Kategorie: Asien

Der Nordkorea-Konflikt und seine Hintergründe

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22. November 2006

Fred Weston, John Peterson

Nordkorea hat durch die Durchführung des Atomtests in einem unterirdischen Bunker, der ein Beben der Stärke 4,2 auf der Richterskala ausgelöst hat, den Einsatz erhöht. Das australische Seismology Research Center meint, die nordkoreanische Kernwaffe habe eine Sprengkraft von etwa einer Kilotonne TNT gehabt. Der russische Verteidigungsminister Sergej Ivanov meinte dagegen, die Sprengkraft der nordkoreanischen Kernwaffe habe zwischen 5 und 15 Kilotonnen TNT gelegen. Zum Vergleich: Die Sprengkraft der Bombe, die 1945 auf Hiroshima vom US-Militär abgeworfen wurde, betrug 12,5 Kilotonnen.

China erhielt eine Vorankündigung des Tests und informierte daraufhin die USA, Japan und Südkorea. Die USA drohte sofort mit Sanktionen, um der ohnehin schwachen Wirtschaft Nordkoreas einen weiteren Schlag zu versetzen. Ohne Chinas Unterstützung würden die Sanktionen jedoch ins Leere laufen. Denn Nordkorea hängt wirtschaftlich hauptsächlich von China ab. In seiner berühmt-berüchtigten Rede zur Lage der Nation im Jahre 2002 hob George Bush Irak, Iran und Nordkorea als Teil der "Achse des Bösen" hervor. Daraufhin wurde der Irak bombardiert und schließlich besetzt und dem Iran wird fast täglich mit Krieg gedroht, obwohl die Möglichkeit einer US-Bodeninvasion zur Zeit sehr unwahrscheinlich ist, wenn man sich das Desaster im Irak anschaut.

Doch die Bush-Administration geht mit Nordkorea weit behutsamer um und es ist leicht zu ergründen, weshalb. Der Hauptgrund für das Zusammenwerfen dieser Regime in einen Topf war die Anschuldigung des Besitzes bzw. die Anschaffung von Atomwaffen. Irak wurde aufgrund dieses schwachen Vorwandes besetzt und es wurden keine solche Waffen gefunden. Iran hat bisher keine Atomwaffen, aber es spielt mit den USA und der EU ein Katz und Maus-Spiel, vermutlich mit dem Versuch, diese zu erlangen. Der Grund hierfür ist eindeutig: Der Irak wurde gerade deshalb besetzt, weil die USA wussten, dass es diese Waffen nicht gibt. Der Irak war deshalb ein leichtes Ziel. Das iranische Regime denkt selbstverständlich, dass der sicherste Weg, eine Invasion zu verhindern, ist, Atomwaffen als Abwehrmittel zu entwickeln. Aber im Falle von Nordkorea glauben viele in der Bush-Administration, dass das Land bereits die Fähigkeit der Atomnutzung sowie Langstreckenraketen, die Japan und wahrscheinlich auch die Westküste der USA erreichen, besäße. Nun ist der Verdacht der Fähigkeit der Atomnutzung bestätigt worden. Dies erklärt das weitaus vorsichtigere Verhalten Washingtons im Umgang mit dem Regime Kim Jong-Il.

Die Scheinheiligkeit des US-Imperialismus kennt keine Grenzen. Die USA sind das einzige Land, das Atomwaffen während eines Krieges benutzt hatte, die zwei japanische Städte ausgelöscht haben und mehr als 200.000 Menschen das Leben kosteten. Die USA besitzen genug Atomwaffen, um den gesamten Planeten auszulöschen. Und jetzt betrachten sich die USA selbst als Weltschiedsrichter, der entscheiden kann, wer diese schrecklichen Waffen besitzen darf und wer nicht.

Bei der Gegnerschaft der USA gegen Nordkorea handelt es sich nicht um die Sorge um das Schicksal der einfachen Menschen in der Welt. Israel besitzt Atomwaffen - und einige Generäle haben darüber nachgedacht, diese auch einzusetzen! - aber es gab keine Androhung von Sanktionen oder einer Besetzung. Indien und Pakistan haben beide Atomraketen und alles was sie bekommen, ist ein "Klaps auf die Hand". Irak hatte keine Atomwaffen und wurde trotzdem besetzt. Neue Untersuchungen haben ergeben, dass seither mindestens 600.000 Menschen getötet wurden.

Von einem allgemeinen historischen Standpunkt aus betrachtet, sind Atomwaffen eine absolute Vergeudung von menschlichen und materiellen Ressourcen. Aber solange die Gesellschaft von einer privilegierten nationalen herrschenden Klasse dominiert wird - im Falle von Nordkorea von einer privilegierten stalinistischen Bürokratie - wird sie sich bis an die Zähne bewaffnen, um ihre Privilegien gegen ihre Konkurrenten und gegen die Arbeiterklasse zu verteidigen.

Deshalb ist der einzige Weg, der eine atomwaffenfreie Welt garantiert, der Kampf gegen die herrschenden Klassen. Erst wenn die Welt sich unter der Kontrolle der Arbeiter weltweit befindet, können wir die Ressourcen für die wirklichen alltäglichen Bedürfnisse der Menschen wie Gesundheit, Erziehung, Bildung usw. verwenden.

Historischer Hintergrund

Obwohl Nordkorea zur Zeit im Mittelpunkt der Weltpolitik steht, erhält man nur wenige Informationen über die soziale und wirtschaftliche Situation in diesem Land. Was geschieht dort und was will das Regime?

Zunächst einmal müssen wir festhalten, dass Nordkorea niemals eine echte sozialistische Gesellschaft gewesen ist. Nordkorea war von Anfang an ein stalinistisches Regime, in dem eine privilegierte Bürokratie die Geschicke des Landes steuerte und die Wirtschaft und Gesellschaft fest im Griff hatte.

Die koreanische Halbinsel hat eine lange Tradition von Invasionen und Widerstand gegen ausländische Besetzung. Korea wurde über Jahrhunderte von verschiedenen Invasoren besetzt oder angegriffen: Mongolen, Chinesen, Japaner und im 19. Jahrhundert Europäer. Letztere wollten das "Einsiedler-Königreich" aufbrechen, wie es zuvor mit China und Japan geschah.

Nach dem russisch-japanischen Krieg 1905 wurde Korea von Japan besetzt und 1910 formell annektiert. Die Japaner begannen, das Land zu industrialisieren. Ein Eisenbahnnetz wurde aufgebaut. Aber es wurden auch die Bodenschätze geplündert und das Volk brutal mit eiserner Faust ausgebeutet.

Die Unabhängigkeitsbewegung gegen die japanische Besatzung erreichte ihren Höhepunkt am 1. März 1919, nachdem Tausende Demonstranten umgebracht und weitere Zehntausende verstümmelt oder ins Gefängnis geworfen wurden. In den folgenden Jahren haben sich Zehntausende von koreanischen Kommunisten der Chinesischen Volksbefreiungsarmee angeschlossen, um gegen die japanische Besatzung in China und Korea zu kämpfen. Kim Il-Sung ging dabei als einer der prominentesten Führer hervor. Als das Reich zusammenbrach, wurden die Japaner schließlich vertrieben und Kim's Streitmacht lief, unterstützt von der sowjetischen Armee, triumphierend in der wichtigsten koreanischen Hafenstadt Wonsan ein.

Nachdem durch die Kapitulation Japans der Zweite Weltkrieg zu Ende ging, wurde das seit 1910 von Japan besetzte Korea von den Siegermächten entlang des 38. Breitengrades in zwei Besatzungszonen aufgeteilt. Der Süden wurde von US-amerikanischen Truppen besetzt, der Norden kam unter Kontrolle der Roten Armee. Diese Teilung wurde durch das koreanische Volk fast einmütig abgelehnt, aber in der Nachkriegszeit haben sich die Großmächte über die Interessen der kleinen Länder hinweggesetzt und haben diese vielmehr als Schachfiguren in ihrem globalen Spiel missbraucht. Nicht überraschend waren beide Seiten unfähig, einer gemeinsamen Treuhänderschaft und einem vereinigten Korea zuzustimmen. Schließlich wurden zu Beginn des Kalten Krieges tatsächlich zwei unabhängige Staaten gebildet.

Im August 1945 hat die sowjetische Armee die "Sowjetische Zivilverwaltung" eingesetzt, um den Norden bis zu einer Installierung eines der UdSSR freundlich gesinnten lokalen Regimes zu verwalten. Im Februar 1946 wurde das Provisorische Volkskomitee gebildet, an dessen Spitze Kim Il-Sung stand und das Vorläufer der 1948 gegründeten Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) ist.

Kim Il-Sung stellte seine Versuche der Wiedervereinigung der Halbinsel auf die Grundlage einer revolutionären Bewegung im Süden. Dieser Plan scheiterte mit dem missglückten Aufstand im Oktober 1948. Die Folgen des niedergeschlagenen Aufstandes waren, dass die von der USA unterstützte südkoreanische Regierung unter Syngmann Rhee die Situation beruhigen konnte und ab 1949 die USA die meisten Truppen abziehen konnten. Diese relative Schutzlosigkeit bewog Kim dazu, die Wiedervereinigung der Halbinsel gewaltsam voranzutreiben. Gut ausgerüstet mit sowjetischen Waffen und politisch unterstützt durch die UdSSR fiel Kim's Armee, die aus Veteranen des Kampfes gegen die Japaner bestand, im Juni 1950 im Süden ein. Aufgrund des unerfahrenen Gegners konnte die südliche Hauptstadt Seoul leicht erobert werden. Die USA schickten mit Unterstützung der UNO Tausende Soldaten und gingen zum Gegenangriff über: Kim's Armee wurde zurückgeschlagen und die Hauptstadt des Nordens, Pjöngjang, wurde erobert.

China, das ein US-amerikanisch dominiertes Korea nicht dulden wollte und mit dem Rivalen Moskau um regionalen Einfluss stritt, kam dem Norden zu Hilfe und intervenierte im Oktober 1950 mit mehreren tausend Soldaten über die Grenze, um schließlich im Januar 1951 Pjöngjang und Seoul zurückzuerobern. Daraufhin mussten sich die USA aus Nordkorea zurückziehen. Der Wendepunkt war die Schlacht um das Chosin-Reservoir, bei der die 7. Infanterie-Division der US-Armee eingekesselt wurde und dabei 3.000 Soldaten verlor. Dieser Rückzug stellte den überstürztesten und schnellsten in der US-amerikanischen Militärgeschichte dar.

Zwei Monate später erlangten die US-geführten UN-Truppen die Kontrolle über Seoul wieder Nach einer Periode des Patts wurde am 27. Juli 1953 ein Waffenstillstand vereinbart. Die Waffenstillstandsgrenze, die in der Nähe der ursprünglichen Demarkationslinie und auf 38. Breitengrad lag, wurde von einem demilitarisierten Gebiet umgeben, dem sogenannten Niemandsland.

Nach dem Krieg war die Macht von Kim Il-Sung im Norden nahezu unangefochten und wurde durch die Unterstützung des gewaltigen und einflussreichen Militärs verstärkt. Er herrschte bis zu seinem Tod im Jahre 1994. Sein Sohn Kim Jong-Il übernahm die Posten des Generalsekretärs der Partei der Arbeit Koreas sowie des Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission und ist seither der Staatslenker.

Deformierter Arbeiterstaat

Nordkorea hat sich seit seiner Gründung an der stalinistischen UdSSR orientiert. Die Macht im Staate war die Partei der Arbeit Koreas unter dem Generalsekretär Kim Il-Sung. Eine Planwirtschaft nach dem Modell der UdSSR wurde eingeführt. Vor und während des Zweiten Weltkrieges gehörte ein Großteil des Kapitals den Japanern oder den koreanischen Kollaborateuren. ls dieses von Kim's Regime 1946 verstaatlicht wurde, fielen 70 Prozent der Industrie in Staatshände. Bis 1949 wurden 90 Prozent der Industrie verstaatlicht. Die Großgrundbesitzer wurden durch die Bodenreform von 1946, die das Land an die Bauern verteilt hat, enteignet. Fast die gesamte Agrarproduktion wurde kollektiviert und führte zu einem wachsenden großen Produktionssektor in den späten 1950er Jahre.

Aufgrund der massiven Investitionen in die Schwerindustrie, die landwirtschaftliche Maschinen mit einschloss, wuchs die Wirtschaft in den 1950er Jahren schnell. Trotz der Verwüstung im Korea-Krieg und trotz der Ineffizienz und überflüssigen Bürokratie stieg der Lebensstandard in den 1960er Jahren im Norden dramatisch an. Für Konsumgüter gab es immer nur ein geringes Angebot. Die Bevölkerung wurde einer extremen "Disziplin" und Druck unterworfen, damit die Produktivität steigt. Der Würgegriff der Bürokratie, das Fehlen der demokratischen Teilnahme und Kontrolle der Planwirtschaft und die Unmöglichkeit, den "Sozialismus in einem Land" aufzubauen, führten in den 1970er Jahren zu einem stetigen Niedergang des Systems, der bis heute anhält. In seinen Versuchen, die Macht aufrechtzuerhalten, hat das Regime zunehmend immer mehr unberechenbare Wendungen vollzogen, die das Land in eine totale Isolation vom Rest der Welt führten und für die Bevölkerung großes Leid bedeuteten. Grobes Missmanagement und eine Serie von Naturkatastrophen führten in den 1990er Jahren zu einer Hungersnot, die schätzungsweise 3,5 Millionen Menschen das Leben kostete.

Die Abschaffung des Kapitalismus in Nordkorea war zweifellos ein historischer Fortschritt. Aber von Anfang an befand sich die verstaatlichte Planwirtschaft unter der Kontrolle einer totalitären Bürokratie. Obwohl die koreanischen Massen am Sturz des Privateigentums nach dem Zweiten Weltkrieg einen nicht zu unterschätzenden Anteil hatten, gab es nie demokratische Arbeiterkontrolle und Leitung durch Arbeiterräte, wie sie in der jungen UdSSR unter Lenin und Trotzki existierten. Wie in ganz Osteuropa nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Enteignung durch die Bürokratie auf der Basis der wirtschaftlichen, militärischen und politischen Macht sowie Interessen der Sowjetunion durchgeführt. Es war nicht das Ergebnis eines aktiven und demokratischen Aktes durch die koreanischen Massen in einer proletarischen Revolution.

Juche

Diese totalitären und bürokratischen Anfänge bestimmten die gesamte nachfolgende und immer bizarrer werdende Entwicklung des Regimes. Fern vom kompromisslosen proletarischen Internationalismus der Bolschewiki setzten die koreanischen Stalinisten auf den reaktionärsten und engstirnigsten Nationalismus und Isolationismus. Sie nahmen die diskreditierte stalinistische Theorie vom "Sozialismus in einem Lande" und führten diese ins Extrem, zusammengefasst in Form der Juche-Idee (Idee der nationalen Selbsterhaltung), die, so Kim Jong-Il, fixer Bestandteil des "Kimilsungismus" sei. Auf der DVRK Staatshomepage steht: "Die Führer [Kim Il-Sung und Kim Jong-Il] sind die Sonne der Nation und der Menschheit". Das Land hat sogar seinen eigenen Juche-Kalender eingeführt, wobei das Jahr "Juche Eins" dem Jahr Kim Il-Sungs Geburt, nämlich 1912, entspricht. Dies stellt ein extremes Beispiel für den sogenannten "Personenkult" dar. Nicht einmal Stalin ging so weit.

Doch der nationalistische Partikularismus des nordkoreanischen Regimes geht noch weiter. Sogar das Wort "Marxismus-Leninismus" (das die meisten stalinistischen Regime zumindest in Lippenbekenntnissen würdigten) wurde in allen Publikationen der Kommunistischen Partei und sogar in der nordkoreanischen Verfassung der 1970er durch "Juche" ersetzt. Der Zugang zu den klassischen Werken von Marx, Engels und Lenin ist stark eingeschränkt. Von außen betrachte ist es offensichtlich, wie weit dieses Regime vom wahren, internationalistischen "Marxismus-Leninismus" entfernt ist.

Eine schleichende Konterrevolution

Die nordkoreanischen Massen müssen fürchterliche Bedingungen ertragen. Sie leiden unter einem seinesgleichen suchenden totalitären Regime und einer despotischen bürokratischen Führung, zusätzlich zu all den Nöten, die der Druck durch den Imperialismus erzeugt. Das nordkoreanische Regime ist bereits vor langer Zeit an seine Grenzen gestoßen, da die Bürokratie zutiefst unfähig ist, die Produktivkräfte innerhalb der Beschränktheit seiner Grenzen sowohl des Landes wie des totalitären Systems zu entwickeln. Gleich an der Nachbarstür haben wir das boomende China, dessen Öffnung zum Kapitalismus wirtschaftliche Entwicklung und Wachstum brachte. Das Schicksal des kleinen Nordkorea war immer schon sehr mit dem seines riesigen Nachbarn verbunden, vor allem im Bereich der Versorgung mit Rohstoffen und Lebensmitteln. China besitzt den Hebel, um Druck auf das nordkoreanische Regime auszuüben und es in die gewünschte Richtung zu lenken. Dieser wirtschaftliche Hebel ist weit mächtiger als eine Atombombe.

Unter diesen Umständen erscheint, trotz der oberflächlichen Rhetorik, das Öffnen des Markts für eine "freie" Wirtschaft als eine attraktive Alternative für viele Bürokraten in Nordkorea. Doch liegt die Antwort für die leidenden Massen in Nordkorea in einer Rückkehr zum Kapitalismus? Sicherlich nicht! Vergessen wir nicht, dass seit der kapitalistischen Entwicklung in China für die dortige Arbeiterklasse schreckliche Bedingungen, wie in England des 19. Jahrhunderts, existieren. Es findet eine riesige Polarisierung statt, mit extremem Wohlstand am einen Ende des Spektrums und extremer Armut am anderen.

MarxistInnen können nicht für ein Zurück zum Kapitalismus plädieren. Wir verteidigen die fundamentale Errungenschaft der nordkoreanischen Revolution, die staatliche Planwirtschaft, trotz ihrer bürokratischen Deformationen. Wir lehnen militärische und diplomatische Einmischungen des Imperialismus über seine lokale Marionette, das südkoreanische Regime, ab - nur allzu gern hätte er so Zugriff auf Nordkorea, um von dort aus mehr Druck auf China machen zu können, und nicht um die Lebensbedingungen der NordkoreanerInnen zu verbessern.

Doch das Problem, mit dem wir es in Nordkorea zu tun haben, ist die Bürokratie von Kim Jong-Ils Regime, die die Errungenschaften der Planwirtschaft bzw. was davon übrig ist, gefährdet. Es wäre verrückt zu glauben, dass die Errungenschaften der Revolution in den Händen der Bürokraten sicher wären. Vergessen wir nicht, dass die Stalinisten und Maoisten (obwohl diese dabei unterschiedliche Pfade beschritten) nach Jahrzehnten "sozialistischer" Rhetorik sich Hals über Kopf in den Kapitalismus stürzten. Das nordkoreanische Regime hat im Grunde den selben Charakter.

Im Fall Russlands war der Grund dafür, dass das bürokratische Regime in eine Sackgasse geriet. Es konnte die Produktivkräfte nicht weiterentwickeln. Die Bürokraten wollten ihre materiellen Privilegien behalten und sahen daher den Kapitalismus als Alternative, vor allem während des kapitalistischen Booms am Ende der 1980er Jahre. Die chinesische Bürokratie konnte an der Krise der Sowjetunion und Osteuropas ihren zukünftigen Untergang erkennen. Daher entschieden sie sich dafür, den Prozess hin zum Kapitalismus aktiv zu lenken, anstatt vom plötzlichen Kollaps - wie in der Sowjetunion - überrascht zu werden. Die nordkoreanische Bürokratie scheint sich ebenfalls für den Weg entschieden zu haben. Auf diese Bürokraten kann man sich nicht verlassen, wenn es darum geht, die Errungenschaften der Planwirtschaft auf "chinesischen Weg" zu verteidigen.

Ein neuer "Asiatischer Tiger"?

Es ist klar, dass ein bedeutsamer Teil des nordkoreanischen Regimes darauf hofft, dem Beispiel Chinas nachzueifern. Mitte 2002 scheint definitiv ein Schwenk in der Haltung der Bürokratie stattgefunden zu haben - seither wurden einige Zugeständnisse an den Kapitalismus gemacht.

Zum Beispiel kündigte im September 2002 die nordkoreanische Regierung die Errichtung einer "Internationalen Finanzzone" in Sinuiju, einem Grenzgebiet zu China, an. Diese Freihandelszone, bekannt als "Koreanisches Hong Kong", sollte mit einem eigenen Rechts- und Wirtschaftssystem autonom operieren. Es sollten sogar eigene Reisepässe und ein eigener Polizeichef installiert werden. "The Economist" (10.12.2002) meinte dazu: "Die Idee einer kapitalistischen Zone in Sinuiju schien sogar kühner zu sein als Chinas Entscheidung von 1980, sogenannte "Sonderwirtschaftszonen" einzurichten, in denen kapitalistisch orientierte Politik eingeführt wurde."

Dieses Projekt ist bis jetzt nicht weit gekommen, nachdem die chinesische Regierung Yang Bing, einem Kapitalisten aus Hong Kong und früher der zweitreichste Mann Chinas, der der erste Gouverneur der neuen Freihandelszone werden sollte, verhaftet hatte. In Gewahrsam genommen wegen Korruption und Steuerhinterziehung dürfte der wahre Grund eher darin liegen, dass sich die rivalisierenden chinesischen Kapitalisten darum sorgten, dass Yang und die Nordkoreaner sie mit noch billigerer faktischer Sklavenarbeit aus dem Feld schlagen würden. Der Projektstopp mag auch eine Widerspiegelung der unvermeidlichen Widersprüche innerhalb der nordkoreanischen Bürokratie sein. Sie ist über die Frage gespalten, ob oder eher wie das Land dem Kapitalismus am besten zuzuführen wäre. Trotz des Nachlassens an dieser Front gibt es deutliche Hinweise darauf, dass Nordkorea den Weg Chinas bereits eingeschlagen hat.

Die alte staatliche Wirtschaftsstruktur wird Stück für Stück demontiert, die einzig wahre Errungenschaft der sozialen Revolution - die Planwirtschaft - abgestreift. Im Juli 2002 endete das Rationierungs- und Verteilungssystem, das ArbeiterInnen mit kostenlosem Strom und Nahrung versorgte. Gleichzeitig wurden die regierungskontrollierten Preise liberalisiert, privaten Unternehmen wurde mehr Unabhängigkeit zugestanden und Bauern wurden ermutigt, Profite zu machen. Der Grund, der dafür von einem Regierungsmitglied genannt wurde, war, dass das dazu führen sollte, dass ArbeiterInnen "Begeisterung für ihre Arbeit zeigen".

Ganz deutlich ist das ein Bemühen, die nordkoreanischen ArbeiterInnen dem Staat zu entwöhnen und an die Marktwirtschaft heranzuführen. Das haben wir schon zuvor erlebt. ArbeiterInnen müssen nun ihre Produktivität steigern, wenn sie ein bequemes Einkommen haben wollen. Das sind Maßnahmen, die für ArbeiterInnen im Westen normal sind. Produktivität als Maßstab ist für diese nichts Fremdes. Aber es bringt auch mit sich, dass die Arbeiterklasse ausgequetscht wird.

Nordkorea hat auch ins Auge gefasst, einen Teil seiner Investitionen in kapitalistische Unternehmen außerhalb seiner Grenzen zu stecken, etwa Firmen in China, Russland, Thailand und Japan (obwohl der Druck der USA die wirtschaftlichen Verbindungen mit Japan ernsthaft beschnitten hat). Von Restaurantketten und Luxushotels über Computersoftware und Internetprovidern bis hin zu pharmazeutischen Generika hat Nordkorea in verschiedenen Ländern Fuß gefasst, um Gewinne für seine ausgehungerte Wirtschaft einzufahren. Doch dieses von außen kommende Geld kann, auch wenn es vom Staat kontrolliert wird, eine mächtige Rolle darin spielen, die Entwicklung von Nordkoreas frischgeschlüpften Kapitalismus zu beschleunigen.

Innerhalb Nordkoreas selbst sprießen kapitalistische Elemente langsam, aber unaufhörlich. Nicht in speziellen Wirtschaftszonen, sondern innerhalb der nordkoreanischen Ökonomie selbst. Die Hungerkrise der 1990er führte zum Anstieg privaten Gartenbesitzes als Mittel, Hunger abzuwehren. Doch in den letzten paar Jahren sind Tausende von Minifarmen entstanden, winzige Bastionen des Kapitalismus, die für den privaten Markt und persönlichen, nicht kollektiven Gewinn produzieren. Ende 2002 wurde der Markt, vom Staat sanktioniert, geöffnet. Preise werden daher auf dem freien Markt ausgehandelt und nicht durch den Staat bestimmt, und auf diesem Nährboden ist ein blühender Schwarzmarkt entstanden. Entsprechend der Anzahl der Verkaufenden ist der Konkurrenzkampf gestiegen und der Markt ist seit seiner Öffnung bereits stark gewachsen.

Wenig überraschend standen Tausende Chinesen Schlange, um ein Stück des "letzten jungfräulichen Terrains für den Kapitalismus" zu erlangen. Vom riesigen unterirdischen Markt (beim Kim Il Sung-Platz) bis hin zum Einkaufszentrum von Pjöngjang wachsen die Investitionen. Überall gibt es Baustellen und es fahren weitaus mehr Autos auf den Straßen und Traktoren auf den Feldern als jemals zuvor.

Die "Asia Times" (8.8.2006) berichtet über den Zuwachs der Auslandsinvestitionen durch chinesisches Kapital: "Chinas nicht-finanzielle Direktinvestition in Nordkorea betrug 2005 nach den Statistiken des chinesischen Handelsministeriums 14,9 Millionen US-Dollar und 14,1 Millionen im Jahr 2004, ausgehend von 1,1 Millionen Dollar per 2003. Bilateraler Handel erzielte 2004 fast 1,4 Milliarden Dollar und stieg 2005 an auf 1,6 Milliarden, und die ersten fünf Monate 2006 erbrachten 61 Millionen."

"Ich glaube, chinesische Produkte stellen 70% des Markts von Pjöngjang, lokale Produkte weitere 20% und die übrigen 10% teilen sich andere wie Japan und Russland" sagt Xu Wnji, Professor des Nordostasiatischen Forschungsinstituts der Universität von Jilin, der im März einen dreiwöchigen Besuch in Pjöngjang absolvierte.

Die verschlungene Argumentation der nordkoreanischen Bürokratie erinnert an die Sprache der chinesischen Bürokraten. So erklärte ein Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums: "Wir bauen immer noch unser sozialistisches System auf, doch wir haben Maßnahmen zum Ausbau des freien Markts getroffen. Es sind dies die ersten Schritte und wir sollten nicht zu viel erwarten, aber sie zeigen bereits positive Ergebnisse."

Doch wie in China mündet die allmähliche Demontage der staatlichen Wirtschaft und die Bewegung hin zum Kapitalismus in enormen sozialen Widersprüchen. Die Risiken einer sozialen Explosion sind klar gegeben. In "The Guardian" (3.12.2003) erklärt Hazel Smith von der Universität der Vereinten Nationen in Tokio: "Die Extreme von Armut und Wohlstand wachsen mit der zunehmenden Bestimmung der Wirtschaft durch die Marktmechanismen. Nun gibt es keine sozialistische Ökonomie, aber auch keine Regelung des Markts. Das ist die Basis für Korruption."

"The Guardian" führt weiter aus:
"Doch es gibt noch Grenzen für kapitalistische Aktivitäten. Bauern meinen, sie hätten mehr Geld, aber keine Freiheit es auszugeben. Akademiker an der Technischen Universität von Kimchek sagen, dass ihnen geraten wurde, ihre Forschung auf die Mobiltelefonie, Verschlüsselungssoftware und Computersysteme für Privatunternehmen zu richten, doch hätten sie bis jetzt keine Möglichkeiten für entsprechende Geschäfte gehabt."

Das Ausmaß, in dem der Staatssektor mittlerweile abgebaut und Marktmechanismen in Nordkorea eingeführt wurden, ist nicht wirklich klar, aber es ist offensichtlich, dass die Geschwindigkeit zunimmt. Man kann nicht sagen, wie weit der Prozess bereits gediehen ist. Er scheint noch hinter China zu liegen, aber die Tendenz ist klar. China wird der große Nachbar sein, der die Marschrichtung für die Abläufe in Nordkorea vorgibt.

Die nordkoreanische Bürokratie versteht ganz sicher die Risiken, die mit der Öffnung zum Kapitalismus einhergehen, die sich in China über Jahrzehnte erstreckte und nicht ohne starke Erschütterungen wie die Massenproteste von 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens verlief. Aber der Bankrott ihres engen nationalistischen bürokratischen Totalitarismus lässt wenig Optionen.

Es bleibt abzuwarten, ob sie das Tempo der Entwicklung des Kapitalismus im Land unter Kontrolle halten kann oder nicht. Wenn sie zu schnell zu weit geht, könnte sie von enormen sozialen Unruhen und einem plötzlichen Zusammenbruch der Wirtschaft und des Staats begleitet werden, wie es in der Sowjetunion und Osteuropa geschehen ist. Aufgrund der extremen Isolation und schweren Indoktrination der Bevölkerung ist das Risiko einer gewaltsamen sozialen Explosion, wenn die "kommunistischen" Masken der Bürokratie fallen, vielleicht noch größer als in anderen stalinistischen Staaten der Geschichte. Kim Jong Il will nicht wie Rumäniens Nikolai Ceaucescu enden - schändlich vor Gericht gestellt und exekutiert von den eigenen Beamten.

Das Verhalten Chinas zu dieser Frage ist wichtig. Es war über viele Jahre Nordkoreas Hauptverbündeter, vermittelnd zwischen dem Westen und dem Regime Kim Jong Ils. Die aktuellen Nukleartests Nordkoreas drängte es in eine schwierige Position, weil es jetzt von der "Weltöffentlichkeit" (d.h. die USA) unter Druck gesetzt wird, die Sanktionen umzusetzen, die seinen kommerziellen und politischen Interessen in der Region schaden würden. Die Regierung Bush verlangt Sanktionen, aber sie wären nur effektiv, wenn China sie umsetzt.

Und China wird den Zusammenbruch des nordkoreanischen Regimes nicht provozieren. Das hätte einen destabilisierenden Effekt auf die gesamte Region und dies hätte auch eine Auswirkung auf China selbst. Die chinesische Führung hat eine andere Strategie im Kopf. Sie will ihre ökonomischen Muskeln nutzen und das nordkoreanische Regime sanft auf den selben Weg zu bringen, wie er in China verfolgt wurde. Die Erfahrung der alten chinesischen Bürokratie besteht immerhin darin, dass sie vorsichtig, allmählich zum Kapitalismus übergegangen ist, immer bestrebt, soziale Entgleisungen zu vermeiden. Sie wird ihren nordkoreanischen Freunden raten, es ebenso zu handhaben.

Natürlich sind diese Bürokraten nicht eigentlich am Wohl der Massen interessiert. Ihnen geht es um ihre eigenen Vergütungen und Privilegien. Die nordkoreanische Bürokratie befindet sich in einem sehr fortgeschrittenen Stadium der Degeneration. Über Jahrzehnte lebte sie völlig abgetrennt von der Arbeiterklasse, die sie zu vertreten behauptete. Doch immerhin verteidigte sie die Planwirtschaft. Nun wendet sie sich davon eindeutig ab. Der Kapitalismus ist eine Versuchung und es gibt mehr als genug chinesische Kapitalisten, die hilfreich zur Hand gehen wollen. Nordkorea ist ein kleines Land und kann nicht mehr viel länger auf sich allein gestellt existieren.

Bei dieser so engen Verknüpfung des eigenen Schicksals mit dem Chinas mag die nordkoreanische Bürokratie bereits entschieden haben, sich vollkommen dem Kapitalismus anzuschließen, um die eigenen Privilegien zu bewahren. Das wäre ein immenser Rückschritt für die nordkoreanischen ArbeiterInnen. Das Hauptproblem für die nordkoreanische Bürokratie besteht darin, dass sie nicht darauf hoffen kann, dieselbe Rolle wie die Bürokratie in China zu spielen. China ist ein mächtiger Staat mit riesigen wirtschaftlichen Ressourcen und entwickelt sich zu einer großen Macht auf Weltebene. Die Zukunft eines kapitalistischen Nordkoreas wäre vor allem durch China, aber auch Japan und die USA bestimmt.

Auf dieser Basis wäre es logisch, dass interne Konflikte innerhalb der Bürokratie hervorbrechen. Tatsächlich legen einige der bizarren Aspekte des Regimes sowie sein Wunsch, über eine der stärksten Armeen der Welt und nun auch nukleare Kapazitäten zu verfügen, nahe, dass die Bürokratie zuerst und vor allem am eigenen Überleben als privilegierte Schicht interessiert ist. Da sie das nicht allein durch wirtschaftliche Mittel gewährleisten kann, ist sie dazu verurteilt, das mit militärischen Mitteln zu tun. Aber langfristig ist das keine Lösung. Ökonomische Faktoren werden letztendlich entscheidend sein.

Um eine passende Lösung für die Probleme der nordkoreanischen Massen zu finden, ist ein anderer Weg nötig. Der einzig wahre Weg, um die Errungenschaften der Planwirtschaft zu verteidigen, liegt in der Errichtung einer echte Arbeiterdemokratie mit Arbeiterkontrolle und -verwaltung und einer internationalistischen Politik.

Eine wirklich kommunistische Herrschaft würde sich die vier Punkte, die Lenin als Basis für Arbeiterdemokratie benannt hat, zu Grunde legen: direkte Wahl und das Recht auf jederzeitige Abwählbarkeit aller Funktionäre; kein Funktionärsgehalt höher als das von Facharbeitern; keine stehende Armee, sondern ein bewaffnetes Volk; allmähliche Rotation aller Ämter. Es ist eindeutig, dass keine dieser Bedingungen im heutigen Nordkorea besteht. Und das waren Lenins Bedingungen nicht für den Sozialismus oder Kommunismus, sondern für die unmittelbar der Überwindung des Kapitalismus folgenden Periode, der "Diktatur des Proletariats" (d.h. Arbeiterdemokratie).

Vereinigung?

Eine Wiedervereinigung Koreas wäre populär, weil die willkürliche Teilung immer noch schmerzt. Aber für MarxistInnen ist es nicht unwesentlich, auf welcher ökonomischen Grundlage diese Wiedervereinigung stattfindet.

Nordkorea könnte gewissermaßen auf ein Szenario wie in Deutschlands 1989 zusteuern, als die mächtigere BRD die DDR eingliederte. Südkorea würde dies mit der Rückendeckung durch die USA durchziehen. Wenn der Norden so in ein vereintes, von US-freundlichen Kräften dominiertes Korea integriert würde, wären Chinas Bestrebungen, ein kapitalistisches Nordkorea zu kontrollieren, um einiges erschwert. China bietet daher enormen wirtschaftlichen und diplomatischen Druck auf. Klar ist: Beide Wege würden den Sieg der kapitalistischen Konterrevolution bedeuten.

Somit kann die koreanische Halbinsel unter den gegenwärtigen Bedingungen nur auf zwei Arten vereinigt werden: 1. über den Sieg der kapitalistischen Konterrevolution und Annexion des Nordens durch den Süden nach dem deutschen Vorbild; 2. über eine proletarische Revolution, die sich mehr oder weniger gleichzeitig in beiden Ländern ereignet.

Hier ist Vorsicht angebracht. Die Situation weist bei allen Parallelen zu Deutschland 1989 auch einige wesentliche Unterschiede auf. Die Macht hinter dem alten ostdeutschen Regime war die Sowjetunion. Die sowjetische Wirtschaft befand sich in einer schweren Krise und konnte ihre Satellitenländer in Osteuropa nicht stärken. Die Sowjetunion stand vor dem Zusammenbruch, der schließlich 1991 stattfand.

Nordkorea hat mit China einen mächtigen Nachbarn, dessen Ökonomie sich weiterhin sehr schnell entwickelt. Weit von einer Schwächung entfernt, befindet es sich im Aufwind. Südkorea steht unter dem Einfluss der USA, und China strebt nicht danach, dass Nordkorea vom Süden absorbiert wird. Daher ist es auch auf einer kapitalistischen Grundlage nicht garantiert, dass Kapitalismus auf beiden Seiten der Grenze auch notwendigerweise Vereinigung bedeutet.

Eine Vereinigung auf sozialistischer Grundlage würde im Norden eine politische Revolution erfordern, die die Planwirtschaft beibehält (und die staatliche Kontrolle über die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse, die das aktuelle Regime zugelassen hat, wieder einführt), aber die totalitäre Bürokratie entfernt und sie durch demokratische Arbeiterkontrolle im Sinne der russischen Arbeiterräte von 1917 ersetzt.

Im Süden würde das eine soziale Revolution erfordern, die die Ausbeuter von Hyundai und Samsung enteignet und die Wirtschaft unter demokratische Arbeiterkontrolle und -verwaltung stellt. Die südkoreanische Arbeiterklasse hat ihren Kampfeswillen über Jahre wiederholt gezeigt. In den letzten 20 Jahren gab es explosive Bewegungen der südkoreanischen Arbeiterklasse. Das südkoreanische Regime hat darauf stets brutal geantwortet, ein deutliches Beispiel für die ArbeiterInnen beider Koreas, dass in Wirklichkeit der Kapitalismus nichts mit "Freiheit und Demokratie" zu tun hat.

Befreit von kapitalistischer Ausbeutung im Süden und totalitärer bürokratischer Inkompetenz im Norden könnten die technologischen und natürlichen Ressourcen der koreanischen Halbinsel in den Händen der koreanischen Arbeiterklasse zu voller Blüte gelangen. Auf der Grundlage einer vereinten, demokratisch geplanten Wirtschaft wäre die Entbehrung, die das Volk Nordkoreas leidet, rasch beseitigt und der Lebensstandard für alle KoreanerInnen würde steigen.

Der revolutionäre Kampf für eine wirklich sozialistische Gesellschaft in den beiden Koreas hätte auch enorme internationale Auswirkungen, besonders auf die ArbeiterInnen Chinas. Tatsächlich hätte ohne die Hilfe der chinesischen ArbeiterInnen jedwede Revolution in Korea mit riesigen Problemen zu kämpfen. Sie käme unter gewaltigen Druck seitens chinesischer Kapitalisten, japanischer Bourgeoisie und vor allem des US-Imperialismus, von denen jeder nach dem größtmöglichen Vorteil sucht.

Was in Nordkorea gescheitert ist, das ist - um es noch einmal zu sagen - die völlig falsche stalinistische Theorie vom "Sozialismus in einem Land" und im Besonderen der Versuch, ein autarkes Regime zu errichten, das vom Rest der Welt isoliert ist und sich selbst der weltweiten Arbeitsteilung entzieht. Wenn China solch ein Regime nicht aufrechterhalten konnte, wie sollte es das kleine Nordkorea auch nur zu hoffen wagen?

Als revolutionäre MarxistInnen müssen wir eine andere Perspektive aufzeigen. Die Wahl ist nicht die zwischen einem unterdrückerischen stalinistischen Regime auf der einen und einem zügellosen Kapitalismus auf der anderen Seite. Der einzige Fortschritt besteht im revolutionären proletarischen Internationalismus und echter Arbeiterdemokratie - nördlich wie südlich der Grenze.

John Peterson and Fred Weston