Kategorie: Asien

Die Explosion im Nahen Osten und die Rolle der herrschenden Klasse in Israel

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14. Oktober 2006

Redaktion der funke

Im Folgenden veröffentlichen wir die zusammenfassende deutsche Übersetzung zweier aktueller Artikel der Internationalen Marxistischen Tendenz (www.marxist.com), deren Langfassungen hier im Original nachgelesen werden können.

Das „Pulverfass Naher Osten“ ist explodiert. Israel befindet sich faktisch im Krieg. Dieser wird wieder einmal mit dem „Kampf gegen den Terrorismus“ gerechtfertigt. Bereits jetzt ist eine humanitäre Katastrophe im Südlibanon absehbar. Israel hat sich in rüdem Ton jede Einmischung seitens der UNO verbeten. Der israelische UNO-Botschafter Dan Gillermann sagte vor kurzem: „Wir werden genau das fortsetzen, was wir momentan tun“, und die Militäroffensive werde „so lange dauern, wie sie dauert“. Damit stellt Israel klar, dass es - unter schweigender Duldung der USA und auch der deutschen Bundesregierung - eine fundamentale Änderung der Verhältnisse in der Region anstrebt. Dabei ist auch eine Ausweitung der Angriffe auf Syrien und den Iran nicht ausgeschlossen.

Wir Marxisten haben lange Zeit davon gesprochen, dass der Mittlere Osten ein Pulverfass ist, das jederzeit explodieren kann. Die imperialistische herrschende Klasse in Israel provoziert ständig den Iran, Syrien und die Palästinenser, um einen Vorwand für den Krieg gegen die Völker im Nahen Osten zu haben und um die Opposition im eigenen Land ruhig zu stellen. Dabei verstärken sich die umfassenden Widersprüche in der Region immer weiter. Vor etwas mehr als drei Wochen begann Israel mit einer Terrorkampagne im Gazastreifen, Brücken und Kraftwerke wurden zerstört und Zivilisten ermordet. Es gab mehrere Zusammenstöße zwischen palästinensischen Kämpfern und der israelischen Armee, mit fast einhundert Opfern auf beiden Seiten.

Der Angriff der Hisbollah war, trotz gegenteiliger Behauptungen von pro-imperialistischen Kommentatoren, eine Erwiderung auf die israelische Aggression im Gazastreifen. Kein vernünftig denkender Mensch kann dies anzweifeln. Wie wir in vergangenen Artikeln bereits erklärt haben, wurden die sogenannten „terroristischen“ Angriffe auf Israel - in Wirklichkeit legitime aber unwirksame Guerillaaktionen - gänzlich von israelischen Aggressionen provoziert. Israelische Kräfte haben Zivilisten ins Visier genommen, während die palästinensische Guerilla nur militärische Ziele angegriffen hat. Die Hisbollah hat Israel, bis zu der neuerlichen Attacke, seit dem Rückzug der israelischen Armee aus dem Südlibanon im Mai 2000 durch die Barak- Regierung, nicht mehr angegriffen.

Unter dem Eindruck dessen hat Israel die Gelegenheit ergriffen, einen massiven Angriff gegen den Libanon zu starten, indem sie die pro-amerikanische Regierung für den Hisbollah-Angriff verantwortlich machten. Sie benutzen den Vorwand, dass der Libanon für alle Angriffe gegen Israel verantwortlich ist, die von seinem Territorium aus geschehen. Israel hat den Libanon in mehrere „Feuerzonen“ unterteilt, in denen die israelische Marine und Luftwaffe, sowie auch Bodentruppen nach Hisbollahanhängern „fahnden“ – in Wirklichkeit fallen sie im Libanon ein und terrorisieren die Bevölkerung.

Die Hisbollah und die Rede von Nasrallah

Die Hisbollah ist eine Organisation die aus dem Widerstand der Bevölkerung gegen die israelische Besetzung des Südlibanon im Jahre 1982 hervorgegangen ist. Es ist eine reaktionäre Organisation, die ähnlich wie das iranische Regime auf dem Boden einer fundamentalistischen islamischen Doktrin steht. Die Organisation zeichnet sich verantwortlich für viele Guerillaakte gegen die israelische Armee im Südlibanon. Trotz ihrer reaktionären Ideologie konzentriert sich die Hisbollah auf Guerillataktiken (im Gegensatz zum individuellen Terrorismus) und hat sogar mehrere terroristische Akte, darunter auch den 11.September, verurteilt.

Der Hisbollahführer Hassan Nasrallah hielt vor kurzem eine Rede, in der er sagte, dass die Angriffe auf Israel, auf die Freilassung mehrerer libanesischer Gefangener abzielte, die in Israel inhaftiert sind. Er sprach auch davon, dass, obwohl die Hisbollah bereit ist Gefangene auszutauschen und einen Waffenstillstand zu akzeptieren, sie ebenso bereit sind, sich gegen einen Angriff Israels zu verteidigen. Und er blufft dabei nicht. Die Hisbollah ist eine starke Organisation, die in der Südlibanesischen Bevölkerung verankert ist und der israelischen Armee eine Zeit lang stand halten kann.

Nasrallah ist kein Revolutionär und deshalb hat er sich auch nicht an die israelischen Massen oder Massen im Rest der Welt gewandt. Er wandte sich an die israelische Regierung, an das europäische Parlament und an die libanesische herrschende Klasse, mit dem Aufruf eine „Nationale Regierung“ zu bilden. Seine Perspektive ist die eines Nationalisten und der Kampf, den er anführt, ist der einer kleinbürgerlichen Guerilla und nicht der einer proletarischen Bewegung. Die israelische Regierung repräsentiert nicht das israelische Volk, sondern die israelische Bourgeoisie und deren imperialistische Sehnsüchte. Israel wird angreifen, die Hisbollah wird zurückschlagen und das Blutbad wird weitergehen. Hätte sich Nasrallah an die israelischen Massen gewandt, hätte er diesen Angriff verhindern und das israelische Volk sogar auf seine Seite bringen können. Aber da er nicht das libanesische Proletariat, sondern kleinbürgerliche islamistische Reaktionäre repräsentiert wird es dazu nie kommen.

Die israelische Regierung und die Instabilität des Mittleren Ostens

Die Sprache der israelischen Regierung und der Medien, lässt keine Zweifel an den Intentionen der israelischen Behörden. Premierminister Olmert sprach im Zusammenhang mit dem Hisbollahangriff von einer „Kriegshandlung“ seitens des Libanon. Da sie die libanesische Regierung für die Angriffe verantwortlich machen, verlangen sie den Einsatz der libanesischen Armee an der Grenze zu Israel, um die Hisbollah so stoppen und zu entwaffnen.

Die israelische Regierung spielt mit dem Feuer. Ihre Handlungsweise könnte leicht die nationale Frage im Libanon wiederentzünden. Dieses kleine Land setzt sich aus mehreren nationalen und religiösen Gruppen zusammen. Schon im letzten blutigen Bürgerkrieg wurde die Infrastruktur weitestgehend zerstört und nun droht die israelische Armee, den Libanon um 20 bis 50 Jahre zurückzuwerfen. Sie drohen damit die gesamte Infrastruktur, die in den letzten paar Jahren aufgebaut werden konnte, wieder zu vernichten.

Jeder Versuch seitens der libanesischen Regierung, die Hisbollah zu entwaffnen, würde in den Bürgerkrieg führen. Es würde die Situation nicht stabilisieren, sondern im Gegenteil alle Widersprüche noch mehr auf die Spitze treiben. Bei den momentanen militärischen Operationen geht es nicht um einen entführten Soldaten. Die israelische Regierung hatte die Option zu verhandeln und einige palästinensische Gefangene freizulassen. Aber sie haben diese Option zurückgewiesen.

Sie haben die Kontrolle über die Prozesse in den besetzten Gebieten verloren. Sie hätten es vorgezogen weiter mit den Führern der Fatah zu verhandeln, aber das palästinensische Volk hat die Fatah abgewählt und stattdessen für die Hamas gestimmt. Die israelische Regierung weigert sich das fundamentale demokratische Recht der Palästinenser anzuerkennen, zu wählen wen sie wollen. Nun muss das palästinensische Volk einen furchtbaren Preis dafür bezahlen, sich nicht den Manövern der Israelis und des US-Imperialismus gebeugt zu haben.

Die Krise, die im Gazastreifen begonnen hatte, hat nun auf den Libanon übergegriffen und es gibt Spekulationen, dass auch Syrien in die Auseinandersetzungen hineingezogen werden könnte. Ironischerweise ist es noch nicht lange her, dass großer Druck auf Syrien ausgeübt wurde, sich aus dem Libanon zurückzuziehen. Wir sollten uns in Erinnerung rufen, dass es in der Vergangenheit Israel war, das - gestützt von den USA - das syrische Regime dazu aufrief, im Libanon zu intervenieren und den Bürgerkrieg zu beenden. Syrien tat dies und wurde als die stabilisierende Kraft gefeiert.

Nun rütteln Israels Aktionen an dem labilen Gleichgewicht in der Region, das sich über die letzten Jahre eingestellt hat. Sollte Syrien in den Konflikt hineingezogen werden, könnte sich Israel einem Krieg an drei Fronten gegenübersehen: Gaza, Libanon und Syrien selbst. Es ist noch nicht so lange her, dass die Medien den großen „Fortschritt“ im Friedensprozess hervorhoben. Israel zog sich aus dem Libanon und dann vor gut einem Jahr auch aus dem Gazastreifen zurück. Das hat die Illusion genährt, dass Frieden möglich wäre. Aber Marxisten haben immer erklärt, dass so lange die sozialen Probleme in der Region nicht gelöst sind, die Kriegsgefahr niemals gebannt sein wird.

Die Krise des israelischen Kapitalismus

Der israelische Kapitalismus ist in einer tiefen Krise. Einst war Israel ein Land, das kaum je von Arbeitslosigkeit gehört hatte. Sogar viele Palästinenser gingen täglich über die Grenze nach Israel zur Arbeit. In den letzten zehn Jahren schoss die Arbeitslosigkeit in Israel über die 10% Marke. Die Regierung hat praktisch alle sozialen Rechte der Arbeiterklasse in Israel angegriffen, von den Renten über das Gesundheitssystem bis zur Bildung. Gleichzeitig wurden die Grenzen für palästinensische Arbeiter geschlossen. Diese wurden durch arme Immigranten aus allen Teilen der Welt ersetzt. Dies hat die palästinensischen Arbeiter in eine hoffnungslose Lage versetzt.

Das alles sind die zugrundeliegenden sozialen Probleme, die die wachsenden Spannungen erklären. Das Problem, dem sich die israelische herrschende Klasse und die israelischen Kapitalisten gegenübersehen ist, dass sie den israelischen Arbeitern nichts besseres anbieten können. Das trifft auch auf die Palästinenser zu. Was können sie diesen anbieten, wenn sie nicht einmal ihrem eigenen Volk einen anständigen Lebensstandard garantieren können?

Der Krieg ist ihre Antwort auf die Krise. Durch den Krieg glauben sie eine nationale Hysterie in Israel entfachen zu können, damit sich die Israelis bedroht fühlen und das Gefühl haben, dass es zum Krieg keine Alternative gibt. Sie wollen eine Wiederholung von 1967. Aber die Dinge haben sich seither verändert. Nichts in der Geschichte ist verloren, und die letzten 30 Jahre haben den Arbeitern in Israel, und nicht nur diesen, eine wichtige Lektion gelehrt. Israel besetzte das Westjordanland und den Gazastreifen, die Sinaihalbinsel, die Golanhöhen und später den Südlibanon. Nichts von alle dem hat Israel zu einem sichereren Ort zum Leben gemacht.

Anschließend musste Israel die Sinaihalbinsel wieder aufgeben und sich aus dem Südlibanon zurückziehen. Es gab eine große Opposition in der Bevölkerung gegen die weitere israelische Militärpräsenz im Südlibanon. Jetzt ist die israelische Armee zurück im Libanon und die ganze Situation droht zu einem kompromisslosen Krieg zu eskalieren. Aber genau wegen der Vergangenheit, ist die Stimmung in Israel nicht so wie sie die herrschende Klasse gern hätte. Wichtige Schichten der Bevölkerung durchschauen die Propaganda der Regierung. Sie wissen, dass die israelische Armee bei ihren Nachbarn ernste Schäden anrichten kann. Aber sie wissen auch, dass die Probleme nicht nur auf militärischem Weg zu lösen sind. Das erklärt, warum am Abend des Angriffs Israels auf den Libanon, ein Großteil der Bevölkerung ihren Wunsch nach Frieden ausgedrückt hat.

Eine „Notstandsregierung“: die extreme Rechte kommt durch die Hintertür

Der konservative Likud-Block und die rechtsradikale nationalistische Partei Israel Beteinu schlugen die Formierung einer „Notstandregierung“ vor, eine Art breite nationale Regierung. Dies wurde sowohl von der Kadima als auch von rechten Knessetabgeordneten der Arbeitspartei begrüßt. Die halbfaschistische NRP/Nationale Union gab an, der Regierung ohne Bedingungen beitreten zu wollen, falls die Aktionen im Gazastreifen und im Libanon ausgeweitet würden. Eine solche Regierung würde eine aggressive Außenpolitik mit einer aggressiven Sozialpolitik verbinden, d.h. sie würde über die Grenzen Israels hinaus greifen, während der Abbau der sozialen Rechte der Arbeiter unvermindert weiterginge. Kurzfristig hätte dies einen sehr demoralisierenden Effekt, aber schließlich würde es klären, wo die Klassenlinien verlaufen und könnte die israelischen Arbeiter in den Kampf gegen ihre eigenen Ausbeuter drängen.

Aber was das beachtlichste an der momentanen Situation in Israel ist, ist, dass der Chauvinismus in Israel nicht so stark ist wie er in vergangenen vergleichbaren Situationen war. In Wirklichkeit ist die israelische Gesellschaft so gespalten wie noch nie in ihrer Geschichte. Das spiegelt klar die Klassenpolarisierung wider, die über die letzten jahre angewachsen ist. Reichtum und Armut stehen sich in Israel gegenüber wie nie zuvor. Und die Armen sollen für die Interessen der Reichen in den Krieg ziehen. Aber was werden die Armen davon haben? Werden sie höhere Löhne, Arbeitsplätze und anständige Renten bekommen? Nein, sie sollen kämpfen, während ihnen all diese Dinge weggenommen werden.

Diese Spaltung in der Gesellschaft als Ganzem spiegelt sich auch in der herrschenden Klasse wider. Ein Flügel befindet sich auf dem Kriegspfad und es ist bemerkenswert wie die Spitzen des Militärs mehr und mehr Einfluss auf die politischen Entscheidungsprozesse bekommen. Höchste Armeegeneräle tauchen in Ministerien auf, um ihre Ansprüche zu erheben. Sie üben Druck aus, um die Absetzung von Peretz als Verteidigungsminister zu erreichen und ihn möglicherweise durch jemanden mit militärischem Hintergrund zu ersetzen.

Aber es gibt noch einen anderen Flügel, der mehr und mehr besorgt ist, dass die Situation außer Kontrolle geraten könnte. Dieser Flügel ist vor allem darüber besorgt, dass Syrien auf Seiten der Hisbollah in den Konflikt eingreifen könnte. Obwohl die israelische Armee eine der stärksten der Welt ist, würden die entstehenden drei Fronten die israelische Armee an ihre Grenzen bringen. Und es ist nicht nur dieses rein militärische Problem, um das sich ein Flügel der herrschenden Klasse sorgt. Das Problem steckt tief in der israelischen Gesellschaft. Es gibt keine Stimmung für einen kompromisslosen Krieg und die Besetzung eroberter Gebiete.

Israel kann Libanons Infrastruktur zerstören, es kann gegen die Palästinenser im Gazastreifen vorgehen, es kann die Bedingungen zur Barbarei um sich herum schaffen. Aber das bringt Israel keinen Deut näher an eine stabile, sichere Situation. Dies wird die Probleme hundertfach verschlimmern. Dies wird Probleme schaffen, die Israel noch über Jahre heimsuchen werden. Sie sorgen sich über die Aktionen der „Terroristen“, aber mit dem was sie jetzt tun legen sie den Nährboden für eine neue Generation arabischer Jugendlicher, die gewillt sind, Israel zu bekämpfen.

Keine Lösung auf Basis des Kapitalismus

Der momentane Konflikt kehrt alle Widersprüche an die Oberfläche, aber löst keine davon. Das Problem ist, dass Fatah, Hamas, Hisbollah, die libanesische Regierung, das syrische Regime und die israelische herrschende Klasse kein einziges der Probleme lösen können, die momentan im Nahen Osten existieren. Die Einzigen, die diesem Alptraum ein Ende setzen können sind die Arbeiter aller Länder des Nahen Ostens. Sie sind diejenigen, die ein materielles Interesse daran haben, eine Alternative zu entwickeln. Mit den Bodenschätzen in der Region, mit den Arbeitsreserven und der Hochtechnologie, die in Israel existiert, mit einer geplanten Wirtschaft und einem vernünftigen Umgang mit all diesen Ressourcen, könnten alle sozialen Probleme gelöst werden. Die materielle Grundlage ist vorhanden. Anständige Wohnungen für alle sind möglich; Arbeitsplätze für alle israelischen und palästinensischen Arbeiter, für die Völker des Libanon und aller anderen Länder der Region, wären vorhanden.

Damit dies wahr wird, muss die Gesellschaft radikal umgestaltet werden. Die Ressourcen müssen unter die Kontrolle der Arbeiter gestellt werden. Fände eine solche Umgestaltung statt, welchen Grund hätten die Arbeiter eines Landes dann noch die eines anderen Landes zu unterdrücken? Sie könnten im Gegenteil ihre Interessen vereinigen und in einem regionalen Plan zur wirtschaftlichen Entwicklung kooperieren.

Um all dies zu erreichen muss die jetzige herrschende Klasse Israels entmachtet werden. Die Macht muss an die Arbeiter übergehen. Das gleiche trifft auch auf alle benachbarten Länder zu. Sie werden uns aufgrund dieser Ideen Utopisten nennen. Aber Utopisten sind keine Marxisten. Unsere Position hat ihre Wurzeln in den tatsächlichen materiellen Bedingungen, die in der Region existieren. Was utopisch ist, ist zu glauben, dass es eine Lösung des Konflikts in den Grenzen des Kapitalismus gibt.

Die Ereignisse im Nahen Osten bestätigen in jedem Aspekt unsere marxistischen Perspektiven für die Region. Die israelische herrschende Klasse sucht den Ausweg des Krieges, um sowohl die israelischen als auch die palästinensischen Arbeiter weiterhin zu unterdrücken. Die reaktionären arabischen Regime stützen dies nur durch immer provokativere Statements. Sie sind unfähig, sich mit irgendeinem Aufruf auf Klassenbasis an die israelischen Arbeiter zu wenden, da sie fürchten, dass die Arbeiter in ihren eigenen Ländern sich gegen die Unterdrückung erheben. Die Degeneration des Kapitalismus auf Weltebene hat diese Katastrophe mit sich gebracht. Nur wenn wir ihn durch den Sozialismus ersetzen können wir auf eine bessere Zukunft hoffen. Wir werden durch eine sehr schwierige Periode gehen müssen. Es ist möglich, dass die Regierung für einen Zeitraum reaktionäre Meinungen in Israel entfachen kann. Obwohl dies allem Anschein nach ein sehr brutaler Krieg werden wird, werden wir am Ende sicher sein, dass unsere Analyse korrekt ist und sich die israelische Arbeiterklasse früher oder später gegen das bürgerliche Regime auflehnen wird. In Russland, kurz vor der Revolution von 1905, erlagen die meisten Arbeiter den chauvinistischen Positionen des zaristischen Regimes. Das gleiche gilt für die meisten europäischen Länder während des Ersten Weltkriegs, aber nur ein paar Jahre später schwappte eine revolutionäre Welle über ganz Europa, deren Höhepunkt die Oktoberrevolution in Russland war. Wir Marxisten werden alles tun, um die israelischen und palästinensischen Massen auf die Gefahren des Krieges und die Notwendigkeit der Einheit, des Internationalismus und der sozialistischen Revolution hinzuweisen.

Fred Weston, London und Alon Lessel, Israel