Kategorie: Solidarität |
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Kuba nach den Hurrikans - Solidarität ist notwendig! |
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 Eine Erklärung der Funke-Redaktion zu den katastrophalen Folgen der jüngsten Hurrikans für Kuba, der Scheinheiligkeit des Imperialismus und der Notwendigkeit konkreter Solidaritätsarbeit mit der Kubanischen Revolution. Die diesjährige Hurrikan-Saison ist die schlimmste in der Geschichte der Insel. Drei tropische Wirbelstürme zogen innerhalb von 10 Tagen über die Insel und hinterließen eine Spur der Verwüstung.
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80 Prozent des Territoriums sind betroffen. 2,5 Millionen Menschen, das ist mehr als ein Fünftel der Bevölkerung, wurden evakuiert, 320.000 Familien verloren infolge des Sturm und von Überschwemmungen ihre Häuser. Allein in der Provinzhauptstadt Holguin, die die volle Wucht des Sturmes traf, wird die Hälfte aller Häuser als abbruchreif eingeschätzt. Insgesamt werden die wirtschaftlichen und sozialen Schäden auf fünf Mrd. Dollar geschätzt – der Hälfte der letztjährigen Exporterlöse oder mehr als 10 Prozent des jährlichen BSP. Die Evakuierungsanstrengungen durch die Zivilverteidigungskomitees retteten Tausenden Menschen das Leben. In Haiti starben mehr als 500 Menschen, in Texas über 50, in Kuba verloren nur fünf Menschen ihr Leben. Nun jedoch steht die Kubanische Revolution vor der schwierigen Aufgabe, das Land wieder aufzubauen. Im Gegensatz zu kapitalistischen Ländern, wo das private Profitstreben der Motor der Wirtschaft ist, erlaubt eine Wirtschaft, die auf Verstaatlichung und Planung der gesellschaftlichen Ressourcen im Sinne des Wohlergehens der Menschen fußt, eine solche gewaltige humanitäre Leistung. Über Tage wurden alle vorhandenen Ressourcen eingesetzt, um die Menschen vor der Naturkatastrophe in Sicherheit zu bringen. Die US-amerikanische Regierung bot Hilfe in Höhe von 100.000 Dollar an. Dies ist eine komplette Scheinheiligkeit und Erpressung. Seit Jahrzehnten unterhält die US-amerikanische Regierung ein wirtschaftliches Embargo gegen die Revolution, deren finanzielle Kosten jährlich auf Milliarden US-Dollars geschätzt werden. Da die USA ihre Rechtssprechung auch auf Drittländer anwenden, beschneidet dies nicht nur Import- und Exportmöglichkeiten der kubanischen Wirtschaft in die USA, sondern hat vielfältige andere Auswirkungen: eine immense Verteuerung des Schifftransports (Schiffe, die kubanische Häfen anfahren, dürfen keine US-amerikanischen Häfen anfahren), Geldtransfers und Kreditmöglichkeiten, Zugang zu High-tech (wenn - was meist der Fall ist - US-Patente betroffen sind), Zugang zu Kommunikation (Kuba ist es nicht erlaubt sich an internationale Datentransferkabel anzuschließen),… Wie rigoros diese Politik umgesetzt wird zeigt etwa der Fall einer kubanischen Schülerin, die einen UNO-Preis zum Tag der Umwelt gewann. Bei der Preisverleihung in Algerien weigerte sich der Sponsor dieser UNO-Kampagne, der japanische Konzern Nikon, der Siegerin die ausgeschriebene Digitalkamera zu übergeben, weil die Firma dadurch das Handelsembargo gegen die kubanische Bevölkerung durchbrechen würde. Condoleezza Rice stellt sich voll hinter diese Politik und meint, „die Zeit für das Ende des Embargos ist nicht gekommen“. Stattdessen werden 100.000 Dollar angeboten, und zwar unter der Bedingung, dass die USA das Geld selbst verteilen kann, und erst nachdem eine US-amerikanische Delegation die Schäden inspizieren konnte. Fidel Castro wies in einem Kommentar dieses „humanitäre Angebot“ zurück. Die Haltung der Europäischen Union ist nicht viel besser. Wenn man die Berichterstattung über die Hurrikane Ike und Gustav verfolgte, konnte man zur Ansicht kommen, dass das karibische Becken nur aus einer Nordküste namens Texas und Florida bestehe. Auch politisch drohte diese humanitäre Katastrophe fast übersehen zu werden. Allein Spaniens Regierung ergriff Initiative, indem sie zwei Transportflugzeuge mit Hilfslieferungen entsandte und eine Diskussion in Brüssel entfachte. Neben historischen Verbindungen – Kuba war die letzte Kolonie, die Spanien in Amerika halten konnte - und viele KubanerInnen sind direkte Nachkommen spanischer Auswanderer, ist dieser Zugang auf die wirtschaftlichen und politischen Interessen Spaniens an der Insel zurückzuführen. Tatsächlich eröffnet nun die EU einen „Dialog“ mit der Insel. Dies bedeutet, dass Hilfen der EU an politische und wirtschaftliche Zugeständnisse gebunden sein werden – was eine Drohung ist. Die Doppelmoral der EU kann etwa daran ermessen werden, dass Georgien, dessen Präsident mutwillig einen Krieg im Kaukasus entzündete, 500 Millionen Euro als „Wiederaufbauhilfe“ erhalten wird. Eine solidarische Hilfe, die keine Bedingungen am kapitalistischen Wandel in Kuba stellt, kann nur von der Venezolanischen Revolution und der internationalen ArbeiterInnen- und Solidaritätsbewegung kommen. Die kubanische Bevölkerung hat in der Vergangenheit jede Naturkatastrophe zum Anlass genommen rasche und kostenlose Hilfe für die betroffenen Menschen zukommen zu lassen. Nach dem Erdbeben in Kaschmir etwa leisteten hunderte kubanische Ärzte und Krankenpfleger über Monate Nothilfe. Nie in der Geschichte Kaschmirs gab es mehr medizinische Einrichtungen und Ärzte in dieser Region der Welt. Heute studieren dutzende pakistanische Jugendliche kostenlos Medizin in Kuba. Das Ausmaß der Verwüstungen in Kuba stellen eine humanitäre und eine politische Katastrophe dar. Die Insel wird die notwendigen Ressourcen für den Wiederaufbau nicht alleine aufbringen können. Wir unterstützen daher alle Initiativen, die eine politisch und wirtschaftlich bedingungslose solidarische Hilfe leisten, und laden alle unsere LeserInnen ein, hier einen finanziellen Beitrag zu leisten. Sonderspendenkonto DIE LINKE/Cuba Sí Konto-Nr.: 13 2222 10 Berliner Sparkasse (BLZ 100 500 00) VWZ: Milch für Kubas Kinder/Pinar del Rio
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