Kategorie: Theorie |
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Die Krise des Kapitalismus und die Aufgaben der MarxistInnen – Teil 2 |
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 Die gegenwärtige weltweite Krise des Kapitalismus bedeutet, dass wir in eine neue Periode eingetreten sind, in der die ArbeiterInnen mit einer Situation permanenter Einschränkungen konfrontiert sein werden: mit Kürzungen öffentlicher Leistungen und Angriffen auf die Arbeitsbedingungen. Das hat bereits radikalisierende Auswirkungen auf Millionen ArbeiterInnen und Jugendliche, besonders in Lateinamerika und anderen „unterentwickelten“ Ländern der Welt und dehnt sich auch auf die fortgeschrittenen Länder aus.
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Eine ganze Periode der Entbehrungen Über eine Periode von 50 Jahren waren die Arbeiterklasse und ihre Organisationen dank des wirtschaftlichen Aufschwungs in den fortgeschrittenen Ländern (in Europa, den Vereinigte Staaten, Japan, Australien etc.) imstande, zumindest halbzivilisierte Lebensbedingungen zu erkämpfen. Sie betrachteten diese Bedingungen als normal, weil sie nie andere gekannt haben. Doch die letzten 50 Jahre waren alles andere als normal. Sie waren eine historische Ausnahme, nicht der Normalzustand im Kapitalismus. Nehmen wir die Frage der Renten. Der erste, der Renten einführte, war Bismarck. Dieser reaktionäre Bonapartist führte freundlicherweise Renten für jeden über 70 ein. Zu dieser Zeit betrug die durchschnittliche Lebenserwartung 45 Jahre. Bismarck war ein wirklich netter Mann! Heute betrachten es ArbeiterInnen in vielen Ländern als ihr Recht, mit 60 oder 65 Jahren etwas Geld vom Staat zu bekommen. Sie denken, dass das normal ist, ein automatisches Recht. Aber es ist nicht normal und es ist kein automatisches Recht. Jetzt sagt es die herrschende Klasse öffentlich: Wir können uns das nicht leisten. Wir können es uns nicht leisten, so viele alte und unproduktive Leute zu erhalten. Das Problem ist, dass die Leute zu lang leben. Sie sollten uns einen Gefallen tun und etwas früher sterben! Ich zitiere „The Economist“ vom 27. Juni: „Ob es uns gefällt oder nicht, wir gehen zurück zur vor-bismarckschen Welt, wo die Arbeit keinen formellen Endpunkt hatte.“ Mit anderen Worten, wir werden arbeiten, bis wir tot umfallen. Renten werden angegriffen, beginnend in den Vereinigten Staaten. Präsident Obama repräsentiert die lächelnde Maske des Kapitalismus. Der Mann trägt ein permanentes Lächeln, das einer Zahnpastareklame ähnelt. Doch diese nette vernünftig lächelnde Maske wird sehr rasch fallen und dahinter werden die Menschen das wahre brutale, wilde, hässliche Gesicht des Kapitalismus sehen. Das ist keine Frage der Dummheit oder Bösartigkeit (obwohl sie bösartig sind), es ist eine Frage absoluter Notwendigkeit. Von einem kapitalistischen Standpunkt aus haben sie keine Wahl als das zu tun. Wenn sie sagen, dass wir uns diese Reformen nicht leisten können, sagen sie vom Standpunkt der Marktwirtschaft die Wahrheit: Sie müssen kürzen und kürzen und wieder kürzen, sogar in Boomzeiten. British Airways verlangte kürzlich, dass ArbeiterInnen für nichts arbeiten, „wir können es uns nicht leisten, eure Löhne zu zahlen“, sagen sie. Im Januar akzeptierten die Teamsters, eine mächtige Transportarbeitergewerkschaft in den USA, eine Lohnkürzung von 10%. Welche Schlüsse zieht man daraus? Sagen wir, dass ein niedriges Bewusstsein vorherrscht, dass die ArbeiterInnen nicht revolutionär sind? Nein! Wir ziehen nicht solche Schlüsse. Dinge wie diese sind die unausweichliche Konsequenz der gegenwärtigen Phase, die wir durchlaufen – der Übergang von einer Periode zu einer anderen, sehr anderen, Periode. Gärung in der Gesellschaft Was wir beschrieben haben, ist kein einfacher oder gleichförmiger Prozess. Es finden einige recht erbitterte Streiks statt, auch jetzt. Es gibt Fabrikbesetzungen, nicht nur in Südamerika, auch in Britannien. Vor einigen Wochen gab es eine Fabrikbesetzung auf der Isle of Wight. Ich weiß nicht, ob die GenossInnen jemals von der Isle of Wight gehört haben? Es ist eine kleine Insel an der Südküste Englands, wo reiche Leute mit ihren Yachten spielen, wo sie ihre Ferien verbringen, wo die Konservative Partei immer mit großer Mehrheit gewinnt. Für die venezolanischen GenossInnen, es ist ein bisschen wie die Insel Margarita, mit der Ausnahme, dass es die ganze Zeit regnet. Sonst wäre es sehr nett. Es gab vor einer Woche eine Fabrikbesetzung auf der Isle of Wight. Das ist eine Tatsache und eine recht signifikante Tatsache, doch wir müssen vorsichtig damit sein. Würde ich sagen, dass das dem allgemeinen Bild des Werktätigen in Britannien entspricht, wäre das falsch; es ist nicht das allgemein vorherrschende Bild, im Moment. Das kommt erst. Doch jetzt ist es nicht der Fall. Man kann nicht automatisch Parallelen ziehen zwischen Streiks und Radikalisierung. MarxistInnen würden nicht in einer tiefen Krise sofort eine Menge Streiks erwarten: Das wäre völlig irreal. Es gibt zurzeit tatsächlich sehr geringe Streikzahlen: In Britannien, in Italien, in Frankreich, in den USA. Doch das erschöpft die Frage nicht. Es gibt eine unglaubliche Gärung in der Gesellschaft, es gibt ein weitverbreitetes Infragestellen des kapitalistischen Systems, das vorher nicht vorhanden war. Das ist unser Terrain; es ist ein Terrain, auf dem unsere Ideen großen Einfluss haben können. Das ist eine Veränderung und es ist eine wichtige Veränderung. Sie muss günstige Bedingungen für die Entwicklung der marxistischen Strömung schaffen. Ich sagte, dass es in den USA von 1929-1933 fast keine Streiks gab, doch die US-amerikanische Kommunistische Partei wuchs in diesen Tagen recht rasch, vor allem unter den Arbeitslosen und Schwarzen. Die „Dritte Welt“ Was für die fortgeschritten kapitalistischen Länder gilt, ist für die sogenannte „Dritte Welt“ umso bedeutender. Ich mag den Ausdruck „Dritte Welt“ nicht, weil ich ihn für einen unwissenschaftlichen Begriff halte, doch ich weiß keine Alternative. Wir beziehen uns auf Teile Asiens, Lateinamerikas, des Fernen Ostens und Afrikas. Als Marx sagte, dass die Wahl für die Menschheit in Sozialismus oder Barbarei bestehe, sagte er die Wahrheit. Subsahara-Afrika war ein absoluter Alptraum, sogar während des Booms: Ein fürchterlicher Völkermord in Ruanda, ein schrecklicher Bürgerkrieg im Kongo, über den niemand sprach, in dem mindestens fünf oder sechs Millionen Menschen abgeschlachtet wurden. Jetzt findet ein wilder Krieg in Somalia statt. Vor kurzem sagte ein US-amerikanischer Stratege: „Sie sind alle besorgt über Afghanistan. Sie sollten mehr über Pakistan und Somalia besorgt sein, wo gerade eine ähnliche Entwicklung stattfindet.“ Doch auch in Afrika gibt es Schlüsselländer mit einer mächtigen Arbeiterklasse: Nigeria, Ägypten, wo es große Streiks gab. Doch das wesentliche Land in Schwarzafrika ist Südafrika. Der ANC kam auf Grundlage eines Verrats, eines vollständigen Ausverkaufs an die Macht. Alles was passierte war, dass sich eine schwarze herrschende Klasse und eine schwarze Mittelklasse mit den weißen Ausbeutenden mischte und dass es eine bürgerliche Fraktion des ANC gab, geführt von Thabo Mbeki. Er war Stalinist und wurde dann völlig bürgerlich und das Ergebnis war eine offene Spaltung im ANC. Südafrika ist besonders von der Wirtschaftskrise betroffen, obwohl es dort 17 Jahre lang keine Krise gegeben hat. Jetzt haben sie eine tiefe Rezession, die offizielle Arbeitslosenrate liegt bei 23,5%, die reale ist viel höher. Zuma ersetzte Mbeki und es ist klar, dass die Masse der schwarzen ArbeiterInnen dachte, dass Zuma nach links gehen würde, dass er ihre Interessen verteidigen würde. Doch vor einigen Wochen gab es einen massiven Streik in Südafrika. Er begann bei den Bussen, dann griff er auf alle größeren Städten Südafrikas über, nicht nur bei den Bussen, auch in den Kliniken, der Verkehrspolizei, den Bibliotheken, den Parks, dem öffentlichen Dienst allgemein. Die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten fordert eine Lohnerhöhung von 15%. Und es sieht danach aus, als würden sie sie bekommen. Doch es gab Zusammenstöße mit der Polizei, Barrikaden wurden errichtet und die Polizei feuerte Gummigeschoße gegen die ArbeiterInnen. Mindestens 12 ArbeiterInnen wurden in diesen Zusammenstößen verletzt. Das sind erste Anätze einer revolutionären Bewegung im Schlüsselland Afrikas. Ich möchte nicht viel zu Lateinamerika sagen, weil wir das bereits viel diskutiert haben. Es bleibt natürlich ein Schlüsselgebiet für die Weltrevolution. In Venezuela dauert die Revolution über zehn Jahre an, was ein unglaublicher Zustand ist. Doch es gibt ein Führungsproblem. Chávez ist ein mutiger und ehrlicher Mann, doch er schreitet empirisch fort, improvisiert und entwirft sein Programm auf dem Weg. Er versucht zwischen der Arbeiterklasse und der Bourgeoisie zu balancieren. Und das ist unmöglich. Er konnte das aufgrund der wirtschaftlichen Situation recht lange tun. Wie Lenin sagte, ist Politik konzentrierte Wirtschaft. Der hohe Ölpreis rettete sie. Sie konnten Zugeständnisse machen, Reformen, Missionen und so weiter, doch das ist vorbei. Der Ölpreis ist gefallen. Er hat sich ein wenig erholt, aber nicht genug. Laut den Zahlen, die wir gesehen haben, liegt die Inflation bei 30%. Daher gab es sinkende Reallöhne. Viele der öffentlichen Leistungen wurden gekürzt und die Arbeitslosigkeit steigt. Ich zweifle nicht, dass die venezolanischen ArbeiterInnen Chávez gegenüber loyal bleiben, doch ebenso habe ich keinen Zweifel, dass viele ArbeiterInnen, auch ergebene Chávistas, sagen und denken: Was für eine Revolution ist das? Was für ein Sozialismus ist das? Lösen wir diese Probleme jetzt oder nicht? Und das muss sich in der Sozialistischen Partei, in der PSUV, die im Winter ihren Kongress hat, widerspiegeln. Die Partei hat sich massiv verbürokratisiert und die Führung wird von ReformistInnen dominiert, doch der Druck von unten ist vorhanden. Es gibt eine scharfe Polarisierung zwischen der Linken und der Rechten innerhalb Venezuelas und diese Polarisierung wird sich innerhalb der Bolivarischen Bewegung selbst reflektieren. Und das sollte eine günstige Bedingung für die marxistische Strömung sein. Man kann sehen, wie richtig wir lagen, als wir fortwährend auf der zentralen Rolle der Massenorganisationen bestanden. In Südafrika sagten wir, dass die Bewegung durch den ANC und die Südafrikanische Kommunistische Partei und natürlich die Gewerkschaft COSATU gehen würde. Sie verschob sich ein bisschen und die Prozesse haben sich allgemein wegen der wirtschaftlichen Lage etwas verzögert. Wir müssen geduldig sein. Doch in Südafrika finden unsere Perspektiven vor unseren Augen statt. Und in Venezuela wird es genauso sein, denn die GenossInnen haben in Venezuela wunderbare Arbeit geleistet und theoretische Festigkeit mit der nötigen taktischen Flexibilität verbunden, immer die Rolle der Bolivarischen Bewegung und der PSUV betont. Ich glaube, in den nächsten paar Jahren wird die Grundlage für eine große Linksopposition innerhalb der PSUV vorhanden sein, in der wir teilnehmen und die wir natürlich mit den Ideen des Marxismus befruchten können. In Mexiko wiederum sehen wir die Wichtigkeit der Führung. 2006 hätte Lopez Obrador nur den kleinen Finger heben müssen und er hätte eine erfolgreiche sozialistische Revolution in Mexiko haben können, wo Millionen Menschen auf den Straßen waren. Doch weil Lopez Obrador ist, wer er ist, war er von der Bewegung mehr verschreckt als der konservative Präsidentschaftskandidat Calderon. Er versuchte die Bewegung zu bremsen. Und daher sind die Menschen logischerweise enttäuscht. In den letzten Wahlen erlitt die linke PRD eine Niederlage und die alte konservative PRI erhielt große Unterstützung. Bedeutet das, dass die mexikanischen ArbeiterInnen reaktionär sind oder dass sie plötzlich konservativ geworden sind? Wir müssen die Psychologie der mexikanischen ArbeiterInnen verstehen. Sie unterstützten die PRD, sie unterstützten Lopez Obrador, doch es gibt eine schwere Wirtschaftskrise in Mexiko. Ganze Gebiete Mexikos hängen von den ImmigrantInnen ab, die in den USA arbeiten, (das stimmt noch mehr für Zentralamerika, wie man in Honduras oder El Salvador gesehen hat). Als diese ImmigrantInnen entlassen wurden, konnten sie kein Geld mehr an ihre Familien schicken. Das ist eine Katastrophe. Das erklärt die Erschütterungen in Honduras. Es wird ähnliche Erschütterungen in allen Ländern Zentralamerikas geben. Doch ArbeiterInnen sind praktische Leute. Ein mexikanischer Arbeiter sieht auf die PRD und ihre Führenden und sagt: „Diese Leute sind hoffnungslos und tun nichts. Ich brauche zu Essen. Ich brauche Arbeit. Als die PRI an der Macht war, wussten wir, dass sie korrupte Gangster waren, doch zumindest gaben sie mir zu Essen und ich hatte Arbeit.“ So wählten viele Menschen die PRI, um zu sehen, ob sie etwas für sie tun konnte. Sie wird nichts tun und die PRI wird sich selbst diskreditieren. Die PRD wird sich auf Basis eines Linksrucks erholen. Bedrohung des Faschismus? In dieser Situation, eine Übergangssituation, finden wir alle Arten von Widersprüchen, nicht nur in Südafrika, sondern auch in Europa. In den letzten Europawahlen erlitten die Sozialdemokraten schwere Niederlagen und in einigen Ländern gewann die extreme Rechte einige Unterstützung. Ultralinke Fraktionen und Gruppen schlugen daraufhin sofort die Trommeln und riefen „Faschismus! Faschismus! Faschismus!“ Das ist Unsinn. Der Zusammenhang der Klassenkräfte in allen Ländern schließt die Möglichkeit des Faschismus zum gegenwärtigen Zeitpunkt aus. Vor dem Krieg war in Ländern wie Italien und auch Deutschland und Spanien die Arbeiterklasse eine Minderheit. Sogar in Deutschland gab es eine riesige Bauernschaft, die leicht mit den demagogischen Argumenten der extremen Rechten und der faschistischen Parteien rekrutiert werden konnte. Sogar in Frankreich war das der Fall. Das ist vorbei. Die Bauernschaft ist in Europa fast verschwunden und die Arbeiterklasse ist die entscheidende Mehrheit in der Gesellschaft. In den 1930er Jahren waren die StudentInnen aller Länder die Söhne (es gab wenige Frauen an den Universitäten) der Reichen. Die meisten waren konservativ und viele waren faschistisch und Nazis. In Britannien 1926 waren die StudentInnen Streikbrecher. In Deutschland, Italien und Österreich waren die meisten StudentInnen faschistisch. Ist das jetzt auch so? Nennt mir ein Land auf der Welt, in dem die Faschisten die Studentenschaft dominieren. Im Gegenteil, in fast allen Ländern sind die StudentInnen eher linksgerichtet. Daher ist es lächerlich über den Faschismus in den gleichen Begriffen zu reden wie in den 1930er Jahren. Soweit sie existieren, sind die Faschisten hauptsächlich kleine Organisationen. Sie können besonders bösartig und gewalttätig sein und sich in Provokationen ergehen, doch es steht außer Frage, dass sie die Macht übernehmen. Jedenfalls würde die herrschende Klasse nur dann zu offener Reaktion übergehen, nachdem die Arbeiterklasse eine Reihe schwerer Niederlagen erlitten hat. So war es in Deutschland, in Italien und auch in Spanien von 1919-1939. Daher werden die ArbeiterInnen Europas und Lateinamerikas immer wieder versuchen, die Macht zu erlangen, bevor sich die Frage der Reaktion stellt. In Bolivien könnte man sagen, dass eine faschistische Bewegung besteht. Zumindest sind Faschisten in der rechten Bewegung eingebunden. Die heroische bolivianische Arbeiterklasse hätte in den letzten Jahren bei mindestens zwei Gelegenheiten leicht die Macht übernehmen können. Dass sie es nicht getan hat, ist nicht ihre Schuld, sondern die der Verwirrtheit und Unzulänglichkeit ihrer Führung. Die bolivianischen ArbeiterInnen erlebten zwei Aufstände. Sie stürzten zwei Regierungen. Ich frage euch, was kann man mehr von den bolivianischen ArbeiterInnen verlangen? Was sollen sie noch tun? Doch sie scheiterten, weil die Führung über keine Perspektive der Machtübernahme verfügte. Daher endete das Ganze in der reformistischen Regierung von Evo Morales. Das hat eine Periode scharfer Klassenkämpfe in Bolivien eröffnet, die noch nicht gelöst sind. Es hängt von der Kapazität der bolivianischen MarxistInnen ab, eine Führung aufzubauen und ich darf ankündigen, dass die Internationale Marxistische Strömung (IMT) gerade zwei weitere sehr wichtige Sektionen aufgenommen hat: Bolivien und Marokko. Die Krise des Kapitalismus und die Aufgaben der MarxistInnen – Teil 1
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