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Alan weist auch den Vorwurf zurück, dass der Sozialismus unweigerlich zu Nahrungsmittelknappheit und wirtschaftlichem Ruin führen wird und reagiert auf die Lüge, dass Sozialisten alles "verstaatlichen" wollen.
Skandinavischer Sozialismus?
"Obwohl sie manchmal als relevantere sozialistische Erfolgsgeschichten bezeichnet werden, stützen die Erfahrungen der nordischen Länder auch die Schlussfolgerung, dass der Sozialismus den Lebensstandard senkt. In vielerlei Hinsicht unterscheidet sich die Politik der nordischen Länder heute erheblich von dem, was Ökonomen im Sinn haben, wenn sie an den Sozialismus denken. So bieten sie beispielsweise keine kostenlose Gesundheitsversorgung; die Finanzierung des nordischen Gesundheitswesens beinhaltet eine erhebliche Kostenbeteiligung. Die Steuersätze auf Arbeitseinkommen in den nordischen Ländern sind heute nur noch etwas höher als in den Vereinigten Staaten und die nordische Besteuerung ist insgesamt überraschend weniger progressiv als die US-Steuer. Auch besteuern die nordischen Länder Kapitalerträge weniger und regulieren die Produktmärkte weniger als die Vereinigten Staaten. Die nordischen Länder regulieren und besteuern die Arbeitsmärkte jedoch etwas mehr; so würden amerikanische Familien, die den Durchschnittslohn verdienen, 2.000 bis 5.000 Dollar mehr pro Jahr mehr an Steuern zahlen wenn die Vereinigten Staaten gegenwärtig eine Politik wie die nordischen Länder betreiben würde. Der Lebensstandard in den nordischen Ländern ist um mindestens 15% niedriger als in den USA.
Es kann gut sein, dass amerikanische Sozialisten sich vorstellen, unsere Politik an die der nordischen Länder in den 1970er Jahren anzupassen, als deren Politik eher der traditionellen Definition des Sozialismus, wie er von Ökonomen verstanden wird, entsprach. Wir schätzen, dass, wenn die Vereinigten Staaten diese Politik übernehmen würden, ihr reales BIP langfristig um mindestens 19% oder etwa 11.000 Dollar pro Jahr für den Durchschnittsbürger sinken würde."
Dieses Dokument, das sich als ein Beispiel für eine unabhängige, wissenschaftliche und "empirische" Forschung ausgibt, ist nichts dergleichen. Die Autoren haben sorgfältig "Beweise" ausgewählt, um zu zeigen, dass der Sozialismus eine "schlechte Idee" ist. In Wirklichkeit zeigt jedoch gerade die Tatsache, dass sie sich gezwungen fühlten, ein solches Dokument zu erstellen, dass sie über das wachsende Interesse am Sozialismus besorgt sind.
Unter dem Druck der Arbeiterklasse und der Arbeiterbewegung hat die kapitalistische Klasse bestimmter Länder einige Maßnahmen im Interesse der ArbeiterInnen durchgeführt, wie beispielsweise die öffentliche Gesundheitsversorgung. Das war in den nordischen Ländern in den Jahrzehnten des wirtschaftlichen Aufschwungs nach dem Zweiten Weltkrieg der Fall.
Damals konnten es sich die Kapitalisten leisten. Aber die Krise des Kapitalismus hat Skandinavien so hart getroffen wie alle anderen, und statt Reformen sehen wir jetzt Kürzungen und Sparmaßnahmen. Wie in dem Dokument dargelegt, ist es nicht wahr, dass die Gesundheitsversorgung in den meisten nordischen Ländern als "kostenloses" Geschenk des Staates angeboten wird. Nur in Dänemark ist die Gesundheitsversorgung kostenlos. In Norwegen, Schweden und Finnland kostet sie Geld, obwohl nur eine Schutzgebühr von 25 bis 76 Dollar zu zahlen ist, die eine Überbeanspruchung verhindern soll. Aber das wäre ein enormer Fortschritt für die meisten amerikanischen ArbeiterInnen, verglichen mit den unerschwinglichen Kosten der Gesundheitsversorgung in den Staaten.
Die ablehnende Haltung der Verfasser des Dokuments gegenüber Skandinavien ist jedenfalls sehr unehrlich. Sie versuchen, den Lebensstandard in den USA als besser darzustellen als den in den nordischen Ländern. Das ist zutiefst irreführend. Obwohl diese Länder bei weitem nicht sozialistisch sind, sind sie den USA, dank der Errungenschaften der Arbeiterbewegung in der Vergangenheit, in vielerlei Hinsicht voraus.
Der Human Development Index (Index der menschlichen Entwicklung), der Dinge wie die Lebenserwartung beinhaltet, weist die USA auf Platz 13 auf der Weltrangliste aus, während Finnland 15. ist. Aber Dänemark ist 11., Schweden 7., Island 6. und Norwegen sogar erster Schweden, Norwegen, Island, Dänemark und Finnland haben alle eine höhere Lebenserwartung als die USA.
Klar ist, dass die Arbeiterinnen in den nordischen Ländern mehr Vorteile haben, wie Gesundheitsversorgung, Bildung und Wohnungsbau. Und obwohl der Durchschnittslohn in den USA hoch ist, verdeckt dies die Tatsache, dass er sehr ungleich ist, da niedrig bezahlte Arbeitnehmer im Vergleich zu ihren nordischen Kollegen sehr wenig Geld haben. Darüber hinaus müssen US-ArbeiterInnen viel mehr Stunden arbeiten oder mehr als einen Job haben, um zu überleben.
Aber lassen Sie uns nicht zu sehr auf das sogenannte schwedische Modell des "Sozialismus" starren. Die Länder Skandinaviens haben, wie alle anderen europäischen Länder auch, nichts mit Sozialismus zu tun. Sie basieren im Wesentlichen auf dem privaten Eigentum an Produktionsmitteln und funktionieren nach den Gesetzen der freien Marktwirtschaft. Aufgrund dieser Tatsache ergeben sich zwangsläufig bestimmte Konsequenzen.
Der Sozialstaat, insbesondere in Schweden, aber auch in den anderen nordischen Ländern, wurde seit Mitte der 80er Jahre stark zurückgefahren. Dazu gehört auch, die Besteuerung weniger progressiv zu gestalten und die Subventionen für die Zahnbehandlung etc. abzuschaffen. Auch die Einkommensungleichheit hat sich dramatisch erhöht. Der Gini-Koeffizient (der die Ungleichheit misst) stieg in Schweden von 0,2 im Jahr 1980 auf 0,33 im Jahr 2013. Obdachlosigkeit, psychische Gesundheit, Stress am Arbeitsplatz usw. sind zu ernsthaften Problemen geworden.
Mit anderen Worten, Skandinavien hat sich dem Rest der kapitalistischen Welt in einem schnellen und endlosen Wettlauf nach unten angeschlossen. Und das hat mit Sozialismus überhaupt nichts zu tun.
Der Kapitalismus kann deine Gesundheit ernsthaft gefährden
Das Dokument setzt seine Rachefeldzüge gegen Skandinavien - und jedes andere Land, das die geringste Tendenz in Richtung "Sozialismus" zeigt - unermüdlich fort:
"Die nordische und europäische Version der sozialisierten Medizin wurde von den modernen US-Sozialisten als so wünschenswert angesehen, dass sie vorgeschlagen haben, die Zahlungen für den Gesundheitssektor (der mehr als ein Sechstel der US-Wirtschaft ausmacht) durch den jüngsten Vorschlag "Medicare for All" zu verstaatlichen. Diese Richtlinie würde die Gesundheitsversorgung "kostenlos" (d.h. ohne Kostenbeteiligung) über eine staatliche Krankenkasse verteilen, die alle Preise, die an Lieferanten wie Ärzte und Krankenhäuser gezahlt werden, zentral festlegt. Wir stellen fest, dass, wenn diese Politik aus den laufenden Bundesausgaben ohne Kreditaufnahme oder Steuererhöhungen finanziert würde, mehr als die Hälfte des gesamten bestehenden Bundeshaushalts gekürzt werden müsste. Oder wenn sie durch höhere Steuern finanziert würde, würde das BIP 2022 aufgrund hoher Steuersätze um 9% oder etwa 7.000 US-Dollar pro Person sinken, was die Anreize zur Versorgung der Produktionsfaktoren verringern würden. Belege für die Produktivität und Effektivität von Single-Payer-Systemen (Einheitskrankenversicherungen) deuten darauf hin, dass "Medicare for All" sowohl die kurz- als auch die langfristige Lebenserwartung und die Gesundheitsversorgung verringern würde, obwohl die Bevölkerung mit einer Krankenversicherung zahlenmäßig etwas zunähme".
Es scheint, dass die gesamte amerikanische Rechte die Idee eines freien öffentlichen Gesundheitswesens wie etwas aus einem Horrorfilm betrachtet. Die bloße Erwähnung der Idee reicht aus, um gute Republikaner dazu zu bringen, nach ihrem Colt greifen. Wenn die Kapitalisten die Luft in Flaschen füllen könnten, würden sie uns für das Atmen bezahlen lassen! Doch ein öffentliches Gesundheitswesen wird von der überwiegenden Mehrheit der Europäer - nicht nur in Skandinavien - als grundlegende Voraussetzung für ein zivilisiertes Leben angesehen.
Der CEA vermeidet es sorgfältig, die exorbitanten Gewinne der großen Pharmaunternehmen und der privaten Krankenversicherungskonzerne (HMO) in den USA zu erwähnen. Sie sprechen nie von dem schrecklichen Elend, das viele Millionen Amerikaner ohne Gesundheitsversorgung erleiden. Sie versuchen, die Fakten zu verschleiern, indem sie alles verallgemeinern, indem sie BIP-Durchschnitte und Pro-Kopf-Einkommen angeben, anstatt die Klassenbasis der ungleichen Verteilung des Reichtums in Amerika zu betrachten. Das Fehlen eines anständigen Systems der öffentlichen Gesundheitsversorgung bleibt ein klaffendes Loch, das die amerikanische Gesellschaft zerstört.
Die Autoren des Dokuments zeichnen ein erschreckendes Bild von einem Monsterstaat, der amerikanische Bürger unter einem Berg von Steuern zerquetscht. Aber wenn wir menschenwürdige öffentliche Dienstleistungen finanzieren wollen, ist ein angemessenes Steuerniveau zweifellos notwendig. Die Frage ist nur: Wer soll die Rechnung bezahlen?
Wir haben bereits darauf hingewiesen, dass in Amerika, wie in jedem anderen Land, die Reichen nicht viel an Steuern zahlen. Fast die gesamte Steuerlast liegt auf den Schultern der Arbeiterklasse und der kleinen Unternehmen. Das ist der Grund, warum der republikanische Schlachtruf "keine Steuern" eine gewisse Sympathie in der Öffentlichkeit bekommt. Aber es gibt keinen Grund, warum Steuern die Armen stärker treffen sollten als die Reichen.
Schon die Vorstellung, dass es sich das reichste Land der Welt nicht leisten kann, sich um die Gesundheit und das Wohlergehen seiner Bürger zu kümmern, ist ein Affront gegen deren Intelligenz. Die Frage ist nicht, ob es sich Amerika leisten kann, eine gute Gesundheitsversorgung zu gewährleisten. Die Frage ist: Kann sich Amerika leisten, dies nicht zu tun? Abgesehen von den menschlichen Kosten für Leid, Schmerz und Tod gibt es einen sehr hohen wirtschaftlichen Preis für die Vernachlässigung der Gesundheit der Bevölkerung in Form von Arbeitsausfallzeiten in beträchtlicher Höhe.
Eine gute Gesundheitsversorgung sollte kein Luxus sein, der nur Menschen mit hohem Einkommen zur Verfügung steht. Es ist eine notwendige Investition in die Zukunft der Gesellschaft. Die amerikanische Unabhängigkeitserklärung propagiert die Vorstellung, dass Leben, Freiheit und das Streben nach Glück unveräußerliche Menschenrechte sind. Aber wie kann das menschliche Leben geschützt werden, wenn es keine Garantie dafür gibt, dass die Gesundheit der menschlichen Spezies erhalten bleibt? Und was bedeutet das Streben nach Glück, wenn Männer und Frauen ständig von der Angst vor Krankheiten oder dem finanziellen Ruin aufgrund des mangelhaften Gesundheitswesens verfolgt werden?
Die Freiheit von der Angst ist sicherlich auch ein unveräußerliches Recht. Und es ist eine Verurteilung der heutigen Prioritäten der US-Gesellschaft, dass das Recht auf Gewinne stärker betont wird als die Erhaltung der Gesundheit ihrer Bürger. Wir sind für die Besteuerung der Reichen und die Verstaatlichung des Gesundheitssektors, um die kostenlose Gesundheitsversorgung für alle zu bezahlen. Erstens sollten alle indirekten Steuern als ungerecht abgeschafft werden und den Menschen zugutekommen, die sie sich am wenigsten leisten können. Stattdessen sollte eine starke progressive Einkommenssteuer eingeführt werden, die den Menschen auferlegt wird, die sich diese am meisten leisten können – den Reichen.
Aber wie ist das mit Russland?
Die Verteidiger des Kapitalismus haben die Vogelscheuche des Stalinismus benutzt, um Menschen von der Idee des Sozialismus abzuschrecken, so wie Eltern versuchen, ihre unartigen Kinder zu erschrecken, indem sie sie vor dem Schwarzen Mann warnen. Die Menschen in Amerika sind keine kleinen Kinder und haben nicht so leicht Angst wie vielleicht früher. Aber das hindert die Verteidiger des Kapitalismus nicht daran, den Schwarzen Mann bei jeder Gelegenheit einzubeziehen:
"Wir beginnen unsere Untersuchung mit einer genauen Betrachtung der bekanntesten sozialistischen Fallbeispiele, die typischerweise Agrarwirtschaften sind, wie das maoistische China, Kuba und die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR). Ihre nichtdemokratischen Regierungen ergriffen die Kontrolle über die Landwirtschaft und versprachen, die Nahrungsmittelversorgung zu erhöhen. Das Ergebnis war eine deutlich geringere Nahrungsmittelproduktion und Dutzende von Millionen Todesfälle durch Hungertod."
Ist es wirklich wahr, dass die verstaatlichte Wirtschaft in der Sowjetunion nie etwas anderes hervorgebracht hat als einen Zusammenbruch der Produktion und des Lebensstandards? Schauen wir uns die Fakten an. Im Jahr 1917 war das zaristische Russland ein enorm rückständiges Land. In vielerlei Hinsicht war es rückständiger als das heutige Pakistan. Vor 1917 gab es in einem Land mit 150 Millionen Einwohnern, die meist Analphabeten waren, nur rund vier Millionen Industriearbeiter. Mit anderen Worten, das zaristische Russland war wesentlich rückständiger als Bolivien oder Peru heute. Wie ist die UdSSR also von einem extrem rückständigen Land zur zweiten Weltmacht nach den Vereinigten Staaten geworden?
Die Wahrheit ist, dass die Transformation der Sowjetunion eines der bemerkenswertesten Phänomene in der Weltgeschichte ist. Für alle bürgerlichen Lügner, Verdreher und Verleumder, die um jeden Preis versuchen wollen, die beeindruckenden Errungenschaften der Sowjets zu unterbewerten und zu leugnen, unterstreicht diese Transformation - ohne historischen Präzedenzfall - die Überlegenheit der verstaatlichten Planwirtschaft gegenüber der kapitalistischen Anarchie.
In ein paar Jahrzehnten baute die Sowjetunion eine starke industrielle Basis, die den Weg für bildungspolitischen, wissenschaftlichen und kulturellen Fortschritt ebnete. Nicht weniger wichtig waren ihre Durchbrüche im Gesundheitswesen und in der Medizin. Der Zweite Weltkrieg offenbarte die massive Überlegenheit der Sowjetunion im militärischen Bereich. Der Krieg in Europa wurde auf einen gigantischen Kampf zwischen der UdSSR und Hitlerdeutschland reduziert, unterstützt durch die aus ganz Europa beschlagnahmten Ressourcen. Sowohl die Amerikaner als auch die Briten waren bis zur letzten Minute mehr oder weniger nur Zuschauer.
Nach dem Krieg und trotz des Verlusts von 27 Millionen seiner Bürger - die Hälfte aller Opfer weltweit - und der Zerstörung der meisten ihrer Produktivkräfte, die von der sowjetischen Arbeiterklasse so mühsam geschaffen wurden, gelang es der Sowjetunion, ihre Wirtschaft in nur wenigen Jahren wieder aufzubauen. In den 1950er und 1960er Jahren gab die US-Geheimdienstbehörde zu, dass die Sowjets in vielen Bereichen, einschließlich der Weltraumforschung, einen deutlichen Vorsprung hatten.
Letztendlich hat die Bürokratie die nationalisierte Planwirtschaft untergraben und zerstört. Der große russische Marxist Leo Trotzki erklärte, dass eine verstaatlichte Planwirtschaft Demokratie so sehr braucht wie der menschliche Körper Sauerstoff. Es versteht sich von selbst, dass Trotzki nicht von der Karikatur der Demokratie sprach, die im Westen existiert, wo eine kleine Minderheit reicher Parasiten das Land, die Banken und die Monopole besitzt. Er sprach von der echten, sowjetischen Demokratie, die nach dem Sieg 1917 in Russland etabliert wurde.
Was in der Sowjetunion scheiterte, waren weder Sozialismus noch Kommunismus, sondern eine bürokratische, totalitäre Karikatur des Sozialismus.
Für die Feinde des Sozialismus ist der Zusammenbruch der Sowjetunion der ultimative Beweis dafür, dass der Marxismus versagt hat und der Sozialismus unmöglich ist. Sie sprachen über das Ende des Sozialismus und des Kommunismus und sogar über das Ende der Geschichte selbst. Die Freude der Bourgeoisie über den Fall der Berliner Mauer war jedoch eher verfrüht. Die Ereignisse der letzten 26 Jahre liefern genügend überzeugende Beweise dafür, dass die Geschichte noch lange nicht vorbei ist. Überall erleben wir die tiefe Krise des Kapitalismus, die von Kriegen, Revolutionen und Konterrevolutionen geprägt ist. Wir leben in der unsichersten Zeit seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.
Man könnte hinzufügen, dass Francis Fukuyama, der Mann, der den berüchtigten Satz über das "Ende der Geschichte" geprägt hat, jetzt sagt, dass der "Sozialismus" eine Renaissance erleben sollte!
Und Venezuela?
Die alten B-Movies der 1950er Jahre waren oft Horrorfilme über außerirdische Monster aus dem All oder Zombies, die von den Toten auferstehen. Aber heutzutage haben diese Monster ihre Schockkraft verloren und wirken eigentlich ziemlich niedlich. Auf die gleiche Weise haben die alten Geschichten über Russland durch ständige Wiederholung viel von ihrer Wirkung verloren. Also muss die alte Vogelscheuche durch eine neue ergänzt werden. Los geht's:
"Auch wenn eine sozialistische Politik unter dem Dach der Demokratie friedlich umgesetzt wird, sind die grundlegenden Anreizverzerrungen und Informationsprobleme durch große staatliche Organisationen und die zentrale Kontrolle der Ressourcen auch in den Industrieländern vorhanden, wie es derzeit in Venezuela der Fall ist. Die Lehren aus den schlecht funktionierenden Agrarwirtschaften unter sozialistischen Regimen werden auf die staatliche Übernahme anderer moderner Industrien übertragen: Sie produzieren eher weniger als mehr."
Es ist interessant festzustellen, dass das Dokument im Zusammenhang mit Venezuela (das es nur am Rande erwähnt, ohne den Anschein einer ernsthaften Analyse) stillschweigend zugibt, dass die bolivarische Revolution tatsächlich "friedlich unter der Schirmherrschaft der Demokratie" durchgeführt wurde. Dies ist eine erfrischende Veränderung im Vergleich zu der ständigen Flut von Propaganda, die 20 Jahre lang oder länger darauf bestand, Hugo Chávez als "Diktator" zu bezeichnen.
Tatsächlich gewann Chávez mehr Wahlen und andere demokratische Abstimmungen als jeder andere Politiker der Welt. Man kann auch nicht behaupten, dass diese Wahlen manipuliert wurden, da sie von internationalen Beobachtern, darunter dem ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter, mit mikroskopischer Präzision überprüft wurden. Hätten die Beobachter auch nur den geringsten Hinweis auf Wahlbetrug gefunden, wäre er von allen Zeitungen und Fernsehsendern der Welt lautstark verkündet worden. Aber es wurden nie solche Beweise entdeckt.
Die USA haben jede bösartige, blutgetränkte Diktatur unterstützt, die es in Lateinamerika je gab: von Somoza bis Batista und von Pinochet bis Noriega. Welches Problem die Herren in Washington auch immer mit Hugo Chávez hatten, Sie können absolut sicher sein, dass die Frage der Diktatur oder Demokratie nichts damit zu tun hatte.
Anastasio Somoza war bekannt dafür, ein rücksichtsloser Diktator zu sein, aber die Vereinigten Staaten unterstützten sein Regime weiterhin als nicht-kommunistische Festung in Nicaragua. Präsident Franklin D. Roosevelt (FDR) soll 1939 bemerkt haben: "Somoza mag ein Hurensohn sein, aber er ist unser Hurensohn." Das Problem mit Chávez - das einzige Problem - war, dass er im Gegensatz zu Somoza nicht der gehorsame Diener Washingtons war.
Die Tatsache, dass Chávez von erdrutschartigen Mehrheiten gewählt wurde, lässt sich von den Autoren des Dokuments nicht erklären. Sie erwähnen nie die Tatsache, dass Chávez das Geld aus dem Verkauf von Öl verwendete, um dem venezolanischen Volk zum ersten Mal eine kostenlose Gesundheitsversorgung und Bildung zu bieten. Das Geld wurde für den Bau von Häusern, Schulen und Krankenhäusern verwendet. Und Chávez gab den Armen eine Stimme und einen Sinn. Er gab ihnen Hoffnung für die Zukunft, die sie noch nie zuvor hatten.
Niemand kann an der kolossalen Popularität von Chávez zweifeln, deren Gründe für jeden ehrlichen Beobachter selbstverständlich wären. Am Anfang sprach er nicht vom Sozialismus, noch verstaatlichte er etwas und beschränkte sich auf soziale Reformen zum Wohle der Menschen und eine neue und sehr demokratische Verfassung. Dennoch (oder besser gesagt, deswegen) verurteilte die venezolanische Oligarchie ihn als "Kommunisten". Die USA und ihre Agenten in Caracas waren entschlossen, ihn loszuwerden, und sie organisierten im April 2002 einen gewaltsamen Putsch, um ihn zu stürzen.
Dieser Putsch wurde unter aktiver Beteiligung der amerikanischen Botschaft und der CIA organisiert, was seit Jahrzehnten ein allgemeines Merkmal der US- Politik in Lateinamerika ist. Der Putsch wurde von den Bankiers und Kapitalisten (unter der Leitung des Präsidenten der venezolanischen Arbeitgeberorganisation), unter aktiver Beteiligung von Generälen, Polizeichefs, den Medien (die eine Schlüsselrolle bei der Mobilisierung für den Putsch spielten) und der römisch-katholischen Kirche unterstützt.
Dieser Putsch wurde durch eine spontane Bewegung der Massen besiegt und innerhalb von 48 Stunden beendet. Diese Tatsachen wurden der US-Bevölkerung nie erklärt, die seit Jahrzehnten mit einem ständigen Strom von Lügen, Verzerrungen und Verfälschungen gefüttert wird, um die bolivarische Revolution zu diskreditieren. Dies war jedoch nur die Spitze eines sehr großen und hässlichen Eisbergs.
Der US-Imperialismus sah in der venezolanischen Revolution eine tödliche Bedrohung, die um jeden Preis besiegt werden musste. Sie hat Maßnahmen ergriffen, um Venezuela international zu isolieren und seine Wirtschaft durch brutale Sanktionen zu ruinieren. Zusammen mit dem sinkenden Ölpreis, der die Hauptindustrie Venezuelas hart traf, wurde die Wirtschaft schwer in Mitleidenschaft gezogen. Die Krise, die wir jetzt in Venezuela erleben, war zu einem großen Teil das Ergebnis der aggressiven Politik des US-Imperialismus. Wirtschaftliche Sabotage war ein wichtiger Teil des Versuchs, ein Regime zu stürzen, das seiner Meinung nach im Widerspruch zu seinen Interessen stand.
Es ist jedoch richtig, dass der gegenwärtige wirtschaftliche Zusammenbruch auch auf andere Faktoren zurückzuführen ist. Das Problem der venezolanischen Revolution besteht nicht darin, dass sie bei der Einführung sozialistischer Maßnahmen zu weit ging, sondern dass sie nicht weit genug ging. Sie machte kurz vor der Enteignung wichtiger Sektoren der Privatwirtschaft einen Rückzieher. Den venezolanischen Kapitalisten wurde es erlaubt, ihre Politik (unter aktiver Beteiligung der USA) fortzusetzen, das Land durch einen Kapitalstreik zu sabotieren, der eine bereits geschwächte Wirtschaft lähmte, Lebensmittel und andere grundlegende Rohstoffe hortete, um Versorgungsengpässe zu schaffen und die Inflation zu anzuheizen.
Die Geschichte hat immer wieder gezeigt, dass es unmöglich ist, eine halbe Revolution durchzuführen. Eine Wirtschaft kann nach kapitalistischen oder sozialistischen Gesichtspunkten geführt werden. Aber es kann keine Mischform sein, in dem Elemente der Nationalisierung und der staatlichen Regulierung mit Elementen der Marktwirtschaft koexistieren. Das ist ein fertiges Rezept für das Chaos, das wir heute in Venezuela sehen.
Ein weiterer Faktor, der die verstaatlichten Wirtschaftssektoren untergrub, war die Abschaffung der Arbeiterkontrolle und die Einführung eines bürokratischen Systems nach dem Vorbild des Stalinismus. Dies trug dazu bei, die aufstrebende sozialistische Wirtschaft zu erwürgen, was zu massiver Korruption, Verschwendung und Ineffizienz führte. Genau das hat die UdSSR zerstört und stellt auch die Zukunft der venezolanischen Revolution in Frage.
All dies jedoch zeigt nicht die Überlegenheit der kapitalistischen Marktwirtschaft gegenüber der sozialistischen Planung, sondern die Notwendigkeit einer echten sozialistischen Planung, die nach demokratischen Gesichtspunkten erfolgen muss. Sie bietet sicherlich keine Rechtfertigung für reformistische Halbheiten. Der Versuch, den Kapitalismus zu regulieren, anstatt ihn abzuschaffen, führt zu einer Katastrophe. Das ist die wahre Schlussfolgerung aus der Bolivarischen Revolution in Venezuela und aus allen anderen Versuche, den Kapitalismus zu reformieren.
Sozialismus in den USA
Nachdem sie ein völlig verzerrtes und einseitiges Bild von der Art des "Sozialismus" präsentiert haben, der in Venezuela, Russland und China eingeführt wurde, engagieren sich die Autoren des Dokuments dann in einem seltsamen und wunderbaren Stück futuristischer Fantasie. Welche Auswirkungen hätte eine sozialistische Planung, wenn sie in den USA eingeführt würde? Die Autoren haben natürlich eine fertige Antwort auf diese faszinierende Frage:
"Diese Länder sind Beispiele für ein allgemeineres Muster der negativen Produktionseffekte des Sozialismus. Solche Ergebnisse wurden auch in länderübergreifenden Studien über die Auswirkungen größerer wirtschaftlicher Freiheit - quantifiziert als Index für Steuern und öffentliche Ausgaben, das Ausmaß staatlicher Unternehmen, Wirtschaftsregulierung und andere Faktoren - auf das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) beobachtet. Diese Literatur findet einen starken Zusammenhang zwischen mehr wirtschaftlicher Freiheit und besserer Wirtschaftsleistung. Es wird darauf verwiesen, dass die Ersetzung der US-Politik durch eine sozialistische Politik wie die Venezuelas langfristig das reale BIP um mindestens 40 % senken würde oder für den Durchschnittsbürger um etwa 24.000 $ pro Jahr.“
Also, da haben wir es! Der Sozialismus in den USA würde "auf lange Sicht" eine Verringerung des realen BIP um mindestens 40 Prozent und damit einen katastrophalen Zusammenbruch des Lebensstandards bedeuten. Wir wissen nicht, wie lange "langfristig" sein könnte. Aber was wir wissen, ist, dass der Lebensstandard in den USA für die Mehrheit der Bevölkerung seit geraumer Zeit sinkt oder im besten Fall stagniert. Wie wir bereits erwähnt haben, leben viele Familien im reichsten Land der Welt an der Grenze zur Armut oder darunter. Viele Menschen sind obdachlos. Viele mehr haben keine Krankenversicherung und sind ständig mit der Angst konfrontiert, krank zu werden.
Die Verfasser des Dokuments, wie der jetzige Amtsinhaber des Weißen Hauses selbst, sind sich dieser Fakten glücklicherweise nicht bewusst. Für sie, um den berühmten Satz aus Voltaires Candide zu umschreiben, steht alles zum Besten in der besten aller kapitalistischen Welten. Und jeder, der verrückt genug ist, dieses kapitalistische Paradies in Frage zu stellen, wird sofort eingeladen, die Situation in Venezuela zu untersuchen, als eine schreckliche Warnung davor, was der Sozialismus in den USA bedeuten würde.
Auf der Grundlage fortschrittlicher Technologien wäre es möglich, die sozialistische Planung in den USA auf demokratischer Basis unter Einbeziehung der gesamten Bevölkerung umzusetzen. Nicht nur die ArbeiterInnen, sondern auch die WissenschaftlerInnen, TechnikerInnen, ÖkonomInnen, ManagerInnen und andere Fachleute würden an der Ausarbeitung eines demokratischen Produktionsplans und der Überwachung seiner Umsetzung beteiligt sein.
Die mächtigen demokratischen Instinkte des amerikanischen Volkes und das starke Gefühl für die individuellen Rechte und Freiheiten, die von seiner revolutionären Vergangenheit geerbt wurden, bieten auch eine ernsthafte Garantie gegen jeden Versuch, bürokratische oder totalitäre Herrschaft durchzusetzen. Im Gegenteil, von Anfang an wären die Menschen in der Lage, alles einer strengen demokratischen Kontrolle zu unterziehen.
Wollen wir alles verstaatlichen?
Das Dokument besagt:
"Der CEA erwartet nicht, dass eine sozialistische Politik zu Nahrungsmittelknappheit in den Vereinigten Staaten führen würde, weil die Sozialisten nicht länger propagieren, die Nahrungsmittelproduktion zu verstaatlichen. Vielmehr sind die historischen Erfahrungen mit der Landwirtschaft relevant, weil sie wirtschaftliche Hemmnisse, eine zentrale Planung und ein staatliches Monopol über einen Sektor beinhalteten, der zu Beginn der Einführung des Sozialismus groß war - ähnlich der heutigen Gesundheitsversorgung. Die historischen Beweise deuten darauf hin, dass das sozialistische Programm für die USA zu einer Verknappung oder anderweitigen Verschlechterung der Qualität von Produkten oder Dienstleistungen führen würde, die unter ein öffentliches Monopol gestellt werden. Das Innovationstempo würde sich verlangsamen und der Lebensstandard wäre im Allgemeinen niedriger. Das sind die Opportunitätskosten des Sozialismus aus einer modernen amerikanischen Perspektive."
Wir sind sehr erleichtert festzustellen, dass die Einführung des Sozialismus in den Vereinigten Staaten nicht sofort zu einer eine Hungersnot von biblischem Ausmaß führen wird. Danke für die kleine Gnaden! Wir wissen jedoch nicht, welche amerikanischen Sozialisten "nicht mehr vorschlagen, die Lebensmittelproduktion zu verstaatlichen", da sie nicht genannt werden. Auch der CEA definiert nicht, was genau er unter "Nahrungsmittelproduktion" versteht.
Wenn das bedeutet, dass wir uns nicht für die Verstaatlichung des Eigentums der Kleinbauern einsetzen, dann haben sie völlig Recht. Aber wenn es bedeutet, dass wir die großen Agrarunternehmen und die großen Unternehmen, die Dinge wie Transport, Chemikalien und Düngemittel kontrollieren, und vor allem die großen Supermärkte und Lebensmittelmonopole nicht verstaatlichen werden, dann irren sie sich sehr.
Die rechten Verteidiger der Marktwirtschaft versuchen im Kampf gegen den Sozialismus häufig, die Mittelschicht, die Kleinbauern, den kleinen Ladenbesitzer, den Kleinunternehmer mit der Behauptung zu erschrecken, dass "die Sozialisten alles verstaatlichen wollen", sie wollen alles unter die erstickende Kontrolle des bürokratischen Staatsmonopols bringen und so weiter und so fort.
Das ist völlig unwahr. Was die Sozialisten vorschlagen, ist die Enteignung der Großbanken und Monopole, die die Menschen unterdrücken und ausbeuten - nicht nur die Arbeiterklasse, sondern auch die Mittelschicht und die kleinen Produzenten. Die Banken zum Beispiel kontrollieren die Kreditvergabe streng und berechnen exorbitante Zinssätze und andere Gebühren, die kleine Unternehmen lähmen. Ein verstaatlichtes Bankensystem würde den Kleinbauern und Ladenbesitzern billige Kredite ermöglichen.
Tatsächlich ist bewiesen, dass das Großkapital der Privatinitiative und den Interessen des Kleinerzeugers zutiefst feindlich gesinnt ist, das betrifft gerade die Landwirtschaft. Der Kleinbauer und seine Familie arbeiten hart daran, Milch, Butter, Fleisch, Obst und Gemüse zu produzieren, die die Menschen brauchen. Aber die Landwirte erhalten keine faire Gegenleistung für ihre harte Arbeit. Die großen Supermarktketten zahlen absurd niedrige Preise für landwirtschaftliche Produkte, während sie dem Verbraucher exorbitante Preise für dieselben Produkte berechnen.
Aber der Raubzug gegen den Kleinbauern hört damit nicht auf. Die großen Transportunternehmen nehmen ihren Anteil, ebenso wie die großen Chemie- und Saatgutkonzerne, die hohe Preise für die von ihnen verkauften Produkte verlangen. Um die Position des Kleinbauern zu verbessern, ist es notwendig, den Zwischenhändler zu eliminieren. Durch die Enteignung der Großbanken und Monopole, die das Blut von Kleinerzeugern saugen, wird es möglich sein, sowohl einen angemessenen Lebensstandard für die Bauern zu gewährleisten als auch gleichzeitig die Lebensmittelpreise für den Verbraucher zu senken.
Ein konkretes Beispiel dafür ist der große Generalstreik, der im Mai 1968 in Frankreich stattfand. Die streikenden ArbeiterInnen nahmen Kontakt zu den Bauernorganisationen in den ländlichen Gebieten auf und die Lebensmittelversorgung wurde organisiert, wobei die Preise von den ArbeiterInnen und Bauern festgelegt wurden. Um Profitgier zu verhindern, mussten die Geschäfte einen Aufkleber mit der Aufschrift: "Dieses Geschäft ist berechtigt zu öffnen Die Preise stehen unter ständiger Aufsicht der Gewerkschaften." anbringen. Der Aufkleber wurde von den Gewerkschaften unterzeichnet. Infolgedessen wurde ein Liter Milch für 50 Centimes verkauft, verglichen mit den normalen 80. Ein Kilo Kartoffeln wurde von 70 Centimes auf 12 reduziert, ein Kilo Karotten von 80 auf 50 und so weiter.
Wenn man den Zwischenhändler ausschließt, gewinnt jeder - mit Ausnahme der Bonzen an der Wall Street. Aber ihre Sorgen berühren uns und auch niemanden sonst besonders. Tatsache ist, dass die kleinen Erzeuger bereits unterdrückt und von Monopolen ausgebeutet werden. Der einzige Unterschied besteht darin, dass sich diese Monopole im Kapitalismus in privater Hand befinden und nur dazu dienen, die Gewinne aus der Arbeit der Arbeiterklasse und der Kleinproduzenten zu pressen. Durch die Ersetzung des privaten Monopols durch das staatliche Monopol wird das Gewinnstreben beseitigt und sowohl der Produzent als auch der Verbraucher gewinnen enorm viel.
SozialistInnen haben überhaupt kein Interesse an der Verstaatlichung von Kleinunternehmen. Tatsächlich können kleine Unternehmen in bestimmten Wirtschaftszweigen recht effizient arbeiten, z.B. kleine Eckläden oder Bars. Es würde absolut keinen Sinn machen, sie zu verstaatlichen. Wir müssen die großen Monopole und Banken nationalisieren, denn so erhalten wir die Kontrolle über die wichtigsten Hebel des Wirtschaftslebens – die Kommandozentralen der Wirtschaft - wie sie genannt werden.
Sobald wir die Kontrolle über die Banken und die großen Monopole haben, werden wir in der Lage sein, die Wirtschaft im Interesse der Gesellschaft insgesamt zu planen. Der grundlegende Unterschied besteht darin, dass im Kapitalismus die privaten Monopole nur die Interessen einer winzigen privilegierten Minderheit vertreten, während im Sozialismus der Staat und die nationalisierten Industrien im Besitz der Arbeiterklasse sein werden, die die überwältigende Mehrheit der Gesellschaft ausmacht.
Das ist der Unterschied zwischen der Karikatur der Demokratie, die es jetzt gibt, wo immer das eine Prozent der superreichen Parasiten entscheidet, wer im Weißen Haus sitzt und einer echten sozialistischen Demokratie, die der Mehrheit der Menschen, die wirklich den Reichtum der Gesellschaft schaffen, sowohl die wirtschaftliche als auch die politische Macht überträgt.
Es kann sein, dass kleine Ladenbesitzer und Landwirte auf lange Sicht entscheiden werden, dass sie besser in öffentlichen Unternehmen arbeiten, wo sie zweifellos weniger Stunden unter besseren Bedingungen tätig sein werden. Aber diese Entscheidung muss von ihnen freiwillig getroffen werden. In der Zwischenzeit wird es dem Kleinbauern freistehen, das Land wie bisher zu bearbeiten, aber es wird ihm besser gehen als zu der Zeit, als er von den Großbanken und Monopolen versklavt wurde.
Im vierten und letzten Teil seiner Erwiderung wird Alan die Verbrechen des kapitalistischen Staates der USA beschreiben und erklären, wie ein sozialistischer Staat und eine sozialistische Wirtschaft aussehen würden......
Trumps Berater verleumden den Sozialismus - Eine Antwort auf die Lügen des Weißen Hauses - Teil 2
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