Kategorie: Europa |
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Rückblick und Ausblick - Spanien vor der Wahl |
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Am vergangenen Sonntag, 19. Juli 2016, organisierte die Linksjugend ['solid] Braunschweig eine gut besuchte Veranstaltung mit Blick auf die politische Lage in Spanien vor den Parlamentswahlen am 26. Juli 2016. Hierzu wurde die junge Marxistin Ariane Matesanz von der Internationalen Marxistischen Tendenz (IMT) als Referentin eingeladen.
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Auslöser der Neuwahlen: Die Regierungsbildung im spanischen Staat nach den Parlamentswahlen im Dezember 2015 war gescheitert. Weder das rechte Lager um die Partido Popular (PP) und die rechtsliberale Ciudadanos, noch die sozialdemokratische PSOE, noch das linke Spektrum um PODEMOS und Izquierda Unida (IU) konnten eindeutige Mehrheiten gewinnen. Dies verdeutliche die politische und soziale Krise des Landes, welche auch zum dramatischen Aufstieg von PODEMOS geführt habe, die ihre Wurzeln in den Indigniados („Bewegung der Empörten“) findet, erklärte die Referentin. Ariane beleuchtete die komplizierte Lage und das Dilemma der Sozialdemokratie. Sie habe durch anhaltende Korruptionsskandale an Vertrauen in der Bevölkerung eingebüßt, gleichzeitig aber ihre eigene „PASOKisierung“ noch abwenden können. Um in der Bevölkerung nicht vollständig diskreditiert zu werden, lehne die PSOE Koalitionen mit der PP zwar ab, gleichzeitig hetze die Führung der PSOE aber auch gegen PODEMOS. Nach Ansicht der Sozialdemokratie sei PODEMOS angeblich eine stalinistische, postsowjetische Partei, welche vom „chavistischen Regime in Venezuela“ finanziert würde. In Anbetracht der jüngsten Meinungsumfragen habe sich jedoch diese verbale Abgrenzung geändert, da die Sozialdemokratie sich inzwischen bewusst werde, dass sie auf verlorenem Posten stehe.  Dies vor allem deswegen, weil Izquierda Unida und PODEMOS inzwischen das gemeinsame linke Wahlbündnis UNIDOS PODEMOS gegründet haben, welches der Sozialdemokratie ihren Rückhalt in der Bevölkerung zusätzlich streitig mache und sie vermutlich überholen werde. Die Sozialdemokratie habe daher nur zwei Optionen: Unterstützung von PP und Ciudadanos, was faktisch ihr eigener politischer Untergang wäre, oder die Unterstützung einer Regierung von UNIDOS PODEMOS, welches ihr ebenfalls in gewisser Weise die politische Daseinsberechtigung und Federführung entziehen würde. Ariane führte aus, dass revolutionäre Marxisten zwar weiteren Druck auf die Sozialdemokratie ausüben müssten, dies aber unter keinen Umständen mit programmatischen Zugeständnisse von UNIDOS PODEMOS an die PSOE einhergehen dürfe. Die Sozialdemokratie habe sich vielmehr dem objektiven Klasseninteresse zu fügen.  Die Parlamentswahlen am 26. Juli 2016 dürften also spannend werden. Unsere spanischen Genossinnen und Genossen vonLucha de Claseswerden weiterhin am Aufbau einer breiten marxistischen Strömung im spanischen Staat mitwirken und dabei die Interessen der Arbeiterklasse gegen kompromisslerische Tendenzen verteidigen.
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