|
Der Krieg ist seit jeher Inbegriff für Barbarei und Bestialität. Er fordert unschuldige Menschenleben, und das Trauma des Gemetzels und der Zerstörung liegt wie ein Alp auf der Psyche der Überlebenden. Unser Ziel ist eine Gesellschaftsordnung, die ein friedliches Zusammenleben der gesamten Menschheit garantieren kann.
Die Frage von Krieg und Frieden erschöpft sich für uns jedoch nicht in der allgemeinen Feststellung, dass wir den Frieden wollen und gegen Krieg und Rüstungswahnsinn sind. Unsere Aufgabe ist es, das Wesen des Militarismus und seine Ursachen offenzulegen. Von dem preußischen Militär Carl von Clausewitz stammt die treffende Aussage „Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“ Und Politik ist bekanntlich in letzter Instanz „konzentrierte Ökonomie“, sprich die Schaffung eines institutionellen Rahmens zur Durchsetzung wirtschaftlicher (Klassen-) Interessen.
Das ist auch der Grund, warum der Pazifismus, so sehr er auch ein edles Ziel verfolgt, zu kurz greift, weil er eben die materiellen Triebkräfte des Krieges außer Acht lässt. Wenn wir uns die Menschheitsgeschichte anschauen, dann müssen wir uns die Frage stellen, wer aufgrund welcher Interessen Krieg führt. Nur so werden wir zu einer korrekten Einschätzung kommen.
Frage der geschichtlichen Rolle
Eine grundlegende Bedeutung hat für uns die Frage nach der geschichtlichen Rolle des Krieges: dient er der Unterdrückung anderer Völker oder Klassen, oder handelt es sich um einen Kampf um Befreiung (wie der Sklavenaufstand unter Spartacus gegen Rom oder die Bauernkriege in der frühen Neuzeit) oder zumindest um Fortschritt? Im 19. Jahrhundert, als der Kapitalismus seinen Siegeszug antrat, waren nicht nur Investitionen in Eisenbahn und Dampfmaschine Triebkräfte des Fortschritts. In etlichen Fällen brauchte es den Krieg zur Herstellung von politischen Rahmenbedingungen, unter denen sich die Produktivkräfte erst entwickeln konnten – was aus marxistischer Perspektive wiederum die Herausbildung einer modernen Arbeiterklasse begünstigte. Die bürgerliche Revolution nahm in dieser geschichtlichen Epoche oft die Form von nationalen Unabhängigkeitskriegen an (USA, Italien usw.). Diese kosteten genauso Menschenleben und verursachten Leid, waren aber dennoch vom Standpunkt einer historisch-materialistischen Geschichtsauffassung progressiv, weil sie der Entwicklung der Menschheit Nutzen brachten, da sie halfen, besonders schädliche und reaktionäre Einrichtungen (z.B. den Absolutismus oder die Leibeigenschaft) zu beseitigen oder zu schwächen. Marx und Engels haben deshalb in diesen Kriegen auch eindeutig Partei ergriffen.
Seit dem Beginn des Zeitalters des Imperialismus gibt es jedoch viele Kriege, die einen völlig anderen Charakter haben. Dieses Stadium der kapitalistischen Entwicklung ab dem Ende des 19. Jahrhunderts ist gekennzeichnet durch die Herausbildung riesiger Konzerne mit Monopolstellung, durch die Verschmelzung von Industrie- und Bankkapital zum Finanzkapital, durch den Export von Kapital und durch die Aufteilung der Welt unter die großen Banken und Konzerne und eine Handvoll Großmächte. Der Erste und der Zweite Weltkrieg waren in ihrer Essenz Kriege zur Neuaufteilung der Welt. Die aufstrebende Industriemacht Deutschland forderte damals die alten Kolonialmächte England und Frankreich heraus, die sich große Teile Afrikas und Asiens untereinander aufgeteilt hatten. Diese Weltkriege kosteten Millionen Tote und stehen für eine neue Qualität der Barbarei nicht nur gegen Soldaten, sondern auch gegen die Zivilbevölkerung. Sie markierten den reaktionären Zusammenbruch der Zivilisation, den „größten Zusammenbruch eines an seinen eigenen Widersprüchen zu Grunde gehenden ökonomischen Systems, den die Geschichte kennt“ (Trotzki).
Die Politik der imperialistischen Mächte lieferte den Beweis, dass der alte Nationalstaat, dessen Herausbildung im 19. Jahrhundert noch als Fortschritt gesehen werden musste, nun zu einem Hemmschuh für die Entwicklung der Produktivkräfte geworden war. Der Kapitalismus hat einen Weltmarkt geschaffen, und den galt es auch politisch zu dominieren. Wirtschaftliche Vormachtstellungen galt es militärisch abzusichern oder zu erweitern. Die kleineren Staaten sind im Ringen der Großmächte nur Schachfiguren. Die marxistische Position war von nun an, dass es unter diesen Bedingungen nicht um die Verteidigung des überholten Nationalstaats gehen könne, sondern dessen vollständige Beseitigung. Unser Ziel ist die soziale Revolution und die sozialistische Reorganisation der Weltwirtschaft im Rahmen einer Föderation von Arbeiterstaaten.
Die Schuldfrage
Auch wenn in den meisten Kriegen des 20. Jahrhundert ganz offensichtlich imperialistische Ziele verfolgt wurden, so wurde doch jeder Krieg im Namen der „Vaterlandsverteidigung“, der „Verteidigung der Demokratie“, des „Rechts auf nationale Selbstbestimmung“ oder „der westlichen Werte“ geführt. Die Masse der Bevölkerung eines jeden Landes verabscheut den Krieg, um sie trotzdem zu mobilisieren, muss eine jede kriegsführende Partei es schaffen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen und Kriegsbegeisterung anzustacheln. Im Wesentlichen geht es darum, die Verantwortung für den Kriegsausbruch der Gegenseite zuzuschieben.
Die Diplomatie und die bürgerlichen Massenmedien sind dabei die wichtigsten Werkzeuge der herrschenden Klasse. Sie sorgen regelmäßig dafür, dass das erste Opfer eines jeden Krieges die Wahrheit ist. Die Arbeiterbewegung hat die Aufgabe, diese Kriegspropaganda zu entlarven und die wahren Interessen, die dahinterstecken, offenzulegen. Die Frage, wer den ersten Schuss getätigt und angegriffen hat, ist natürlich dahingehend wichtig, wie ein Krieg wahrgenommen wird. Im jetzigen Ukraine-Krieg sieht man das sehr deutlich, wo in weiten Teilen der Bevölkerung ehrliche Empörung über die russische Invasion herrscht. Schon Voltaire schrieb: „Der Offensivkrieg ist der Krieg eines Tyrannen; wer sich jedoch verteidigt, ist im Recht.“ Das ist jedoch eine kurzsichtige Auffassung der Frage. Ein Vorwand für einen Krieg findet sich immer, wenn es dahinterliegende Interessen gibt, ihn zu führen. Wer den ersten Schuss abgefeuert hat, beantwortet nicht die Frage, wer der Aggressor und wer der Verteidiger ist, oder ob gar beide Seiten Aggressoren sind.
Beispielsweise erklärt die Behauptung, der Grund für den Ersten Weltkrieg sei in der Ermordung des österreichischen Thronfolgers zu suchen, nichts. Weder war die österreichisch-ungarische Monarchie ein „Opfer“, das zu verteidigen die Aufgabe der Arbeiterklasse gewesen wäre, noch war die vorgebliche Befreiung Bosnien-Herzegowinas das wahre Motiv für den Krieg aufseiten der gegnerischen Triple-Entente.
Dennoch unterstützten die sozialdemokratischen Parteien in fast allen Ländern ihre eigene herrschende Klasse und argumentierten entlang der von der Regierung ihres Landes vorgebrachten Vorwände, warum dieser Krieg zu führen ist.
Dass die Frage von „Angriffs- und Verteidigungskrieg“ viel komplexer ist, als es die Kriegspropaganda darstellt, zeigt das Beispiel des Deutsch-Französischen Krieges von 1870, anhand dessen Marx und Engels ihre Position zum Krieg ausarbeiteten. Damals wollte Bismarck den Krieg, weil er in einem Sieg den Schlüssel zur Herausbildung des deutschen Nationalstaates unter Führung Preußens sah. Doch anstatt selbst anzugreifen, zog er es trotz seiner offensiven Strategie aus taktischen Gründen vor, Frankreich zu provozieren, damit Paris den ersten Zug machte. Marx und Engels bewerteten diesen Krieg dennoch unabhängig von der Überlegung, wer den ersten Schuss abfeuerte bzw. wer im gegnerischen Land einmarschierte, sondern entlang historischer Überlegungen. Welche objektiven Folgen würde der Krieg haben? Wie würde sich dies für die Entwicklung der Arbeiterklasse auswirken? Und obwohl die Marxisten erkannten, dass unter den konkreten historischen Bedingungen ein Sieg Preußens progressiv wäre, lehnten sie - noch bevor Berlin den „Verteidigungskrieg“ in einen „Annexionskrieg“ verwandelte und sich Elsaß-Lothringen einverleibte - dennoch im Parlament die Unterstützung von Kriegskrediten ab und verweigerten der Regierung das Vertrauen. August Bebel formulierte es so:
„Als Mitglieder der Internationalen Arbeiter-Assoziation, die ohne Unterschied der Nationalität alle Unterdrücker bekämpft, alle Unterdrückten zu einem großen Bruderbund zu vereinigen sucht, können wir uns weder direkt noch indirekt für den gegenwärtigen Krieg erklären.“
Lenin und Trotzki knüpften angesichts der Weltkriege an diese Methode an und erklärten, dass die Frage, welche Kriegspartei den ersten militärischen Schlag setzte, absolut keine Bedeutung für die Bestimmung der Taktik der Sozialisten und Kommunisten haben dürfe. Obwohl im Zweiten Weltkrieg die Verantwortung für den Kriegsausbruch eindeutig bei Nazi-Deutschland lag, sah Trotzki 1939 „die Aufgabe der wahren Vertreter der Arbeiterklasse und der unterdrückten Nationen … nicht darin, einem imperialistischen Lager gegen ein anderes zu helfen, sondern darin, die arbeitenden Massen aller Länder zu lehren, die reaktionäre Bedeutung des gegenwärtigen Krieges zu verstehen, ihr eigenes Programm aufzustellen – die Vereinigten Sozialistischen Staaten der Welt – und sich darauf vorzubereiten, das Ausbeuterregime durch die Herrschaftsform der allgemeinen Kooperation zu ersetzen."
Eine gewisse Sonderstellung haben die kleinen Staaten, die selbst kaum über die Mittel verfügen, um eine aggressive Außenpolitik betreiben zu können – aber nicht, weil die dortige herrschende Klasse es nicht wollte, wenn sie könnte. Dort wird die Verteidigung des Vaterlandes (oft verbunden mit der Verteidigung der Demokratie) leicht zu einem heiligen Prinzip. Sie können aber im Fall von zugespitzten internationalen Spannungen selbst bei formeller „Neutralität“ ihre Stellung nur durch Abkommen mit einem imperialistischen Block absichern. Und sobald sich die Möglichkeit dazu auftut, wie im Fall von Österreich ab den 1990ern in Osteuropa und auf dem Balkan, werden diese Länder versuchen, im Rahmen ihrer bescheidenen Möglichkeiten ihre eigenen imperialistischen Ziele zu verfolgen.
Der Hauptfeind steht im eigenen Land
Der Kampf gegen Militarismus und imperialistischen Krieg war am Beginn des 20. Jahrhunderts ein wichtiger Eckpfeiler des Programms und der politischen Praxis der sozialdemokratischen Arbeiterparteien. Sollte es zu einem Krieg kommen, würde man mit einem Generalstreik und der Taktik der proletarischen Revolution antworten. Vorbild war die Pariser Kommune von 1871, die den Krieg zwischen den Regierungen in einen Bürgerkrieg – konkreter gesagt, einem Krieg der unterdrückten Klasse gegen die herrschende Klasse – verwandelte, aus dem in Paris der erste Arbeiterstaat der Geschichte entstand. Als 1914 der Erste Weltkrieg ausbrach, waren die Antikriegsmanifeste aber geduldiges Papier. In fast jedem Land unterstützte die sozialdemokratische Partei- und Gewerkschaftsbürokratie mehrheitlich die eigene Bourgeoisie und die eigene Herrscherdynastie, indem sie den Burgfrieden ausrief und für Kriegskredite stimmte. Das führte zum Zusammenbruch der Zweiten Internationale, und nur eine kleine Minderheit, die dem Internationalismus treu blieb, stellte sich gegen den Krieg: allen voran Lenin, Trotzki, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.
Der russische Revolutionär Lenin war derjenige, der angesichts der ideologischen Krise der internationalen Sozialdemokratie so präzise wie kein anderer die Aufgabe der Arbeiterbewegung beschrieb, um den Kaderkern der Internationalisten zu festigen:
„Die revolutionäre Klasse kann in einem reaktionären Krieg nicht anders als die Niederlage der eigenen Regierung wünschen (…) Die Sozialisten müssen den Massen klarmachen, daß es für sie keine Rettung gibt außer in der revolutionären Niederwerfung der ‚eigenen‘ Regierungen und daß die Schwierigkeiten dieser Regierungen im gegenwärtigen Krieg eben für diesen Zweck ausgenutzt werden müssen.“
Auf dieser Grundlage formierten sich die Kerne der künftigen Kommunistischen Internationale, die in der revolutionären Welle am Ende des Ersten Weltkriegs Masseneinfluss bekamen. In Russland gelang es sogar, den Widerstand gegen Krieg und Hunger in eine siegreiche sozialistische Revolution zu verwandeln.
Trotzki fasste diese Politik des sogenannten „revolutionären Defätismus“ so zusammen:
„In allen Fällen, wo es sich um den Kampf kapitalistischer Länder handelt, lehnt das Proletariat jedes dieser Länder entschieden ab, namens des militärischen Sieges der Bourgeoisie seine eigenen geschichtlichen Interessen zu opfern, die letzten Endes mit den Interessen der Nation und der Menschheit zusammenfallen. Lenins Formel ‚die Niederlage das kleinere Übel‘ bedeutet nicht, dass die Niederlage des eigenen Landes das kleinere Übel sei im Vergleich mit der Niederlage des gegnerischen Landes, sondern dass die durch die Entwicklung der revolutionären Bewegung verursachte militärische Niederlage für das Proletariat und das gesamte Volk unvergleichlich vorteilhafter ist als der durch den ‚Burgfrieden‘ gesicherte militärische Sieg. Karl Liebknecht hat dafür die unübertroffene Formel der proletarischen Politik im Kriege gefunden: ‚Der Hauptfeind steht im eigenen Land‘.“ (Krieg und die IV. Internationale)
Die Geschichte ist voller Beispiele, dass der Krieg die Bedingungen für die Revolution schafft. Die Aufgabe der revolutionären Partei ist es, sich schon während des Krieges auf die Revolution und die Machtergreifung der Arbeiterklasse vorzubereiten.
Gerechte Kriege
Der Erste Weltkrieg konnte den Konflikt zwischen den imperialistischen Mächten nicht lösen. Nachdem die Sozialdemokratie den Sieg der Revolution in Deutschland und Österreich verhinderte und nach Jahren der Krise der Faschismus die Macht eroberte, war der Weg frei für einen neuerlichen Weltkrieg. Diesmal hatte der Imperialismus einen noch gewalttätigeren Charakter, der sich in den Schrecken des Zweiten Weltkriegs über der Menschheit entlud.
Die massive Zerstörung von Produktivkräften in diesem Weltkrieg gepaart mit den technologischen Erneuerungen durch die Kriegsindustrie legte die Basis für eine zeitweilige Lösung der innerimperialistischen Widersprüche und einen jahrzehntelangen Nachkriegsboom. Für eine ganze historische Epoche schienen die Widersprüche des kapitalistischen Systems gelöst. Die Welt war nun geprägt durch den „Kalten Krieg“ zwischen der neuen Hegemonialmacht im Westen, den USA, einerseits und der Sowjetunion andererseits. Die Widersprüche zwischen kapitalistischen Mächten bestanden weiter, aber dieser rückte angesichts des Antagonismus zwischen zwei grundlegend verschiedenen Wirtschaftssystemen in den Hintergrund. Durch das „Gleichgewicht des Schreckens“ mit einem gewaltigen Atomwaffenarsenal auf beiden Seiten war ein neuer Weltkrieg ausgeschlossen. Dazu kam die Kriegsmüdigkeit der Arbeiterklasse im Westen und die Stärke der Arbeiterparteien in Europa.
Doch gab es in dieser Epoche eine Reihe von nationalen Befreiungsbewegungen, die durch die Existenz der Sowjetunion Antrieb bekamen. Etliche Länder versuchten sich notfalls auch militärisch vom imperialistischen Joch zu befreien. Teilweise begannen diese Unabhängigkeitskriege gegen die französische oder britische Kolonialmacht schon im Zweiten Weltkrieg. Die britische Bourgeoisie zum Beispiel beklagte, dass dies Hitler helfen würde und sah in diesen revolutionären Bewegungen (z.B. in Indien) „Verrat“. Die britischen Marxisten hingegen unterstützten diesen Unabhängigkeitskampf, weil er den britischen Imperialismus schwächte.
Im Vietnamkrieg und vielen anderen Befreiungskriegen kam das zur Geltung, was Trotzki bereits 1939 folgendermaßen beschrieb:
„Es gibt progressive, gerechte Kriege und reaktionäre, ungerechte Kriege, unabhängig von der Frage, wer zuerst ‚angefangen‘ hat. Vom wissenschaftlichen, historischen Standpunkt aus sind progressive, gerechte Kriege solche, die der Befreiung unterdrückter Klassen oder unterdrückter Nationen dienen und so die menschliche Kultur vorwärtstreiben. Andererseits sind jene Kriege reaktionär, die der Erhaltung einer antiquierten sozialen Ordnung dienen, die der Versklavung der Arbeiterklasse und der rückständigen und der schwachen Nationen dienen. (…) Wenn sich die unterdrückte Klasse oder eine unterdrückte Nation mit dem Ziel ihrer Befreiung als ‚Aggressor‘ zeigt, so werden wir eine solche Aggression immer befürworten.“ (Aus: Wer trägt die Schuld am Beginn des 2. Weltkrieges?)
In diesem Punkt ist es offensichtlich, dass ein abstrakter Pazifismus, der jede Form von Gewalt aus moralischen Gründen ablehnt, nicht die Lösung sein kann.
Pazifismus
Mit dem Ende der Sowjetunion blieben die USA als einzige globale Supermacht über, die die Rolle der Supersheriffs der Weltpolitik einzunehmen hoffte. Im Irak und in Afghanistan versuchten die USA ihre imperialistischen Ziele auch mit Kriegen durchzusetzen. Obwohl beide Länder den USA ökonomisch wie militärisch bei weitem unterlegen waren, war es dem US-Imperialismus auf Dauer nicht möglich, ein stabiles Besatzungsregime zu errichten. Letztlich holte sich die US-Armee in beiden Fällen eine blutige Nase, was den Handlungsspielraum des westlichen Imperialismus stark einschränkte. Gleichzeitig konsolidierte sich Russland als regionale imperialistische Macht, und mit China stieg eine neue Supermacht auf, die die Hegemonie des US-Imperialismus herausfordert. Damit beginnt ein neues Kapitel innerimperialistischer Konflikte.
Dies wirft erneut die Frage von Krieg und Frieden auf. Schon Rosa Luxemburg kritisierte die „Friedensfreunde“, die meinen, Weltfriede und Abrüstung ließen sich im Rahmen der heutigen Gesellschaftsordnung verwirklichen, während dies tatsächlich erst nach einer erfolgreichen sozialistischen Weltrevolution möglich sei. Daraus ergeben sich auch zwei gegensätzliche politische Strategien in Antikriegsbewegungen. Der Pazifismus strebt nach angeblich „realpolitischen“ Maßnahmen zur Eindämmung des Militarismus, und er neigt dazu, sich an der Diplomatie der Herrschenden zu orientieren und darin einen Ausweg aus dem Kriegsszenario zu sehen. Dadurch, dass der Pazifismus nicht die Klassenfrage stellt, kann er ungestört als linkes Feigenblatt existieren und symbolpolitisch missbraucht werden. Die Arbeiterbewegung aber muss, so Rosa Luxemburg, jede Illusion in die bürgerliche Friedensdiplomatie bekämpfen.
Der Pazifismus findet seine Antriebskraft in der Verabscheuung der Bestialität des Krieges. Doch er löst das Problem nicht, weil er die Ursache des Krieges, die kapitalistische Profitlogik und die imperialistischen Widersprüche, nicht aufhebt. Früher oder später werden die Regierungen in jedem Krieg Frieden schließen. Dieser ist aber nur eine Atempause, die die zugrundeliegenden Widersprüche ungelöst lässt und meist nur den Ausgangspunkt für künftige Konflikte bildet. Wenn bürgerliche Regierungen, wie Großbritannien vor dem Zweiten Weltkrieg, an den „Frieden“ appellieren, dann weil sie in der offenen militärischen Auseinandersetzung mehr zu verlieren als zu gewinnen haben bzw. in der konkreten Situation den Krieg nicht führen können.
Lenin und Trotzki lehnten auch die pazifistische Losung nach „Abrüstung“ ab bzw. stellten sie die Frage, wer entwaffnet und wem die Waffen abgenommen werden. Das Ziel sei nicht ein Abrüstungsabkommen zwischen den Regierungen der Großmächte. Will man Kriege beenden oder verhindern, müsse die Arbeiterklasse die herrschende Klasse entwaffnen. Zu diesem Zweck müsste jedoch die Arbeiterklasse bewaffnet werden und den Bürgerlichen ihren Willen aufzwingen.
Wie wir anhand der Politik der Bolschewiki in der Russischen Revolution wissen, widerspricht die Losung nach Frieden nicht unbedingt der Strategie des „revolutionären Defätismus“. Im Gegenteil, der Ruf nach Frieden kann unter gewissen Umständen eine gewaltige revolutionäre Dynamik auslösen, wenn die Arbeiterklasse kriegsmüde ist. Die Entwicklung am Ende des Ersten Weltkriegs ist ein Beispiel, wie Kriegsmüdigkeit in offenen Widerstand gegen den Krieg umschlagen kann und den Menschen die eigentliche Ursache des Krieges, das Profitsystem, bewusst wird. Der Unterschied ist, dass die Pazifisten an ihre Regierungen appellieren, die Waffen ruhen zu lassen, während die Marxisten ausgehend von den realen Klassenwidersprüchen, die am Beginn des Krieges durch die nationalistische Propaganda verdeckt sind, in unversöhnlicher Opposition zur herrschenden Klasse ihres Landes stehen – mit dem Ziel, den Kapitalismus zu stürzen, der den „Krieg in sich trägt, wie die Wolke den Regen“.
|
