Kategorie: Europa |
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Solidarität mit der griechischen Linken - International gegen Troika & Kapital! |
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Als das sozialistische Linksbündnis SYRIZA im Jahr 2012 einen historischen Wahlerfolg von fast 28% einfahren konnte, katapultierte dies die europäischen Eliten in eine regelrechte Schockstarre. Dabei war die ebenso historische Wahlschlappe der sozialdemokratischen PASOK, welche in die politische Bedeutungslosigkeit abzurutschen droht, keineswegs unvorhersehbar: pro-kapitalistische Politik im Sinne einer kleinen obrigen Minderheit auf dem Rücken der arbeitenden & jugendlichen Bevölkerung waren der Grund dafür. Die Krise verschärft sich zunehmend und antikapitalistische Bewegungen weiter aufleben.
Eine soziale, wirtschaftliche & politische Krise
Seit der Wirtschaftskrise ist Griechenland eine gespaltene Gesellschaft. Insbesondere die deutschen Eliten diktieren dem Mittelmeerstaat enorme Sparmaßnahmen, die einen massiven Zerfall des Lebensstandards der dortigen Bevölkerung zur Folge hatten & haben. Die GriechInnen würden über ihre Verhältnisse leben und nun die Rechnung nicht zahlen wollen, so ertönt es regelmäßig aus allen bürgerlichen Medien. Die Wahrheit ist vielmehr, dass die normale Bevölkerung Griechenlands garnichts mit dem kapitalistischen Haushalt der (noch) amtierenden Regierung zu tun hat, welche ihr diese Misere bescherte. Es wäre ebenso absurd, die normale deutsche Bevölkerung für Misswirtschaft verantwortlich zu machen, sobald die fatalen Auswirkungen der aktuellen Systemkrise irgendwann auch hierzulande Einzug halten. Gesellschaften definieren sich über ihre Wirtschaftsform, welche wiederum von einem Kreis aus bürgerlichen PolitikerInnen, sowie Industrie- & Bankvorständen bestimmt wird. Die lohnabhängige Bevölkerung hat innerhalb dieses Systems keinerlei Einfluss auf die wesentlichen Entscheidungen der Wirtschaftsbosse. Das trifft auch auf Griechenland zu.Die eigentlichen Macher der Krise in Griechenland sind also nicht die GriechInnen selbst, sondern das oberste Prozent der griechischen Gesellschaft. Das gilt ebenso für alle sozialen Missstände in der Bundesrepublik Deutschland.Die Wirtschaftskrise ist kein zufälliges Ergebnis aus einer Reihe von unglücklichen Ereignissen, sondern zwangsläufiges Resultat der kapitalistischen Hegemonie selbst. Überproduktion und der tendenzielle Fall der Profitrate führen zu massiver Vernichtung von Arbeitsplätzen, um den Profit der Herrschenden, also des oberen “1%”, zu sichern. In Griechenland führte das in Verbindung mit absurden Spardiktaten, welche die Wirtschaft nur noch weiter lähmen, zu enormer Verarmung der Bevölkerung. In der Hauptstadt Athen prägen Essenstafeln das Stadtbild, Knappheit an wichtigen Medikamenten ist Alltag, Bäume werden gefällt, um die eigenen vier Wände zu beheizen, jede zweite Person unter 25 Jahren ist arbeitslos, der Sozialstaat liegt am Boden. Die Behauptung bürgerlicher Medien & PolitikerInnen, Griechenland sei an der krassen Ausprägung seiner Krise selbst schuld, fand ein breites Echo. Die Wirtschaft sei ohnehin desolat, die Bevölkerung „faul“ und die Regierung verschwenderisch.Tatsache ist vielmehr, dass Griechenland das „Opfer des Marktes“ und seiner DiktatorInnen ist: Die Wirtschaft in Griechenland war vor der Krise nicht sonderlich (in)stabiler als dies in anderen EU-Staaten der Fall war. Doch beim Crash musste ein Sündenbock her, der plötzlich an allem Schuld sei und dem die eigene Wirtschaftsweise diktiert werden müsse. Die Kreditgeber behaupteten kurzerhand, Griechenland sei niemals fähig, sein Schuldenproblem eigenständig in den Griff zu bekommen und sei hoffnungslos überschuldet. Die Rating Agenturen fanden einen Schuldigen, Spardiktate wurden ohne jegliche demokratische Legitimation einfach durchgesetzt und der Abgrund geöffnet. Wer das bestreiten möchte, darf gerne darüber nachdenken, warum Griechenland mit einer Staatsverschuldung von +120% für völlig bankrott erklärt wird, während Japan mit einer Staatsverschuldung von weit über 300% einen Kredit nach dem anderen erhält.Diese Zustände führen dauerhaft zu gesellschaftlicher Entfremdung und sozialen Spannungen. Diese Spannungen wiederum finden ihren Ausdruck in der politischen Veränderlichkeit bestehender Parteien und Strömungen.
Die politische Landkarte & das Klassenbewusstsein
In Zeiten von sozialer Not, wirtschaftlichem Zerfall und politischer Frustration über die etablierten Parteien wird sich eine Gesellschaft stets nach radikalen Antworten auf die Krise umsehen. Während bürgerliche Parteien wie die sozialdemokratische PASOK und die konservative Nea Dimokractia (ND) weiterhin an der Austerität festhalten und der Troika (IWF, EZB & EU-Kommission) den Hof machen, tauchen bisherige Randerscheinungen plötzlich am politischen Horizont auf und können auf massenhafte Unterstützung der Bevölkerung zurückgreifen. Innerhalb des linkssozialistischen Spektrums sind dies also das 2004 gegründete & bis Ausbruch der Krise eher unbedeutende Linksbündnis SYRIZA, die marxistisch-leninistische KKE sowie die außerparlamentarische ANTARSYA, welche sich aus 10 verschiedenen linksradikalen Gruppierungen zusammensetzt. Im rechtsradikalen Spektrum entwickelt sich vorallem die “Goldene Morgenröte” zu einer ernstzunehmenden faschistischen Bedrohung.Seit 2012 können wir eine enorme politische Polarisierung in Griechenland beobachten: Die bürgerlichen Parteien – also vorallem ND und PASOK – verlieren in der Bevölkerung weiter an Rückhalt, während die politischen Außenflügel starken Zuspruch gewinnen. Kurz vor den vorgezogenen Parlamentswahlen am 25.01.2015 spaltete sich die PASOK. Laut Giorgos Papandreou, der bis 2012 Parteichef war und seit 2006 das Amt des Vorsitzenden der Sozialistischen Internationale innehat, sei dies eine Reaktion auf den anhaltenden Abwärtskurs der PASOK.Dass dieser Abwärtskurs allerdings nur die logische Konsequenz aus der neoliberalen Politik ist, die vom Apparat dieser „sozialistischen” Partei vorangetrieben wird, davon will man scheinbar nichts wissen. Aus der maßlosen Enttäuschung heraus haben sich die Massen eine neue ArbeiterInnenpartei gesucht, die nun für sie sprechen soll. Die Produktivkräfte haben ein Bewusstseinslevel erreicht, in welchem sie die eigentlichen Grenzen zwischen „oben und unten” erkennen und den Status Quo nicht länger hinnehmen wollen.
Perspektiven der griechischen Jugend- & ArbeiterInnenbewegung
Griechenland befindet sich derzeit in einem vorrevolutionären Stadium. Die Bedingungen für einen Umsturz der bestehenden Herrschaftsverhältnisse hin zu einer sozialistischen Gesellschaft sind reif und die Möglichkeit einer sozialistischen Revolution real. Charakteristisch für die Massen ist allerdings, dass zwar alle wissen, was sie nicht mehr wollen, aber nicht, was die genaue Alternative zum bestehenden System sein soll. Hierfür braucht es eine revolutionäre ArbeiterInnenpartei, welche die Massen hinter sich vereinen und sie anleiten kann. SYRIZA hat das Potenzial, solch eine Partei zu werden. Doch der Weg hin zu einem sozialistischen Griechenland kann nur gelingen, wenn in der Arbeiterklasse Einigkeit in bestimmten Fragen herrscht.
Streichung aller Schulden
Wie bereits beschrieben ist Griechenland der Sündenbock für eine systemimmanente Wirtschaftskrise. Die bürgerlichen Kräfte bestehen auf eine „Sanierung der Staatsfinanzen”, was letztlich nichts weiter bedeutet, als der Bevölkerung immer weitere Sparzwänge aufzuerlegen. By any means necessary. Diese würden die Gesellschaft für Jahrzehnte in Atem halten und sind für SozialistInnen keine Option.Die Gewerkschaftsbürokratie & Teile der Sozialdemokratie treten hingegen dafür ein, die Schulden zwar bezahlen zu müssen, die Kosten dafür allerdings „sozial gerecht” auf die Bevölkerung zu verteilen. Damit wird die Diktatur des Marktes zwar beklagt, gleichzeitig aber auch vollständig akzeptiert. Auch dies kann für SozialistInnen kein Umgang mit den Staatsschulden sein.Die Gewerkschaftslinke & linkssozialistische Kräfte hingegen schlagen die bedingungslose Streichung aller Schulden vor. Hierbei darf jedoch kein Unterschied zwischen “legitimen” (vermeintlich gerechtfertigten) und “nicht legitimen” (nicht gerechtfertigten) Schulden gemacht werden, da die Bevölkerung Griechenlands in beiden Fällen diese Schulden nicht zu verantworten hat. Außerdem kann die Rolle der Staatsschuldenkrise nicht vom Kapitalismus isoliert betrachtet werden, weil die ins Unermessliche anschwellenden Staatsschulden selbst Ausdruck eines fehlerhaften Systems sind. Darum müssen die Gewerkschaften & linke Parteien diesen wichtigen Punkt in der Krise Griechenlands angreifen und sich der Zahlung aller Schulden verweigern. Darin äußert sich auch die Weigerung, die Spielregeln der Märkte als richtig und alternativlos anzusehen.
Verstaatlichung des Bankensektors
Die Finanzhaie drücken eine Politik durch, die sich gegen die Interessen der breiten Bevölkerung richtet und das von ArbeiterInnen erwirtschaftete Kapital für die Profite der Eliten verzockt. Spekulationen müssen nicht nur verboten, sondern unmöglich gemacht werden. Das kann nur erreicht werden, wenn die Institutionen des Finanzkapitals aus den Händen der KapitalistInnen gerissen werden und ihre Überführung in demokratisches Eigentum unter Kontrolle der Lohnabhängigen angestrebt wird. Korruption würde somit nicht nur radikal entgegen gewirkt, sondern es wäre auch ein wichtiger Schritt hin zur wirtschaftlichen Selbstbestimmung der GriechInnen.Wie schon erwähnt sind die Spardiktate das Machwerk von genau den Leuten & Institutionen, die den Kapitalismus mit allen Mitteln verteidigen. Insofern ist ihre Entmachtung eine logische Notwendigkeit, um die bestehenden Verhältnisse zu durchbrechen.Finanzgeschäfte dürfen nur noch unter der Aufsicht demokratisch gewählter Räte durchgeführt werden. Spekulative Finanzderivate müssen grundsätzlich verboten werden. Damit einhergehend müssen Maßnahmen zur Bekämpfung des Bankengeheimnisses und der Kapitalflucht ins Ausland – wie auch von SYRIZA gefordert – entwickelt werden.
Die Währungsfrage
Innerhalb marxistischer Kreise wird darüber diskutiert, ob ein Ausstieg Griechenlands aus dem Euro und eine Rückkehr zur Drachme sinnvoll sei. Diese Frage beschäftigt auch die griechischen SozialistInnen. Entscheidend ist allerdings nicht, ob die Rechnungen in Euro oder Drachme bezahlt werden, sondern ob ein Wechsel mit einer grundlegenden Systemalternative verbunden werden kann. Denn das Problem ist nicht die Währung selbst, sondern das System, in welchem die Währung zum Einsatz kommt. Geht es bei der Währungsfrage also um eine Reform des bestehenden Finanzsystems oder um die Überwindung des Kapitalismus selbst?Mit der Schaffung einer europaweiten Währung sollte das kompensiert werden, was die europäischen Eliten nach zwei Weltkriegen verloren hatten: ihren Einfluss in der Weltpolitik. So diente die Einführung des Euro den primären Interessen der Herrschenden selbst – und nicht der Bevölkerung. Gerade weil der europäische Kontinent durchtränkt ist mit vielen & verhältnismäßig kleinen Ländern, stößt das Kapital gerade hier auf die Grenzen des Nationalstaats. SozialistInnen dürfen nicht grundsätzlich gegen eine Einheitswährung sein. Schließlich hätte ein Austritt aus dem Euro erneut negative Folgen nur für die Bevölkerung. Die Währungsfrage muss vielmehr anhand der Krise und des damit verbundenen Aufstiegs des Klassenkampfes betrachtet werden:
• Jeder Widerstand gegen die Austeritätspolitik schwächt die europäischen Institutionen und den Euro; • Diese Institutionen sind ausschließlich die Instrumente der KapitalistInnen zur Durchsetzung von Sparzwängen; • Eine Krise der EU würde ihre wichtigsten politischen Befürworter (Sozialdemokratie, konservative Volksparteien und die Liberalen) schwer treffen und antikapitalistische Alternativen aufleben lassen.
Alle Macht den Räten
In den Schlüsselindustrien muss die Eigentumsfrage unabdinglich gestellt werden. Eine radikale Umgestaltung der Gesellschaft kann nur dann möglich sein, wenn die Produktionsmittel in den Händen derjenigen liegen, die bislang gezwungen sind, ihre Arbeitskraft in der Warenproduktion für den Profit der KapitalistInnen ausbeuten zu lassen). Deswegen muss die Entscheidungskompetenz auch bei den ArbeiterInnenräten („Betriebsräten”) liegen und nicht bei einer privilegierten Schicht von Vorstandsvorsitzenden. Letztere müssen von ihrem Thron gehievt und zur gleichen Lohnarbeit gezwungen werden.Das mag undemokratisch klingen, ist aber die demokratischste Sache der Welt. So haben bspw. Konzernchefs der Automobilbranche sicherlich keinerlei Ahnung davon, wie ein Auto zusammengebaut wird. Die ArbeiterInnen, die das Auto jedoch zusammenbauen, wissen das. Und trotzdem sind es die Konzernchefs, die Entscheidungen über die Köpfe der Masse hinweg durchsetzen, die Millionen schwere Gewinne einsacken, anstatt sie im Produktionsprozess zu rekapitalisieren, die dann bei wirtschaftlicher Missplanung nochmals Millionen schwere Abfindungen erhalten usw.Es ist absolut einleuchtend, dass diejenigen, die den Produktionsprozess in der Industrie vollziehen (die ArbeiterInnen), auch das Recht haben müssen über ihre Produktionsmittel & zu entscheiden. So wie die Beschäftigten den Bankensekor enteignen müssen, müssen auch die ArbeiterInnen die Schlüsselindustrien beherrschen. Sämtliche Entscheidungskompetenz muss bei den Räten der ArbeiterInnen liegen, wenn Griechenland die Krise überwinden und zum Sozialismus gelangen will. Freiwillig werden die Herrschenden ihre Posten jedoch nicht räumen. Zur Verteidigung der neoliberalen Hegemonie waren den Herrschenden in Extremfällen bislang noch alle Mittel recht.
Einheitsfront statt Sektierertum
In Griechenland haben wir sowohl eine enorme Reaktion des Kapitals als auch ernsthafte faschistische Kräfte, die einander bedingen und die ArbeiterInnenbewegung bedrohen. Um den Einfluss des Kapitals & der Faschisten zurückzudrängen, müssen die ArbeiterInnenbewegung & sozialistische Parteien als Ganzes zusammenstehen. Diese Strategie der Einheitsfront, welche seit ihrer Entwicklung auf dem III. Weltkongress der Komintern (Kommunistische Internationale) in ihrer Aktualität & Relevanz nichts verloren hat, ist in der internationalen ArbeiterInnenbewegung tief verwurzelt.Ultralinke Abspaltungen von (als verbürgerlicht oder zu reformistisch angesehenen) Massenorganisationen der ArbeiterInnenbewegung sind keine Antwort. In der Geschichte & Gegenwart haben solche Abenteuer letztlich stets mehr geschadet, als dass sie nützlich waren. Darüber hinaus treiben sie im schlimmsten Fall einen künstlichen Keil in die Jugend- & ArbeiterInnenbewegung.Auch problematisch ist das Verhalten der KKE gegenüber der SYRIZA. Während beiden Parteien zusammen eine rechnerische Mehrheit in Aussicht steht, lehnt die KKE jede Zusammenarbeit mit der SYRIZA ab und begründet dies mit dem linkskeynesianistischen, also reformistischen Kurs der Parteiführung um Alexis Tsipras. Diese Skepsis ist zwar nachvollziehbar, aber keineswegs auf die Parteibasis von SYRIZA anwendbar – insbesondere nicht auf die Kommunistische Tendenz. Damit kommt die KKE ihrer historischen Verantwortung nicht nach und verzichtet auf schmerzvolle Schläge gegen das Kapital. Die Tatsache, dass die europäischen Eliten wahnsinnige Panik vor einem Wahlerfolg der SYRIZA haben, zeigt, dass SYRIZA eine ernsthafte Bedrohung für die Hegemonie der Herrschenden ist. Die KKE muss ihren Kurs ändern und für die Einheit der ArbeiterInnen einstehen!
Internationale Solidarität muss praktisch werden
Nach Griechenland kommt Spanien, nach Spanien kommt Italien, usw. … Der Erfolg unserer griechischen GenossInnen nach der Europawahl stieß eine Welle des Protests durch ganz Europa. Gemäß des bedingungslosen Internationalismus ist eine Föderation sozialistischer Staaten die einzige Alternative zum neoliberalen Projekt EU. Dem „Sozialismus in einem Land“ ist eine klare Absage zu erteilen, weil er schlichtweg nicht überlebensfähig ist, Nationalismus produzieren kann und Revolutionen in anderen Ländern gegen das transnational agierende Kapital hemmt. Sozialismus ist international & demokratisch oder gar nicht. Das haben MarxistInnen immer gesagt.So ist der Kampf der griechischen Linken gegen Troika & Kapital auch unser Kampf. Denn früher oder später wird die Krise auch vor der BRD & der niedersächsischen Provinz nicht haltmachen. Erste Vorzeichen wie die „Zukunftsverträge“, die nichts weiter sind als regionale Spardiktate, sind bereits Realität. Hier ist es unsere Aufgabe, aktiv zu werden. Wir können von den griechischen SozialistInnen viel lernen – und sie auch von uns!
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