|
GLENDOWER: Ich rufe Geister aus der wüsten Tiefe.
PERCY: Ei ja, das kann ich auch, das kann ein jeder. Doch kommen sie, wenn Ihr nach ihnen ruft?
(Shakespeare, Henry IV, Teil 1)
Die meisten bürgerlichen Ökonomen glauben, dass das Wohlergehen der Kapitalisten von „Vertrauen“ abhängt, als ob ein paar gute Worte von Draghi alles wieder gut machen könnten. Aber sogar die Financial Times hat nüchtern zugegeben, dass „Befindlichkeiten wichtig sind, aber man kann keine wirtschaftliche Erholung heraufbeschwören, indem man die Vertrauens-Fee ruft.“ (FT, 21/8/14) Draghi wurde zum Jungen, der immer „Hilfe, Wolf” rief: „Die Erholung kommt”, wiederholt er. Aber niemand glaubt ihm mehr, auch nicht das Elite-Publikum in Jackson Hole Ende August (wo die Federal Reserve Bank of Kansas City seit 1978 ihr jährliches Wirtschaftsstrategiesymposium, eine Art Davos für die Banker der Welt, abhält).
Sechs Jahre nach dem Kollaps von Lehman Brothers betrifft die globale Krise weite Teile der Welt, insbesondere ihre schwächsten Glieder. Europa steckt tief in der Krise. China ist in großen Schwierigkeiten, genau wie Japan, dessen Wirtschaft im letzten Quartal um 6.8% schrumpfte, während das Wachstum in den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) zurückging. Die Vereinigten Staaten dümpeln bei weniger als 2% Wachstum vor sich hin, die kurzfristige Euphorie wurde durch die Arbeitsmarktzahlen des letzten Monats (August 2014) enttäuscht.
Es gibt klare objektive Gründe für diese andauernde Krise. Turmhohe Schuldenberge, Massenarbeitslosigkeit, drastische Einbrüche der Nachfrage, Austerität und rückläufige Investitionen: All das führt zu einem Rückgang der Wirtschaft. Das europäische BIP ist immer noch geringer als 2008. Diese Tatsachen widerspiegeln den aktuellen Zustand des kapitalistischen Systems. Sogar bürgerliche Ökonomen, allen voran Lawrence Summers, haben den Begriff „secular stagnation“ geprägt, um die Situation zu beschreiben. Das bedeutet, dass wir Jahrzehnten der Stagnation entgegengehen. „Wir verbleiben möglicherweise für eine lange Zeit in einem Umfeld mit tiefem Wachstum und niedriger Inflation“, stellt Fergus McCormick, Senior-Vizepräsident der kanadischen Ratingagentur DBRS fest (FT, 5/9/14). Das ist was MarxistInnen als die sich hinziehende organische Krise des Kapitalismus bezeichnen.
Hinzu kommen überall ernsthafte geopolitische Spannungen, welche gemäß Joe Kaeser, CEO von Siemens, „ernsthafte Bedrohungen“ für Europas Wachstum in diesem und im nächsten Jahr darstellen. Dies zeigt, wie explosiv die Verknüpfung zwischen der Politik und der Wirtschaft ist. Die Krise in der Ukraine bedeutet, dass bis zu 19 Mrd. US-Dollar zusätzliches internationales Finanzkapital benötigt wird, um einen Einbruch von 6.5% in diesem Jahr auszugleichen, nachdem 17 Mrd. US-Dollar bereits versprochen wurden. Die deutsche Industrie erwartet einen Exportrückgang nach Russland von 20-25% für dieses Jahr.
Bürgerliche Ökonomen definieren eine Rezession als zwei aufeinanderfolgende Quartale mit sinkender Produktion. Diese enge Definition beschreibt jedoch den wirklichen Charakter der derzeitigen verlängerten Krise nicht. Einige versuchten deshalb, ihre Definition anzupassen, um ein breiteres Spektrum zu erfassen. Sie warnten, dass die Anzeichen einer dürftigen Erholung in der Eurozone seit 2013 nicht genügen würden, um das Ende der Rezession zu verkünden, die im dritten Quartal 2011 begann. Sie stellten richtigerweise fest, dass sich die Wirtschaft ins Gegenteil verkehren oder dass die Stagnation zum neuen, unbequemen Normalzustand der Eurozone werden könnte.
Die Zahlen der Eurozone für das zweite Quartal waren schockierend und zeigen, dass die Wirtschaft zitternd zum Stillstand gekommen ist. Die deutsche Wirtschaft verzeichnete kein Wachstum zwischen April und Juni und die Investitionen gingen zurück. Italien fiel zum dritten Mal seit 2008 in eine Rezession. Frankreich stagnierte, was bedeutet, dass keine der größten Volkswirtschaften der Eurozone irgendein Wachstum zu verzeichnen hatte. Die FT erklärt: „Dies ist keine Erholung, nicht einmal eine schwache. Es ist auch kein Rückfall in die Rezession. Dies ist eine andauernde Stagnation.“ Weiter erklärt sie, dass keine der vorgeschlagenen Maßnahmen – die Wiederherstellung des Kreditsystems, Reformen der Staatsausgaben und des Steuerwesens, Flexibilisierung des Arbeitsmarkts – die Eurozone aus der Stagnation befreit. „Das akute, drückende Problem ist die eingefrorene Nachfrage“, heißt es (FT, 21/8/14).
Die EZB schritt ein und senkte die Zinsen ins Negative. So müssen die Leute Geld bezahlen, damit ihr Erspartes auf der Bank bleibt. Jetzt haben diese Maßnahmen ihre Grenze erreicht. Die EZB plant auch große Mengen verbriefte und verpfändete Kredite, auch bekannt als „Giftpapiere“, (erinnert sich jemand an die US-amerikanische „Sub Prime Kredite“?) zu kaufen, eine vergebliche Hoffnung auf steigende Kreditvergabe. Diese Maßnahmen werden keinen oder nur einen geringen Effekt haben. Was jetzt noch bleibt ist „Quantitative Easing“ (quantitative Lockerung, d.h. die Zentralbanken kaufen für Hunderte Milliarden Dollar oder Euro Kreditpakete, Unternehmens- und Staatsanleihen) wie in den USA, in Japan und Großbritannien. Aber die Deutschen sind dagegen, und ohne sie kommt eine solche Entscheidung nicht zustande. In jedem Fall würde QE nicht helfen und die Dinge sogar noch verschlechtern. „Es ist genau diese Art von ‚Zombie Krediten‘, die das Wachstum in Japan vor über einem Jahrzehnt gedrosselt haben“, schreibt Michael Heise, Chef-Ökonom der Allianz (FT, 4/9/14).
Sogar ein Editorial der Financial Times musste eingestehen: „In Anbetracht des Elends der Eurozone ist es nun fraglich, ob erweiterte monetäre Maßnahmen alleine die Nachfrage erhalten können“ (FT, 5/9/14). Ihnen sind die Optionen ausgegangen. Angesichts der Widersprüche wird alles, was sie tun werden, falsch sein. Möglicherweise werden sie aus Verzweiflung gezwungen sein, QE anzuwenden, aber das ist kein Ausweg. „Europas Probleme ist struktureller Natur und QE wird sie nicht lösen“, konstatiert Philipp Hildebrand, ehemaliger Vorsitzender des Schweizer Zentralbankrates.
Der Kapitalismus schneidet die Äste ab, auf denen er sitzt. Er wird von der Logik des Systems gezwungen, die ArbeiterInnen überall anzugreifen, die Realeinkommen zu kürzen und damit den Absatzmarkt zu verkleinern. In den OECD-Ländern als Ganzes – namentlich die Kernländer des Kapitalismus – stagnierten die Realeinkommen zwischen 2010 und 2013. In anderen Ländern wie Griechenland, Irland, Slowenien und Spanien (und Großbritannien) sanken die Realeinkommen um 2% bis 5% durchschnittlich pro Jahr. In den USA blieben die Realeinkommen für ArbeiterInnen mit mittlerem Einkommen zwischen 1979 und 2012 konstant, aber für die unteren 20% fielen sie. Zwischen 2010 und 2013 ging der Median der Familieneinkommen der USA um 5% zurück.
Die Idee der Keynesianer, dass Gehaltserhöhungen das Problem lösen werden, geht am zentralen Punkt vorbei. Die kapitalistische Produktion wird durch Profite angetrieben. Gehaltserhöhungen führen zu massiven Einschränkungen der Profite, was die Investitionen weiter senken und die Krise vertiefen würde. Der gesamte Kapitalismus befindet sich in einem Teufelskreis, aus dem es kein Entkommen gibt.
„Jede weitere Lohnsenkung wäre kontraproduktiv, weil wir in einen Teufelskreis aus Deflation, niedrigeren Konsum und niedrigere Investitionen eintreten würden“, stellt Stefano Scarpetto, Verantwortlicher für Beschäftigung, Arbeit und Soziales der OECD, fest. Das einzige Problem ist, dass wir uns bereits in einem solchen Teufelskreislauf befinden. Was sonst beschreibt die aktuelle Situation?
„Der letzte Grund aller wirklichen Krisen bleibt immer die Armut und Konsumtionsbeschränkung der Massen gegenüber dem Trieb der kapitalistischen Produktion, die Produktivkräfte so zu entwickeln, als ob nur die absolute Konsumtionsfähigkeit der Gesellschaft ihre Grenze bilde“, erklärte Marx (Das Kapital, Vol.3)
Der Kapitalismus kennt zwei Wege, um eine Überproduktionskrise zu bewältigen: Die Zerstörung der Produktivkräfte oder die Erschließung von neuen Märkten. Er kreiert neue Märkte durch die Reinvestition des Mehrwerts, den er aus der unbezahlten Arbeit der Arbeiterklasse zieht. Aber heute gehen die Investitionen unter der sinkenden Nachfrage zurück, was die Krise sichtbar verschärft. Künstlich tiefe Zinsen haben gewisse Wirtschaftsbereiche, welche anderenfalls eingegangen wären, am Leben erhalten. Das führte zu einem „Zombie-Kapitalismus“, halb lebendig und halb tot.
Das kapitalistische Wirtschaftssystem befindet sich in einem tödlichen Kreislauf. Die Austerität sollte helfen, die Staatsschulden in den Griff zu bekommen. Stattdessen stieg das Verhältnis der Schulden zum BIP an. Mit dem Ausblick auf Stagnation und Deflation – die Inflation der Eurozone fiel im August wieder auf 0.3% - wird dies noch schlimmer.
Die Arbeitslosigkeit schädigt weiterhin die Leben von Millionen Familien, eine Verbesserung ist nicht in Sicht. In OECD-Ländern sind fast 45 Millionen Menschen arbeitslos. Das sind 11.5 Millionen mehr als kurz vor der Krise. In Spanien bleibt die Arbeitslosigkeit weiterhin bei 24.5%. Jugendarbeitslosigkeit beträgt in Griechenland 60%, in Spanien 50% und in Italien 40%.
Die gegenwärtige verlängerte Krise ist eine eindrucksvolle Bestätigung der Richtigkeit und Voraussicht der Analysen des Kommunistischen Manifests – eine klassische Überproduktionskrise des Kapitalismus.
„Es genügt, die Handelskrisen zu nennen, welche in ihrer periodischen Wiederkehr immer drohend die Existenz der ganzen bürgerlichen Gesellschaft in Frage stellen. In den Handelskrisen wird ein großer Teil nicht nur der erzeugten Produkte, sondern sogar der bereits geschaffenen Produktivkräfte regelmäßig vernichtet. In den Krisen bricht eine gesellschaftliche Epidemie aus, welche allen früheren Epochen als ein Widersinn erschienen wäre – die Epidemie der Überproduktion. Die Gesellschaft findet sich plötzlich in einen Zustand momentaner Barbarei zurückversetzt; eine Hungersnot, ein allgemeiner Vernichtungskrieg scheinen ihr alle Lebensmittel abgeschnitten zu haben; die Industrie, der Handel scheinen vernichtet, und warum? Weil sie zu viel Civilisation, zu viel Lebensmittel, zu viel Industrie, zu viel Handel besitzt.“
Der Pessimismus der Bürgerlichen wird von Wolfgang Munchau in der Financial Times zusammengefasst, der, nach einer Durchsicht der Möglichkeiten zur Rettung der europäischen Wirtschaft – keynesianischen, monetaristischen oder strukturalistischen – schlussfolgert: „Ein Flächenbombardement wäre viel zuverlässiger“! (8/9/14)
In der Vergangenheit wurde die Weltwirtschaft Jahr um Jahr von großen Steigerungen des Welthandels angetrieben. Aber der Welthandel erfüllt diese Rolle nicht mehr. Die antreibenden Faktoren der „Globalisierung“ haben sich ins Gegenteil verkehrt. Fünf Jahre nach der technischen „Erholung“ seit dem Sommer 2009 herrscht im Welthandel Flaute. Die Welthandelsorganisation prognostizierte ununterbrochen einen Aufschwung. Für dieses Jahr (2014) rechnete sie mit einem Anstieg des Welthandels um 4.7%. Das ist eine massive Überschätzung und zeigt, dass sich ihre Voraussagen eher auf Astrologie als auf der wirtschaftlichen Realität begründen. Gemäß dem eher nüchternen Netherlands Bureau for Economic Policy Analysis, einem Regierungs-Think-Tank, welcher weltweit Daten sammelt, wuchs der Welthandel nur um 1% im zweiten Quartal, nachdem er in den ersten drei Monaten um 0.6% zurückging.
Dies sind sehr ernste Aussichten für den Kapitalismus. Sie widerspiegeln die Tatsache, dass dieses System seine Grenzen erreicht hat. Die Globalisierung geht zurück und es besteht die Gefahr, dass sie sich in ihr Gegenteil verkehrt. Der Zusammenbruch der Welthandelsgespräche ist ein Anzeichen für die Widersprüche im weltweiten Maßstab. Alle Formen des Protektionismus wuchsen, was sich kürzlich in einer Schlagzeile der Financial Times widerspiegelte: „Die Welt zieht sich von der Globalisierung zurück“ (FT, 5/9/14). Der Artikel hebt die Sanktionen gegen Russland und das Importverbot von Nahrungsmitteln durch Russland im Gegenzug hervor. „Der Freihandel zerbröckelt“, erklärt der Artikel. „Der Zusammenbruch der Doha-Runde zeugte vom Niedergang der globalen Freihandelsabkommen. Die Industrienationen sehen sich stattdessen nach regionalen Koalitionen und Verträgen um – die TPP und der TTIP. Die Schwellenländer verstärken die Süd-Süd-Partnerschaft. Nach dem frustrierenden Fehlschlag, den IWF ausgeglichener zu gestalten, bauen die BIRCS-Staaten ihre eigenen Finanzinstitutionen auf.
Dies ist von enormer Bedeutung angesichts der Tatsache, dass der Vorschuss an Lebenszeit des Kapitalismus in den letzten 30 Jahren die Globalisierung, also die Entwicklung eines Weltmarkts, war. Einmal mehr zeigt sich, dass sich der Kapitalismus erschöpft hat und nicht fähig ist, die Produktivkräfte sinnvoll weiterzuentwickeln. Schließlich bestimmt, wie Marx erklärt hat, diese Unfähigkeit die Produktivkräfte weiterzuentwickeln, das Schicksal des sozio-ökonomischen Systems.
Weitere Komplikationen, die dem Weltkapitalismus bevorstehen, sind die Gefahren für die chinesische Wirtschaft, welche das Zugpferd für vorangehendes Weltwirtschaftswachstum war. Seit längerem wurde China von Überproduktion in diversen Sektoren geplagt, welche durch Kreditvergabe und einen Immobilienboom gedämpft wurde. Die Bau- und Immobilienwirtschaft macht 13% des chinesischen BIP aus und ist das Rückgrat der unveränderten Investitionen des Landes. Eine Krise in diesem Sektor stellt die größte Gefahr für die Weltwirtschaft dar.
Offizielle Zahlen zeigen, dass im Juli 64 von 70 befragten Städten fallende Immobilienpreise zu verzeichnen hatten, der größte monatliche Rückgang seit Anfang der Aufzeichnungen 2005. Die Investoren ziehen sich zurück und die verkaufte Grundfläche, welche über die Jahre um 16.3% zurückging, sackte ab Juni ab. Mit anderen Worten: wir haben eine Überproduktion an Grundbesitz. Alles deutet auf einen Crash hin, den Beijing scheinbar nicht abwenden kann. Das Wirtschaftswachstum wird durch einen solchen Einbruch zusammenschrumpfen, was einen unmittelbaren Dominoeffekt auf die anfällige Weltwirtschaft haben wird.
Während die Regierung die Kreditvergabe der Banken kontrollierte, entstand durch das Wachstum von Schattenbanken eine enorme Volatilität. Im fünften Jahr des größten Kreditbooms der Geschichte rüsten sich Chinas Banken für eine Welle von Forderungsausfällen aus der Immobilienkrise. Erste Belastungserscheinungen traten mit dem Beinahe-Zusammenbruch einer Schattenbank in diesem Jahr zutage. Als das Gerücht umging, dass ein Produkt eines 3 Milliarden Yuan schweren Fonds namens „ChinaCreditEquals Gold No.1” kurz vor Zahlungsausfall stehe, begannen Investoren, ihr Geld abzuziehen. Ein mysteriöser Käufer rettete das Produkt gerade noch rechtzeitig. Heute sind nicht regulierte Schattenbanken für einen Viertel aller Finanztransaktionen verantwortlich. Das ist die chinesische Version der Sub Prime-Hypothekenkrise.
Dazu kommt ein deutliches Ermüden der verarbeitenden Industrie Chinas im August, ein weiteres Zeichen der Schwäche der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Die chinesische Wirtschaft schwächt sich bereits seit mehreren Jahren ab, aber das plötzliche Abkühlen des Grundstücksmarktes schürt Befürchtungen, dass der Rückgang der Industrie deutlich schlimmer sei. Die chinesischen Behörden vermochten die Sache während vieler Jahre am Laufen zu halten, aber unter innerem und äußerem Druck könnte ein Schock die Wirtschaft in die Knie zwingen und zu einem neuen internationalen Konjunkturrückgang führen.
Das kapitalistische System wird derzeit von einer ganzen Reihe von Widersprüchen in seiner Existenz bedroht. Diese grundlegenden Probleme widerspiegeln keine zyklischen Faktoren, sondern rühren von einem fundamentalen Unwohlsein des Kapitalismus her. Das bedeutet, dass das System seine Grenzen erreicht hat. Es kann die Produktivkräfte nicht weiterentwickeln. Während die Kapitalisten in den 1930er Jahren im Weltkrieg einen Ausweg fanden, welche die Produktivkräfte physisch zerstörten und die Basis für neue Märkte bildete, ist ein solches Szenario in der jetzigen Epoche nicht mehr möglich. Ein nuklearer Krieg, die einzige denkbare Art eines Weltkrieges, würde den Planeten mehrfach zerstören. Da dieser Weg versperrt ist, werden sich die Widersprüche gegen Innen richten und überall zu verstärktem Klassenkampf führen.
Lenin sagte einst, dass Kapitalismus ein Schrecken ohne Ende sei. Die derzeitige Epoche mit ihren lokal begrenzten Kriegen, Massenarbeitslosigkeit und einbrechenden Lebensstandards stellt den sich hinziehenden Todeskampf des Kapitalismus dar. Eines ist klar: Sechs Jahre nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers gibt es auf dieser Grundlage für die Arbeiterklasse keinen Ausweg. Nur mit der Überwindung des Kapitalismus und der Einführung einer internationalen sozialistischen Planwirtschaft können wir diesem Albtraum ein Ende setzen und der Menschheit eine Zukunft des Wohlstands und Reichtums garantieren.
|
