Kategorie: Theorie

Perspektiven des Weltkapitalismus [Teil 7 und Ende]

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06. Mai 2013

Redaktion Der Funke

Gegenwärtig gibt es in keinem Land Europas die Voraussetzungen für einen bonapartistischen oder faschistischen Ausweg aus der Krise. Die faschistischen Organisationen von heute sind in der Regel kleine Sekten ohne Masseneinfluss. Selbst das Attentat in Norwegen war nicht ein Ausdruck der Stärke, sondern ein Zeichen der Schwäche. Terror ist letztendlich immer ein Ausdruck der Schwäche und der Unfähigkeit, die Massen zu erreichen.

Rolle des Reformismus

Die Bourgeoisie braucht die Faschisten derzeit nicht. Jeder Versuch Richtung Bonapartismus oder Faschismus zu gehen, würde nur die Arbeiterbewegung provozieren und auf den Plan rufen. Die Politiker in Brüssel fürchten, dass Griechenland unregierbar wird. Dass es nicht schon so weit ist, dafür sind die reformistischen Führer verantwortlich. Aus diesem Grund werden die Bürgerlichen in absehbarer Zeit auf die reformistischen Parteien und Gewerkschaften setzen.

In Griechenland hat die PASOK-Führung die Aufgabe den Kapitalismus zu retten auf ihre Schultern genommen. Papandreou war ganz begierig seine „Fähigkeit zu staatsmännischem Auftreten“ unter Beweis zu stellen, d.h. seine Unterwürfigkeit unter die Interessen der Banker und Kapitalisten.

Es sind gerade die Reformisten, die die Sparpakete umsetzen, entweder direkt oder indem sie die Angriffe der Rechtsregierungen auf den Lebensstandard aus „patriotischem Pflichtgefühl“ unterstützen. In Griechenland beteiligen sie sich an der Regierung der sogenannten „nationalen Einheit“ mit der konservativen Neuen Demokratie und sogar der rechtsextremen LAOS-Partei. In Italien kollaborierten sie ohne Vorbehalt bei der Einsetzung der „Expertenregierung“ von Monti. Sowohl in Griechenland wie auch in Italien repräsentieren diese Regierungen der nationalen Einheit die Einheit der Kapitalisten gegen die Arbeiterklasse bei dem Versuch weitere schwere Angriffe gegen den Lebensstandard zu organisieren.

Als Resultat der jahrzehntelangen bürokratischen und reformistischen Degeneration, die im letzten halben Jahrhundert besonders offensichtlich wurde, wurden die Führungen der Massenorganisationen der Arbeiterklasse zu gewaltigen Hindernissen für die revolutionäre Bewegung. Dies ist eine nicht zu leugnende Tatsache. Es ist ein dialektischer Widerspruch, dass gerade in der tiefsten Krise des Kapitalismus in seiner Geschichte, alle Führer der Arbeiterbewegung den „Markt“ akzeptieren.

Sobald man den Kapitalismus akzeptiert, muss man auch das Diktat des Kapitals befolgen. Das erklärt das Verhalten der Reformisten, die überall als die Verwalter der kapitalistischen Krise auftreten, Sparpakete umsetzen, um die Interessen der Banker und Kapitalisten zu verteidigen. In dieser Frage sind die „Linken“ um keinen Deut besser als jene am rechten Flügel. Sie teilen mit den rechten Reformisten die Sichtweise, dass es keine Alternative zum Kapitalismus gibt und man dementsprechend handeln müsse. Sie haben jede Perspektive einer sozialistischen Umwälzung der Gesellschaft aufgegeben. Der Unterschied ist, dass die Rechten ihre Dienste dem Kapital enthusiastisch und ohne zu zögern anbieten, während die Linken glauben, es könne einen Kapitalismus mit menschlichem Gesicht geben. Sie wollen die bittere Medizin mit einem Stück Zucker erträglicher machen. Doch das Leben hat für den Linksreformismus eine harte Lektion vorbereitet. Unabhängig von den subjektiven Absichten agiert die Linke als Feigenblatt für den Rechtsreformismus.

Dasselbe gilt auch für die ehemaligen „Kommunisten“, die zu ganz gewöhnlichen Sozialdemokraten geworden sind. Diese Führer sind mittlerweile völlig abgehoben von der wirklichen Stimmung in der Arbeiterklasse. Jeder, der glaubt, die italienischen, spanischen oder belgischen ArbeiterInnen oder die ArbeiterInnen irgendeines anderen Landes würden diese Kürzungen kampflos hinnehmen, der lebt auf einem anderen Planeten. Ohne die reformistischen Führungen könnte der Kapitalismus nicht einmal eine Woche lang überleben. Genau aus diesem Grund macht das ganze Gerede von Faschismus und Bonapartismus derzeit keinen Sinn. Die herrschende Klasse muss sich zur Zeit in ganz Europa auf die Führungen der Massenorganisationen der Arbeiterklasse stützen. Jeder Versuch in Richtung Faschismus oder Bonapartismus zu gehen, würde nur die Arbeiterbewegung provozieren. Natürlich kann sich das ändern. Die gegenwärtige Krise kann sich Jahre lang hin ziehen. Ab einem gewissen Zeitpunkt wird die herrschende Klasse sagen: Zu viele Streiks, zu viele Demos, zu viel Unruhe. Wir müssen die Ordnung wieder herstellen!

Dann könnte es zu einer Wende hin zur Reaktion kommen. Doch selbst in so einem Fall müsste die Bourgeoisie vorsichtig vorgehen und auf eine Art parlamentarischer Bonapartismus setzen. Die herrschende Klasse ist nicht in der Position eine Frontalattacke gegen die Arbeiterbewegung zu starten. Im Gegenteil, das Pendel wird in nächster Zeit nach links schwingen. Die Arbeiterklasse wird genügend Möglichkeiten haben die Macht zu erobern, bevor die Bourgeoisie zur Reaktion greifen kann. Natürlich bewegt sich die Arbeiterklasse nie geradlinig. Wir haben Zeit, aber nicht unbegrenzt. Die Bourgeoisie kann an diesem Punkt nicht zu offener Gewalt greifen. Aber das kann sich ändern, und es wird sich ändern. Niederlagen sind dabei unvermeidlich. Ab einem gewissen Zeitpunkt kann die Bourgeoisie die nötige gesellschaftliche Unterstützung für die Losung nach Wiederherstellung der Ordnung erhalten. Aber das ist nicht die unmittelbare Perspektive in den entwickelten kapitalistischen Ländern.

Die Rolle der Jugend

Zu den bemerkenswertesten Faktoren in den Bewegungen, die im letzten Jahr die Welt erschüttert haben, zählten die großen Jugendproteste. Jugendliche standen überall in den Kämpfen an vorderster Front. Junge StudentInnen und ArbeiterInnen sind aufgrund ihrer Stellung in der Gesellschaft ein sehr sensibles Barometer für die in der Gesellschaft vorhandenen Widersprüche. In der arabischen Welt sind fast 75 Prozent der Bevölkerung jünger als 35 Jahre. Davon sind rund 70 Prozent arbeitslos und die meisten von ihnen müssen in der informellen Wirtschaft ums Überleben kämpfen. Außerdem spüren die Jugendlichen, die sich gegen jegliche Zwänge von Natur aus rebellisch zeigen, besonders stark die Unterdrückung demokratischer Rechte.

Die Stellung der Jugend in den entwickelten kapitalistischen Ländern ist heute nicht so viel anders als die der Jugend in den rückständigeren Ländern. In Spanien beträgt die Arbeitslosenrate der unter 25jährigen mehr als 40 Prozent, und die Situation im Rest von Europa bewegt sich sehr schnell in dieselbe Richtung. Zur selben Zeit verliert die bürgerliche Demokratie sehr schnell ihre Legitimität in den Augen der Jugend, die im Parlament und den etablierten Parteien eine Maske für die Diktatur der Banker erkennt. Laut einer Studie des Pew Research-Instituts verfügen in den USA Haushalte, deren Haushaltsvorstand jünger als 35 Jahre alt ist, über ein Vermögen von durchschnittlich nur $3,662 (2009), das ist 47 Mal niedriger als Mediannettovermögen von Haushalten mit einem Haushaltsvorstand von 65 Jahren oder älter. Mit Arbeitslosigkeit und einer Privatverschuldung auf Rekordniveau gibt es für diese “verlorene Generation” kein Licht am Ende des Tunnels.

Die junge Generation, die heute in den entwickelten kapitalistischen Ländern aufwächst, ist die erste seit dem Zweiten Weltkrieg, die mit einem niedrigeren Lebensstandard als ihre Eltern rechnen muss. Sie können sich nicht mehr an die “goldenen Tage” des Reformismus erinnern, als der Kapitalismus noch eine Reihe kleinerer Reformen zugestehen konnte, was es den reformistischen Führern ermöglichte eine Autorität aufzubauen, die sie zur Aufrechterhaltung des sozialen Friedens einsetzten. Sie haben keine Erinnerung an die Kämpfe der Nachkriegsperiode, als die ArbeiterInnen noch in ihren traditionellen Massenorganisationen sich politisch ausdrückten. Die einzigen Erfahrungen, die sie haben, sind jene an die Konterreformen der 1990er Jahre und den ständigen Verrat durch die Sozialdemokratie und in gewissem Masse auch durch den Stalinismus.

Daher misstraut die Jugend allen etablierten politischen Kräften. Die Autorität der Führer der traditionellen Massenorganisationen liegt in der Jugend auf einem historischen Minimum. Seit dem Beginn der Krise hat die Jugend harte Schläge erdulden müssen, aber die reformistischen und stalinistischen Führungen repräsentieren ihre Interessen nicht. Die traditionellen Organisationen werden noch immer von einer alles erstickenden, nach Karriere gierenden Bürokratie niedergedrückt und spiegeln daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht die Erwartungen der jetzt schon stattfindenden Bewegungen wider. Im Gegenteil, die Führer der Labour Party in Großbritannien, der PASOK in Griechenland und der Demokratischen Partei in Italien geben dem Druck der kapitalistischen Klasse nach und tun ihr Bestes, um “staatsmännisch” zu erscheinen.

Diese Situation wird sich in der Zukunft ändern, beginnend mit den Gewerkschaften. Schon jetzt können wir sehen, wie der Druck auf die Gewerkschaftsführungen zunimmt, endlich zu handeln. In mehreren Ländern sahen sie sich gezwungen Generalstreiks auszurufen. Aber wir sind noch immer in den frühesten Stadien eines Prozesses der inneren Differenzierung in den Massenorganisationen. Während die Jugend und speziell ihre aktivsten Schichten revolutionäre Schlussfolgerungen zieht, halten die Führer der offiziellen Massenorganisationen verzweifelt an der kapitalistischen Ordnung fest. Deshalb können sie der radikalisierten Jugend, die nach Ideen Ausschau hält, wie man mit dem System vollständig brechen kann, auch nichts anbieten. Die Jugend agiert mutig und energetisch, und das eröffnet für die MarxistInnen große Möglichkeiten, die Jugend direkt unter ihrem eigenen Banner anzusprechen. Wenn die MarxistInnen eine flexible Herangehensweise an diese revolutionäre Jugend entwickeln, sind große Erfolge möglich.

Ebbe und Flut sind unvermeidlich

Ein Perspektivdokument ist keine bloße Auflistung von Fakten und Zahlen. Es muss sich mit den fundamentalen Prozessen der Weltrevolution beschäftigen. Wir sollten versuchen, die Fäden zusammenzuführen und Schlussfolgerungen abzuleiten. Wir sind jetzt in die stürmischste Zeit in der Geschichte der Menschheit, eingetreten, wo es in jedem Land zu einem Aufschwung des Klassenkampfes kommen wird. Wir sind in eine Periode eingetreten, in der bürgerliche Regime zusammenbrechen werden wie der Stalinismus vor 20 Jahren. Die Bourgeoisie ist sich dessen bewusst und ist darüber beunruhigt.

Überall sehen wir die Symptome des Niedergangs. Solche Symptome sind den GeschichtsstudentInnen vertraut, die sich mit dem Niedergang und Zusammenbruch des Römischen Reiches auseinandergesetzt haben. Skandale erschüttern die Bürgerlichen in Frankreich, Italien und Großbritannien. Jener in Großbritannien ist der stärkste, er betrifft jede Institution: die Presse, die politischen Parteien, die Banken und die Monarchie.

Die Ereignisse in Wisconsin sind Ausdruck eines beginnenden Gärungsprozesses in den USA. Das heißt natürlich nicht, dass morgen die Rote Fahne über dem Weißen Haus wehen wird. Aber es heißt, dass derselbe Prozess sich entfaltet, zwar in unterschiedlichen Geschwindigkeiten und unter unterschiedlichen Verhältnissen, aber in allen Ländern, sogar in den reichsten und mächtigsten Ländern der Welt. Wir dürfen jedoch keine oberflächliche und impressionistische Einstellung gegenüber diesen Ereignissen entwickeln. Die Massen können nicht ständig auf die Straße gehen.

Plötzliche Wendungen sind in dieser Situation angelegt. In einem Land nach dem anderen sind die ArbeiterInnenklasse und die Jugend schon bereit für ihre Interessen zu kämpfen. Das revolutionäre Gärmittel wird sich über Jahre oder vielleicht Jahrzehnte entfalten. Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass es dabei zu Ebbe und Flut kommt. Es wird Momente des großartigen Ausbruchs geben, aber auch Momente der Ermüdung und Enttäuschung und sogar Perioden der Reaktion. Es wird unweigerlich Rückschläge und Niederlagen geben. Aber in so einer Periode werden Niederlagen nur ein Auftakt zu einem neuen revolutionären Aufschwung sein.

Erinnern wir uns, dass es sogar 1917 Auf und Ab‘s in der Revolution gab. Nach der Niederlage der Julitage musste Lenin nach Finnland fliehen und fast bis zur Oktoberrevolution im Untergrund bleiben. Aber die revolutionären Bedingungen machten einen neuen Aufschwung der Bewegung möglich. Wir sehen genau die gleiche Dynamik in der Spanischen Revolution in den 1930ern. Der Weg, den wir gewählt haben, wird nicht leicht, sondern im Gegenteil sehr steinig werden. Wir müssen unsere Kader stählen, damit sie nicht zu sehr von den vergänglichen Entwicklungen des Klassenkampfes beeinflusst werden. Dies ist eine Epoche der Revolutionen, aber auch des Krieges und der Konterrevolutionen. Das heißt, dass sich überall enorme Möglichkeiten für die Marxistische Tendenz auftun. Die vorrangige Bedingung für Erfolg ist jedoch, dass wir unsere Kader in den marxistischen Methoden schulen.

Revolutionäre Perspektiven

Vor 20 Jahren brach ein stalinistischer Polizeistaat nach dem anderen mitsamt seinem mächtigen Repressionsapparat unter dem Druck des Aufbegehrens der Massen zusammen. Ted Grant schrieb damals, dass der Zusammenbruch des Stalinismus ein dramatisches Ereignis sei, dass es aber nur der Auftakt zu etwas viel Größerem war: zur Krise des Kapitalismus. Und das ist es, was wir heute erleben.

Was so erstaunlich war am Zusammenbruch des Stalinismus, war die Leichtigkeit, mit der die ArbeiterInnen die scheinbar allmächtigen Regime mit ihren riesigen Repressionsapparaten zu Fall brachten. Das Gleiche kann im Kapitalismus passieren, wie wir es in Tunesien und Ägypten gesehen haben. In der Stunde der Wahrheit brach das alte Regime wie ein Kartenhaus zusammen. Situationen wie im Mai 1968 können sich wiederholen und zwar nicht nur in einem Land.

Das, was in der revolutionären Situation in Tunesien, Ägypten und Griechenland bislang gefehlt hat, war eine revolutionäre Führung. Das ist etwas, das nicht improvisiert werden kann. Sie muss schon davor vorbereitet werden. Wie man das machen kann?

Was ist die Aufgabe der MarxistInnen in dieser Situation? Wir setzen uns noch nicht das Ziel, die Massen mit unserer Propaganda zu erreichen. Das übersteigt unsere Fähigkeiten. Wir richten uns gegenwärtig an die fortgeschrittensten Teile der ArbeiterInnen und der Jugend. Wir schlagen nicht die „leichten“ Agitationsslogans vor, die den ArbeiterInnen nur das sagen, was sie ohnedies schon wissen. Man muss den ArbeiterInnen die Wahrheit sagen. Aber die Wahrheit ist, dass die einzige Zukunft für sie unter kapitalistischen Verhältnissen eine Zukunft der ständigen Sparpolitik, sinkender Lebensstandards, Arbeitslosigkeit und Armut sein wird.

Die ältere Generation ist meist müde und demoralisiert, sie wird tendenziell wegfallen und durch jüngere und energischere Schichten ersetzt werden, die bereit sind zu kämpfen. Wie wir erklärt haben, werden die Massen all ihre bestehenden Parteien und Führungen einem Test unterziehen. Es wird zu einer ganzen Reihe von Krisen und Abspaltungen nach rechts und nach links kommen. An einem bestimmten Punkt wird sich ein linker Massenflügel herausbilden. Der rechte Flügel wird im Zuge der Ereignisse zerbrechen. Manche werden einwenden: „Aber die Massen in Griechenland und Spanien und Italien wissen nicht, was sie wollen!“ Ja, aber sie wissen, was sie nicht wollen! Sie hinterfragen den Kapitalismus, was zuvor nicht der Fall war. Wir müssen aber realistisch sein. Die Massen können nicht unbegrenzt auf der Straße demonstrieren. Es wird vergleichbar einer Windstille unvermeidlich Perioden geben, in der die ArbeiterInnen darüber nachdenken werden, was passiert ist, sie werden kritisieren, differenzieren und Schlussfolgerungen daraus ziehen. In genau solchen Perioden können die Ideen des Marxismus ein starkes Echo erreichen; unter der Voraussetzung, dass wir geduldig sind, dass wir zuhören, was uns die Massen sagen, und dass wir die konkreten Slogans vorbringen.

Unsere Aufgabe, um Lenins Formulierung zu verwenden, ist es, geduldig zu erklären. Wir müssen erklären, dass nur die Enteignung der Banken und Konzerne und die Einführung einer demokratischen Planwirtschaft statt der kapitalistischen Anarchie einen Weg aus der Krise bieten. Konkret müssen wir das nationalistische Gift der StalinistInnen, die, im Falle Griechenland, für eine Rückkehr zur Drachme sind, bekämpfen, indem wir den Slogan der Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa aufstellen, was die einzig reale Alternative zu der bankrotten EU ist.

In den kommenden revolutionären Ereignissen werden die fortgeschrittensten ArbeiterInnen und Jugendlichen lernen. Natürlich legen Bewegungen wie die indignados in Spanien ein gewisses Maß an Naivität und Verwirrung an den Tag, aber das ist unvermeidlich. In den frühen Phasen einer Revolution herrscht immer Verwirrung vor. Das liegt daran, dass die Massen nicht aus Büchern lernen, sondern aus Erfahrungen. Wenn wir richtig arbeiten, können wir ihnen helfen revolutionäre Schlussfolgerungen zu ziehen und die Notwendigkeit einer marxistischen Perspektive und einer revolutionären Organisation zu verstehen.

Die Ideen des Marxismus sind die einzigen Ideen, die die ArbeiterInnenklasse zu einem Sieg in Europa, im Nahen Osten und auf der ganzen Welt führen können. Sie sind unsere Waffen. In den Militärakademien der Bourgeoisie studieren die zukünftigen Offiziere vergangene Kriege, um sich auf die zukünftigen vorzubereiten. In der gleichen Weise müssen wir unsere Kader als die zukünftigen Offiziere des revolutionären Proletariats vorbereiten. Jeder Genosse/jede Genossin muss die vergangenen Revolutionen studieren, um die Lehren in zukünftigen Revolutionen nutzbar machen zu können.

In der Vergangenheit waren unsere Perspektiven zwar korrekt, aber sie haben vielleicht ein wenig abstrakt gewirkt. Jetzt sind sie sehr konkret. Das spiegelt einerseits das Reifen der Verhältnisse überall wider. Andererseits spiegelt es die Tatsache wider, dass die IMT aktiv an den revolutionären Ereignissen teilnimmt. Wir sind keine einfachen BeobachterInnen und KommentatorInnen mehr, sondern aktive TeilnehmerInnen. Vor uns liegen enorme Möglichkeiten die Organisation aufzubauen. Die Organisation wird sich jedoch nicht von selbst aufbauen. Es benötigt harte Arbeit und Aufopferung von allen GenossInnen. Wir brauchen Einsicht in die Notwendigkeit des Aufbaus der Kräfte für die revolutionäre Internationale. Wenn wir es nicht tun, wird es niemand tun.

Was weltweit geschieht, sollte uns alle mit Enthusiasmus, Entschlossenheit Vertrauen in die Zukunft des Sozialismus erfüllen. Indem wir uns auf eine wissenschaftliche Analyse stützen und in taktischen Fragen flexibel sind, können wir an die besten Teile der Jugend und der ArbeiterInnenklasse anknüpfen und die gesamte Internationale für die Aufgaben vorbereiten, die uns von der Geschichte gestellt sind.

7. Februar 2012