Kategorie: Europa

Osteuropa - Eine Weltregion am Abgrund

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28. September 2013

Paul M.

In einem nahezu perfekten Halbkreis rund um Deutschland herum wandern die Ökonomien Europas auf direktem Wege in den Ruin. Dabei sind nicht nur die "klassischen" Krisenländer (Spanien, Irland, Griechenland etc.) betroffen, auch "robuste" Volkswirtschaften wie die Niederlande hat es in die Rezession gezogen.

Abseits der allgemeinen Aufmerksamkeit hat sich jedoch ein weiterer Krisenherd gebildet: die GUS-Staaten Südosteuropas und der Südkaukasus mit ihren fast 150 Millionen Einwohnern. Das Ende der Planwirtschaft und „der Sieg der Demokratie“, sprich des Kapitalismus, hat im Jahr 2013 zu vielem geführt. Nur nicht zu Wohlstand, Stabilität und Prosperität.

Drei Phasen der Krise

Massenproteste, Revolten und politische Umstürze: Ob in direkter Nachbarschaft Deutschlands, in Tschechien und der Slowakei, ob im tiefsten Balkan, in Serbien oder Bulgarien, oder in den Ländern südlich des Kaukasus, in Armenien, Georgien und Aserbaidschan: Seit 2008 befinden sich alle Länder Südosteuropas und des Kaukasus in argen wirtschaftlichen Problemen und schweren Staatskrisen. Die Regierungen dieser Länder befolgen die Politik von IWF und der Weltbank: Staatausgaben zusammenstreichen, Steuern senken, privatisieren. Der Widerstand aus der Bevölkerung lässt nicht auf sich warten. Wie entlädt sich der Zorn der Massen? Wie reagieren die Massen auf den Ausbruch der Krise in ihrem Land?

In der ersten Phase sind sie geschockt. 2008 mussten die Länder Südosteuropas große wirtschaftliche Einbrüche und Sparmaßnahmen schultern, die Reaktionen auf der Straße fielen jedoch relativ verhalten aus. Unter der Oberfläche begann sich jedoch einiges zu bewegen. Wo der Widerstand der Bevölkerung nicht direkt sichtbar war, zeugten Spaltungen an der Spitze des Staates und schwere Staatskrisen vom zunehmenden Druck der gesellschaftlichen Basis, vom Rumoren der unteren Schichten. Diese Prozesse an der Spitze sind ein Ausdruck von Unzufriedenheit in den unteren Schichten der Länder. Wenn das gesellschaftliche Fundament eines Landes nicht mehr stabil ist, kann sich ein Vergehen eines Staatschefs, das in Boomzeiten als Kavaliersdelikt gewertet werden würde, schnell zu einem gewaltigen Politikum entwickeln. Wo können wir das beobachten? Den Tschechen geht es derzeit trotz Rezession wirtschaftlich noch – verglichen mit anderen Ländern Südosteuropas – gut. Doch: laut Eurobarometer vom Mai misstrauen 89% der Bevölkerung allen Parteien, 86 % misstrauen der Regierung, 88 % dem Parlament. Und was passierte? Die tschechische Regierung stürzte am 17. Juni über die Bespitzelung der Ehefrau des Regierungschefs – der Auftrag wurde von seiner korrupten Geliebten gegeben, die Stabschefin im Regierungspalast war. Die neu eingesetzte Regierung war ein reichlich unbeliebtes Technokratenkabinett – kein einziger Minister stammte aus einer parlamentarischen Partei. Die Regierung musste fallen, und sie fiel – durch Vertrauensabstimmung im Parlament am 7. August. Zuletzt versuchte der – vom Volk gewählte – Präsident, seine Regierung bis zu den nächsten regulären Neuwahlen aufrecht zu erhalten. Der Präsident meinte, seine Methoden wären juristische Tricks. Das Parlament nannte sie Verfassungsbruch. Das Parlament fühlte sich zu recht gedemütigt und beschloss am 20. August seine Selbstauflösung – Ende Oktober wird gewählt.

Rumänien bekam 2009 vom IWF einen Hilfskredit über 20 Milliarden Euro. Als Gegenleistung kürzte die Regierung die Löhne aller Staatsangestellten um ein Viertel. Was folgte? Rumänien befand sich erst 2012 in einer schweren Staatskrise mit Misstrauensvoten im Parlament, (aller Wahrscheinlichkeit nach gefälschten) Referenden, die die Abwahl der Regierung versuchten, Gerichtsprozesse in denen die Familien der Richter des höchsten Gerichts noch im Gerichtssaal von den angeklagten Politikern bedroht wurden. Doch hier erwachen die Massen nun langsam: Am 8. September stoppten Massenproteste von Zehntausenden die Erteilung von Bergbaukonzessionen im größten Goldvorkommen Europas.

In der zweiten Phase beginnen sich die Menschen zu besinnen und gehen auf die Straße, organisieren große Streiks und Demonstrationen. So fand im Dezember 2012 der größte Streik in der Geschichte der Slowakei statt, so stürzte die slowenische Regierung im März 2013 über gewaltsame Massenproteste die durch extrem hohe Geldbußen für Verkehrssünder ausgelöst und durch Bankenpleiten mit anschließender Schuldenverstaatlichung verursacht wurden. Oder schauen wir nach Bulgarien, wo Strompreiserhöhungen durch tschechische und österreichische Konzerne (die per Gesetz eine Rendite von 16 % garantiert bekommen) zu massiven Massenprotesten führten, die die Regierung Borissow stürzten. Die nachfolgende Technokratenregierung Orescharskis muss nun, gestützt auf eine sozialdemokratisch angeführte Parlamentsminderheit massive Sparprogramme durchführen –die Proteste sind seitdem nicht ein bisschen kleiner geworden. Im Gegenteil: Jede Woche erreichen uns neue Meldungen von den bulgarischen Protesten. Die hiesigen bürgerlichen Zeitungen wetten bereits darauf, dass die jetzige Regierung diesen Herbst nicht überleben wird.

In der dritten Phase beginnen die Massen, langsam aber sicher, politisch zu werden. So sind in Moldawien bereits drei Regierungen hintereinander durch außerordentliche Neuwahlen zustande gekommen, die letzte brach erst im März – im Streit über vom IWF verordnete Sparpakete - zusammen. Doch konnten sich die Parteien, die zunächst so zerstritten schienen, nach drei Monaten Regierungslosigkeit doch noch zusammenraufen und eine neue Regierung zusammenstellen. Warum? Aus dem politischen Chaos, das von den bürgerlichen Parteien – egal ob EU- oder russlandfixiert – angerichtet wurde, tauchten die Stalinisten und ihre „Kommunistische“ Partei aus der Versenkung auf, versprachen Ordnung in das Chaos zurückzubringen, und wären drauf und dran gewesen, eine Neuwahl zu gewinnen.

Protestformen- und Inhalte

Um eine Ahnung von der Wucht und Entschlossenheit der demonstrierenden Massen zu bekommen, ist es hilfreich, die Protestformen zu betrachten. In Aserbaidschan blockierten Markthändler, deren Existenz durch eine Standgebührenerhöhung bedroht wurde, kurzerhand eine Autobahn. Weiter ist die Umzingelung von Regierungsgebäuden zur Mode geworden – jedenfalls haben die Protestierenden am 24. Dezember 2012 einen Vormittag lang das mazedonische Parlament umzingelt. Am 7. Juni wurde das bosnische (voll besetzte) Parlament eine Nacht lang umzingelt und blockiert. In Armenien machten die Protestierenden Anfang August das gleiche mit dem Rathaus der Hauptstadt Jerewan – fast eine Woche lang. Man stelle sich vor, was Polizei und Militär hierzulande alles auffahren würde, wenn Parlament, Rathaus der Hauptstadt oder eine Autobahn blockiert werden würde. Man stelle sich vor, wie viel Wut, Mut und Verzweiflung es hierzulande bräuchte, um solche Aktionen durchführen zu können.

Ein ungarischer Witz verdeutlicht gut, was für eine Stimmung gegenüber der Politik in Osteuropa herrscht: „Politiker sind wie Tauben – sie scheißen auf uns, aber man darf sie nicht erschießen“. Hier drückt sich das Unbehagen gegen die Korruption der herrschenden Cliquen aus. Doch was waren eigentlich die konkreten Inhalte der Proteste? Naturgemäß drücken sich soziale Proteste in den verschiedenen Ländern in verschiedenen Inhalten aus. In Aserbaidschan, wo ein autoritäres Polizeiregime nach weißrussischem Vorbild herrscht, muss jede Form ausbrechenden sozialen Protests sofort und direkt auf die Regierung selber abzielen – der Höhepunkt der Proteste wird dort um die Wahlen im Oktober erreicht werden, von denen niemand ernsthaft erwartet, dass sie sauber ablaufen werden. Im Nachbarland Armenien dagegen zielten die Proteste zunächst auf die Rücknahme von Fahrpreiserhöhungen ab (wir kennen das aus Brasilien) und war damit erfolgreich. Die äußerst angespannte finanzielle Lage wird jedoch die armenische Regierung dazu zwingen, jeden Sieg der Protestbewegung mit doppelter Wucht zurückzuschlagen. In Slowenien richteten sich die Proteste zunächst gegen exorbitante Verkehrsbußen, die direkt korrupten Bürokraten in die Taschen flossen, dann weiteten sich die Proteste aus und wurden zum Massenprotest gegen die Sparmaßnahmen einerseits, die Korruption andererseits. Als infolge von rabiaten Rentenkürzungen das verfassungsmäßige Recht auf ein Referendum verweigert wurde, bekam die Bewegung einen politischen Charakter. Man schrieb sich die Verteidigung der Demokratie auf die Fahnen – und ist wiederum, wie in Aserbaidschan, beim Kampf gegen das politische System selber angelangt, nur auf höherer Ebene.
In Bosnien führten Streitigkeiten zwischen den drei „Entitäten“ – politische Verwaltungseinheiten des Landes, die nach Ethnien aufgeteilt sind und im Parlament Vetorecht besitzen – dazu, dass keine Pässe für Neugeborene ausgestellt werden konnten. Infolgedessen verstarb ein Baby, das nicht zur dringend benötigten Operation nach Deutschland ausreisen durfte. Die bosnischen Proteste richteten sich direkt gegen das ideologische Grundübel der Region selber – den Nationalismus – und überwanden die künstliche Spaltung in Ethnien und Religionen, indem sie die Aufhebung der Entitäten forderten. Die jahrzehntelang gepflegte Politik des Teilens unter und Herrschens über der Ethnien wurde überwunden, innerhalb von Tagen, wenn nicht Stunden. Man stelle sich die schlotternden Beine der bosnischen und serbischen nationalistischen Hetzer vor. Die Grundlagen und einzigen Inhalte ihrer Politik – in kürzester Zeit Bankrott.

Die verschiedenen Bewegungen und Proteste mögen verschiedene Ausdrucksformen haben, doch die massive Häufung der Proteste und ihr hartnäckiges Wiederaufflammen deutet darauf hin, dass es nicht unbedingt immer gerade der offensichtliche vordergründig genannte Grund ist, der die Proteste beflügelt. Aus der Vielzahl an „zufälligen“ Gründen, „zufälligen“ Themen, „zufälligen“ Bewegungen und „zufälligen“ Auslösern für diese Bewegungen in den verschiedensten Ländern spricht zu uns die notwendige Sprache des Proletariats gegen die eine einzige Krise. Auf Rezessionen, Bankenpleiten und Staatsschuldenkrisen folgen Massenentlassungen, Lohnkürzungen und sozialer Kahlschlag. Auf Kahlschlag, Entlassung und Kürzung muss das Proletariat irgendwie reagieren – es ist sein Leben, das sich hier bis ins unzumutbare verschlechtert. So unterschiedlich das Proletariat der verschiedenen Länder auch auf die Ereignisse reagiert - es reagiert. Es muss reagieren.

Die Politik der Linken – hier wie dort

Die Sozialdemokraten und Sozialisten Südosteuropas verhalten sich wie politische Lemminge. Sie begehen Massenselbstmord. Wo die bürgerlichen Regierungen zerfallen, spielen sie nur zu gerne, Beispiel Rumänien, die Rolle des „Retters und „Sanierers“. Indem sie den hoffnungslosen Versuch auf sich nehmen, die Verantwortung für die Banken- und Staatsschulden zu „schultern“ und an die Bevölkerung zu verteilen. So machen sie sich die Sozialdemokratien unwählbar. Aus dem Vorbild des ersten Lemmings, der griechischen Pasok, haben die meisten Sozialdemokratien nichts gelernt. Im Gegenteil: Der IWF, der in allen Ländern Südosteuropas derzeit eine wichtige Rolle spielt, findet in den Sozialdemokraten seine Agenturen, die sogar, wie in Slowenien, in vorauseilendem Gehorsam Gebühren erhöhen, Gehälter kürzen und Staatseigentum privatisieren, damit der IWF gar nicht erst ein Büro im Land eröffnen muss. Es gibt aber auch ruhmvolle Ausnahmen: In Albanien haben die Sozialisten das Parlament boykottiert, die Sozialdemokraten Mazedoniens haben die Debatte um Sparpakete mit tausenden von Ordnungsanträgen verhindern wollen, und sich schließlich heldenhaft von der Polizei aus dem Parlament tragen lassen.

Für uns bedeutet die Krise Osteuropas das traurige Vorspiel der Krise in unseren Heimatländern. Erste Sparpakete und Massenentlassungen beginnen auch hier. Ohne dass wir selbst direkt betroffen sind, haben wir das Privileg, verfolgen zu können, welche Strategien die herrschende Klasse anwendet, um die Massen zu stoppen, auseinanderzujagen und zu täuschen. Osteuropa bietet vor unseren Augen und Türen ein Versuchslaboratorium für die Zerstörung der Lebensgrundlagen der ArbeiterInnenschaft, aber gleichzeitig ist auch eines für mannigfaltige Formen des Widerstands. So wie die Bourgeoisie dort die verschiedensten Maßnahmen zur Sicherung ihrer Herrschaft ausprobieren kann, können wir anhand dieser aktuellen Beispiele lernen, wie Widerstand funktioniert und entgegenzusetzen ist. Dieses Wissen müssen wir in die hiesige ArbeiterInnenbewegung tragen. Es ist zentral, dass wir über die Ereignisse und ihre Folgen Bescheid wissen. Zudem ist es wichtig, über diese Ereignisse mit MigrantInnen aus den betroffenen Ländern zu diskutieren, sie über die Ursachen und die Lösungen aufzuklären – sie glauben oft, in ihrem Umfeld niemanden zu haben mit dem sie über diese Dinge diskutieren können.

Wie die Krise beenden?

Auf kapitalistischem Wege kann es keinen Ausweg aus dieser Krise geben, welcher nicht auf der Zerstörung der Lebensgrundlage von Millionen von Lohnabhängigen beruht. Die Krise wird zu weiteren Instabilitäten führen. Nicht einmal halbfaschistische Systeme wie in Ungarn helfen dabei weiter, auch dieses wird zunehmend instabiler und alle seine scheinbaren Erfolge lösen sich in gerade einem gigantischen Schuldenberg auf. Eine Überproduktionskrise kann schließlich auf kapitalistischem Wege nur durch massive Vernichtung von Kapital und Produktionsmitteln beendet werden, was katastrophale Folgen für die ArbeiterInnenschaft der jeweils betroffenen Länder hätte; Produktionsmittel sind die einzige Existenzgrundlage der ArbeiterInnen. Sie sind also zum Widerstand gezwungen.

Aber auch die für Europa offensichtlichste Folge der Krise, die multiple Staatsschuldenkrise, kann nicht ohne Enteignung der Gläubiger gelöst werden. In den dringendsten Fälle, beispielsweise in Slowenien, Ungarn und Griechenland, sind Sanierungen der Staatsfinanzen von vorneherein völlig aussichtslos und verschaffen höchstens ein wenig Zeit bis zum Staatsbankrott. Hier ist der einzige Weg, die Staatsschuldenkrisen zu beenden, der Staatsbankrott. In anderen Staaten wiederum wäre eine Sanierung der Staatsschulden prinzipiell möglich – man könnte es mit Steuererhöhungen, Ausgabenkürzungen etc. bewerkstelligen. Linke Politik, die aber versucht, die Staatsschulden durch Unternehmenssteuern, Vermögensabgaben oder ähnliches zu finanzieren, ergibt nicht unbedingt viel Sinn. Staatsschulden sind angelegtes fiktives Kapital. Enteignete man eine Gruppe von Kapitalisten um die Staatsschuldenlast zu verringern, hieße das, eine Kapitalfraktion zu enteignen, um ihr Vermögen der nächsten Fraktion hineinzustopfen.

Das reicht aber nicht. Die Arbeiter müssen die Geiselhaft der Gläubiger beenden, müssen den Staatsbankrott fordern. Und zwar nicht mehr nur über denjenigen eines einzelnen Staates, sondern ganz Europas. Eine Serie von multiplen Staatsbankrotten wäre nichts anderes als die sofortige Enteignung der Gläubiger, in diesem Falle der Banken und Fonds. Diese haben ihr überschüssiges Kapital auf der Suche nach Rendite nicht mehr in (aufgrund der Überproduktion zunehmend unrentableren) Produktionsmitteln angelegt, sondern in Staatsanleihen. Deshalb ist ihr Aufbäumen gegen den Staatsbankrott auch so groß, deshalb wird, Beispiel Syriza, von internationalen Medienkampagnen über Polizeigewalt bis hin zur Korrumpierung der Führung alles mobilisiert, um die Bewegungen für den Staatsbankrott zu diskreditieren. Doch egal wie sehr sie sich auch aufbäumen: Jede Form von Politik, die darauf hinausläuft die Staatsschulden sanieren und zurückzahlen zu wollen, ist ungefähr so sinnvoll wie eine Volksabstimmung über besseres Wetter.

Was fehlt ist die Partei, die den Mut hat, der Bevölkerung dieses Faktum klar zu machen; die Partei die sich mutig gegen „Sanierer“ und Gläubiger stellt, die in den anderen betroffenen Ländern die anderen revolutionären Parteien sucht, die sich gegen die Staatsschulden stellen, die sich mit ihnen verbindet. Es braucht die internationale Partei, die bereit ist, die Bevölkerungen dieser Länder über alle Grenzen hinweg gegen die Macht der Gläubiger zu vereinigen, diese Bankrott gehen zu lassen, zu enteignen und die ArbeiterInnenklasse dazu aufruft, sich in den von ihnen gebauten Fabriken und Bürotürmen selbst zu organisieren.

Rosa Luxemburg bezeichnete das Ende des Kapitalismus als „Zeitalter der Katastrophen“, Ted Grant sagte, dass das Ende des Kapitalismus die stürmischste Phase der menschlichen Geschichte sein wird. Mit der Krise sind wir in die Phase des niedergehenden Kapitalismus eingetreten. Die Stürme und Turbulenzen, auf die wir zusteuern, lassen sich am Beispiel Osteuropas bereits erahnen. Doch wir können sicher sein: das war erst der Anfang. Was heute in Griechenland passiert, steht morgen uns bevor. Diese Krise wird brutale Kahlschläge und gewaltige soziale Verwerfungen bringen, die historisch beispiellos sein werden. Doch so sicher wie die Krise auf uns zurollt, haben wir allen Grund, optimistisch zu sein. Die kommenden Massenbewegungen werden politischer, gebildeter und größer sein, als alles bisher da gewesene. Die Krise und ihre revolutionäre Gegenbewegung befinden sich erst an ihrem Anfang, sie werden die entscheidenden Faktoren unserer Leben werden, persönlich wie politisch. Diese Gegenbewegung, die revolutionäre Arbeiterbewegung, wird, ausgestattet mit den richtigen Ideen und Methoden, dieses unmenschliche System beseitigen können. Eine andere Hoffnung haben wir nicht. Eine andere Hoffnung brauchen wir auch nicht.