Kategorie: DIE LINKE |
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Trotzkisten spalten nicht! 2.0 |
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 Angesichts der momentan stattfindenden Debatte im Jugendverband Linksjugend ['solid] um die politische Arbeit gewisser „Trotzkisten“, veröffentlichen wir hier eine Stellungnahme der Funke-Redaktion zur „Trotzkisten“-Situation in der Berliner WASG im Jahre 2006. Diese hat ihre Gültigkeit behalten und wird durch ein aktuelles Vorwort ergänzt, das sich auf die momentane Kontroverse im Jugendverband bezieht.
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Zur SAV-Debatte im Jugendverband Linksjugend ['solid] Seit dem Auftreten der SAV im Jugendverband Linksjugend ['solid] wird deren Verhalten und Auftreten diskutiert. Oft schwirren dabei die Wörter „Unvereinbarkeitsbeschluss“ und „Ausschluss“ im Raum herum. Gerne werden dabei generell alle TrotzkistInnen über einen Kamm geschert, doch worum geht es eigentlich in diesem Konflikt? Ein Blick auf die letzten Jahre der Verbandsgeschichte zeigt ein eigenartiges Bild: wieso gibt es in Linksjugend ['solid] ständig heftige internen Konflikte? Nachdem der Konflikt mit den Antideutschen rund um die ehemalige Junge Linke abgeflaut und der BAK Shalom als Teil des Jugendverbands akzeptiert ist, bietet die SAV nun die Angriffsfläche für Reibereien und Satzungsdiskussionen. In Linksjugend ['solid] versammeln sich viele verschiedene Ideen aus verschiedenen Spektren: viele kommen aus einem anarchistisch beeinflussten Hintergrund, es gibt eine Basis für direkte Aktion und massenhaften zivilen Ungehorsam und veganen Sozialismus genauso wie die MarxistInnen im Verband, welche sich auf Lenin und Trotzki berufen, so zum Beispiel die SAV, ehemalige Linksruckis und Der Funke. Richtig organisiert sind aber nur die Gruppen auf der Rechten und die TrotzkistInnen. Dieser Pluralismus führt dazu, dass die große Mehrheit, die in grundsätzlichen Fragen einen guten linken Instinkt hat, sich wenig um Ideen herum organisiert. Aus dieser Mehrheit rekrutieren sich auch die VordenkerInnen des Jugendverbandes. Dies ist ein Grund, warum auch kleinere, aber organisiert auftretende Gruppen einen großen Einfluss haben können (siehe BAK Shalom) und damit die bestehenden Führungsebenen herausfordern. Kurzsichtige Reaktion auf ein „Problem“ Denn Linksjugend ['solid] ist nicht nur ein sozialistischer, sondern auch ein basisdemokratischer Verband, in dem folglich ein freier Wettstreit der Ideen herrschen sollte. Stattdessen reagiert der BundessprecherInnenrat auf das Auftreten der SAV im Verband nicht auf politischer Ebene, sondern mit Panik, Verleumdungen und nicht zuletzt mit ihrem wenig originellen Aufruf „Raus aus der SAV“. Darin werden die jungen SAV-GenossInnen, die sozusagen noch nicht in London einen Gleichschaltungschip eingepflanzt bekommen haben, aufgefordert die SAV zu verlassen und sich am Aufbau des Jugendverbandes zu beteiligen. Eine konkrete Antwort auf diesen Text und die darin enthaltenen Verleumdungen und Behauptungen kann man getrost der SAV überlassen, doch stecken tatsächlich grundsätzliche politische Differenzen dahinter, und was sind eigentlich die politischen Aspekte des Konfliktes? Immer wieder wird von der Führungsebene betont, dass es nicht um politische Unvereinbarkeiten geht, sondern dass das Auftreten der SAV, sowie die Tatsache, dass sie eine Organisation in der Organisation darstellt das eigentliche Problem seien. Die SAV wird jedoch durch ihr Auftreten auch nicht nur vom BundessprecherInnenrat, sondern auch von jungen Verbandsmitgliedern als Fremdkörper wahrgenommen. Das macht es der Führung leicht, genau diese Karte auszuspielen, was sie in dem Aufruf zum Austritt auch macht. Anders als in reformistischen, sozialdemokratischen Organisationen besteht ja in Linksjugend ['solid] ein prinzipielles Bekenntnis zu und eine Offenheit gegenüber revolutionären Ideen, deshalb kann man die organisatorischen Manöver nicht vor der Folie des Reformismus betrachten. Das eigentliche politische Problem ist hier das sektiererische Verhalten der SAV. Ist es denn tatsächlich verwunderlich, dass die Mitgliedschaft von Linksjugend ['solid] denkt, dass die SAV wie Heuschrecken in ihre Organisation einfällt, um möglichst viele Leute einzusammeln und dann wieder weiter zu ziehen? Erinnern wir uns an die Vorgehensweise der SAV in der Berliner WASG, die dazu geführt hat, dass sich, nicht wie in anderen Teilen des Landes, die AktivistInnen mit der Linkspartei vereinigten, sondern viele enttäuscht der Politik den Rücken kehrten (Siehe unseren Artikel: „Trotzkisten spalten nicht!“ vom 23.06.2006, den wir unten nochmal in voller Länge veröffentlichen). Gerade die Berliner Linkspartei hätte diese ehrlichen linken AktivistInnen gut gebrauchen können. Auch mit ihrer hartnäckig verfolgten separaten Kandidatur gegen die LINKE bei der Kommunalwahl in Rostock im Juni 2009 hat sich die SAV selbst als „konkurrierende Partei“ dargestellt und den Eindruck genährt, dass sie eben doch nicht einen Beitrag dazu leisten will, DIE LINKE aufzubauen. Dennoch muss die Vorgehensweise des BundessprecherInnenrates kritisiert werden. Statt politische Differenzen klar zu machen und ein klares Aktionsprogramm für den Verband vorzulegen und damit die SAV mit ihren eigenen Waffen zu schlagen, versucht sie mit dem Aufruf an die Jungmitglieder der SAV die Debatte im Verband und auch öffentlich (siehe Interview von Steffen Kühne in der Jungen Welt vom 23.10.2009) auf einer organisatorischen Ebene zu führen. Die konkreteste politische Reaktion kam von Marco Heinig, der eine Kritik des SAV-Programms vorlegte. Man kann deutlich sehen, wo der Kurzfassungs-Fetischismus à la Heinig hin führt. Nicht nur, dass der eigenen Basis kategorisch der Wille und die Fähigkeit abgesprochen wird, längere Texte zu lesen und zu verstehen, auch die eigene theoretische Auseinandersetzung krankt daran. Denn nicht nur die Antwort auf den kritisierten Text ist so kurz gefasst, dass wohl alle notwendigen Erklärungen für die Behauptungen rausgestrichen werden mussten, sondern auch das Verständnis von Geschichte und Marxismus sind wohl etwas (Robert) Kurz geraten. Wenn man wirklich und ehrlich verhindern will, sich in endlosen historischen Diskussionen zu verlieren, die nur für wenige „Eingeweihte“, oder Leute mit viel Zeit sinnvoll sind, sollten wir uns mit der Wirklichkeit auseinandersetzen. Mit dem Heute und Hier. Dabei geht es um folgende Fragen:
Dokumentiert: Trotzkisten spalten nicht! Vom 23.06.2006 Zur „Politik“ gewisser „Trotzkisten“ in der Berliner WASG. Der gute und der schlechte Ruf des Trotzkismus Wir Trotzkisten haben einen sehr widersprüchlichen Ruf. Einerseits respektiert man uns aufgrund unserer konsequent antistalinistischen Haltung. Wir verkörpern eine Tradition marxistischer Theorie und Praxis, die sich nicht an den Verbrechen und Entstellungen des Stalinismus schuldig gemacht hat. Insofern ist Trotzkismus durchaus „zukunftsfähig“. Zumal unser Antistalinismus keinesfalls irgendeiner Laune entspringt, sondern durch eine nachvollziehbare marxistische Theoriebildung gut begründet ist. Andererseits hängt uns auch ein sehr negativer Ruf an, der viele Arbeiter und Jugendliche zurückschrecken lässt. Es ist der Ruf, dass Trotzkisten Spalter seien. Massenkampf und Spaltungswahn Warum ist das so? Wenn ein arbeitender Mensch anfängt politisch aktiv zu werden, dann tut er das nicht zuletzt deshalb, weil er eingesehen hat, dass er als vereinzelter Lohnsklave kaum eine Chance hat, sich gegenüber den Chefs und dem Chef-Staat durchzusetzen. Die soziale Lage der Proletarier zwingt diese zum gemeinsamen Kampf. Arbeitende Menschen streben „instinktiv“ nach Einheit und sind insofern ganz selbstverständlich gegen Spaltereien aller Art. Was die Linke in Deutschland seit Jahrzehnten an den politischen Rand gedrängt hat war folglich die Tatsche, dass politisierte Arbeiterinnen und Arbeiter mit den unzähligen Grüppchen und wackeren Einzelkämpfern nichts anfangen konnten. Das langweilige Gezänk darum, wer der röteste unter all den Roten ist und wer die hippste Wahrheit über die Wirklichkeit weiß, interessierte die Menschen einfach nicht. Dieses nervige Konkurrenzgetue kannte man doch aus dem übrigen Alltag schon zur Genüge. Dem wollte man doch gerade entkommen durch eine Hinwendung zur Politik. Und dann das! Zum Weglaufen! Der Zerfall der „4.“ Was ist an dem Vorwurf dran, wir Trotzkisten seien ganz besonders umtriebige Spalter? Es liegt lange zurück: Der Zerfallsprozess der „4. (trotzkistischen) Internationale“ (1938 auf Anregung von Leo Trotzki gegründet) war in der Tat ein sich über Jahrzehnte hinziehendes Hickhack unterschiedlichster Grüppchen und Einzelkämpfer. Dieses Geschehen wird nur dann verständlich, wenn man es aus dem historischen Zusammenhang heraus begreift. Die damaligen Anhänger der „4. Internationale“ – einige wenige tausend Leute, über den ganzen Planeten verstreut – standen unter dem unerbittlichen Druck zweier konkurrierender Strömungen in der Arbeiterbewegung. Der Stalinismus – darunter auch kommunistische Parteien in aller Welt – stützte sich auf die bürokratisch gelenkten Planwirtschaften in Osteuropa, der Sowjetunion und China, die über viele Jahre hohe Wachstumsraten und Fortschritte verzeichneten. Erst in den 1980er Jahren wurde die (von Trotzki vorhergesagte) Krise dieser Systeme offenkundig und führte zu deren Zusammenbruch. Der Reformismus in der Arbeiterbewegung – die Führung in Sozialdemokratie und Gewerkschaften – stützte sich auf den starken Wirtschaftsaufschwung im Westen in den 1950er und 1960er Jahren, der schließlich auch zu einer Steigerung des Lebensstandards der arbeitenden Bevölkerung führte und Illusionen in eine „soziale Marktwirtschaft“ nährte. Mitten im „Kalten Krieg“ waren Trotzkisten also einem massiven Druck von mehreren Seiten ausgesetzt, dem nicht alle standhielten. Eine relativ isolierte Gruppe von Menschen fängt schnell an, aufeinander herumzuhacken – zumal dann wenn der Frust über die eigene missliche Lage so riesig ist und die eigenen Fehleinschätzungen der politischen Lage nicht sauber und ehrlich korrigiert werden. Der Protest gegen die elende Lage der Welt wurde selbst zu einer Form des allgemeinen Elends, sozusagen zu elendem Protest, weil den Aktiven der Zugang zu den arbeitenden Massen durch die weltpolitischen Entwicklungen versperrt war. Eine marxistische Strömung ohne wirklichen Bezug zur Masse der Arbeiterklasse kann zu einer skurrilen Erscheinung werden. Manche versumpften in der eigenen Brühe. Politische Probleme wurden mit organisatorischen Mitteln behandelt. Differenzen über wichtige aktuelle Fragen und deren Einschätzung führten seit den 1950er Jahren zu einer Serie von Spaltungen. Ted Grant: Wieder neu beginnen! Das ganze Hickhack jener Jahrzehnte hatte mit dem, was Trotzkismus wirklich meint, herzlich wenig zu tun. Die Entstehung unserer politischen Strömung war von Beginn an ein Projekt, das auf Einheit setzte. Von Marx über Lenin und Luxemburg bis Trotzki waren die revolutionären Sozialisten immer darauf bedacht, durch Überzeugungsarbeit und eine Art Einheitsfront die Basis der bestehenden Arbeiterorganisationen zu erreichen und zu überzeugen. Trotzkis Linke Opposition war über viele Jahre bis in die 1930er – und sogar noch in Zeiten scharfer Verfolgung – auf eine Kurskorrektur der kommunistischen Weltbewegung orientiert. Und es waren die Trotzkisten, die Anfang der 1930er Jahre in Deutschland für eine Einheitsfront von SPD und KPD eintraten, um die faschistische Barbarei aufzuhalten. Leo Trotzkis Schriften aus den 1930er Jahren sind auch heute noch äußerst wertvoll und lesenswert. Der Versuch des Neuaufbaus marxistischer Strömungen ab 1934 und die Gründung der 4. Internationale 1938 sollten ein Signal gegen den Zerfall und die Demoralisierung der Arbeiterbewegung in den 1930er Jahren setzen. Doch paradoxerweise wurden nach dem 2. Weltkrieg – wie schon erwähnt – der Stalinismus und der Reformismus wieder gestärkt. Dies sollte die oppositionell-marxistischen Kräfte weiter an den Rand drängen. Es hat in all diesen Jahrzehnten allerdings eine Gruppierung gegeben, die es geschafft hat, sich aus dem Zerfalls-Hickhack verschiedener konkurrierender „4. Internationalen“ weitgehend herauszuhalten: Die Strömung um Ted Grant. Der 4. Internationale blieb nach 1945 das erhoffte politische Echo versagt. Etwas Neues musste folgen, wollte man nicht an sich selber scheitern – wollte man nicht „versumpfen“. Die Tendenz um Grant war dazu bereit, politische Fehleinschätzungen der Vergangenheit einzugestehen und zu korrigieren, um sich unter den veränderten gesellschaftlichen Bedingungen strategisch und taktisch neu aufzustellen. Ted Grant entwickelte frühzeitig ein politisches Gespür dafür, dass Kapitalismus und Stalinismus für eine gewisse Zeit wieder stabilisiert waren und die Verankerung marxistischer Ideen in der Arbeiterbewegung wieder von vorne beginnen müsste. Er verstand, dass die Masse der Arbeiter – wenn sie sich in die Politik einmischen und die Gesellschaft verändern will – sich in aller Regel auf ihre traditionellen Massenorganisationen und nicht auf kleine revolutionäre Gruppen orientieren werden. Dem müssten die Marxisten Rechnung tragen. Also stellte sich die Aufgabe, durch geduldiges Überzeugen mit Fakten und Argumenten – und nicht durch eine Denunzierung der reformistischen Führer – politisch fortgeschrittene Arbeiter zu gewinnen und Unterstützung in den Massenorganisationen aufzubauen. Ted Grant war gegen Modeströmungen seiner Zeit immun und verstand, dass mit organisatorischen Tricks, Manövern, Effekthascherei und Stunts die Geschichte weder überlistet noch beschleunigt werden konnte. Mit diesen Methoden gelang es der marxistischen Tendenz um Ted Grant, den revolutionären Marxismus in der britischen Arbeiterbewegung – Labour Party, Gewerkschaften, Jusos – zu verankern. Die internationale marxistische Strömung um www.marxist.com, der sich auch Der Funke zugehörig fühlt, bekennt sich zu dieser Tradition und entwickelt das praktische und theoretische Erbe konsequent weiter. Vereinigte Linkspartei: Großer politischer Fortschritt Seit 2005 gibt es eine sehr erfreuliche Entwicklung in Deutschland. Der politischen Linken ist es nach rund 50 Jahren wieder gelungen, die arbeitenden Massen für sich zu interessieren. Mit dem Vereinigungsprozess von Linkspartei.PDS und WASG kann sie sich endlich wieder mehr Gehör verschaffen. Beide Parteien alleine für sich hätten dieses Interesse und diese Sympathien niemals mobilisieren können. Die arbeitenden Menschen spüren, dass es in diesem Land endlich wieder eine ernsthafte Kraft gibt, die sich gründlich darüber Gedanken macht, wie Arbeiterinteressen wirksam vertreten werden können. Das zählt. Was sonst? Bei allen scharf zu kritisierenden Fehlern und Inkonsequenzen der Politik dieser beiden Parteien, deren Führung im Grunde so etwas wie eine linke traditionell-sozialdemokratische Linie unterstützt, sollten Marxisten/Trotzkisten also selbstverständlich grundsätzlich alle Schritte, die der Vereinigung beider Parteien nützen, weiter vorantreiben. Berliner Skandal Nr.1 Nach neuestem Stand werden WASG und Linkspartei bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September getrennt antreten und gegen einander kandidieren. Dies erfolgt auch gegen den Willen der Bundes-WASG. Der WASG-Landesvorstand begründet dies mit der aktuellen Politik der Landesregierung aus SPD und Linkspartei.PDS. Es ist klar, dass die kritikwürdige Stadtpolitik auf Widerspruch stoßen musste: Ausstieg des Landes aus dem Flächentarifvertrag, Privatisierungen, Lohnkürzungen, Stellenabbau, Hartz-IV-Umsetzung usw. Jede politische Formation, die versucht, diese Kritik innerhalb des Vereinigungsprozesses hörbar und unüberhörbar zu machen und produktiv in die zu bildende Gesamtpartei einzubringen, hat unsere uneingeschränkte Sympathie und Unterstützung. Berliner Skandal Nr. 2 Leider hat sich in den letzten Wochen jedoch gezeigt, dass die „Politik“ der sich trotzkistisch nennenden Gruppe „Sozialistische Alternative Voran“ (SAV) keinesfalls in diesem Sinne zu verstehen ist. Diese Organisation spielt gerade auch im kleinen Berliner Landesverband der WASG eine Rolle. Ihre politische Linie gefährdet das Zusammenwachsen der beiden Linksparteien nicht nur in der Stadt. Da Berlin eine politische Schlüsselrolle zukommt, handelt es sich dabei leider keinesfalls um eine Lokalposse, sondern um einen politischen Skandal! Mehr und mehr zeigt sich, dass die Führung der oben genannten Gruppierung weiterhin das tut, was sie seit ihrem Bestehen (1992) immer schon am besten konnte: Interne Probleme eines gleichwohl erfolgversprechenden linken Projekts so weit auf die Spitze treiben, bis der Laden gegen die Wand gefahren ist. Ihr Plan: Wenn es über kurz oder lang zum Bruch kommt, dann werden sich die Spaltungs-Täter als Opfer hinterlistiger „reformistischer“ Manöver hinstellen und sozusagen auf einen mitleidsbedingten Mitnahmeeffekt hoffen. Wieder einmal wird alle Welt zu wissen meinen, welche politische Strömung an dem Desaster Schuld sein soll: „Die Trotzkisten“. VORAN zur linken Opposition! Dazu können wir nicht schweigen. Das Verhalten der oben genannten Organisation hat mit einer ernsthaften marxistischen/trotzkistischen Strategie gar nichts zu tun. Die Masse der arbeitenden Bevölkerung sucht nicht in kleinen „revolutionären“ Zirkeln, sondern in traditionellen bzw. Massenparteien einen Bezugspunkt zur Lösung ihrer Probleme. Während die SPD nach wie vor die stärkste Anhängerschaft hat, sucht eine radikalere Minderheit bei Linkspartei.PDS und WASG eine Alternative. Die Zahl der entschieden antikapitalistischen und sozialistischen Kräfte ist nach wie vor klein. Sie wird auch dann klein bleiben, wenn die SAV nach dem Aufbrechen der Berliner WASG tatsächlich ein paar Leute anzieht. Dies wird auf Sand gebaut sein, denn Spaltung und künstlich erzeugtes Märtyrertum sind kein Wert und Gut an sich. Was zählt, ist geduldige Überzeugungsarbeit in und um Massenorganisationen statt laufend neuer organisatorischer Trennungen. Marxisten/Trotzkisten dürfen ihre Kräfte in der heutigen Zeit nicht maßlos überschätzen. Verzetteln wir uns nicht in Höhenflügen vom schnellen Aufbau einer marxistischen Massenpartei aus dem gesellschaftlichen Nichts heraus! Das hält uns nur auf. Wir haben wichtigeres zu tun, Genossen! Darum: Für einen ernsthaften marxistischen/trotzkistischen Kurs als Alternative zur (im Grunde links-sozialdemokratischen) Führung in Linkspartei.PDS und WASG! Geduldige Überzeugungsarbeit an der Basis statt platter Parolen und persönlicher Vorwürfe! Für den systematischen Aufbau einer linken, antikapitalistischen Opposition innerhalb einer (gleichwohl – zunächst! – unter reformistischen Vorzeichen) vereinigten Linkspartei! Der Funke e.V. i.A. Hans-Gerd Öfinger (1973-1991 verantwortlicher Redakteur der Zeitung VORAN zur sozialistischen Demokratie)
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