Wir veröffentlichen hier das diesjährige Dokument, das auf dem Bundeskongress am 10. und 11. April 2021 diskutiert und angenommen wurde. Es liefert eine Analyse der Welt-, EU und deutschen Situation und der Perspektive für die Revolution.
Der Kapitalismus ist ein profitorientiertes Wirtschaftssystem. Dies macht die Herstellung von Impfstoffen, insbesondere mitten in einer Pandemie, für Anleger nicht attraktiv. Denn der Forschungs- und Entwicklungsprozess ist ziemlich lang und bietet nur geringe Chancen auf einen wirksamen Impfstoff.
Wie sehen Marxistinnen und Marxisten Ursachen, Verlauf und Hintergründe des 2. Weltkriegs?
Im Kampf für die Emanzipation der Frau stand der Marxismus immer an vorderster Front. Der 8. März (internationale Kampftag der Frau) ist ein Symbol für den Kampf der weiblichen Teile der Arbeiterklasse gegen Kapitalismus, Unterdrückung und Diskriminierung auf der ganzen Welt.
Bereits zum zweiten Mal findet der Kampftag der Arbeiterklasse unter den erdrückenden Umständen der Corona-Pandemie statt. Arbeiterinnen und Arbeiter sehen sich weltweit mit enormen Belastungen konfrontiert: Verlust Angehöriger, soziale Isolation sowie die immer schwieriger zu meisternde Vereinigung von Reproduktions- und Lohnarbeit. Doch wo sind die Gewerkschaften in diesen schweren Zeiten?
Das Bundesverfassungsgericht hat den Mietendeckel in Berlin gekippt. Damit regelt einzig und alleine die seit 2015 bestehende Mietpreisbremse den Wohnungsmarkt. Dass diese nicht funktioniert, zeigt das Beispiel Würzburg. Selbst dort stiegen die Mieten im letzten Jahrzehnt um bis zu 77 Prozent. Deswegen müssen DIE LINKE und die DGB-Gewerkschaften auch in Würzburg Demonstrationen für einen bundesweiten Mietendeckel organisieren.
Dennis Uzon ist Kreisrat der „Linken“ im Landkreis Mühldorf in Südostoberbayern. Am 30. März fand gegen ihn eine Verhandlung am Amtsgericht Mühldorf statt. Das Landratsamt Mühldorf wollte ein Bußgeld in der Höhe von 75 Euro einklagen. Der leutselige Richter verwarf die Klage auf Kosten der Staatskasse.
Über Russland und China kursieren bis heute diverse Mythen in der deutschsprachigen Linken. Oft heißt es, beides wären sogenannte antiimperialistische Gegenpole zur USA und zum EU-Imperialismus. Deshalb müssten sie unterstützt oder zumindest in Schutz genommen werden. Vor allem in der jüngsten Debatte um Alexei Nawalny, bemühten sich einige Linke um die Verteidigung Putins. Ein Kommentar.
