Kategorie: Amerika

Was bringt die zweite rosa Welle in Lateinamerika?

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01. September 2023

Von Lukas Kutschera

Noch vor einigen Jahren hieß es, die Linke in Lateinamerika sei tot. Mit der Wahl von Jair Bolsonaro 2019 sahen einige Kommentatoren sogar den Faschismus in Brasilien unmittelbar bevorstehen. Nun vollziehen Medien und viele Linke eine 180-Grad-Wende und sprechen von einer zweiten „rosa Welle“. Damit nehmen sie Bezug auf eine Reihe von „progressiven“ Regierungen in verschiedenen Ländern des Kontinents, die zwischen 1998 und 2015 an der Macht waren: Beispiele dafür sind Hugo Chavez in Venezuela, Evo Morales in Bolivien oder Lulas erste Präsidentschaft in Brasilien.

Das „Jacobin Magazin“ rechnet damit, dass diese zweite „rosa Welle“ sogar mächtiger sein könnte als die erste – doch die globale Krise des Kapitalismus wird diese Illusion schnell in Luft auflösen.

Tatsächlich stehen an der Spitze von fünf der größten Länder Lateinamerikas – Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien und Mexico – Regierungen, die bürgerliche Medien als „links der Mitte“ bezeichnen. Hinzukommen Bolivien und Honduras sowie die kurzlebige Präsidentschaft von Pedro Castillo in Peru. Auf dem Papier scheint es sich um einen starken Block gegen den „Neoliberalismus“ und den Imperialismus zu handeln.

Wie fortschrittlich sind die Regierungen tatsächlich?

Viele der Regierungen der zweiten „rosa Welle“ sind aus Massenbewegungen entstanden, die sich genau diesen Kampf auf die Fahne geschrieben hatten. Sie wurden oft durch die pro-imperialistische- und Kürzungspolitik der rechten Regierungen ausgelöst, die auf die erste „rosa Welle“ folgten. So etwa in Argentinien, wo nach einer Reihe von Generalstreiks ein revolutionärer Sturz des Präsidenten Mauricio Macri wohl nur durch die Neuwahlen 2019 verhindert werden konnte. Die seitdem amtierende Regierung von Alberto und Cristina Fernandez ist somit kein Fortschritt. Sie sollte stattdessen die Initiative der Massen hemmen und die Bewegung in einen für die kapitalistische Oligarchie sicheren, bürgerlich-demokratischen Rahmen lenken. Ähnliches passierte mit den Massenbewegungen in Kolumbien und Chile.

Auch ein Blick auf die Zusammensetzung der Regierungen verrät, wie es um deren progressiven Charakter steht. Statt auf Klassenunabhängigkeit setzen sie auf Kollaboration mit den Kapitalisten. So ist in Brasilien Lulas Vizepräsident Geraldo Alckmin einer der wichtigsten Repräsentanten der herrschenden Klasse. Im Kongress und Senat arbeitet Lula bei allen möglichen Themen mit den bürgerlichen Parteien zusammen. Sein Kabinett umfasst sogar Anhänger Bolsonaros. Die angeblich fortschrittlichen Regierungen arbeiten an arbeiterfeindlicher Politik mit. Indem sie das tun, entfremden sie ihre Wählerschaft und bereiten so die nächsten sozialen Explosionen vor.

Globale Krise lässt keinen Raum für Reformen

Die materiellen Bedingungen für Zugeständnisse an die Arbeiterklasse, wie sie bei der ersten „rosa Welle“ vorhanden waren, existieren heute nicht mehr. Durch den Eintritt Chinas in den Weltmarkt herrschte bis 2014 eine extrem hohe Nachfrage nach Waren, die Lateinamerika exportiert, wie Öl, Erdgas, Zink, Kupfer oder Sojabohnen. Dieser „Rohstoff-Superzyklus“, wie bürgerliche Ökonomen das Phänomen nannten, endete 2014 mit dem starken Abbremsen des chinesischen Wirtschaftswachstums. Die Regierungen der ersten „rosa Welle“ verloren dadurch die ökonomische Grundlage für ihre Reformen. Die Folge: Wahlniederlagen und Putsche.

Heute sind die Regierungen der „rosa Welle“ von Anfang an mit einer tiefen, weltweiten Wirtschaftskrise konfrontiert. Lateinamerika hängt vor allem vom Rohstoffexport ab, weshalb der Kontinent besonders schwer unter der globalen Rezession leiden wird. Gegen die Sparpolitik der Rechten setzten die Massen ihre Hoffnungen in die „progressiven“ Politiker. Doch die Regierungen der neuen „rosa Welle“ werden ihre Wähler nun bitter enttäuschen, weil sie die Krise im Sinne der Kapitalisten verwalten müssen. „Neoliberalismus“ fällt nicht aus der Luft, sondern stellt eine Notwendigkeit in der Krise des Kapitalismus dar.

So steht der Kontinent wie die gesamte Welt vor sozialen Explosionen. Der Kampf um die Verbesserung der Lebensstandards der Massen setzt direkt die Enteignung der Großgrundbesitzer, Unternehmen und Banken auf die Tagesordnung. Nur die sozialistische Revolution kann die drängenden Fragen der Arbeiterklasse und aller anderen unterdrückten Schichten der Gesellschaft lösen.

Wenn du mehr zur zweiten „rosa Welle“ in Lateinamerika wissen willst, lies dir unsere tiefergehende Analyse hier durch.