Kategorie: Asien |
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Nordkorea: Der Tod von Kim Jong-Il |
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 Die Augen der Welt richten sich in diesen Tagen auf Nordkorea. Diesmal aber nicht, weil ein neuer Atomtest durchgeführt wird, weil der Imperialismus wieder mit den Säbeln rasselt oder weil es Scharmützel mit Südkorea an der weltweit am stärksten mit Militär besetzten Grenze gibt. Diesmal ist der Grund ein potentiell noch viel explosiverer: Der Tod von Kim Jong-Il. Der nordkoreanische Diktator war schon seit einem Schlaganfall 2008 in einem gesundheitlich schlechten Zustand.
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Deswegen wurde schon kurz danach damit begonnen, die Machtübergabe vorzubereiten, ein Prozess, der 2012 abgeschlossen sein sollte. Aber am 19. Dezember berichteten die nordkoreanischen Staatsmedien, dass Kim am 17. Dezember um 8.30 Uhr mit 69 Jahren gestorben war. Die offizielle Todesursache war ein Herzinfarkt bei einer Bahnreise, der durch Dehydrierung ausgelöst wurde – weil Kim „zu hart für das Wohl des nordkoreanischen Volkes gearbeitet hatte“. Die Verzögerung der Bekanntgabe seines Todes lässt darauf schließen, dass im Regime Uneinigkeit darüber herrscht, wie man weiter vorgehen sollte. Wenn man sich die Vergangenheit des Landes anschaut, ist das auch kein Wunder. Als Kim Jong-Ils Vater Kim-Il Sung, der „Gründervater“ von Nordkorea 1994 starb folgten darauf drei Jahre internes Chaos und Ungewissheit, in denen sich rivalisierende Fraktionen innerhalb der Bürokratie gegenseitig bekämpften. Dies geschah, obwohl Kim von seinem Vater davor zwanzig Jahren unter die Fittiche genommen wurde, um ihn zu seinem Nachfolger zu machen. Aber eine Reihe von externen Faktoren führte dazu, dass die Machtübergabe erschwert wurde. Der Kollaps der UdSSR 1991 ließ die Wirtschaft in Nordkorea zusammenbrechen und führte zu einer Zeit von alptraumhaften Einsparungen. Gleich darauf folgte eine Flut von „biblischem Ausmaß“, die Getreidevorräte zerstörte und großflächig das Agrarland verwüstete. Von 22 Millionen Einwohnern starben schätzungsweise zwischen 900.000 und 3,5 Millionen Menschen in der Hungersnot der frühen 1990er Jahre. Eine Wiederholung dessen musste unter allen Umständen vermieden werden. Eine sanfte Machtübergabe musste im Vorhinein vorbereitet werden. Aber die Dinge gestalten sich nie so einfach, wie sie auf dem Papier scheinen, vor allem in einer so monströsen Bürokratie wie in Nordkorea. Weil er sich davor fürchtete, einem seiner Söhne eine zu große Machtbasis aufbauen zu lassen, bevor er selbst dazu bereit war abzutreten, wartete Kim Jong-Il mit der Benennung eines Nachfolgers nach seinem Schlaganfall fast zwei Jahre. Erst im September 2010 wurde sein 27-jähriger Sohn als „großer Nachfolger“ benannt. Un hat jedoch keinerlei militärische Erfahrung, obwohl er zu einem „4-Sterne“-General ernannt wurde und ein Vizevorsitzender der Zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas ist. Wird die Armeebürokratie in einem durchmilitarisierten Land wie Nordkorea einen „Frischling“ wie Un so einfach akzeptieren? Wird Un dazu in der Lage sein seine Macht zu konsolidieren, ohne dass das Regime implodiert? Mike Chinoy vom US-amerikanischen China-Institut meint dazu: „Wie soll jemand, der noch nicht einmal 30 Jahre alt ist, die Kontrolle über einen so verknöcherten Parteiapparat, die verknöcherte Armeebürokratie und die altgedienten Kader in der Partei gewinnen?“ Laut den geopolitischen Analysten von Stratfor ist es möglich, dass „Kim Jong-Uns Onkel, Jang Song Thaek hinter den Kulissen die Fäden in der Hand halten wird, solange Kim Jong-Un sich auf den Job vorbereitet. Wie beim Wechsel von Kim Il-Sung zu Kim Jong-Il scheint es auch diesmal so, dass Nordkorea in den nächsten Jahren mit internen Themen beschäftigt sein wird, bis sich ein neues Machtgleichgewicht herausgebildet hat. Bei jedem Machtwechsel gibt es diejenigen, die dabei gewinnen und diejenigen, die verlieren, und dieser Wettbewerb kann zu internen Konflikten führen.“ Wiederherstellung des Kapitalismus? Der Kapitalismus hat sich mittlerweile die Märkte vom größten Teil der Welt geöffnet. In einer Epoche, die geprägt ist von einer Wirtschaftskrise und wachsender Konkurrenz wird um jedes Stückchen Marktanteil verbittert gekämpft. Nordkorea ist trotz aller Probleme eines der letzten Stückchen „unberührte Natur“ für den Kapitalismus und alle Mächte in der Region – die USA, China, Japan, Südkorea – bereiten sich darauf vor, ihre Ansprüche durchzusetzen, falls das Regime zusammenbrechen sollte. Sie alle wollen, dass „ihr“ Kapitalismus die Oberhand behält. Wegen der extremen Geheimhaltungspolitik des nordkoreanischen Staates ist es schwer ein genaues Bild von der Lage im Land zu bekommen. So ist es zum Beispiel schwer festzustellen, wie weit der Kapitalismus schon vorgedrungen ist. Wie wir schon in früheren Artikeln erklärt haben, ist die Wiederherstellung von kapitalistischen Eigentumsverhältnissen im „Einsiedlerkönigreich“ schon seit einiger Zeit im Gange – vor allem über China. Ein Artikel aus dem Jahr 2010 mit dem Namen „Chinese Capitalism Floods North Korea“ in der Duluth Tribune News berichtete vor Ort: „Während es unklar ist, in wie weit eine mögliche Herrschaft von Kim Jong-Un im Land selbst akzeptiert werden wird, ist es viel offensichtlicher, dass sich Nordkorea immer mehr der Führung und den Investitionen Chinas öffnet. Die Kommunistische Partei Chinas ist sehr darauf bedacht, wirtschaftliche Liberalisierungsprojekte in Nordkorea zu unterstützen, nicht nur, um damit einen Zusammenbruch des Landes zu verhindern, sondern auch, weil sich daraus Geld machen lässt. Die Führer aus Peking entsenden regelmäßig Handels- und Tourismusdelegationen, lagern Tonnen an Industriemüll in das Land aus und helfen chinesischen Firmen dabei, sich lukrative Verträge in der Bergbauindustrie zu sichern. Nachdem ich in den letzten Jahren fast die gesamte, mehr als 800 Meilen lange Grenze selbst inspizieren konnte, kann ich mit Bestimmtheit sagen, dass kein Versuch der US-Amerikaner, China in Opposition zu Nordkorea und auf die Seite der USA zu bringen, Erfolg haben wird. Auch wird China nicht dazu gebracht werden können, scharfe Sanktionen gegen seinen Nachbarn zu unterstützen. Das ‚chinesische Modell’ ist in Nordkorea langsam aber sicher auf der Siegesstraße und eine neue Klasse von nordkoreanischen Unternehmern hat sich entlang der Grenze entwickelt. Auch führen Chinas eigene Regionalinteressen dazu, dass es eine Entwicklung der Grenzregionen gegenüber Sanktionen bevorzugen wird, die das nordkoreanische Atomprogramm verlangsamen könnten.“ Eines ist sicher: Es stehen gewaltige Interessen auf dem Spiel, egal wie der Machtwechsel ausgehen wird. Die herrschende Bürokratie kann alles verlieren, wenn das Land zusammenbricht. Es gibt sicherlich diejenigen, die den Status Quo erhalten möchten, um weiterhin vom Staatssektor der Wirtschaft profitieren zu können. Andere sind eindeutig daran interessiert, den „chinesischen Weg“ zu wählen – natürlich unter direkter Mithilfe der chinesischen Kapitalisten selbst. Dieser Prozess scheint sich in der letzten Zeit beschleunigt zu haben. Für einen anderen Sektor mag sogar die Aussicht verlockend sein, auf eine Einigung oder gar Wiedervereinigung mit dem Süden hinzuarbeiten in der Hoffnung, beim Verkauf von Staatseigentum und der Öffnung des Landes für US-amerikanisches und südkoreanisches Kapital profitieren zu können. Für eine Zeit in den 2000ern gab es eine Tauwetterperiode zwischen den beiden Staaten, die durch die „Sonnenscheinpolitik“ des kapitalistischen Südens eingeleitet wurde. Kombiniert mit Nahrungsmittellieferungen war die versöhnliche Politik des Präsidenten Roh Moo-Hyun das die Zeit des „Zuckerbrotes“, um den Norden „aus der Kälte von draußen hereinzulassen“. Aber der jetzige Präsident Lee Myung-Bak fährt wieder einen härteren Kurs gegenüber dem Norden: die „Peitsche“ ist wieder ausgepackt. Trotzdem sehen einige Nordkorea-Experten die erneuten Gespräche mit den USA über das Atomprogramm des Landes als einen Versuch, sich an den Westen anzunähern, um damit die Abhängigkeit von China zu verringern, oder zumindest mit der chinesischen Bürokratie auf Augenhöhe zu geraten. Die Rolle der Massen Es ist fast unnötig zu erwähnen, dass das nordkoreanische Regime nur dem Namen nach „kommunistisch“ ist. In Wirklichkeit ist es nur eine grauenvolle Karikatur der frühen Sowjetunion der Jahre nach der Oktoberrevolution, wo sich eines der demokratischsten und repräsentativsten Systeme der Weltgeschichte etablierte. Die Familiendynastie der Kims beginnt dort, wo Stalin aufgehört hat: mit einer alles erstickenden totalitären Bürokratie und der faktischen Versklavung der Massen. Eine politische Revolution der Arbeiterklasse im Norden, die die Bürokratie stürzt, in Verbindung mit einer sozialen Revolution der ArbeiterInnen im Süden Koreas, in der die Ressourcen beider Gesellschaften vereinigt werden und so die Basis für eine sozialistische Planwirtschaft errichtet wird, ist der einzige positive Ausweg für die Halbinsel. Unglücklicherweise ist dieses Szenario in näherer Zukunft nicht sehr wahrscheinlich. Jahrzehnte der ungeheuerlichsten Propaganda und ein strenges Regiment in allen Bereichen des täglichen Lebens haben ihre Spuren hinterlassen. Trotz allem sind die heldenhaften revolutionären Traditionen der koreanischen ArbeiterInnen im Norden wie im Süden ein Teil der kollektiven Erinnerung in der Region. Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es eine gewaltige revolutionäre Welle auf der koreanischen Halbinsel. Um diese zu stoppen, wurde das Land vom US-Imperialismus und dem russischen Stalinismus verbrecherischer Weise aufgespalten. Trotz aller Indoktrination ist es unklar, wie die Massen auf Kim Jong-Ils Tod reagieren werden. Anzeichen für eine Veränderung der Situation gab es im Laufe der letzten Zeit genug. Zeitungsberichte lege nahe, dass der Instinkt zu kämpfen, den nordkoreanischen Massen nicht komplett ausgetrieben wurde. So berichtete AsiaNews im Februar dieses Jahres: „Die Welle des Protestes, die im Nahen Osten begann, scheint nun auch Nordkorea erreicht zu haben. Laut unserer Quellen demonstrierten zum ersten Mal in der Geschichte des stalinistischen Regimes Gruppen ganz gewöhnlicher Bürger in drei Städten und verlangten Nahrung und Elektrizität. Die Ereignisse sind außergewöhnlich und bestätigen nur die schwierige Versorgungslage, insbesondere mit Nahrungsmitteln, mit der die Menschen unter dem kommunistischen Regime zu kämpfen haben.“ „Übereinstimmend mit der südkoreanischen Zeitung Chosun-ilbo, die sich selbst wiederum auf eine nordkoreanische Quelle bezieht, begannen die Demonstrationen zwei Tage vor Kim Jong-Ils Geburtstag am 14. Februar in den Städten Jongju, Yongchon und Sonchon, die nicht weit von der chinesischen Grenze entfernt liegen.“ „Die Staatssicherheit (die allmächtig ist und unter direkter Kontrolle Kim Jong-Ils steht) untersuchte den Vorfall, konnte aber die Demonstranten nicht identifizieren, da sie von Seiten der Bevölkerung vor eine Mauer des Schweigens standen. „Normalerweise meldeten die Leute ihre Nachbarn nach so einem Vorfall den Sicherheitskräften, nun aber deckten sie sich gegenseitig.“ vermeldete die Quelle. „Koreanische Quellen erklärten gegenüber AsiaNews, dass das einen Bruch in der bisherigen Geisteshaltung aufzeigen würde, der durch verschiedene Faktoren ausgelöst wurde. Ein Grund ist sicherlich die sich verschlechternde ökonomische Situation des Landes. Die Staatsspitzen sind unfähig die Mehrheit ihrer Bevölkerung zu ernähren. Auch gäbe es Hinweise auf Veränderungen an der Spitze des Landes, wo Kim Jong-Un darauf vorbereitet würde, die Nachfolge seines Vaters in Pjöngjang anzutreten.“ „Der jüngere Kim ist verhasst und gefürchtet bei der Bevölkerung, berichtet die Quelle weiter. ,Er wird als blutdürstig und verrückt angesehen. Jeder vermutet, er würde hinter den Attacken auf die ROKS Cheonan und eine südkoreanische Insel stecken, was zu einer Verringerung der humanitären Hilfe des Südens geführt habe, was die Lage im Norden noch weiter verschlimmerte. Die Nordkoreaner sind bereit fast alles zu tun, um ihn an der Nachfolge zu hindern.´“ Trotz der rechten Schlagseite des Artikels sind die Fakten, die in ihm dargelegt werden, von unschätzbaren Interesse für eine Bewertung der gesamten Situation. Es ist kein Zufall, dass sich die Proteste in der Nähe der chinesischen Grenze ereigneten, wo der lange Arm Pjöngjangs nicht mit aller Gewalt zuschlagen kann. Wie weiter? Die „demokratische“ Diktatur des Kapitals in Südkorea hat lange von dem Feind direkt vor der Haustüre profitiert. Große Summen wurden ausgegeben, um das Land militärisch schlagkräftig zu machen und die gewerkschaftlichen Rechte der Arbeiter wurden mit Füßen getreten. Das ganze Land befindet sich trotz der Vereinbarung der Waffenruhe 1953 in einem andauernden Kriegszustand. Das alles wurde im Süden mit der Bedrohung durch den Norden gerechtfertigt, zehntausende US-Soldaten sind bis heute im Land stationiert. Der ganze Stolz der Herrschenden in dem von Konzernen regierten Süden ist das Freihandelsabkommen, dass erst kürzlich mit der USA unterzeichnet wurde. Doch was würde passieren, wenn der Norden kollabierte und sich in einen von den USA oder China dominierten Marionettenstaat verwandeln würde? Wie würden sie weiterhin die Ausbeutung und Unterdrückung der südkoreanischen Arbeiterklasse rechtfertigen können? Die südkoreanischen ArbeiterInnen haben schon bisher wie Tiger gekämpft, um von den US-amerikanischen und koreanischen Konzernen nicht auf den Status bloßer Ausbeutungsobjekte degradiert zu werden. Bisher gibt es keine Anzeichen für besondere militärische Aktivitäten der nordkoreanischen Armee. Dies kann als ein Zeichen gesehen werden, dass das Militär sich hinter Kim Jong-Un stellt, zumindest für die nächste Zeit. Doch die Lage kann sich in so einer Situation sehr schnell ändern. Ein verzweifelter Versuch des Ausbruchs aus der jetzigen Lage mittels einer militärischen Konfrontation kann nicht ausgeschlossen werden, auch wenn es nicht das wahrscheinlichste Szenario ist. Topdiplomaten und Führer der USA, Chinas, Japans und Südkoreas haben dem Norden ihre Kondolenzen ausgedrückt, in der Hoffnung, damit jeweils ihre Positionen zu verbessern. Die Meisterin der Heuchelei, Hillary Clinton, sendet dem Norden nun nach Jahrzehnten der Bedrohungen und Sanktionen diese zarten Worte zu: „Wir sind tief besorgt über das Wohlergehen des nordkoreanischen Volkes und unsere Gedanken und Gebete sind mit ihm in dieser schweren Zeit.“ Die eine Seite der Halbinsel mitsamt den USA und Japan kann sich angesichts der kommenden Zeiten zurücklehnen und abwarten. Sie haben so lange darauf gewartet, den Norden in ihre Finger zu bekommen, sie werden es noch eine Weile lang ohne ihn aushalten. Sie können aber auch nicht zu geduldig sein. China schläft nicht und hat seine Klauen schon tief in den Norden gegraben. Wenn eine Wiedervereinigung nach deutschem Muster stattfinden sollte, würde die Flut an Arbeitskräften die Löhne und den Lebensstandard im Süden verringern. Nordkoreaner würden sehr schnell auf den Status von Bürgern zweiter Klasse herabgestuft werden. Die „Teile und Herrsche“ - Strategie würde weitergeführt werden, indem die ArbeiterInnen des Landes weiterhin in Nord und Süd gespalten würden. Aber letzten Endes würde das gemeinsame Klasseninteresse der ArbeiterInnen zu einer Einheit führen. Darin liegt der einzige Weg vorwärts! Auf der anderen Seite werden die chinesischen Kapitalisten mitsamt ihrer riesigen Bürokratie nicht einfach zusehen und ihre Mittel mobilisieren, um eine totale Implosion des Nachbarlandes zu vermeiden und die Situation zu ihren Gunsten zu verändern. Nordkorea ist ein wichtiger Puffer für Chinas geopolitische Sicherheit. Sie können es schlichtweg nicht zulassen, dass der Norden vom Süden geschluckt wird: Das würde bedeuten, dass die US-Armee direkt an der chinesischen Grenze stehen würde. Mike Chinoy vom US-amerikanischen China-Institut hat die Lage ganz einfach erklärt: „Die Chinesen haben klar gemacht, dass sie Nordkorea nicht einfach untergehen lassen würden. Sie werden alles tun was nötig ist, um es am Leben zu erhalten.“ Die Mainstream-Medien überschlagen sich mit Meldungen über die Trauer in Nordkorea. Diese mag durchaus echt sein. Nach Jahrzehnten der Indoktrination werden Teile der Bevölkerung in heilloser Verwirrung über den Tod ihres „geliebten Führers“ zurückbleiben. Aber die reale Situation ist weitaus komplexer. In den vergangenen Jahren haben viele Menschen in Nordkorea einen kurzen Einblick in das Leben außerhalb ihres Landes erhaschen können, sei es mittels Auswanderung nach China oder Südkorea oder mittels illegaler DVDs und anderer Medien, die man direkt neben dem riesigen Kim Il-Sung-Platz in Pjöngjang auf dem Schwarzmarkt kaufen kann. Das gebrechliche Regime Nordkoreas kann die Produktivkräfte des Landes nicht mehr weiterentwickeln. Es ist komplett abhängig von Hilfen aus dem Ausland um überleben zu können, insbesondere vom kapitalistischen China. Diese Hilfe hat ihre eigene Dynamik. Die Illusion in einem „sozialistischen Paradies“ zu leben ist, seit den Hungersnöten der neunziger Jahre, dahin. Der schleichende, aber unaufhaltsame Vormarsch des Kapitalismus hat auch seine Rolle gespielt, auch wenn es unmöglich ist genau zu sagen, inwieweit das Auswirkungen auf die staatliche Industrie hatte. Es verbleiben viele Fragezeichen in der Analyse der Lage. Aber egal wie komplex eine Situation auch erscheinen mag, der Kampf zwischen den Klassen ist der Motor der Geschichte und wird einen Weg finden sich auszudrücken. Die nordkoreanischen Massen mögen in einem Zustand des Schocks oder der Starre angesichts der ungewissen Zukunft sein, aber das wird nicht bis in alle Ewigkeit andauern. Die ArbeiterInnen Südkoreas sind vermutlich auch in einer abwartenden Haltung, die aber auch nicht ewig andauernd wird. Letztendlich werden nur die kommenden Tage, Monate und Jahre wirklich zeigen können, in welche Richtung sich die Situation auf der koreanischen Halbinsel weiterentwickelt. Und während sich diese Ereignisse abspielen werden, werden auch wir unser Verständnis für sie weiterentwickeln können.
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