Flexibilisierung und gesteigerten Ausbeutung der ArbeiterInnen führt. Der Kapitalismus spielt nicht mehr die fortschrittliche Rolle, die er einmal gehabt hat." Der gesamte Prozess geht nicht ohne Widersprüche und Schwierigkeiten vonstatten. Im besonderen Fall Venezuela haben die meisten ArbeiterInnen, die in die Besetzungen involviert sind, keine früheren Erfahrungen der gewerkschaftlichen Organisierung oder Arbeitskämpfen und sie werden mit vielen Problemen konfrontiert werden. Aber für Orlando ist es die Aufgabe der Gewerkschaften, um die Arbeitsplätze und den Lebensunterhalt der Menschen zu garantieren, dieser instinktiven Bewegung der Fabrikbesetzungen "einen bewussten Ausdruck zu verleihen, mit dem Endziel, die Produktionsmittel zu sozialisieren". Sowohl Chirinos als auch die Gewerkschaftsrepräsentanten des staatlichen venezolanischen Energiekonzerns CADAFE betonten, dass Arbeiterkontrolle etwas enorm Fortschrittliches sei und zudem "der einzige Weg, Bürokratismus und Korruption, welche die Bolivarische Revolution gefährden, zu besiegen". Übereinkünfte der Zusammenarbeit Ein Teil des Treffens war die Versammlung von Repräsentanten aus verschiedenen von den Beschäftigten kontrollierten Firmen - um zu diskutieren und Übereinkünfte zu beidseitigem Nutzen zu erreichen. Sie bestanden darauf, dass dies kein rein kommerzieller Handel wäre, sondern ein auf gegenseitiger Zusammenarbeit basierender Austausch von u.a. Technologie und Know-How. Unter den unterschriebenen Verträgen war auch jener zwischen Venezuela und der Cipla-Interfibra-Flasko-Flaskepet-Gruppe, den von den ArbeiterInnen kontrollierten Firmen in Brasilien. Zum einen wird die neugegründete staatliche venezolanische Petrochemie Pequiven der Cipla Rohmaterialien zu Vorzugspreisen liefern. Zum anderen wird die PDVSA die dort hergestellten Rohre beziehen. Gleichzeitig werden die ArbeiterInnen der Cipla-Interfibra Venezuela die Technologie und das Know-How zur Verfügung stellen, um in neu zu schaffenden Betrieben PVC-Rahmen für Fenster, Türen und andere Bauteile herzustellen. Das alles wird es Venezuela erlauben, die wenigen US-Multis, die den Markt für diese Art von Plastikprodukten dominieren, zu umgehen. Die Wichtigkeit dieser Zusammenarbeit wird klar ersichtlich, wenn man sich vor Augen führt, dass die Regierung Venezuelas den besetzten Fabriken in Brasilien direkten Beistand leistet. Und dies in einer Situation, in der die Belegschaften jener Unternehmen vom brasilianischen Staatsapparat wiederholt mit Zwangsräumung und sogar Gefängnis bedroht wurden. Diese Konferenz und ihre konkreten Beschlüsse werden von den ArbeiterInnen in Venezuela und ganz Lateinamerika als Unterstützung für ihre eigenen Hoffnungen und ihren Kampf angesehen werden. Internationalismus und Anti-Imperialismus Das Treffen hatte auch einen internationalistischen Charakter. Die Anwesenheit einer Delegation des bolivianischen COB brachte einen Hauch der revolutionären Traditionen der dortigen ArbeiterInnen, besonders der Minenarbeiter, mit. Jaime Solares, Sekretär des COB, hob die "Schlüsselrolle des internationalen Proletariats" hervor und fügte hinzu, dass "der Sozialismus nicht gestorben ist, er ist noch immer relevant". Er warnte auch vor der Gefahr einer ausländischen Intervention gegen die bolivianische Revolution, im Besonderen durch die USA, die vor kurzem eine Militärbasis in der paraguayanischen Region Chaco errichtet hat, direkt an der bolivianischen Grenze. Auch über die Situation in Haiti wurde diskutiert. Julio Turra vom brasilianischen CUT sagte - und das keineswegs undeutlich - dass "die brasilianischen Truppen in Haiti die Diener des Empires sind". Die zum Schluss verabschiedete Erklärung der anwesenden Gewerkschaften rief zum "Rückzug der Besatzertruppen aus Haiti, dem Irak und Afghanistan" auf. Abschlusstreffen und Schlussfolgerungen Schließlich, nach drei Tagen harter Arbeit und Diskussionen, Tagen des Erfahrungsaustausches verschiedener Belegschaften, die alle gezwungen waren, ihre Fabriken zu übernehmen, um nicht ihren Lebensunterhalt zu verlieren, fand das Abschlusstreffen statt. 500 ArbeiterInnen, GewerkschaftsrepräsentantInnen und Mitglieder der venezolanischen Regierung (einschließlich die Arbeitsministerin María Cristina Iglesias und eine Reihe weiterer MinisterInnen) versammelten sich. Die Stimmung war voller Enthusiasmus und bevor das Treffen beginnen konnte, erhoben sich die ArbeiterInnen und riefen den Slogan "aquí están, estos son, los obreros sin patrón" ("Hier sind wir, wir sind es, die ArbeiterInnen ohne Boss"), der in der argentinischen Fabrikbesetzungsbewegung populär wurde. Fast 200 ArbeiterInnen sind aus Argentinien angereist, um an dieser Veranstaltung teilhaben zu können und die MNER (Nationale Argentinische Bewegung von wiedereröffneten Firmen) hat eine Schlüsselrolle in deren Organisation übernommen. Die Schlussfolgerungen aus den verschiedenen Workshops wurden vorgelesen und bestätigt, anschließend wurde ein gemeinsames Dokument, genannt "Die Vereinbarung von Caracas", von einem führenden Arbeiteraktivisten vom Caigua Tomaten-Werk vorgelesen und per Akklamation angenommen. Die ArbeiterInnen aus von ihnen kontrollierten Betrieben trugen auch ihr eigenes politisches Statement vor, in welchem die Wichtigkeit des Treffens erklärt wurde. "Wir sind hier um unsere Bewegung weiterzutreiben, sie zu verteidigen, uns gegenseitig zu helfen und unseren Kampf gegen den gemeinsamen Feind der Menschen zu stärken - den Kapitalismus, der Krieg und Leid über den gesamten Planeten bringt". Prominent wird auch das Recht verteidigt, Fabriken zu besetzen: "Die Kapitalisten, die Finanzspekulanten und die multinationalen Konzerne sind am Bankrott der Firmen schuld. Jede geschlossene Fabrik ist ein Friedhof für Arbeitsplätze. (…) Dafür haben die ArbeiterInnen in Stadt und Land das Recht, die Fabriken und Ländereien zu besetzen und ihre Berufe und die Selbstbestimmung unserer Länder zu verteidigen. Das ist der Grund, warum wir die Fabriken besetzt und die Produktion wieder aufgenommen haben." In der Wortmeldung wurde auch die Freude über die Ankündigung von Chávez, weitere Enteignungen vorzunehmen, ausgedrückt: "In Venezuela, das sich gerade inmitten einer Revolution befindet, haben die ArbeiterInnen die Enteignung und die Arbeiterkontrolle auf die Tagesordnung gesetzt, verschiedene Firmen auf verschiedene Art. Wir begrüßen es, dass Genosse Präsident Chávez während der Eröffnung des Treffens ankündigte, dass es zwei neue Enteignungen von Firmen gebe, und dass diese unter Arbeiterkontrolle gestellt werden sollen. Das ist es, was wir alle in unseren Ländern brauchen." Es wurde desweiteren der Charakter und die Ziele der Bewegung erläutert: "Wir wünschen uns, eine Wirtschaft voranzubringen, unter der totalen Kontrolle der ArbeiterInnen, so dass diese im Interesse der gesamten Bevölkerung geplant werden kann. Unsere Bewegung ist antiimperialistisch und antikapitalistisch. Dies ist ein Weckruf und eine organisierte Bewegung der Arbeiterklasse - gegen die Herrschaft des Privateigentums an den groß angelegten Produktionsmitteln, das nur durch Kriege, Ausbeutung und Unterdrückung der Menschen überlebensfähig ist." Das selbe Dokument warnte auch vor den Gefahren, mit denen die Bewegung konfrontiert ist: "Unser Widerstand ist von den Bossen, dem Kapital und deren internationalen Institutionen nicht unbemerkt geblieben, sie versuchen uns zu verfolgen und zu zerschlagen. Aber genauso suchen sie nach Wegen, die ArbeiterInnen in verschiedene Arten von Klassenzusammenarbeit zu verstricken, sie mit Möglichkeiten einer individuellen Integration in das kapitalistische System zu verführen." Um diesen Versuchen Widerstand zu leisten haben wir vereinbart, ein internationales Netzwerk unter Arbeiterkontrolle besetzter Fabriken ins Leben zu rufen. "Von jetzt an werden wir uns vereint erheben, wenn die Regierung in irgendeinem Land uns attackiert oder eine der von uns kontrollierten Firmen mit der Schließung bedroht." Die Schlussworte und -folgerungen waren der inspirierende Aufruf: "Sie stehlen das Land, wir besetzen es. Sie führen Krieg und zerstören Nationen; wir verteidigen den Frieden und die Integration der Völker und respektieren gleichzeitig ihre Souveränität. Sie spalten; wir vereinen. Weil wir die Arbeiterklasse sind. Weil wir die Gegenwart und die Zukunft der Menschheit sind. Wir rufen alle auf, diesen Kampf weiterzuführen, ihn auszuweiten und uns in einem Jahr wieder zusammenzufinden, um unsere Einheit zu stärken und den Kampf, welchen wir zusammen mit der gesamten Arbeiterklasse und der Bevölkerung gegen den gemeinsamen Feind der Menschlichkeit führen, weiterzutreiben. Venceremos!" Das Treffen wird zweifelsohne den Kampf der ArbeiterInnen aus ganz Lateinamerika und darüber hinaus ermutigen. Im Eröffnungstreffen beschrieb Julio Turra vom CUT wie "es eine Quelle von Ermutigung für die GenossInnen der MST (Bewegung der landlosen Bauern) sei, wenn die Chávez-Regierung den Latifundien den Krieg erklärt. Wenn sie die Bosse, welche den Putsch organisiert haben, enteignet, ermutigt dies die GenossInnen aus Brasilien, die drei Jahre lang gekämpft haben, mit der Forderung, dass die Regierung dort die stillstehenden Werke enteignet." Das Treffen in Venezuela wurde nicht innerhalb der vier Wände der Sitzungszimmer abgeschlossen, sondern ging darüber hinaus. Berichte von der Konferenz und Dokumentationen über die besetzten Fabriken in verschiedenen Ländern wurden auf beiden staatlichen Fernsehsendern groß publiziert. ArbeiterInnen von den besetzten Fabriken waren auf eine Einladung von Chávez erschienen und sprachen in der wöchentlich ausgestrahlten Sendung "Aló Presidente". Jetzt ist es die Sache der ArbeiterInnen und der Gewerkschaftsbewegung, den Aufruf zu hören, sich die Liste der 700 Fabriken, die von den Bossen geschlossen wurden, vorzunehmen und damit zu beginnen, sie wieder in Gang zu setzen. Hier haben die ArbeiterInnen jedenfalls einen Präsidenten gefunden, der ihren Anliegen gut gesinnt ist, und sie in ihrem Kampf bestärkt. Es kann keine Zweifel geben, dass dieses Treffen in die Geschichte der lateinamerikanischen Gewerkschaftsbewegung eingehen wird. Mit den Worten von Ricardo Moreira von der PIT-CNT, der oben schon zitiert wurde: "Wir haben gezeigt, wie die ArbeiterInnen Firmen führen können, und das bedeutet, wir können genauso gut die gesamte Gesellschaft leiten." Von Jorge Martin in Caracas Mittwoch, 02 November 2005
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