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JedeR kennt im Bekanntenkreis mindestens eine Handvoll Menschen, bei denen das Bewusstsein wächst, dass dieses System überwunden werden sollte. Wir brauchen eine kämpferische Linkspartei, um diese Menschen zu gewinnen, eine Linke, die zeigen kann, was jenseits des Kapitalismus alles möglich wäre.
Tatsächlich steckt die Partei DIE LINKE fest zwischen ihrem programmatischen Anspruch, eine sozialistische Partei zu sein und ihrer realen Politik. „Man soll sich wieder trauen die Eigentumsfrage stellen zu dürfen“, erklärte die Parteivorsitzende Katja Kipping auf der letzten Blockupy-Demo 2015 in Frankfurt. Doch diese über das kapitalistische Privateigentum hinausweisende Zielsetzung spielt weder bei ihr noch bei der restlichen Parteiführung im Alltag eine Rolle.
Die Kapitulation von Syriza in Griechenland gegenüber der Troika im Juli 2015 wurde kontinuierlich heruntergespielt und alleine die EU wurde hierfür verantwortlich gemacht. Übrigens die selbe EU, von der jene Parteiführung überzeugt ist, sie nach links reformieren zu können. Aber genau hier wäre Katja Kippings Forderung genau richtig gewesen, denn selbst mit keynesianischer Wirtschaftspolitik kann man der griechischen Wirtschaft nicht auf die Beine helfen. Dafür bräuchte es die Erkenntnis marxistischer Krisenanalyse, nämlich dass der kapitalistische Weltmarkt sich längst in einer Überproduktionskrise befindet und somit ein für Griechenland erforderliches Wachstum im kapitalistischen Rahmen unmöglich ist. Japan pumpt schon seit Jahren Unmengen an Geld in die Wirtschaft, aber selbst diese hochentwickelte Industrienation schafft es nicht, der Stagnation zu entkommen und bezweckt nichts weiter als eine Explosion der Staatsschulden. So beträgt die Staatsverschuldung nach OECD-Angaben in Japan 245% und in Griechenland 171% des Bruttoinlandsprodukts. Der griechische Premier Alexis Tsipras hatte zwei Möglichkeiten: Entweder er unterwirft sich oder er radikalisiert seine Politik. Zweiteres hätte zwangsläufig zum notwendigen Schritt der Verstaatlichung des gesamten Bankwesens und der Großindustrie unter demokratischer Kontrolle geführt, gepaart mit dem Plan, über Nacht eine Parallelwährung einzuführen. So hätte man sich nicht nur vor der Erpressung der EU, sondern auch vor Racheakten des Bürgertums im eigenen Land geschützt und zugleich den ersten großen Schritt in Richtung Sozialismus gemacht und international ein Vorbild geschaffen. Die aktuelle Krise des Kapitalismus ist erst in ihrer Anfangsphase. Wie wird DIE LINKE reagieren, wenn die Krise auch Deutschland voll erfasst und erschüttert? Was hat sie aus Griechenland gelernt?
Linksjugend in die Offensive!
Wer die linksjugend kennt, wird wohl zustimmen, dass diese Organisation viele Probleme hat, die entweder ständig aufgeschoben oder absichtlich ignoriert werden. Eine Wurzel der Konflikte liegt darin, dass das Bildungsangebot für Mitglieder je nach Landesverband marginal oder gar nicht vorhanden ist. Der Verband ist gefangen in einer Art „Selbstbeschäftigung“. Selbst in den Punkten, wo man sich einig ist und die Chance hätte, mal als gesamter Verband aufzutreten, macht auch jeder sein eigenes Ding, so groß sind mittlerweile die Gräben geworden.
Im Vergleich zu anderen politischen Jugendverbänden finden wenig öffentliche und Bildungsveranstaltungen statt. Das auf Bundesebene produzierte Material ist zwar meist hochwertig, die Auswahl aber begrenzt. Die eine oder andere kleine linke Organisation versucht sich die Probleme zunutze zu machen, um ein paar unzufriedene Mitglieder abzuwerben. Ein solch sektiererisches Verhalten führt nicht weiter, sondern voll in die Sackgasse. Wir als Funke wollen im Verband mit anderen daran arbeiten, die Probleme zu überwinden. Sie sind nicht unlösbar.
Die linksjugend [‘solid] ist zu wichtig, um sie an sich selbst scheitern zu lassen. Sie braucht dringend eine flächendeckende marxistische Bildungsarbeit, stärkere Kontakte zur Gewerkschaftsjugend, zu Schulen, Betrieben und sozialen Bewegungen sowie eine fundierte kritisch-konstruktive Haltung gegenüber der Partei DIE LINKE, um mehr zu sein als eine brave Parteijugend und Karriereleiter.
Bei der Erweckung des riesigen Potenzials, das in dieser Jugendorganisation steckt, wollen wir mithelfen. Die vielen jungen Neumitglieder, die nach wie vor eintreten, wollen wir befähigen, Zusammenhänge zu erkennen und Perspektiven zu finden. Lasst uns die linksjugend [‘solid] zum Bezugspunkt für fortschrittliche Jugendliche in Deutschland machen!
*Christian Andrašev ist Landessprecher der linksjugend [‘solid] Hessen.
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