Kategorie: Europa |
|||
Spannende Informationsveranstaltung: Portugal vor einer neuen Revolution? |
|||
|
|||
 Die aktuellen Massenproteste in Portugal gegen die von der Troika und der rechten Regierung in Lissabon durchgeboxte Sozialabbau- und Kahlschlagspolitik standen im Mittelpunkt einer gut besuchten Informations- veranstaltung am 30. November 2012 in Wiesbaden.
|
|||
|
|
|||
|
Dazu eingeladen hatten die Stadtteilgruppe DIE LINKE Wiesbaden-Westend und die Funke-Redaktion. Live über Internet zugeschaltet war Fabian Figueiredo, Vorstandsmitglied des portugiesischen Linksblocks (Bloco de Esquerda). Er schilderte eindrucksvoll die immer schlimmer werdende soziale Lage und die um sich greifende Massenarbeitslosigkeit im Lande. „Die Rechtsregierung hat keine gesellschaftliche Basis mehr“, erklärte Fabian und verwies auf Massendemonstrationen am 15. September, an denen sich landesweit eine Million Menschen, also zehn Prozent der Einwohnerschaft Portugals, beteiligten. Übertragen auf die Bundesrepublik Deutschland wären dies über acht Millionen Menschen auf den Straßen! Der Impuls zum südeuropäischen Generalstreik am 14. November ging übrigens vom portugiesischen Gewerkschaftsbund CGTP aus. Erstmals in der Geschichte fand dabei auch in den beiden iberischen Nachbarländern Spanien und Portugal eine gemeinsame Streikbewegung statt. Einleitend erläuterte die gebürtige Portugiesin Maria Clara Roque-Öfinger die Geschichte des Landes und die Ursachen der „Nelkenrevolution“ vom 25. April 1974. Damals erhoben sich nach jahrelangen Kolonialkriegen viele Soldaten und Offiziere gegen die Rechtsdiktatur. Dies war ein Signal für die arbeitende Bevölkerung und stieß einen revolutionären Prozess an, bei dem Banken und Großbetriebe verstaatlicht und große Ländereien von den Landarbeitern besetzt und als Genossenschaften geführt wurden. Später wurde der Prozess Richtung Sozialismus ausgebremst, fast alles wurde wieder privatisiert. Allerdings ist die Tradition des 25. April 1974 immer noch allgegenwärtig. Mehrfach haben Soldatenverbände gegen die Kürzungspolitik der Regierung demonstriert und klargestellt: „Wir lassen uns nicht gegen das Volk einsetzen.“ Fabian Figueiredo beantwortete viele Fragen aus der Zuhörerschaft direkt und souverän und stand auch nach dem Ende der offiziellen Diskussion für persönliche Gespräche zur Verfügung. Eine Tonaufzeichnung steht demnächst bereit. Wer vor Ort eine ähnliche Veranstaltung machen will, kann sich gerne bei uns melden. Denn angesichts der internationalen Krise sind internationaler Austausch und internationale Solidarität dringender denn je. Portugal ist offensichtlich auf dem Weg zu griechischen Verhältnissen. Und in Südeuropa werden gerade die Maßnahmen zum Abbau von sozialen Errungenschaften und demokratischen Rechten getestet, die uns bald auch in Mittel- und Nordeuropa blühen könnten. Darum waren diese Veranstaltung ebenso wie die Solidaritätsaktionen anlässlich des südeuropäischen Generalstreiks am 14. November 2012 erst der Anfang.
|
|||
