Im Kontext der globalen Wirtschaftskrise entstehen weltweit Bewegungen, die sich gegen die zunehmende Verschlechterung der Lebensbedingungen wehren. Selbst in der kanadischen Provinz Québec finden – von den hiesigen Medien weitgehend ignoriert – riesige Uniproteste statt.
Auf dem 31. Kongress der marxistischen Strömung „The Struggle“ hielt Lal Khan vor mehr als 2000 TeilnehmerInnen einen vielbeachteten Vortrag, in dem er darlegt, wie ein sozialistisches Pakistan aussehen würde.
Am Mittwoch kamen mitten in der Nacht über 150.000 Menschen auf die Straßen von Madrid, um den Bergarbeitern einen würdigen Empfang zu bescheren. Diese waren 18 Tage lang und 400 Kilometer weit von ihren Heimatregionen in die Hauptstadt marschiert.
Die Wahlen in Mexiko fanden unter dem Eindruck einer riesigen Jugendbewegung gegen den bürgerlichen Kandidaten, Enrique Peña Nieto, statt. Diese Bewegung könnte aufgrund des offensichtlichen Wahlbetrugs nun eine neue Dimension erreichen. Die Stimmen der Wahlen in Mexiko sind mittlerweile neu ausgezählt.
Die griechische Krise nähert sich einem entscheidenden Wendepunkt. Im Vorfeld der letzten Wahlen wurden viele Versprechungen gemacht, aber jeder weiß, dass eigentlich ein Plan zum Rausschmiss Griechenlands aus dem Euro vorbereitet wird. Es geht nur noch darum den Schaden zu minimieren und die Schulden den „unverantwortlichen Griechen“ unterzujubeln.
Bundestag und Bundesrat haben mit einer Mehrheit aus CDU, CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen dem europäischen Fiskalvertrag und europäischen Stabilitätsmechanismus ESM zugestimmt. DIE LINKE hat als einzige Fraktion geschlossen Nein gesagt.
Bei FIAT, dem größten Industriekonzern Italiens, wurden in den letzten Monaten Arbeitsbedingungen geschaffen, die viele von „chinesischen Arbeitsverhältnissen in Europa“ sprechen lässt.
Die Würde der ArbeiterInnen hat in diesem neuen Fabrikregime keinen Platz mehr.
Die Krise in Europa vertieft sich immer mehr. Die Ungleich- gewichte zwischen den EU-Ländern werden größer. Ein Auseinanderbrechen der Eurozone wird immer realistischer. Ein tatsächlicher Staatsbankrott (Griechenland), zwei Staatsbankrotte, die aller Voraussicht nach nur hinausgeschoben wurden (Irland, Portugal), ein taumelnder Bankensektor und ganz Südeuropa an der Schwelle zum finanziellen Zusammen- bruch (mit Spanien neben Griechenland in der Pole-Position) haben den europäischen Kontinent in Wallung versetzt.
