Wir beginnen heute mit der Veröffentlichung der Weltperspektiven der IMT. Es ist ein Grundsatzpapier, das im Sommer 2012 auf dem Weltkongress verabschiedet wurde. Der erste Teil dreht sich um die Krise des Weltkapitalismus.
Die Belegschaft von "VIOMIHANIKI METALLEYTIKI" (Vio.Me.) in Thessaloniki, einer Fabrik, die Baustoffe herstellt, hat sich entschlossen den stillgelegten Betrieb unter der eigenen Kontrolle weiterzuführen. Der Eigentümer hat die Fabrik schließen wollen, doch seit 12. Februar produzieren die Arbeiter in eigener Regie wieder.
Naive Leute glauben, die Königswürde stecke im König selbst, in seinem Hermelinmantel und in der Krone, in seinem Fleisch und Bein. Aber die Königswürde ist ein Verhältnis zwischen Menschen. Der König ist nur darum König, weil sich in seiner Person die Interessen und Vorurteile von Millionen Menschen widerspiegeln. Wenn dieses Verhältnis vom Strom der Ereignisse weggespült wird, erweist sich der König bloß als ein verbrauchter Herr mit herabhängender Unterlippe.
Auch wenn Staatspräsident Hollande und seine Regierung etwas anderes behaupten, so hat die Intervention der französischen Armee in Mali nichts zu tun mit den vorgegebenen „französischen Werten“, „Menschenrechten“ oder anderen „humanitären“ Sorgen. Es handelt sich hier um eine imperialistische Intervention zum Schutze der Interessen der französischen multinationalen Konzerne in der Region. Der jüngste Zusammenbruch der staatlichen Ordnung in Mali und die Offensive islamistischer Milizen im Norden des Landes drohen die Nachbarländer Malis zu destabilisieren.
Mit der Übergabe von knapp 3400 Unterschriften an Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) haben die Initiatoren eines Bürgerbegehrens gegen die Zwangsverkauf des Klinikums Offenbach am 2. Januar eine erste Hürde genommen. Die Initiative hat sich zum Ziel gesetzt, einen im November 2012 gefassten Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung pro Privatisierung zurückzunehmen und das Krankenhaus in kommunaler Hand zu belassen. Das Offenbacher Bürgerbegehren hatten vor allem LINKE, Piratenpartei und Jusos aktiv unterstützt.
In der Krise wird die Kapitalismuskritik oft auf eine Kritik an der „Zinswirtschaft“ reduziert. Die Autorin zeigt, dass es Kapitalismus ohne Kredit, Zinsen und Spekulation nicht geben kann, die notwendiger Teil des Systems sind.
Die grundlegendsten Aussagen über Zins und Kredit lassen sich aus der kapitalistischen Produktion selbst herleiten. Sinn und Zweck der kapitalistischen Produktion ist die Vermehrung des Kapitals.
Einen Etappensieg im Tauziehen um eine weitergehende Liberalisierung der Bodendienste an den großen Verkehrsflughäfen haben Europas Verkehrsgewerkschaften errungen. So stimmte das Straßburger EU-Parlament am Mittwoch, 12. Dezember 2012, mit einer deutlichen Mehrheit von 386 zu 272 Stimmen gegen einen Richtlinienentwurf von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas. Dieser Entwurf eines „Flughafenpakets“ sieht unter anderem eine grundsätzlich unbegrenzte Marktöffnung bei den Bodendiensten und den Zwang zur vollständigen Trennung der Bodendienstunternehmen von den Flughafenbetreibern vor. Anfang November hatte sich bereits im Verkehrsausschuss der Europaparlaments in Brüssel eine knappe Mehrheit von 22 zu 20 Stimmen gegen das Paket ausgesprochen.
Ein Warnstreik von über 50 Beschäftigten der Mainzer Niederlassung des größten bundesdeutschen Kinobetreibers CineStar hat am Sonnabend in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt für Aufsehen gesorgt und den Kinobetrieb beeinträchtigt. Die Streikenden folgten nach einer Betriebsversammlung ab 17 Uhr dem Aufruf der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und stellten sich, der Witterung und Jahreszeit angemessen, in roten Nikolausmänteln vor den Haupteingang des Gebäudes, wo sie Informationen und Süßigkeiten an die Besucher verteilten.
