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Revolution in Bolivien: Alle Macht den Volksversammlungen

Die Bolivianische Revolution ist für ArbeiterInnen und Jugendliche weltweit eine riesige Inspiration. In den letzten paar Tagen hat sie einen entscheidenden Punkt erreicht. Die ArbeiterInnen und Bauern haben die Straßen und zentralen Plätze in La Paz und El Alto besetzt. BergarbeiterInnen marschieren mit Dynamitstangen in ihren Fäusten auf. Die Armee und die Polizei erweisen sich außerstande die Lage unter Kontrolle zu bringen. Der verhasste Präsident Carlos Mesa wurde zum Rücktritt gezwungen. Das Parlament kann in der Hauptstadt nicht mehr tagen. Die Macht liegt auf den Straßen.

„Die Kollegen blicken jetzt über den Tellerrand hinaus“

Über „Arbeiterbewusstsein“ haben viele mehr oder weniger kluge Köpfe schon massenhaft Bücher und Artikel verfasst. Doch die allerwenigsten haben sich in den letzten Wochen die Mühe gemacht, den Arbeitskampf in den Druckereien genau zu verfolgen, den Streikenden zuzuhören und die Veränderungen im Bewusstsein zu registrieren.

Interview mit Tobias Pflüger: "Diese EU-Verfassung zementiert Militarisierung und Neoliberalismus"

Im Mai soll der Entwurf einer EU-Verfassung von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Ende des Monats stimmt das französische Volk über die Verfassung ab. Über die Hintergründe sprachen wir mit Tobias Pflüger, MdEP. Er ist parteilos und wurde 2004 auf der Liste der PDS in das Europäische Parlament gewählt. Im Interview erklärt er, warum die Linksfraktion im Europäischen Parlament den vorliegenden EU-Verfassungsentwurf ablehnt und warum die PDS in den Landesregierungen standhaft bei ihrem beschlossenen „Nein“ bleiben sollte.

Profitlogik von RWE und die bitteren Folgen

Die sich ehemals im kommunalen Besitz befindlichen Stromkonzerne sind inzwischen seit einigen Jahren im Besitz privater Konzerne wie RWE, E.ON etc. Seit der Privatisierung der Stromversorgung werden notwendige Investitionen ins Stromnetz wie z.B. Strommasten und Leitungen nur noch sehr begrenzt aufgebracht. Durch die kontinuierlich gestiegenen Strompreise sind die Profite der Stromkonzerne und deren Börsenkurse kontinuierlich gestiegen.

Die Ursachen und Profiteure der Staatsverschuldung

Der Staat ist in allen wichtigen Industrieländern trotz verzweifelter Einsparungsmaßnahmen überschuldet. In Deutschland entspricht die Gesamtverschuldung der öffentlichen Haushalte knapp zwei Dritteln (64%) des jährlichen Bruttoinlandsproduktes (2004 = 2.200 Mrd. Euro). Das Finanzdesaster erfordere nun eine eiserne Sparpolitik, die nicht ohne „Heulen und Zähneklappern“ bewerkstelligt werden könne, so der hessische CDU-Ministerpräsident Koch. Arbeitgeberpräsident Hundt fordert die Politik ebenfalls zu einem drastischen Sparkurs auf: „Die Sanierung der Staatsfinanzen hat absolute Priorität.“ Dementsprechend hat sich die neue Bundesregierung das „Sanieren“ auf die Fahnen geschrieben und erste massive Ausgabenkürzungen beschlossen.

Ursprung und Entwicklung

Seit Menschengedenken stellen wir uns die Frage nach dem Ursprung der Bakterien,Tiere, Pflanzen, Pilze und Menschen; kurzum des Lebens selbst. Wie ist es möglich, daß eine unüberschaubare Anzahl von Atomen sich zu Organismen zusammenfinden, die atmen, an Masse zunehmen, laufen, denken, lieben und leiden. Diese Frage wird bis zum heutigen Tage von verschiedenen Warten aus diskutiert.

Reagans Krieg in Zentralamerika

Ted Grant, im April 1984.

Das Debakel um die EU-Verfassung enthüllt den wahren Charakter der EU

Nachdem 18 Monate versucht wurde einen Vertrag zwischen den Mitgliedsstaaten zusammenzuschustern, sind die Gespräche über die EU-Verfassung am vergangenen Wochenende gescheitert. Es gab verschiedene Vorwände, die für das Scheitern herhalten mussten, aber in Wahrheit finden sich die wahren Ursachen in den fundamentalen ökonomischen Widersprüchen, die unter den EU-Mitgliedstaaten entstanden sind. Und diese werden sich durch die EU-Osterweiterung verschärfen. Das Gefälle im Entwicklungsniveau zwischen den jetzigen 15 Mitgliedstaaten wird durch den Zugang von Staaten wie Polen, Ungarn und Tschechien zunehmen.

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